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Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

18.07.2016, 20:00 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Wer glaubt, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, der hat sich geschnitten. Rechtsextremistisches Gedankengut wird auf SB gelöscht. Verstoßmeldung und weg ist der braune Dunst. Und wenn die „Neuen Rechten“ sagen, mit den Nazis haben wir nichts zu tun, dann mögen sie recht haben, allerdings geht rechswidriges Gedöns von ihrer Fraktion ebenso auch in den viruellen Orkus.

Es ist eine Farce, eine Comedy des Untergangs, wie sie hin- und herwinseln, wenn ein gesetzwidriges Posting gelöscht wurde. Die bösen Gutmensch – Dreiecker hätten nichts besseres zu tun, als die Meinung anderer zu unterdrücken, bla bla bla. Meinungsdiktaur, pffffffffffff
Ach, Gott, ihr Bedauernswerten. Rechtsextremismus ist ein Verbrechen und keine Meinung, basta.

Und dann. Der arme Justizminister. Jetzt hacken sie auf ihn herum.

"Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend", sagte Maas und damit hat er recht. Da mögen die ewig Gestrigen über ihn schimpfen wie sie wollen, aber er hatte eine Pisstole im Briefkasten und die kam von rechts.

Auch der rechtslastige Blog „politically incorrect“ (solch eine Webseite verlinke ich nicht) meckerte über unseren Justizminister, der nach deren Gesinnung offensichtlich ein Wahrnehmungsproblem habe. Schließlich gäbe es auch linksextremistische Gewalt. Natürlich gibt es linksextremistische Gewalt. Die rechtsextremistische Gewalt wird dadurch aber nicht aufgehoben.

Vor wenigen Tagen gab es die ersten Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentare im Internet. Im Zentrum der Ermittlungen stand eine Facebookgruppe, in denen der Nationasozialismus verherrlicht wurde, sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten

In einer Notiz am Schwarzen Brett kann man immer noch lesen, dass „unterschwellig verunsicherte Facebookuser zur Denunziation aufgerufen“ wurden Das Bundeskriminialkamt wies aber in einer Pressemitteilung nur darauf hin, dass man Hasspostings zur Anzeige bringen sollte. Denunziation? Schwachsinn.

In einer anderen Notiz kann man immer noch lesen, dass das "Unverfängliche" und "Unliebsame" gelöscht wird. Nein, Herr Notizschreiber, das Rechtswidrige wird gelöscht. Außerdem kann nicht etwas zum Löschen veranlasst werden, wie da behauptet wurde, sondern SB entscheidet alleine was gelöscht wird und was nicht. Darum geht es, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Eine rechtslastige Hassnotiz zur Anzeige zu bringen, erfordert Energie und Zivilcourage. Mit Denunziation hat das nichts zu tun, denn schließlich wollen Rechtsextreme unsere Demokratie vor die Hunde gehen lassen. Das sind die "Bluthunde" der Nation und nicht unser Justizminister, der Verantwortung für die Demokratie unseres Landes offen zeigt. Bequemer als zur Polizei zu gehen, ist natürlich die Verstoßmeldung. Alles weitere erledigt dann SB. Strafbare Äußerungen werden rigoros gelöscht. Rigoros ist in diesem Zusammenhang das treffende Wort. Seniorbook verbindet Menschen, aber keine rechtsextreme. Das dürfte allen hoffentlich klar sein, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

