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Reichsbürger zum Idiotentest?

Reichsbürger zum Idiotentest?

News Team
gerade eben
Beitrag von News Team

Sie zahlen kein Bußgeld und argumentieren wirr. Doch gegen die sogenannten Reichsbürger gibt es bislang wenig Handhabe.

Wie irre muss man sein, um nicht mehr Auto fahren zu dürfen? Diese Frage beschäftigt derzeit Verwaltung und Justiz im Zusammenhang mit den sogenannten Reichsbürgern. Wie das Fachmagazin AUTO BILD in seiner aktuellen Ausgabe 12/2017 (EVT: 24.3.2017) berichtet, gibt das Verwaltungsgericht Berlin den Behörden nun Rückendeckung, die Reichsbürger zur medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) zu schicken, wenn die sich bei Verkehrsverstößen mit abstrusen Argumenten aus der Verantwortung stehlen.

Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik und ihre Gesetze ab, berufen sich auf die Grenzen des Deutschen Reiches vor dem Ersten Weltkrieg und drucken sich die entsprechenden Führerscheine und Pässe eigenmächtig aus. Behördliche Entscheidungen weisen sie als 'Einmischung aus dem Ausland' zurück.

Die Begründung des Gerichts für den sogenannten "Idiotentest": Behörden seien nicht in der Lage, eine psychische Erkrankung zu erkennen und ihre Gefährlichkeit zu bewerten. Bestünden Zweifel am Realitätssinn eines Autofahrers, sei eine MPU angebracht. Bislang kamen Reichsbürger oft ungeschoren davon, weil eine eindeutige gesetzliche Regelung fehlt.

Laut Koalitionsvertrag sollte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bis Ende der Legislaturperiode die MPU eigentlich vollständig überarbeiten. Ob es dazu kommen wird, ist jedoch fraglich.

So geht Fahren in der Zukunft

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22 Kommentare

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Für diese Gestalten braucht's keinen Test,
die dürfen alle mit "Test zum Idioten" bestanden durch gewunken werden.
  • gerade eben
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Die Reichsbürger sind die Terroristen Deutschlands, ähnlich dem IS.

Sie halten sich an veralteten fundamentalistischen Ideen fest, die Deutschland schon mal in den Ruin getrieben haben.

