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Einer der vielen Wege in den Abgrund

Einer der vielen Wege in den Abgrund

Peter Leopold
23.05.2016, 06:50 Uhr
Beitrag von Peter Leopold

Es gibt immer wieder Ereignisse, die ein breites Publikum finden. Und wenn man damit eine Basis findet, die weltbewegend ist - umso besser. Leider gibt es aber auch Dinge, die keine Diskussion wert sind und trotzdem bis in jedes Detail zerlegt werden. Ein aktuelles Beispiel ist die aktuelle Bundespräsidentenwahl im Nachbarland Österreich.

Die internationale Presse ist heute voll von den Ereignissen, die man als durchaus kurios bezeichnen kann. Noch nie in der Geschichte Europas war eine Wahl so knapp wie in diesem Fall. Ob es wirklich ein Kopf an Kopf Rennen war oder ob die Veröffentlichung des Ergebnisses einfach verhindert werden soll, lasse ich dahin gestellt. Jedenfalls ist es Nahrung für alle Polit-Spekulanten. Klar ist jedoch, dass diese Wahl - egal wie am Ende das Ergebnis aussehen mag - nicht nur das Land spaltet, sondern ganz Europa.

Vor Allem zeigt diese Wahl die gravierenden Schwächen im politischen System auf. Es kann doch nicht sein, dass ein Einzelner mit einer zweifelhaften Gesinnung jede demokratisch gewählte Regierung mit einem Wort absetzen kann, weil ihm vielleicht die getroffenen Entscheidungen nicht passt. Eine Begründung braucht der Bundespräsident in Österreich dafür nämlich nicht. So erleben wir wohl einen Versuch der Machtübernahme von hinten. Erst sorgen die Rechten dafür, dass man die Regierung aushebeln kann und dann schiebt man eigene Leute nach, die dem Bürger durch Angstpropaganda schmackhaft gemacht werden.

Und was bedeutet das auf europäischer Ebene ? Zweifellos ist mit dieser Wahl im kleinen Nachbarland ein weiterer starker Rechtsruck in Europa zu spüren. Nicht weil die so bedeutungsvoll im Einzelnen gewesen wäre, sondern weil sie richtungsweisend war und zahlreiche rechte und antieuropäische Gruppierungen werden sich anschließen. Alleine die rechtsradikale AfD plant, in anderen europäischen Ländern eine "Alternative für...." zu gründen. Dass diese Vorgehensweise aber hochgradig illegal ist, scheint die Betreffenden nicht zu stören.

Wir erleben gerade eine Besorgnis erregende Tendenz zu einer Propaganda-Diktatur in der selbst die verworrendsten Ideen, die weder umsetzbar noch finanzierbar sind, dem europäischen Bürger schmackhaft gemacht werden sollen. Es bleibt zu hoffen, dass dieser eingeschlagene Weg schnellstmöglich wieder verlassen wird und die Einigkeit wieder Priorität gewinnt. Wer will schon in einer faschistisch-pervertierten Gesellschaft leben?

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