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40 Kommentare

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Auch wenn diese Notiz schon ein halbes Jahr alt ist, zeigt es uns hier immer wieder wie tief bestimmte User und sogar der Seitenbetreiber im Urschleim herum buddeln und graben.Niemand und damit meine ich auch niemand ist hier auf dieser Webseite in der Lage eine Grenzlinie zu ziehen und festzulegen, hier hört eine eigene Meinung und die sonst angeblich so hoch gepriesene Meinungsfreiheit auf und eine seiner eigenen Meinung nach in seinem Kopf existierende "Hetze"fängt an. Kritik und Skepsis oder auch ein bejahen bestimmter Strömungen können niemals Hetze sein. Zumindest aber steht es keinem Hobbyjuristen zu darüber zu entscheiden was, was ist. Und nur auf Grund des Alters "Weise" zu sein, ersetzt keine Juraausbildung
  • 11.11.2016, 05:36 Uhr
  • 0
Das sehe ich genauso, - allein die Tatsache, daß man darauf antwortet genügt einigen bereits, um zu unterstellen, dass man dunkelbraun angehaucht ist, - sonst würde man sich ja nicht betroffen fühlen.

Das ist also quasi die eingebaute - RECHTHABEREI - von einem Themengeber, der immer im Recht ist und eigentlich nur seine Meinung bestätigt haben will.

Jede leise Kritik an seiner Kommunikations-Falle wird als Beweis deiner braunen Gesinnung gewertet. Solche Leute landen bei mir in der IGNO-Güllegrube.
  • 12.11.2016, 15:16 Uhr
  • 0
Du. Das ist mir so etwas von egal in welcher Farbe die mich hier lackieren. Nur ich weis hier, wer und vor allem was ich ich politisch hier bin. Links, Grün und auch Braun auf jeden Fall nicht. Denn meine Ideologie wird zur Zeit ganz schlimm verraten. Deutschland braucht dringend eine neue starke und aussagekräftige Mitte.
  • 12.11.2016, 16:24 Uhr
  • 1
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Das Internet ist aber auch kein rechtsfreier Raum für - selbst - ernannte HOBBY-Richter, die jeden anders denkenden zum Nazi stempeln.
  • 05.11.2016, 02:11 Uhr
  • 1
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Maddin, sehr gut und sachlich auf den Punkt gebracht
  • 20.07.2016, 05:51 Uhr
  • 0
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Sehr guter Beitrag, Maddin-
  • 20.07.2016, 03:36 Uhr
  • 0
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scheint hier doch ein rechtsfreier Raum zu sein, wenn ein User schreibt:
"Buchenwald und Dachau sind ein neues Erholungszentrum "und die Kanzlerin wird als "Lieblingsziege Angelina Mussolini " bezeichnet. Der User EHC wurde nicht gesperrt!
  • 19.07.2016, 11:24 Uhr
  • 1
  • 19.07.2016, 11:47 Uhr
  • 1
erledigt
  • 19.07.2016, 13:34 Uhr
  • 1
da kann ich noch etwas beisteuern, erst gestern gelesen und es steht noch immer da.
Zitat:< Solch eine kranke wahnsinnige Brut hat kein Recht auf Leben. Ganz einfach !!!>
dazu noch den LInk zu dem Strang, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann
https://www.seniorbook.de/themen/kom...026338b4628
  • 20.07.2016, 06:19 Uhr
  • 1
was für ein Herzchen
  • 20.07.2016, 07:24 Uhr
  • 1
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Stimme dir nicht zu Martin !
Es werden trotz Meldung Links zu eindeutig rechten Seiten nicht gelöscht , es werden zu selten rechtsradikale Äußerungen gelöscht , zudem die dazu gehörenden User ( falls doch was gelöscht wurde ) sich eins grinsen und einfach den nächsten braunen Dreck einstellen !
Vlt. sollte in der SB -Zentrale eine Liste aufgehängt werden , wo alle
gängigen rechten Seiten verzeichnet sind , denn anscheinend gibt es viele "" Entscheider"" bei SB , die keine Ahnung von der Materie haben
Schönen Tag zusammen
  • 19.07.2016, 10:19 Uhr
  • 3
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Mach doch SB den Vorschlag etwas diesbezüglich in die AGB`s aufzunehmen.
Ganz speziell könnte darauf hingewiesen werden, daß gemeldete menschenverachtende Kommentare, egal wen sie betreffen, und egal ob sie von rechts oder links kommen, überprüft und falls erforderlich zur Anzeige gebracht werden.
Würde manche vielleicht etwas vorsichtiger werden lassen in ihren Äußerungen.
  • 19.07.2016, 10:14 Uhr
  • 5
von links menschenverachtende Kommentare ?
  • 19.07.2016, 10:24 Uhr
  • 2
Ja, die gibt es ebenso wie die ekligen Kommis einiger Rechter hier bei SB.
Wenn einer was übles gegen Flüchtlinge schreibt finde ich es nicht besser wenn man dem dann antwortet daß er dafür an die Wand gestellt gehört oder ähnliches.
Gewaltphantasien lehne ich grundsätzlich ab.
Ich denke manchmal, da haben einige zuviele Horrorfilme geschaut in ihrem Leben und merken gar nicht was sie manchmal so schreiben.
  • 19.07.2016, 10:34 Uhr
  • 3
Genau.. z.B. Achtung Zitat. "auf die Müllkippe und in die Müllverbrennungsanlage umgeleitet werden sollte", so etwas habe ich hier schon gelesen.. ich weiß auch noch von wem...
die Frage ist nun, ob das auch anzeigefähig ist ?
  • 19.07.2016, 10:45 Uhr
  • 2
SB ist nach dem Telemediengesetz nicht verpflichtet, Inhalte zu lesen oder zu überprüfen; nur wenn sie gemeldet werden, müssen sie handeln.