Es gibt keinerlei Grund dafür sie staatlicherseits zu unterstützen durch
einen Staat, den sie ablehnen.
  • gerade eben
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falsch: sie lehnen die Bundesrepublik und ihre Gesetze ab - was ist denn das für eine Fehlleistung?
In Wahrheit lehnen sie die die BRD als Staat ab, bezeichnen ihn als Staatsfragment - wie der stv. Vorsitzende des Parlamentarischen Rates., Dr. jur. Carlo Schmid, bestätigen natürlich seine Existenz als Unternehmen, wie es im Wirtschaftsauskunfteiregister ja bekanntlich eibngetragen ist. Manche sagen, es ist eine GmbH, weil das zuständige Insolvenzgericht für Frankfurt, das Amtsgericht Darmstadt, in einer Insolvenzantrag-Zurückweisung 2005 festgestellt hat, die Bundesrepublik Deutschland Finanz GmbH könne trotz einer Eigenkapitalsumme von 25000 Euro und einer Bilanzsumme von 287 Mio.Euro Schulden nicht insolvent gehen, "weil ja die Besitzerin die Bundesrepublik Deutschland GmbH sei", so stehts im Urteil, hier im Internet herunterzuladen bzw. zu lesen, also, "news-team", an die Recherche-Arbeit!
Andere sehen es als eine AG an, da lt. Bundesfinanzministerium "die Bundesrepublik Deutschland ein Unternehmen sei, das nach Aktienrecht geführt wird und im Besitz weiterer, folgend aufgeführter Firmen ist: Deutsche Bahn AG, Deutsche Post AG, Deutsche Telekom AG ... usw., usf."
Dr. Carlo Schmid sagte in seiner berühmten Herrenchiemsee-Rede v. 1948 folgendes, hier im Netz anzuschauen: "Wir haben keinen Staat zu errichten, wir haben keine Verfassung zu erarbeiten, sondern ein Grundgesetz für eine bestimmte Zeit der Verwaltung eines Teiles unseres besetzten Vaterlandes!" Weiterhin bezeichnete er das Grundgesetz in der Rede als eine "Organisation Militärischer Fremdherrschaft"; abgekürzt "OMF".
Wie will man nach solchen Aussagen mit Recht behaupten, es sei am 23. Mai 1949 ein Staat gegründet worden? Welche Frechheit, welche unglaubliche Lüge und Täuschung der Deutschen?
Und weiter: es kann schon deshalb kein Staat, sondern eine Wirtschafts-Treuhandverwaltung im Auftrag der drei Westalliierten ge=
gründet worden sein, weil ja auf dem Staatsgebiet des bis heute nicht aufgelösten Deutschen Reiches kein anderer Staat gegründet werden, der Staat hat nie aufgehört zu bestehen, auch wenn er handlungsunfähig ist, dies haben ja selbst die 4 Alliierten noch in ihrem Ersten Befehl des Kontrollrates im Juni 1945 festgestellt, das Bundesverfassungsgericht (eigentlich Bundesgrundgesetzgericht!! hat dies in seinem Urteil 1973 auch "nachberichtet"; die Bundesregierung, also die Regierung Merkle/Gabriel, hat dies 2015 nochmals bestätigt!
Und: die Einhaltung des Grundgesetzes und nicht ihre Verweigerung betreiben nur sogenannte "Reichsbürger", die offiziellen bundesdeutschen Behörden, Politiker u. Verwalter brechen das Grundgesetz täglich mit Hilfe untergeordneter Ordnungen oder Gesetzen, die unter dem höchsten Recht, dem Grundgesetz stehen!
Wir werden also bis heute schwer getäuscht, und ihr, das "news-team" übernehmt ungeprüft die unsachliche, awissenschaftliche, ajuistiswche hetze gegen sogenannte "Reichsbürger", die gar keine solchen sind, sondern Angehörige des Deutschen Reiches nach dem "RuStAG" v. 1913, gültig an 1.1.1914! Diese Menschen sind tatsächlich "Deutsche", ihr seid beileibe nicht Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland,
sondern Personal eines Unternehmens namens BRD, eure Nationalität ist "deutsch", oder "deutsche", bezeichnet aber keine Staatsangehörigkeit oder keinen Staat (BRD), sonst würde es ja unter Staatsangehörigkeit schlicht heißen "Bundesrepublik Deutschland", da es aber dieses Konstrukt nicht als Staat gibt, seid ihr halt Bewohner dieser Entität, sieh die Artikel 25 und 133 des Grundgesetzes, da werdet ihr als Bewohner angesprochen, nicht als Bürger eines Staates!
  • gerade eben
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Sollte hier auch dringends eingeführt werden ...Also Gedanken machen ..Dann habt ihr weniger zutun
  • gerade eben
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Genial…
Ich lieg schon wieder unterm Tisch vor Lachen.
Recht hast du!
  • gerade eben
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An den sogenannten Reichsbürgern hat man sich bis jetzt
nicht "die Finger verbrennen" wollen! Warum?
  • gerade eben
