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Polizei erklärt, weshalb sie bei Abschiebungen durchgreifen muss: "Man spric ...

Polizei erklärt, weshalb sie bei Abschiebungen durchgreifen muss: "Man spricht hier von Rechtskraft"

News Team
31.05.2017, 17:30 Uhr
Beitrag von News Team

Bei der Abschiebung eines 20-jährigen Berufsschülers aus Afghanistan ist es am Mittwochvormittag in Nürnberg zu gewalttätigen Tumulten gekommen. Polizisten wurden verletzt.

Die Polizei nahm nun ausführlich zu dem Einsatz Stellung. Auf Facebook erklärt sie, auf welcher Rechtsgrundlage in solchen Fällen eingegriffen wird. Dabei liege die Bewertung, ob ein Asylbewerber abzuschieben sei oder nicht in der Hände anderer Behörden.

Die Zentrale Ausländerbehörde überträgt uns den Vollzug. Uns deshalb, weil diese Verwaltungsbehörde vom Gesetzgeber her keinerlei Möglichkeit hat, ihren eigenen Beschluss zu vollziehen. Es bleibt eben nur die Polizei
Ihr könnt auch davon ausgehen, dass es für Polizeibeamte nicht immer einfach ist, solche Aufgaben ausführen zu müssen, dabei angegriffen zu werden und letztlich neun verletzte Kollegen in Kauf nehmen zu müssen.

1 Kommentar

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muß man das verstehen, dass ein Flüchtling, der einer Berufsausbildung nachgeht abgeschoben wird?
hey, der ist dabei sich zu integrieren, er will was bewegen ...
aber solche Sonnenscheinchen wie Anis Amri werden nicht abgeschoben ...
unglaublich, was sich der deutsche Staat leistet ...
vermutlich wird jetzt auch noch der Bundeswehroffizier, ein vom BAMF anerkannter syrische Asylant ebenfalls abgeschoben, oder?
  • 21.06.2017, 14:00 Uhr
  • 1
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