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Einer, der es wissen muss, warnt vor dem Untergang des deutschen Rechtsstaat ...

Einer, der es wissen muss, warnt vor dem Untergang des deutschen Rechtsstaates

News Team
13.07.2016, 10:37 Uhr
Beitrag von News Team

Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio warnt vor einer „Erosion“ des Rechtsstaats in Deutschland. „Vollzugsdefizite und erkennbare Überforderung, Duldung des Rechtsbruchs untergraben das Vertrauen der Bürger in die staatliche Friedensordnung“, sagte Di Fabio der Wochenzeitung DIE ZEIT. „Das Risiko offener Grenzen und die fehlende Kontrolle darüber, wo Flüchtlinge untergebracht werden, sollte man nüchtern diskutieren“, mahnte Di Fabio mit Blick auf die Ereignisse der Silvesternacht in Köln.

Zu wenige Täter von Köln verurteilt

Dass laut einer BKA-Studie 1200 Frauen Opfer von sexuellen Übergriffen geworden sind, während bislang weniger als ein Dutzend Täter verurteilt worden seien, sei beunruhigend: „Das Unvermögen des Rechtsstaats, Straftaten zu ahnden, erzeugt Sorgen und Ängste, die sehr ernst genommen werden müssen“, so der Verfassungsjurist. Wenn die Gesellschaft unübersichtlicher und „Täterverhalten rücksichtsloser“ werde, müsse Deutschland seine Liberalität durch professionelle Konsequenz sichern. „Der offenen Gesellschaft dürfen Ordnungsverluste nicht gleichgültig sein“, so Di Fabio. „Ereignisse wie in Köln dürfen sich nicht wiederholen.“

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104 Kommentare

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Wenn der Staat, vor den Buergern solche Straftaten verleugnen will, und das will er offensichtlich, dann kann man natuerlich nicht hundert oder mehr Straftaeter verhaften.

Es wird so lange vertuscht, geschoent und unter den Teppich gekehrt, bis die Luegenblase platzt und dann geht es ab wie in Frankreich.

Dort spricht man schon laut von einem angehenden Buergerkrieg.

Ein Staat der seine Gesetze nicht nutzt um die Frauen im Land vor solchen Schweinen zu schuetzen, den kann man nur verachten und abwaehlen.
In meinen Augen sind einige Politiker sogar indirekte Mittaeter.
Sie haben durch ihre idiotische Politik, offene Grenzen, und unterlassene Personalkontrollen die Bedingungen geschaffen, dass hundtertausende illegal ins Land gelangen konnten und sich nun Steuergeldern und Frauen greifen.
  • 16.07.2016, 23:56 Uhr
  • 7
Dem stimme ich voll bei...ohne weitere Worte,Hugo.. .
  • 18.07.2016, 00:50 Uhr
  • 4
Hätten wir ein Opferschutzgesetz, so würde es manches ändern. Da nur die Täter diesen Schutz geniessen, kommt es eben zu solchen milden Urteilen und diese sind den Opfern gegenüber nicht gerecht sondern "gerächt".
So viel zu dem fehlendem Mut der Justizminister, die nicht gewillt sind ein Opferschutzgesetz zu verfassen
  • 18.07.2016, 07:41 Uhr
  • 4
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In Deutschland ist es schon so weit, wenn da ein Politiker endlich mal einen guten Vorschlag macht, wird er abgesaegt.

Wer diese aggressive Politik gegen die oeffentliche Meinung, sowie gegen Russland nicht ohne zu murren mitmacht, wird abgesaegt.

Siehe Sigmar Gabriel, beileibe nicht das was ich einen anstaendigen Politiker nennen wuerde,
aber er hat zumindest die Idee laut ausgesprochen, die Sanktionen gegen Russland zurueckzufahren.

Das haetter er lieber nicht getan, denn nun wird schon fleissig an seinem Stuhl gesaegt.
Wer nicht die sture und unsinnige Poliitk der Kanzlerin, wortlos akzeptiert, hat sofort einen Skandal am Hals und wird ruhig gestellt.

Jeder bei den Roten oder Gruenen weiss nun, wenn er was gegen TTIP, Aufruestung oder Sanktionen sagt, ist der bald weg vom Fenster.
Die Helfer bei dieser Hinterhofdiktatur sind die Medien, und die Freunde ueber dem Teich, denn dort wuenscht man sich, dass TTIP noch vor den naechsten Bundestagswahlen, quasi unwiderruflich unterzeichnet wird.