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weil man nicht argumentieren kann, nur diffamieren, denn die Gesetze beachten nur die sog. "Reichsbürger", die anderen brechen sie, mißachten sie, lügen über ihre Auslegungen, die garnicht auslegbar sind, z.B. Art. 19 Grundgesetz, das berühmte Zitiergebot ist in Befehlsform gehalten, wer es nicht beacvhtet, kann sich nicht herausreden! (Ein Verstoß gegen Art. 19 Abs. 1 macht jedes Gesetz nichtig, so der Kommentar zum Grundgesetz, Pflichtlektüre für jeden Jus-Studfenten!)
jede, ich wiederhole, jedwede juristische Diskussion wird von den Machthabern vermieden, weil sie genau wissen, daß sie keine Chance zum "Verargumentieren", d.h. zum Verdrehen des Rechtsstandpuinktes haben, deshalb bleibt ihnen nur moralisch verwerfliche, schändliche Kriminialisierung der sogenannten "RB", für die übrigen Unwissenden ohne historisch-juristische Kenntnisse bleibt dagegen die Lächerlichmachung der zu Unrecht gescholtenen!
Lies mal darunter eine kleine Zusammenfassung v. Argumenten, noch eine, es wird behauptet, wir hätten seit 2plus4 Friedensvertrag u. eine Verfassung, nicht wahr?
Das Gegenteil ist aber juristisch eindeutig zu erkennen: kein Friedensvertrag, denn der müßte mit dem Deutschen recih geschlossen sein, die BRD oder DDR kann doch keinen schließen, sie waren ja im kriege garnicht existent, und außerdem ergbit das Protokoll v. 2plus4 v. 17.Juli 1990 in Paris folgendes her: Genscher erklärt, "daß die BRD jetzt und in Zukunft keinen Friedensvertrag anstrebt, Außenmin. Meckel, DDR; schließt sich genscher an.
Verfassung: Art. 146, der letzte im Grundgesetz lautet wie folgt: Dieses Grundgesetz erlischt an dem Tage, an dem sich das Deiutsche Volk in freier Selbstbestimmung eine Verfassung erwählt.....
Wie könnt ihr euch von fanatischen Täuschern im Rechtsverkehr so vorführen lassen? Begreift ihr jetzt, warum man nicht diskutieren kann? Sie würden als Lügner vorgeführt, deshalb müssen wir Beleidigung und Verfolgung erdulden, denn wenn was verboten wird, ist es die wahrheit, die Lügen dürfen weiter bestehen bleiben!
  • gerade eben
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wize.life-Nutzer bist du ein Reichsbürger?
  • gerade eben
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Hetze ist immer das Kind von Unwissen und Arroganz!
Da fundierte Argumente nicht vorhanden sind, greift man zu Schlagworten und fühlt sich dann - trotz seines Unwissens - überlegen.
Was für eine fadenscheinige Überlegenheit!
  • gerade eben
  • 2
Manuela: Hast Du meine beiden Kommentare hier gelesen und nicht verstanden? Dann lies sie nocheinmal, langsam, denke darüber nach, versuche ob Du sie jetzt nach Nachdenken verstehen kannst, dann brauchst du nicht mehr zu fragen.
Ich würde dich nicht als "Idiot" bezeichnen, wenn Du sie nicht verstehst, denn ich habe lange Arbeit u. Recherche aufgewendet, um mir die politisch-historische-juriistische Kenntnis anzueignen, deshalb darf ich nicht erwarten, daß Du es auf Anhieb verstehst.
Ich habe aber verstanden, daß Du herabwürdigen willst, weil Du im Kontext des Beitrages sogenannte "Reichsbürger" einem Idiotentest überantworten willst, ich fordere keinen "Idiotentest" für Dich, weil ich Verständnis dafür habe, daß bei so einem schwierigen, komplexen Thema niemand mit Null Vorkenntnissen hier in eine Diskussion einsteigen kann. Wenn man in einer Sache mitdiskutieren will, geht es eben ohne gewisse Kenntnisse nicht ab, es ist unmöglich. Ich könnte z.B. mit einem Physiker oder Mathematiker niemals auf gewissem Level des Gebietes diskutieren, sondern könnte nur Fragen stellen.
Dafür kann ich mit jedermann, also ich meine mit jedem Professor für deutsche Geschichte, Politik und einem Juristen über diese Problematik (BRD, Staat oder nicht) mitdiskutieren, vielmehr würde ich solche mit täuschenden Wissenschaftler ganz schön in Bedrängnis bringen. Deshalb findet sich keiner dieser zu einer Diskussion bereit, sondern ich werde hauptsächlich von völlig Unwissenden, die den Täuschern, Lügnern und Weglassern blind vertrauen, in irgendeine Ecke gestellt, die durch einen Totschlagsbegriff meine Reputation infrage stellt. So ist es eben mit Lügnern, betrügern geschichtlicher Fakten, sie wissen ganz genau, daß ich im Recht bin, deshalb müssen sie einer Diskussion ausweichen, mich verunglimpfen, und solche wie Du neigen offenbar dazu, ihnen zu glauben.
Mach jetzt was Du willst, höfliche Fragen beantorte ich, Bleidigungen werden nicht hingenommen.
  • gerade eben
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Pruuuust....
DAS ist ein Reichsbürger. Sein Gekläff zeigt das doch deutlich.

