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Mission erledigt: So verabschiedet sich dieser Ex-Kanzlerkandidat aus der Po ...

Mission erledigt: So verabschiedet sich dieser Ex-Kanzlerkandidat aus der Politik

News Team
15.07.2016, 15:12 Uhr
Beitrag von News Team

Peer Steinbrück war Ministerpräsident, Bundesfinanzminister und trat gegen Angela Merkel als Kanzlerkandidat der SPD an. Nun macht der 69-Jährige Schluss mit der Politik und verlässt den Bundestag - und zwar mit diesen letzten Worten:

Der Deutsche Bundestag hat am 7. Juli 2016 einmütig die Gründung einer „Bundeskanzler-
Helmut-Schmidt-Stiftung“ beschlossen. Für die Mitwirkung an der entsprechenden Gesetzes-
und Satzungsentwicklung und deren Unterstützung gebührt allen im Bundestag vertretenen
Fraktionen Dank.

Zusammen mit einer Reihe von Personen, die Helmut Schmidt nahe standen – so
insbesondere auch der frühere und inzwischen verstorbene Hamburger Bürgermeister Peter
Schulz – empfand ich im Sinn von Helmut Schmidt die Verpflichtung, eine solche Stiftung mit
zu initiieren. Sie soll dem Lebenswerk Helmut Schmidts Rechnung tragen und sein Wirken
auch auf zentrale Zukunftsfragen, und hierbei insbesondere die Außen- und Sicherheitspolitik,
die europäische Integration, das Finanz- und Bankenwesen oder die demographische
Entwicklung, spiegeln.

Mit dem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens sehe ich diese persönliche Verpflichtung
als erfüllt an und halte den Zeitpunkt für gekommen, Ende September mein
Bundestagsmandat zurückzugeben. Ich habe mich nach der Bundestagswahl 2013 mit
öffentlichen Äußerungen weitgehend aus tagespolitischen Themen herausgehalten. Im
heraufziehenden Bundestagswahlkampf würde ich damit den Anforderungen meiner Partei an
einer erforderlichen politischen Zuspitzung nicht gerecht. Gleichwohl werde ich der SPD
weiterhin mit Rat zur Seite stehen, wann immer sie das wünscht.

Keiner gratuliert dieser Mutter zur Geburt ihres Kindes – bis ein völlig Fremder in ihr Leben tritt

