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Große Unterschiede zwischen Bundesländern - Hier leben die meisten abgelehnt ...

Große Unterschiede zwischen Bundesländern - Hier leben die meisten abgelehnten Asylanten

News Team
27.09.2016, 07:51 Uhr
Beitrag von News Team

Die Bundesländer gehen sehr unterschiedlich mit der Duldung ausreisepflichtiger Ausländern um. Laut einer der „Welt“ vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion verfügten in Bayern nur 9283 Ausländer zum 30. Juni 2016 über eine Duldung. In Baden-Württemberg hatten 36.058 und im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sogar 46.080 diesen Aufenthaltsstatus.

Gemessen an der geringen Bevölkerung von unter 700.000 erteilte aber Bremen mit 3.213 mit Abstand die meisten Duldungen. Eine Duldung bekommen Ausländer, die zwar ausreisepflichtig sind – etwa weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde – deren Abschiebung aber aus verschiedenen Gründen ausgesetzt wird. Sie gelten dann zwar weiterhin als „ausreisepflichtig“ aber eben nicht als „vollziehbar ausreisepflichtig“ und sind damit vorübergehend geduldet.b

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärt die wenigen Duldungen in seinem Bundesland mit dem Versuch, „die Verwaltungsabläufe so effizient wie möglich zu gestalten. Möglichst an einem Ort sollen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das zuständige Verwaltungsgericht und die Ausländerbehörde Entscheidungen treffen können“, sagte er der „Welt“. Dies erspare unnötigen Schriftwechsel und Reisebewegungen, erklärte Herrmann. Zentrale Ausländerbehörden an den Erstaufnahmeeinrichtungen in jedem Regierungsbezirk und in den besonderen Rückführungseinrichtungen in Manching und Bamberg organisierten zentral die Rückführungsmaßnahmen, sagte Hermann der „Welt“. „Sie beschaffen etwa die fehlenden Pass- oder Passersatzpapiere sofort nachdem BAMF und Verwaltungsgericht entschieden haben. Das funktioniert besser, als wenn jede Kreisverwaltungsbehörde sich selbst um die einzelnen Fälle kümmern muss.“

"Fehlende Reisedokumente" die häufigste Ursache

In allen Bundesländern führen „fehlende Reisedokumente“ am häufigsten zur Duldung. Bei 22 Prozent der bundesweit 168.212 Geduldeten war dies laut Antwort der Bundesregierung ausschlaggebender Grund. Während es in Bayern 5201 Duldungen aus diesem Grund gab, waren es in Baden-Württemberg 28.920 Fälle.

Bei der Duldung aus medizinischen Gründen gibt es ebenfalls große Unterschiede zwischen den Ländern. Auch in dieser Kategorie erteilt das kleine Bremen mit 165 Fällen – proportional zur Bevölkerung – die meisten Duldungen. In absoluten Zahlen führte Nordrhein-Westfalen (657) die Liste an. In Bayern waren nur 135 Ausreisepflichtige ausreichend krank für eine Duldung, in Mecklenburg-Vorpommern kein einziger.

Das Bundesland zeigt sich laut der Antwort der Bundesregierung auch bei der sogenannten „Ermessensduldung“ als besonders strikt. Hier geht es um dringende persönliche Gründe, etwa die Beendigung der Schule oder die Betreuung kranker Familienangehöriger. Nur ein Ausreisepflichtiger bekam in Mecklenburg-Vorpommern aus diesen Gründen eine Duldung, nirgendwo waren es mehr als in Berlin (736). Insgesamt duldet die Hauptstadt aber mit 8004 Ausreisepflichtigen relativ zur Bevölkerung weniger als die beiden anderen Stadtstaaten, Hamburg (5294) und Bremen.

Wenn ein Herkunftsstaat sich weigert, seinen Staatsbürger zurückzunehmen – wird eine Abschiebung de facto unmöglich gemacht.