Auch gibt es im Deutschen Strafrecht keine Anzeigepflicht für derartiges Verhalten allenfalls ein Kann. Wo diese Pflicht für jedermann - also auch für SB besteht und bei Nichtanzeige sogar strafbar wäre, ist in § 138 StGB abschließend aufgezählt - z.B. geplanter Mord und andere hohe Kapitalverbrechen.

https://dejure.org/gesetze/StGB/138.html
  • 19.07.2016, 10:46 Uhr
  • 0
Der Kommentar wurde damals übrigens nicht gelöscht.. nur die ganze Notiz .. die aber mit dem Kommentator nichts zu tun hatte..
  • 19.07.2016, 10:47 Uhr
  • 0
och der wurde gemeldet.. @ EW.
  • 19.07.2016, 10:47 Uhr
  • 0
Wenn dem so ist Elmar, warum dann von einem Paten überhaupt so ein Themenbeitrag ?
Isser dann nicht für die Füße ?
  • 19.07.2016, 11:21 Uhr
  • 0
Nein - er hat Recht. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und seine Ausführungen treffen voll zu. Mein Beitrag galt Dir mit dem berechtigten Einwand, warum bringt SB nichts zur Anzeige.

Deutschland ist im Gegensatz zu der ehemaligen DDR oder des Nazi-Staates kein Denunziatenstaat.

Die Verpflichtung zur Anzeige besteht in begrenzten Fällen . Alles andere ist ein Kann.

SB hat doch auch schon mal vor längerer Zeit darauf hingewiesen, dass sie auch schon mit der Polizei zusammengearbeitet hat. Und das ist gut so.

Jeder, der hier einen Verstoß findet, kann ihn SB melden. Jeder kann aber auch, wenn es sich um Hass- und Hetzkommentare handelt, diesen der Polizei zusätzlich melden. So unser Justizminister. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit im Alltag, dass man bei gewissen Sachen die Polizei informiert.
  • 19.07.2016, 11:27 Uhr
  • 3
Ruth, so was wäre eindeutig ein Verstoß und kann auch zur Anzeige gebracht werden.
  • 19.07.2016, 11:48 Uhr
  • 2
V .... aus den Nutzungsbedingungen: "Es ist verboten, Inhalte über seniorbook.de zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird."
  • 19.07.2016, 11:51 Uhr
  • 2
Und ? Nützt das was ?
Da halten sich nur die dran, für die solche Ansagen nicht notwendig sind, da sie nicht rumkrawallen.
  • 19.07.2016, 12:51 Uhr
  • 2
Wieso wird der Pate hier wieder rausgekehrt? Maddin ist ein User wie wir alle und schreibt für sich seine Meinung.
  • 20.07.2016, 05:57 Uhr
  • 1
Guten Morgen.
Nichts anderes habe ich auch getan; meine Meinung geschrieben. Ist das für dich ein Problem ?
  • 20.07.2016, 07:36 Uhr
  • 2
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Da fällt mir grad ein Spruch meines Vaters über die unsägliche Nazizeit wieder ein:
"Der größte Lump im ganzen Land,
das ist und bleibt der Denunziant."

