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10 Jahre sind genug - Ole von Beust möchte Merkel weg haben

10 Jahre sind genug - Ole von Beust möchte Merkel weg haben

News Team
20.06.2016, 07:42 Uhr
Beitrag von News Team

Berlin. Der frühere Erste Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat sich dafür ausgeprochen, die Amtszeit der Bundeskanzler auf zehn Jahre zu begrenzen. „Es wäre klug, die Amtszeit der Ministerpräsidenten in den Ländern und der Kanzler im Bund auf zwei Legislaturperioden zu beschränken“, sagte von Beust der „Welt“. „Zugleich müsste die Legislaturperiode auf Bundesebene von vier auf fünf Jahre verlängert werden.“

Von Beust begründete seinen Vorstoß mit Amtsmüdigkeit nach vielen Jahren in Regierungsverantwortung. „Nach neun Jahren als Bürgermeister hatte ich das Gefühl, der Mut lässt nach, es wiederholt sich alles und ich drehe mich im Kreis“, sagte er. „Das ist auch der Regelfall.“ Als Ausnahme nannte der CDU-Politiker jedoch die seit fast elf Jahren amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Wobei die Kanzlerin ja konfliktfreudig gut bei der Sache ist.“

Von Beust hielt seinen Politikerkollegen Abgehobenheit sowie das Fehlen langfristiger Politikziele vor.

Viele Politiker wie ich selbst früher haben den Bezug zu den Sorgen der Menschen verloren. Wir sind zu sehr unter uns.

Es habe sich der Eindruck verbreitet, dass der Staat nicht mehr verlässlich garantieren könne, was die Menschen an Sicherheit, Ordnung und funktionierender Verwaltung erwarteten. „Das Vertrauen in den Staat ist stark erschüttert. Das muss wieder zurückgewonnen werden.“ Die politische Lage im Land sei so labil wie schon lange nicht mehr.

Deutschland wie Europa drückten sich um die Frage, wo man in zehn Jahren stehen wolle, kritisierte von Beust. „Das wird der Politik zu Recht übelgenommen. Tagespolitik kann doch nur dann respektiert werden, wenn erkennbar ist, dass sie auf ein größeres Ziel hinführt.“

Von Beust forderte die Unionsparteien auf, ihre Vorbehalte gegen die Ehe für alle aufzugeben. „Der Widerstand der Union ist völlig unverständlich und auch unnötig“, sagte von Beust. „Mit Schwarz-Grün würde die Ehe für alle vermutlich kommen.“

Nina Zacher kämpfte bis zum letzten Atemzug - Das ist ihre wichtige Botschaft an uns

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10 Kommentare

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Der intelligenteste Vorschlag eines CDU-Politikers seit vielen Jahren !
Aber 10 Jahre ...
Ich hatte von der Merkel schon nach 4 J. die Schnauze gestrichen voll.
Und wer solls denn machen, die hat doch alle weggegrault ?
Vizekanzler Erdowahn? Die Fettbacke Sigipopp? Flintenuschi ?
  • 20.06.2016, 20:55 Uhr
  • 3
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Das ist der erste vernünftige Vorschlag, den ich von einem CDU-Mann seit Jahren gehört habe. Das ist auch der Vorschlag der AfD gewesen. Jetzt wird es sicherlich wieder einige geben, die diesen Vorschlag versuchen werden zu zerreißen. Zwei Amtsperioden reichen für jedes politische Amt, denn ab der 3. Amtsperiode kommt selten noch etwas vernünftige heraus.
  • 20.06.2016, 11:50 Uhr
  • 6
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Finde ich richtig.

Viele Politiker kleben einfach viel zu stark an ihrem Stuhl. Die Politik sollte viel beweglicher sein und könnte dadurch auch besser auf Veränderungen und Forderungen in der Gesellschaft reagieren.

In den USA wird es ja seit jeher so praktiziert und z. B. in 8 Jahre G. W. Bush wurde auch wirklich mehr als genug Schaden in der Welt angerichtet.
  • 20.06.2016, 11:43 Uhr
  • 3
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Unsinn.

Warum sollte man erfolgreiche Politik begrenzen. Es ist schwer vorstellbar, dass es ohne Helmut Kohl und einem anderen Kanzlerkandidaten die Wiedervereinigung gegeben hätte.
  • 20.06.2016, 08:47 Uhr
  • 2
Helmut Kohl hat die Wiedervereinigung doch nur Herrn Gorbatschov und dessen weitsicht zu verdanken. Die Politik von Frau Merkel ist alles andere als gut und erfolgreich, sonst wäre die CDU nicht im Keller gelandet. Vernünftige Politik sieht anderst aus.
  • 20.06.2016, 11:56 Uhr
  • 6
Tolle historische Ansichten.

Ohne Helmut Kohl, Michail Gorbatshow und George Bush sowie den Franzosen und Engländern hätte es eine Wiedervereinigung nicht gegeben.

Es ist belegt, dass Gorbatshow nach einem Telefonat mit Kohl keine sowjetischen Panzer gegen die Demonstrationen rausschickte, da sowjetische Soldaten nach Versicherung von Kohl nicht gefährdet waren. Sonst wäre alles anders gekommen. Dass die DDR pleite war, gilt selbstverständlich auch...

Andere Politiker Deutschlands sprachen nicht von Wiedervereinigung.
  • 20.06.2016, 16:55 Uhr
  • 1
Warum stellst du die Geschichte der Wiedervereinigung völlig verfälscht dar, Jürgen...und...warum ist es dir in diesem Zusammenhang so wichtig, Elmar zu beleidigen..obwohl er sachlich fundiert schreibt, wie es ja auch gewesen ist ??
Es liegt wohl an deinem Hass auf die Politik im allgemeinen, wie du es hier deutlich zeigst. Freu' dich statt dessen lieber, dass du in einem sicheren Land ..ohne Krieg und Folter, sowie mit freier Meinungsäußerung lebst.
  • 21.06.2016, 04:59 Uhr
  • 0
Liebe Reni, das ist sicherlich nicht der Verdienst der CDU, sonderm dem Geschick der bisherigen Außenminister zum großen Teil zu verdanken. Die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten ist Herrn Kohl vollkommen überrascht in den Schoß gefallen. Die Wiedervereinigung wäre auch ohne Kohl gekommen, das war eine Leistung der damaligen DDR-Bevölkerung und dem vernünftigen Verhalten von Rußland. Wenn Rußland die Wiedervereinigung nicht mitgetragen hätte, dann hätte sich die Geschichte der 50 er Jahre wiederholt. Die Wiedervereinigung ist ein Verdienst Gorbatschov´s und der russischen Regierung.
  • 21.06.2016, 20:15 Uhr
  • 2
Das sehe ich auch so, Jürgen Lengsfeld, auch ich war zu der Zeit im Osten und habe gesehen was läuft und kann Deinen Ärger vollkommen verstehen. Die die nur zu Hause saßen können nicht verstehen, was sich derzeit im wilden Osten abgespielt hat. Produzierende Betriebe wurden kaputt gemacht, weil sie nicht in unser System passten usw.
  • 21.06.2016, 20:41 Uhr
  • 2
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