Danach kann regieren wer will, denn der Knebelvertrag ist in trockenen Tuechern und die EU kommt da nie mehr raus, ausser denen die diese EU verlassen.
  • 16.07.2016, 00:24 Uhr
  • 6
Als Vizekanzler könnte er auch auf die Defizite in De hinweisen , aber mit dem Finger nach irgendwo zeigen, ist doch viel einfacher. Er hat allerdings vergessen, dass die übrigen Fingen auf ihn selber zeigen. Er hat 2005 diese Armutsgesetze selber mit unterzeichnet, deshalb will er nicht daran erinnert werden.
Das Leben ist ein Bumerang, das was er selbst mitgeschaffen hat, kommt auf die Partei zurück - siehe Stimmenschwund!
  • 18.07.2016, 07:46 Uhr
  • 4
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Diese Erosion ist doch nicht erst seit gestern da, sondern sie begann schon vor Jahren. Nur wollte das Niemand wahrnehmen. Die Gerichte sollen doch blind, taub und stumm sein, damit die Richter ein gerechtes Urteil sprechen können. Doch manchmal wäre ein Wachrütteln der Bevölkerung von Nöten gewesen!
  • 13.07.2016, 23:21 Uhr
  • 6
Das ist völlig richtig,P.H.. Nur- ein nach unseren Maßstäben gerechtes Urteil, zur Bewährung ausgesetzt, beeindruckt Menschen aus Kulturkreisen mit völlig anderen, brutaleren Rechtsnormen überhaupt nicht.Das zeigt sich im mangelnden Respekt Polizeibeamten gegenüber, auch bei deutschen Staatsbürgern ohne Migrationshintergrund, Rowdytum bei Fußballspielen und blinder Zerstörungswut. Offenbar wirken die möglichen Sanktionen nicht abschreckend genug!
  • 14.07.2016, 18:48 Uhr
  • 2
Es ist richtig, nur weshalb verurteilt man solche Leute nur mit einer Bewährungsstrafe? Manche Personen muß man an den Geldbeutel das schmerzt die einen. Die Reichen wiederum denen tut es weh, wenn sie in den Knast müssen und wenn es nur für kurze Zeit ist. Es liegt mit an den Richtern die Gesetze auszuleben, es gibt genügend Spielräume.
  • 14.07.2016, 19:00 Uhr
  • 4
In diesen genannten Kulturkreisen, sind Bewährungsstrafen nicht bekannt oder werden nicht angewandt und werden deshalb hier nur mit einem breiten Grinsen wahrgenommen.
  • 18.07.2016, 07:54 Uhr
  • 4
Unser Rechtssystem wird in den Islamischen Kulturen als Schwäche ausgelegt.
  • 19.07.2016, 11:10 Uhr
  • 5
Genau deswegen, lachen die sich kaputt über diese Schmeichelgesetze. Sie nehmen es als Aufforderung zu neuen Taten an und deshalb werden sie Wiederholungstätern.
  • 19.07.2016, 12:12 Uhr
  • 4
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Zitat Seniorbook:

"Einer, der es wissen muss, warnt vor dem Untergang des deutschen Rechtsstaates" - so lautet der Titel.

Zitate Di Fabio in genau dem Interview:

Zu den Geschehnissen am Kölner Dom: "Kein Ruhmesblatt, aber auch kein Grund, den Rechtstaat abzuschreiben".

"Schutzsuchende, gerade aus dem Syrischen Bürgerkriegsgebiet dürfen dafür nicht in die Haftung genommen werden".

"Unser Land will weltoffen sein, dafür steht die Mehrheit der Bürger, und das ist ein Verfassungsauftrag".

"Wir haben ein liberales Strafrecht und ein liberales Strafvollzugsrecht, und das soll auch so bleiben".

Und weil es so schön zum Schluß passt: Auch Hrn. Di Fabio erfüllt die steigende Nachfrage nach dem kleinen Waffenschein, die Zunahme von Wohnungseinbrüchen und Sprengungen von Geldautomaten mit Sorge, aber : "Allerdings sind freie Gesellschaften auch deshalb anderen überlegen, weil sie lernfähig sind. Also bitte keine Grabgesänge, sondern nüchterne Debatten über richtige und falsche Weichenstellungen".

(Alle Zitate von Hrn. di Fabio aus der Zeit 30/2016).