Bayerns Innenminister sagte der „Welt“, er versuche „dort anzusetzen, wo wir als Bundesländer ansetzen können. Das können wir leider nicht, wenn etwa ein Herkunftsstaat sich weigert, seinen Staatsbürger zurückzunehmen – das sind die Fälle, in denen eine Abschiebung de facto unmöglich gemacht wird.“

Er erwartet konkrete Abmachungen

Er erwarte „deshalb vom Bund konkrete Abmachungen mit den betroffenen Ländern, mehr finanzielle Unterstützung der EU-Behörden, aber auch Kürzungen von Entwicklungshilfegeldern, wenn ein Land sich nicht kooperativ verhält.“

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39 Kommentare

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Die Antifa ist auch wieder gut vertreten und wartet mit persönlichen Beleidigungen auf.
Und das Team schaut zu und zählt die Klicks....
  • 27.04.2017, 15:06 Uhr
  • 0
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Das leidige Thema haben wir doch dessetwegen, daß man zugelassen hat, daß über 1,3 Mio. Menschen ohne Kontrolle ins Land gelassen hat dazu noch ohne Papiere. Flüchtlinge Ja, aber Emigranten nein, so hätte an der Grenze kontrolliert werden müssen. Das Ausbleiben von Abschiebungen ist doch immer dasselbe Dilemma, geht es nach den Grünen dürfte niemand abgeschoben werden, was das Geld des Staates kostet. Für Rentner und Familien die von Harz IV leben, gibt es keine schöne Wohnung und nur geringe Steigerungen ihrer Bezüge. Dann wundert man sich, wieso die Groko-Parteien abgewählt werden!
  • 27.09.2016, 14:17 Uhr
  • 5
Recht hast Du !
  • 27.09.2016, 14:19 Uhr
  • 4
Warum gibts denn angeblich für Rentner /Harz 4 ler, keine schönen Wohnungen mehr. Wollen die Tauschen mit Flüchtlingsunterkünften?
...
Quatsch , mal wieder....
  • 27.09.2016, 15:23 Uhr
  • 0
Ich bekomme 10 Euro pro Kommentar

Watt willste denn wize.life-Nutzeranonym rumtrollen und mich bedrohen hier? Unverschämtes Wesen. Geh weiter...ich kenn dich nicht und will diesen Zustand auch nicht ändern.
  • 27.09.2016, 16:25 Uhr
  • 0
Sehr geehrte Frau Aida S. ich schaue keine Serien im TV an, sondern Sendungen wie Report, Fakt, Frontal. In solchen Sendungen sehen Sie dann, an wen die Neubauwohnungen gehen, die gerade Bundesweit gebaut werden. Frau Aida wer keine Ahnung hat sollte sich mit seinen Äußerungen ein wenig zurückhalten oder sich besser informieren.
  • 27.09.2016, 18:20 Uhr
  • 1
Bei mir im Kreis gibts als Neubauten Container oder Holzhütten, die meisten Flüchtlinge leben in Behausungen, da will kein Rentner mit tauschen, das ist wahr...ich berichte nicht aus dem TV sondern ausm RL.
  • 27.09.2016, 18:31 Uhr
  • 0
Es soll ja auch Kreise und Länder geben die kein Geld für Bauwerke zur Verfügung haben aber es werden in BW und Bayern schon Wohnblöcke gebaut.
  • 27.09.2016, 18:50 Uhr
  • 0
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@Dscho (er lässt mich nicht direkt antworten) also wären jetzt unverzüglich alle Sachsen in Westdeutschland auszuweisen, denen in Verkennung ihrer Ansichten Ayl gewährt worden ist
  • 27.09.2016, 13:04 Uhr
  • 1
die deutsche Sprache wäre wieder etwas verständlicher
  • 27.09.2016, 13:45 Uhr
  • 0
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Und das sind nur die Registrierten.Was noch alles unregistriert rumwabert ist garnicht erfasst.Man geht von einer dunkelziffer von 200 Tausend aus.
  • 27.09.2016, 12:57 Uhr
  • 5
Ist doch erhellend wenn die Dunkelziffer bekannt ist.
  • 27.09.2016, 13:07 Uhr
  • 3
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Abzuschiebende Asylbewerber sind schlichtweg auszuweisen. Sie haben den Staat zu verlassen, egal wohin, was kann daran so schwer sein?
  • 27.09.2016, 12:50 Uhr
  • 13
  • 27.09.2016, 13:04 Uhr
  • 4
in den Flieger und weg
  • 27.09.2016, 16:09 Uhr
  • 1
geht nicht, die Grenzen sind dicht
  • 27.09.2016, 16:12 Uhr
  • 0
Hauptsache wieder raus hier
  • 27.04.2017, 20:50 Uhr
  • 0
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Der Jargon ist schon so eindeutig, dass man nicht weiter zu lesen braucht
  • 27.09.2016, 12:39 Uhr
  • 3
  • 27.09.2016, 12:44 Uhr
  • 1
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Zu guter letzt wird alles GEDULDET
  • 27.09.2016, 08:40 Uhr
  • 12
Du?
  • 27.09.2016, 12:36 Uhr
  • 4
Hier wurde ein Kommentar aufgrund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen gelöscht.
Na da staune ich doch immer wieder welche Sprache die Stalinisten gegen die Rechten gebrauchen, obwohl sie selbst nicht besser sind
  • 27.09.2016, 12:47 Uhr
  • 17
Bernd lass mal die M.Denn was die hier so raushaut lässt jeden Baubudenfläz vor Neid erblassen
  • 27.09.2016, 12:57 Uhr
  • 12
Nun, mit Papieren ist es so eine Sache. Wer die deutsche Flüchtlingsgeschichte kennt, weiss auch das amals viele nur ihre nackte Haut retten konnten. Jedoch war nur bei denen welche damals Kriegsverbrechen begangen hatten der Drang vorhanden, dies vorsätzlich zu tun.
Also von den Papieren würde ich es nicht abhängig machen ob jemand Asyl begehrt, jedoch sollte man solche Menschen intensiver überprüfen.
  • 27.09.2016, 14:14 Uhr
  • 3
der linke Rotz auch !
  • 27.09.2016, 14:21 Uhr
  • 2
Etikette bitte Dschej Ar.
  • 27.09.2016, 14:36 Uhr
  • 1
Eure Sorgen möchten die Flüchtlinge bestimmt gerne haben ...