Jetzt wird mir einiges klar...
  • gerade eben
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Nun, der wize.life-Nutzer ist mit seiner hart erarbeiteten Ansicht nicht unbedingt ein Reichsbürger, denn nicht nur diese machen sich zu eigen, was Karl sich zu eigen macht.

Aber er ist einer von den Menschen, der uns, unseren Staat , unsere Gesetze, unsere Institutionen etc. leugnet, sich es aber genau hier ganz kommode auf unsere Kosten gut gehen lässt.
Mit ihm zu diskutieren ist zwecklos. Das ist schon daran zu erkennen, dass dieser Typ dir versteckt einen Idiotentest anbietet, den er nicht gewinnen könnte:

Erkennbar an seinen höchst befremdlichen Auslegungen des GG mit der von ihm genannten "politisch-historischen-juristischen Kenntnissen" - selbst zurechtgelegt und eigenhändig zu dem stabilen Brett gezimmert, dass er vor dem Kopf spazieren trägt.
Naja...er behauptet, Reichsbürger halten sich an Gesetze
Welches Gesetz sieht denn die Erschießung von Polizisten vor??? Das Wildwestgesetz anno Tobak?
  • gerade eben
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Ist denn die närrische Zeit nicht seit dem Aschermittwoch vorbei?
Spielt der Herr Schl. vielleicht die Rolle des 'Eulenspiegel', indem er die Thesen der Reichsbürger (Fortbestand des Deutschen Reiches, Fehlen eines Friedensvertrages, BRD = GmbH, usw.) so ad absurdum führt, dass auch dem letzen Leugner der Staatlichkeit der BRD klar wird, wie lächerlich das Ganze ist?
Könnte man es nicht hier klipp und klar lesen, so fiele es wirklich schwer zu glauben, dass ein Mensch sich in so wirre Gedanken versteigen kann. Kann es denn wirklich sein, dass es davon noch mehr gibt?
  • gerade eben
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wize.life-Nutzer, Tausende von ihnen leiden an ähnlichen oder gleichen Symptomen. Kaum zu fassen, aber doch wahr!
  • gerade eben
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Wenn das so ist, liegt der Verdacht nahe, dass es sich tatsächlich um eine gefährtliche ansteckende Krankheit, um eine Epidemie also, handelt.
  • gerade eben
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Das würde aber bedeuten, solches Verhalten wäre möglicherweise heilbar. Ich zweifle.
  • gerade eben
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Glaubte ich an ihn, so könnte ich denken, hier wäre der Teufel im Spiel !
  • gerade eben
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es fällt auf - nicht überraschend - daß besagte Naivlinge sich wie die Machthaber verhalten, keine, überhaupt keine sachlichen Einwände, nur Herabwürdigung meiner Person,
also awissenschaftlich, ahistorisch, wer jetzt noch glaubt, daß ich im Unrecht bin, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen!
Merket. die Wahrheit steht von allein aufrecht, die Lüge aber braucht Gesetze, um sie vor dem Erkennen zu schützen, bzw. sie vor dem Erkennen als Lüge zu bewahren! Die Willkürmachthaber brauchen angesichts solch nützlicher Idioten wie MGB und der übrigen natürlich keinen Aufwand betreiben, mir zu antworten!
Wie wäre es, wenn einigermaßen aufgeklärte Menschen an die Willkürherrscher wenigstens Fragen stellen würden?
Zum Beispiel: warum hieß es im ersten Personalausweis noch nicht unter Staatsbürgerschaft/Nationalität "Der Inhaber des PA ist Deutscher bzw. Deutsche"? Weil damit klar erkenntlich ist, daß die PA-Ausgeber keine Staatsbürgerschaft ausgeben konnten, durften, sie haben sich auf die Nationalität bezogen. Ab 1970 wurde aber die Hitlersche Verordnung v. 5. Februar 1934 verwendet, nach der man die "deutsche Staatsbürgerschaft" angeblich habe, es hieß von da an nicht mehr, man sei Deutsche(r), sondern es wurde einfach die Hitlersche mittelbare deutsche Staatsangehörigkeit übergestülpt, aber natürlich nicht die Staatsangehörigkeit der BRD, denn die ist ja kein Staat, kann also keine Staatsangehörigkeit vergeben.
Da aber das Deutsche Reich nach Ansicht der Regierung des besetzten Deutschen Reiches (Alliierter Kontrollratsbefehl v. Juni 194, des damaligen machtaus- und innehabenden Organs der 4 Siegermächte) weiter bestand, gab es auch weiterhin die Staatsangehörigkeit zu diesem nicht untergegangenen Staat, der aber nicht handeln konnte wegen Nichtorganisation. 1990 hätte er wiederhergestellt werden können, mit Friedensvertrag u. Verfassung, was aber die herrschenden Parteien u. die Siegermächte nicht wünschten, weshalb in "einmütigkeit" der beiden den dummen Deutschen die Mär von einem "souveränen, vereinigten" neuem Deutschland vorgegaukelt wurde, welches aber nicht hergestellt wurde, sondern durch Voran=
stellung des wichtigsten Teilen des Überleitungsvertrages
ab 1990 das Besatzungsstatut sogar für alle Zukunft zementiert wurde! Gysi hat dies ja 2014 kritisiert und Merkel explizit aufgefordert, "endlich mal das Besatzungsstatut nach fast 70 Jahren zu beenden", was natürlich die Täuscher unter der Hand insgeheim dazu veranlaßte, Gysi zu veranlassen, diese Forderung nicht mehr zu erheben, was dieser dann leider befolgte. Er hat aber diese Forderung nicht für erledigt erklärt, hält sie also faktisch immer noch aufrecht, nur wiederholt er sie nicht mehr.
  • gerade eben
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wize.life-Nutzer, auf was sonst soll sich jemand einlassen, der im Gegenteil zu dir in dieser Welt lebt und sich das Hirn nicht hat vernebeln lassen?

Sollte der etwa solche wie dich ernst nehmen? Du machst Spass, oder ?
  • gerade eben
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Narren leben von der Freiheit, die wir ihnen gewähren - daher: Es lebe die Narretei !

"Ein bisschen Spaß muss sein....."
  • gerade eben
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wize.life-Nutzer
  • gerade eben
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