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Räum-Pflicht auch mitten in der Nacht - Die wichtigsten Urteile zum Schnee-S ...

Räum-Pflicht auch mitten in der Nacht - Die wichtigsten Urteile zum Schnee-Schippen

News Team
16.01.2017, 13:45 Uhr
Beitrag von News Team

Im Winter müssen die Bewohner von Häuser sich darum kümmern, dass die Gehwege entsprechend geräumt sind. Aber was bedeutet das im Detail? Wann ist man haftbar? Und wieviel Winterdienst ist zumutbar?

Allgemein


Wann, wo und wie zu räumen ist, bestimmen Städte und Gemeinden in ihren jeweiligen Ortssatzungen. In den meisten Kommunen müssen Gehwege von morgens um sieben Uhr bis abends um 20 Uhr geräumt und gestreut werden. An Sonn- und Feiertagen beginnt die Räumpflicht ein bis zwei Stunden später.

Tagsüber muss sowohl der ans Grundstück grenzende Gehweg als auch der Zugang zum Hauseingang in einer Breite von 1,20 bis 1,50 Metern geräumt werden. Bei andauerndem Schneefall müssen diese Flächen auch mehrmals täglich frei gemacht werden.

Sonderfälle


Wie viel Neuschnee darf liegen?
Nach einem Gerichtsurteil in Aurich kann selbst einem 70-Jährigen zugemutet werden, über einen Bürgersteig zu laufen, auf dem sich seit dem letzten Räumen bereits wieder ein Zentimeter Neuschnee angehäuft hat. (Az.: LG Aurich, 2 O 1293/13)

Hafte ich auch für Eiszapfen?
Der Hauseigentümer hat laut örtlicher Straßenordnung die Eiszapfen an seinem Dach zu entfernen. Sollten parkende Autos durch einen herabfallenden Eisbrocken beschädigt werden, muss er zahlen. (Az.: LG Wuppertal, 8 S 56/11)

Kann Fußgänger eine Teilschuld treffen?
Ja. Wenn ein Fußgänger einen vom Schnee befreiten Fußweg und einen nicht gestreuten, benachbarten Weg zur Auswahl hat, muss er den freien Weg nutzen. Ansonsten kann er niemanden für einen Sturz verantwortlich machen. (Az.: LG Karlsruhe, 6 O 205/12)

Muss ich auch vor 7:00 Uhr räumen?
Wenn ein Hauseigentümer weiß, dass Passanten sein Grundstück schon früher betreten, kann er auch für Unfälle vor 7 Uhr haftbar gemacht werden. (Az.: OLG Koblenz, 5 U 1479/14)

Muss ich mit Salz streuen oder reicht Sand?
Bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte ist der Gehweg mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z.B. Sand, Splitt oder Tausalz) zu bestreuen. In Rottweil bestimmte ein Gericht, dass „in ganz besonderen Fällen der Einsatz von Salz geboten“ sei. Sollte der „Verkehrssicherungspflichtige“ stattdessen nur mit milderen Mitteln gestreut werden und ein Passant stürzt, muss er den Schaden ersetzen. (Az.: LG Rottweil, 2 O 312/07).
(Quelle: Bild)