Ich sehe hier keine Untergangsphilosophien. Ich sehe einen irreführendend Titel und eine sehr freie Interpretation des SB-Teams. Und ich glaube, dass viele, die hier Hrn. di Fabio laut zustimmen, mal das Interview lesen sollten. Dem Interview kann man zustimmen. Die Auszüge im SB-Artikel zeichnen meiner Meinung nach ein falsches Bild der Aussagen.
  • 13.07.2016, 21:12 Uhr
  • 3
Solche Interviews kann nur ein i.R. Richter geben, ein noch "Amtsträger" würde sich das lange überlegen.
Ein Urteil oder auch nur ein Beschluss, kann für manch einen gravierende Folgen haben, von Armut bis zum Suizid.
Richter sehen sich selbst sehr oft als rächende Götter!
  • 18.07.2016, 07:59 Uhr
  • 1
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Damit hat er absolut recht. Er spricht das an, was viele Bürger sehen und bemängeln.
  • 13.07.2016, 18:05 Uhr
  • 3
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„Vollzugsdefizite und erkennbare Überforderung, Duldung des Rechtsbruchs untergraben das Vertrauen der Bürger in die staatliche Friedensordnung“.
MANCHER Bürger. Ich verbitte mir solche Vereinnahmungen.
Ich bin Bürger und Steuerzahler und habe mit dem braunen Pack und deren nachfolgend stehenden Meinungen nichts zu tun.
  • 13.07.2016, 17:54 Uhr
  • 0
Du ... steuerzahlend?
...eher vermummt, lichtscheu und Vögel verscheuchend
  • 19.07.2016, 16:07 Uhr
  • 1
Ich muss das tun. Ich sehe dermaßen geil aus, du wärst geblendet.
Ich hab' noch mal nachgeschaut: ja - ich zahle Steuern.
  • 19.07.2016, 17:51 Uhr
  • 1
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dachte immer unser Experte in Allem is der Herr...... der gern Eier isst...
  • 13.07.2016, 17:32 Uhr
  • 2
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Das muß man nicht so sehen wie Herr Di Fabio, ein ehemeliger Richter des Bundesverfassungsgerichts - einer von 8 im Senat...

Beim Bundesverfassungsgericht gab und gibt es immer unterschiedliche Meinungen - entscheidend ist, was die Mehrheit - also 5 von 8 Richtern denken. Jede abweichende Meinung von der mehrheitlichen Meinung darf - anders wie in einem Beratungsgeheimnis - auch schriftlich niedergelegt werden. Sie ist deswegen nicht falsch - aber eine Mindermeinung...

Schon nach dem Gutachten über den angeblichen Rechtsbruch der Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage blieb man im Bundeskanzleramt sehr gelassen, obwohl Seehofer immer damit drohte, tätig zu werden und die Bundesregierung zu verklagen. Er traute sich aber nicht. Warum wohl...

Zuvor hatten nämlich schon 3 ganz schlaue Rechtsanwälte mit noch einem schlaueren Professor Schachtschneider, der bisher fast immer verloren hat, das gleiche versucht - sie legten eine gleiche Verfassungsgeschwerde vor.

Und was geschah - die Beschwerde wurde erst gar nicht nach Recht und Gesetz angenommen.
Dies ist der Alltag des BVerfG - 97% der Beschwerden werden in einer formellen Prüfung nach Zulässigkeit und Begründetheit so beschieden. Im Ergebnis war die Beschwerde weder zulässig noch begründet..

Ob man das anders sieht und beurteilt - mag dahingestellt sein. Nur das höchste aktive Bundesverfassungsgericht kann in Mehrheit eine verbindliche Entscheidung treffen.

Andreas Voßkuhle als amtierender Präsident des Bundesverfassungsgericht sagte in einem einstündigen Beitrag bei Phönix sinngemäß folgendes;

Natürlich kennen wir den Beitrag von Herrn de Fabio. Zuständig für diese Fragen ist jetzt Herr...