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11 Kommentare

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Sie Herr Steinbrück, hätten der Führungsspitze Ihrer Partei enmal erklären müssen, für was das "S" in Ihrer Parteinamen steht. Ihr jetziger Parteivorsitzender pendelt von einem Extrem zum anderen und zeigt keine klare Kante. Es ist an zunehmen, daß er selbst nicht weiß, was er eigentlich will. Glaubt die SPD, daß sie ein Jahr vor der Wahl sich glaubhaft ändern kann. Die so oft auch von Ihnen versprochene große Steuer- und Rentenreform, wo ist sie all in den Jahren geblieben? Von der sogenannten geistigen Elite, die ein Volk leiten soll, wo ist sie denn? Ein Herr Gabriel, der am Liebsten CETA und TTIB wegen der noch nicht belegten Wirtschaftssteigerung von 0,5% die Bevölkerung für dumm an die USA verkaufen will, ist dies das Ansinnen der SPD? Zu solchen Leuten soll die Bevölkerung und Wähler dann noch ein Vertrauen entgegen bringen? Sie Herr Steinbrück hättem gut daran getan, den Damen und Herren der SPD-Spitze bevor sie abgehen noch einmal richtig den Kopf zu waschen. Helmut Schmitt, könnte er den Zustand der SPD sehen, würde sich im Grabe umdrehen.
  • 16.07.2016, 11:11 Uhr
  • 0
@Peter Hilbert - wie immer den Artikel nicht gelesen, hier geht es um: So verabschiedet sich dieser Ex-Kanzlerkandidat aus der Politik! Du laberst hier etwas von CETA und TTIB und beschimpfst die SPD. Warum vergisst Du das "C" in der CDU/CSU ? Warum sagst Du nicht, das diese Partei genauso CETA/TTIB unterstützt, schliesslich sind sie in einer gemeinsamen Regierung!?
Wie die BILD - immer nur die halbe Wahrheit sagen! Du unterschätzt jedoch den Bürger und die Leser hier.
Ich würde mich wegen Deinem Zustand nicht im Grabe umdrehen.
  • 16.07.2016, 18:34 Uhr
  • 0
Riese Saftig, ich labere nicht, sondern stelle fest, daß er einer Derjenigen war der als Finanzminister die Möglichkeit gehabt hätte, eine wirklich große Steuerreform einzuleiten. Versprochen hat auch er viel, aber wenig gehalten. Mich interessiert nicht was einer daher redet und dabei auch noch viel Geld dabei macht, sondert ob er hält was er verspricht. Die bayerischen Genossen haben in Amberg bislang als einzige gegen CETA gestimmt, bleibt nur zu hoffen, daß sie auch gegen TTIB stimmen. Bei Genossen Gabriel bin ich mir nicht sicher ob er nicht versucht gegen den Willen seiner Genossen für TTIB sich zu entscheiden. Jeder normale Bürger, der noch etwas denken kann, sollte alles was in und an geheimen Abgesprochen wird, ablehnen. Denn wenn etwas gut für die Menschen ist, darüber kann man auch öffentlich diskutieren.
  • 17.07.2016, 12:00 Uhr
  • 0
@Peter - anstatt zu gratulieren wird draufgehauen!
Das ist keine deutsche Tugend.
  • 17.07.2016, 12:07 Uhr
  • 0
Noch etwas Riese Saftig, gibt es Dir nicht zu denken, wieso die SPD von vormals über 30% gerade heute mal auf 15 % gekommen ist? Gibt es Dir nicht zu denken, daß die SPD 50% Ihrer Mitglieder in den letzten Jahren verloren hat? Also mache Dir einmal Gedanken darüber wieso, weshalb dieser Zustand in der SPD erreicht wurde. Frau Nahles doktert schon seit Jahren an einer Rentenreform herum, ohne auf einen grünen Zweid zu kommen. Das sind die Gründe die die Menschen zum Denken bringen und das herum geeiere bei wichtigen Entscheidungen. Man kann es sich leicht machen und sagen weiter so nur die anderen sind schuld! Mea Culpa.
  • 17.07.2016, 12:09 Uhr
  • 0
@Peter Hilbig - es ist müßig mich hier hinzusetzen und die Fehler und Verfehlungen z.B. der CDU/CSU aufzuzählen. Das würde auch den Rahmen sprengen.
Dein letzter Satz ist bezeichnend, denn Du hältst Dich genau an Deine Worte!
  • 17.07.2016, 12:14 Uhr
  • 0
Riese Saftig, Herr Steibrück ist einer der Mitverantwortlichen, daß die SPD sich so entwickelt hat, wie sie heute da steht. Für mich ist das beinahe als Fahnenflucht zu bezeichnen, aber er allein ist nicht alleine schuld am heutigen Zustand der SPD. Sondern die heutige Führungsspitze taugt nichts. Sie hampelt ohne Ziel herum.
  • 17.07.2016, 12:18 Uhr
  • 0
Riese Saftig, die CDU hat kein S in ihrem Namenskürzel, das ist der feine Unterschied zur CDU und sie hat eine Führungsspitze, die mir persönlich nicht nahe steht, deshalb ist sie mir auch gleichgültig. Das S steht für Sozial und kommt von dem Sozius. Hier stellt sich die Frage: Ist die SPD noch sozial?
  • 17.07.2016, 12:24 Uhr
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@Peter - Ist die CDU etwa christlich orientiert? Oder die CSU sozial? Die CDU/CSU war auch noch nie so schlecht wie bei den aktuellen Umfragen. Du kannst hier alles gesundbeten, aber die Fakten sehen anders aus, als Dein Wunschdenken.
Hauptsache Macht: Siehe BW hier haben die Grünen eine Koalition mit den Schwarzen!
  • 18.07.2016, 20:08 Uhr
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Lieber Riese Saftig, die von dir angesprochene Partei kann mir gestohlen werden. Ich liebe keine Scheindemokraten um nicht zu sagen diktatorische Menschen. Von denen gibt es in dieser Partei viel zu viele. Wenn sie das zweite mal gewählt wurden fühlen sie sich schon Gott ähnlich und glauben am Ende selbst daran, es zu sein.
  • 19.07.2016, 00:25 Uhr
  • 0
Ich habe die CDU/CSU angesprochen, da gebe ich Dir vollkommen Recht.
  • 19.07.2016, 17:13 Uhr
  • 1
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