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Letzte Warnung für Erdogan: Bundestag droht der Türkei mit dem Abzug deutsch ...

Letzte Warnung für Erdogan: Bundestag droht der Türkei mit dem Abzug deutscher Soldaten

News Team
12.07.2016, 08:25 Uhr
Beitrag von News Team

Das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik verschärft die Krise zwischen Deutschland und der Türkei. Bundestagspräsident Norbert Lammert schließt in der "Süddeutschen Zeitung" selbst einen Abzug der deutschen Truppen nicht mehr aus.

Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind.

Jeder müsse wissen, dass die Soldaten "dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden".

Reaktion auf Armenien-Resolution

Die Bundeswehr beteiligt sich unweit der syrischen Grenze in Incirlik am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat.

Aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages hatte die Türkei Ende Juni einer Gruppe von Abgeordneten rund um Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe einen Besuch des Luftwaffenstützpunktes untersagt.

Zuvor hatte der Bundestag die Massaker an Armeniern vor gut 100 Jahren auf dem Gebiet der heutigen Türkei als Völkermord eingestuft.

Merkel-Treffen erfolglos

Am Wochenende traf sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, um das Besuchsverbot für Abgeordnete außer Kraft zu setzen, allerdings ohne Erfolg.

Bis zum September bleibt noch Zeit, das Problem zu lösen. Dann planen Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen eine gemeinsame Reise zu den Soldaten in der Türkei.

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3 Kommentare

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Das macht Frau Merkel nie!
  • 12.07.2016, 20:48 Uhr
  • 0
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Da weder unsere Verteidigungsministerin noch unsere Bundeskanzlerin Herrn Erdogan überzeugen konnten, hilft nur noch die klare Handlung.

Alle deutschen Soldaten und Militärausrüstungen sind unverzüglich aus der Türkei abzuziehen.
Wir können ja darüber nachdenken, ob unsere Flugzeuge von Jordanien aus operieren könnten.

Der Bundestag ist gefragt und sollte in diesem Fall unverzüglich entscheiden!
  • 12.07.2016, 11:32 Uhr
  • 2
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Wunderbar Herr Lammert...
  • 12.07.2016, 10:15 Uhr
  • 0
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