Wer glaubt, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, der hat sich geschnitten. Rechtsextremistisches Gedankengut wird auf SB gelöscht. Verstoßmeldung und weg ist der braune Dunst. Und wenn die „Neuen Rechten“ sagen, mit den Nazis haben wir nichts zu tun, dann mögen sie recht haben, allerdings geht rechswidriges Gedöns von ihrer Fraktion ebenso auch in den viruellen Orkus.
Es ist eine Farce, eine Comedy des Untergangs, wie sie hin- und herwinseln, wenn ein gesetzwidriges Posting gelöscht wurde. Die bösen Gutmensch – Dreiecker hätten nichts besseres zu tun, als die Meinung anderer zu unterdrücken, bla bla bla. Meinungsdiktaur, pffffffffffff
Ach, Gott, ihr Bedauernswerten. Rechtsextremismus ist ein Verbrechen und keine Meinung, basta.
Und dann. Der arme Justizminister. Jetzt hacken sie auf ihn herum.
"Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend", sagte Maas und damit hat er recht. Da mögen die ewig Gestrigen über ihn schimpfen wie sie wollen, aber er hatte eine Pisstole im Briefkasten und die kam von rechts.
Auch der rechtslastige Blog „politically incorrect“ (solch eine Webseite verlinke ich nicht) meckerte über unseren Justizminister, der nach deren Gesinnung offensichtlich ein Wahrnehmungsproblem habe. Schließlich gäbe es auch linksextremistische Gewalt. Natürlich gibt es linksextremistische Gewalt. Die rechtsextremistische Gewalt wird dadurch aber nicht aufgehoben.
Vor wenigen Tagen gab es die ersten Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentare im Internet. Im Zentrum der Ermittlungen stand eine Facebookgruppe, in denen der Nationasozialismus verherrlicht wurde, sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten
In einer Notiz am Schwarzen Brett kann man immer noch lesen, dass „unterschwellig verunsicherte Facebookuser zur Denunziation aufgerufen“ wurden Das Bundeskriminialkamt wies aber in einer Pressemitteilung nur darauf hin, dass man Hasspostings zur Anzeige bringen sollte. Denunziation? Schwachsinn.
In einer anderen Notiz kann man immer noch lesen, dass das "Unverfängliche" und "Unliebsame" gelöscht wird. Nein, Herr Notizschreiber, das Rechtswidrige wird gelöscht. Außerdem kann nicht etwas zum Löschen veranlasst werden, wie da behauptet wurde, sondern SB entscheidet alleine was gelöscht wird und was nicht. Darum geht es, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
Eine rechtslastige Hassnotiz zur Anzeige zu bringen, erfordert Energie und Zivilcourage. Mit Denunziation hat das nichts zu tun, denn schließlich wollen Rechtsextreme unsere Demokratie vor die Hunde gehen lassen. Das sind die "Bluthunde" der Nation und nicht unser Justizminister, der Verantwortung für die Demokratie unseres Landes offen zeigt. Bequemer als zur Polizei zu gehen, ist natürlich die Verstoßmeldung. Alles weitere erledigt dann SB. Strafbare Äußerungen werden rigoros gelöscht. Rigoros ist in diesem Zusammenhang das treffende Wort. Seniorbook verbindet Menschen, aber keine rechtsextreme. Das dürfte allen hoffentlich klar sein, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
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