Hat natürlich rein gar nichts mit diesem hervorragend engagierten Beitrag zu tun, ODER?
  • 19.07.2016, 07:17 Uhr
  • 4
Hat nichts damit zu tun.
  • 19.07.2016, 08:10 Uhr
  • 2
War klar, deshalb hab ich es ja auch vorsichtshalber gleich erwähnt !
  • 19.07.2016, 11:45 Uhr
  • 1
wie klug du doch bist..
  • 20.07.2016, 03:48 Uhr
  • 1
  • 20.07.2016, 06:05 Uhr
  • 2
Stimmt.
Wusste ich aber auch schon vorher.
  • 16.08.2016, 23:03 Uhr
  • 1
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Es soll ja auch Menschen geben, die anderen nur nach dem Mund reden und schreiben, die Ihren Verstand zu Hause ließen und so schwarz sind, daß sie selbst in einem Kohlenkeller nicht zu finden sind.
Wer so armseelig ist, andere Menschen zu maßreegeln und Texte löschen zu lassen, muß schon ein armer Tropf sein. Anstatt mit einer Gegenrede anzutreten. Es gibt ein Sprichwort: Der Lauscher an der Wand, hört seine eigene Schand! Das kann man auch auf die Leute münzen, die früher Blockwart spielten. Es fehlen einige Personen mit denen man noch diskutieren konnte, die fehlen SB wie das Salz in der Suppe. Es wird faad.
  • 19.07.2016, 00:21 Uhr
  • 4
Wieso soll man einem Rechtsbruch mit einer Gegenrede begegnen? Kann man zwar machen, aber dann steht der Rechtsbruch immer noch da.
  • 19.07.2016, 08:15 Uhr
  • 2
Es ist das Vorrecht eines jeden Menschen sich zu irren. Was ist schlecht daran zuerst mit Ihm zu diskutieren, anstatt gleich sein eigenes Urteil über ihn zu brechen? Es soll ja Personen geben, die immer liebend gerne mit dem Knüppel darauf hauen, zu denen gehöre ich nicht, deshalb versuche ich zuerst mit den Menschen zu reden. Die Sprachlosen prügeln lieber gerne.
  • 19.07.2016, 12:06 Uhr
  • 2
  • 20.07.2016, 03:48 Uhr
  • 0
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Und nach dem Entfernen oder Löschen??
Gehts dann so weiter?
http://www.seniorbook.de/schwarzes-b...gar-absicht
  • 18.07.2016, 23:07 Uhr
  • 1
Einen Beitrag gegen Diffamierungen, persönliche Beleidigungen, Häme und Spott sowie Mobbing, habe ich hier noch nicht gelesen. Das wäre mal ein Thema, dass insbesondere in SB, mal angesprochen werden müsste. Von engagierten Paten oder auch vom SB-Team.

Selbstverständlich muss gegen "Braunes Gedankengut" vorgegangen werden. Dafür gibt es bei den Plattformen diverse Möglichkeiten: Löschen, Sperren oder rausschmeißen, wenn ein User diesbezüglich auffällig wird. Gegebenfalls auch Anzeige erstatten.

Herr Maas fordert das Volk zur Denunziation auf. DAS ist ein Unding!! Da fragt sich doch das gemeine Volk; was kommt als nächstes.
  • 19.07.2016, 00:23 Uhr
  • 4
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