Not macht erfinderisch: Der etwas andere Schneeräumdienst

22 Kommentare

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Für die Kommunen reicht doch meist ein Hinweisschild.
  • 18.01.2017, 17:11 Uhr
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Ein bisschen mehr Eigenverantwortung darf man schon verlangen, sollte oder muß man vor sieben Uhr hinaus. Ansonsten muß man nicht schon früh vor sieben Uhr auf der Strasse sein, und verlangen, das alles gestreut ist. Auf seine eigenen Knochen sollte man schon acht geben, auch wenn gestreut ist.
  • 18.01.2017, 17:00 Uhr
  • 0
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Wir zahlen Strassenreinigungsgebühr für Länge unseres Grundstücks
nur der Bürgersteig gehört der Stadt? Der gegenüberliegende Bürgersteig wird von der Stadt geräumt ,das bedeutet, das der Fußgänger demzufolge den gegenüberliegenden Bürgersteig benutzen
muß. Was die Haftung angeht, zum Schluß haftet stets der Eigentümer
und das ist die Stadt, so ein Grundsatzurteil .
  • 17.01.2017, 19:58 Uhr
  • 0
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aber was ist denn mit den Straßen ,die werden am Abend nicht mehr freigemacht von der Stadt muß von Berufswegen fahren und muß feststellen das ab 20,00 Uhr nicht mehr frei gemacht wird dadurch mußten wir schon mehrmals den Personenverkehr einstellen was unsere Kundschaft ärgert.Natürlich müssen die Gehwege frei gemacht werden.
  • 17.01.2017, 14:49 Uhr
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Hallo, Manfred, sicher sind die Witterungsverhältnisse in Skandinavien und auch, z.B., in Russland anders als bei uns. Daher taut der Schnee zwischendurch nicht und durch das "Innachhinein Überfrieren" entsteht keine zusätzliche Eisglätte. Das ist bei uns anders, daher ist Räumen und Streuen schon wichtig! Gruss Eva.
  • 17.01.2017, 09:39 Uhr
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Wenn es in der Zwischenzeit nicht taut, ist Räumen nicht ganz so wichtig wie bei zwischenzeitlichem Tauwetter. Wenn's weiter schneit, muss selbstverständlich auch geräumt werden, sonst schneit man ja ein! Selbst auf Moskaus Strassen wird geräumt, sonst gäb's bald kein Durchkommen mehr! Gruss Eva.
  • 18.01.2017, 10:02 Uhr
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Eines steht ja wohl auch fest, bei winterlichen Verhältnissen muss ich auch als Fussgänger meine Gehweise ,wie auch jeder Kraftfahrer seine Fahrweise,den Bedingungen anpassen. Was heißt, nicht so ausschreiten wie im Sommer, den Verhältnissen angepasstes Schuhwerk, eventuell Vorkehrungen treffen wie Schuhspikes und Ähnliches. Es ist ja bekannt ,dass in Städten und Gemeinden auch der Salzeisatz getrosselt ist, somit muß man auch hier beim überqueren der Fahrbahn besondere Sorgfalt walten lassen. Selbst bei sogenanntem Blitzeis ist man für sich in gewisser Weise selbst verantwortlich.
  • 16.01.2017, 22:59 Uhr
  • 4
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Und wer räumt bis 7.00die Autobahn
  • 16.01.2017, 21:33 Uhr
  • 1
die werden auch nachts geräumt, also bevor Du aufstehst
  • 17.01.2017, 10:01 Uhr
  • 0
Bei uns auf der A7 zwischen Hamburg und dem Bordesholmer Dreieck wird immer auf allen Fahrspuren geräumt. Über andere Autobahnen kann ich mich nicht äußern.
  • 18.01.2017, 11:22 Uhr
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toll..wenn sich die Stadt auch nur daran halten würde !!!!
  • 16.01.2017, 19:52 Uhr
  • 3
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..habe ich nichts mit zu tun,wir haben in unserer Eigentümeranlage einen Service dafür,,klappt gut,,,bis auf das Blitzeis,da musste nachgefragt werden....
  • 16.01.2017, 19:49 Uhr
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In einigen Gemeinden hat man sogar festgelegt, das die Hausanwohner auf Nebenstraßen die jeweilige Hälfte der Straße räumen müssen.
Was das Landgericht Koblenz angeht, dort werden immer häufiger Urteile gesprochen, wo man nur mit dem Kopf schütteln kann. Die leben dort in ihrer eigenen kleinen und realitätsfremden Welt.
Gut nur, das das Thema Winter immer mehr zur Nebensache wird.
  • 16.01.2017, 18:16 Uhr
  • 2
Die Richter haben Ihren Kopf halt nur zum Haare schneiden!
  • 17.01.2017, 00:08 Uhr
  • 1
wie gut dass ich an einer Landesstraße wohne
  • 17.01.2017, 10:02 Uhr
  • 1
Die Landstraßen sind derzeit so defekt, bis sich da die Schlaglöcher mit Schnee gefüllt haben, ist der Winter vorbei.
  • 17.01.2017, 12:12 Uhr
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