Und dann im Anschlsuss das Lächeln und dem Hinweis - jeder kann uns anrufen - aber 96 - 97 % werden im Jahr gar nicht erst von uns angenommen..
  • 13.07.2016, 17:17 Uhr
  • 0
und was wolltest du uns eigentlich sagen..... . ?
  • 13.07.2016, 18:10 Uhr
  • 6
Elmar
will damit sagen, dass es viele Verfassungsrichter gibt, einer davon war zuvor Ministerpräsident des Saarlandes, und dass es in den verschiedenen Senaten des BVerG unterschiedliche Meinungen zu den jeweiligen Themen gibt ...
in denn Urteilen des BVerfG wird ausschließlich die Meinung der Mehrheit der Verfassungsrichter des betreffenden Senats veröffentlicht ...
  • 15.07.2016, 16:14 Uhr
  • 2
Parteipolitik also,......egal, auf jeden Fall besser als Personenkult .
  • 15.07.2016, 16:22 Uhr
  • 1
so ist es, wie überall in Behörden ... ohne das "richtige" Parteibuch macht dort keiner Karriere ...
  • 15.07.2016, 16:26 Uhr
  • 3
  • 15.07.2016, 16:27 Uhr
  • 0
Nicht nur in den Behörden geht es so zu.
  • 17.07.2016, 14:13 Uhr
  • 4
Da hast du recht Silke..
  • 18.07.2016, 00:45 Uhr
  • 2
Tommy B, nur Parteibuch reicht heute nicht mehr. Dazu braucht man auch Vitamin B.
Es ist wie in der Politik. Karriere macht nur der, der über genügend Vitamin B verfügt
Auch Behörden arbeiten gerne nach den Vorgaben der Richter und der Politik, denn nur so haben auch sie mehr Macht, die sie auf den Bürger ausüben können.
  • 18.07.2016, 08:10 Uhr
  • 2
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Mit Bezug auf die Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 schrieb er darin unter anderem:

„Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (...) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist (...) Das Grundgesetz garantiert nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich.“

Das Gutachten fand politische und mediale Beachtung, da es die Grenzöffnung der deutschen Bundesregierung während der Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 als Verstoß gegen geltendes Recht einordnete. Damit räumt Di Fabios Gutachten dem Freistaat Erfolgsaussichten bei einem möglichen Bund-Länder-Streit vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Bundesregierung ein, der erreichen will, dass an den bayerischen Außengrenzen „wieder rechtlich geordnete Verhältnisse herzustellen“ seien.

+++

Der Freiheit sind die Deutschen durchaus näher gekommen. Aber wirklich unverkrampft sind sie nicht. Demokratie ist nun einmal ständige Arbeit an sich selbst. Ständige Selbstvergewisserung. Die Krisen prasseln derzeit aber auf alle Europäer ein: die Finanzkrise, besagte Demografie, die russische Gefahr und nun die Wanderbewegungen aus dem zertrümmerten Nahen Osten.

Alle, aber besonders die Deutschen, müssen lernen, die Nerven zu behalten in dieser Ära der Dauerkrisen. Ach, wie schön war es doch 1989. Doch nichts ist überwunden: nicht Rassismus, nicht Nationalismus, nicht Antisemitismus.

"In Europa erstarkt der Populismus, von rechts und von links. Die EU ist ein Projekt der Eliten, und zwar ein notwendiges und innovatives. Aber es wurde vielleicht ein wenig zu harmonisch vermarktet. Heute brechen Konflikte auf, die besser erklärt werden müssen."

Die Kunst der Politik liegt jedenfalls darin, auch Stimmungen und Gefühle so aufzunehmen, so darauf zu reagieren, dass vernünftige Sachentscheidungen getroffen werden können. Es geht um abstimmungsfähige Politik, die nicht versucht, gegen die Bindung des Rechts und die Logik marktwirtschaftlicher Zusammenhänge zu rebellieren. Syriza hat versucht, diese Regeln zu brechen und ist gescheitert.

Staat muss die Herrschaft über das Gebiet bewahren

Wie also wird die Flüchtlingskrise weitergehen? Asyl, also die Ausdehnung der Schutzverantwortung eines Staates auf Ausländer, die politisch verfolgt werden, ist für jeden Juristen ein zentrales Grundrecht.

http://www.welt.de/debatte/kommentar...renzen.html
  • 13.07.2016, 16:34 Uhr
  • 11
  • 13.07.2016, 16:37 Uhr
  • 4
  • 13.07.2016, 17:48 Uhr
  • 2
Ich hab da mal ne Frage: wo ist die Russische Gefahr ?
  • 17.07.2016, 14:16 Uhr
  • 0
Wie sagen wir bei uns::da ist der Wurm drin-und der muss raus...aber ein Riesenwurm ...größer wie unser Land...
  • 18.07.2016, 00:40 Uhr
  • 2
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