In den letzen Jahren herrschte Krieg, die Behörden gibt es nicht mehr , um Pässe zu beantragen...und nun?
Sicher würdet ihr 2, wize.life-Nutzer und wize.life-Nutzer euch dann lieber erschießen lassen , als zu fliehen, ne? Vollkommen logisch...oder ihr würdet euch in Lumpen kleiden, weil alles andere kann und darf ja nicht sein...
eue Sicht der Dinge- zu billig! Ihr seid einfach zu beeindrucken ( smartphones...jaja)
  • 29.09.2016, 10:20 Uhr
  • 2
Dummes Nachgeplapper
Ach was wäre es schön , wenn die Leut ihren Kopf mal zum denken und nicht zum schminken und frisieren benutzen
würden *seufz*
  • 29.09.2016, 10:28 Uhr
  • 2
Kannst du mal meinen Namen raus nehmen ( bzw. so schreiben, dass er nur bei SB zu lesen ist) aus deinem Kommi, wize.life-Nutzer, es gibt hier Regeln. Danke.
  • 29.09.2016, 10:39 Uhr
  • 0
Kriege und ihre Auswirkungen als "afrikanische Unfähigkeit "
bezeichnen...
ja da werden sich viele Afrikaner freuen, wenn du ihnen das mal erklärst , bei euch ist gar kein Krieg...euer Leben ist nur bedroht wegen eurer eigenen "Unfähigkeit"... lol
Wieder mal einfach gedacht...wobei denken ist bei manchen wohl nur Glückssache ...schade!


"WIESO IST IN AFRIKA MANCHMAL KRIEG?
Afrika ist ein riesiger Kontinent mit über 50 verschiedenen Ländern. Auf diesem Kontinent leben über 1 Milliarde Menschen. In Afrika gibt es zur Zeit neun Kriege und viele Konflikte, die mit Gewalt ausgetragen werden.

Besonders davon betroffen sind die Republik Kongo, Äthiopien, Nigeria, Uganda, Somalia und der Sudan. Die Ursachen für die einzelnen Kriege sind dabei sehr verschieden. In Äthiopien gibt es beispielsweise einen Konflikt um die Grenze. Es gibt in Afrika auch einige andere Konflikte um Land - und darüber, zu welchem Staat das bestimmte Landstück gehören soll.

In einigen afrikanischen Ländern ist die Regierung sehr schwach und kann die großen Unterschiede zwischen den armen und reichen Teilen der Bevölkerung nicht ausgleichen - weshalb es dann zu einem Krieg zwischen der Regierung und dem ärmeren Teil der Bevölkerung kommen kann. Häufig ist der Grund für einen Krieg auch ein bestimmter Rohstoff, wie z.B. Öl oder Gold oder auch der Zugang zu lebensnotwendigen Dingen wie Wasser.

Du siehst also, es ist nicht leicht genau zu sagen, warum es Kriege in Afrika gibt, denn alle diese Kriege sind anders und haben andere Ursachen.

Der Kontinent Afrika weist allerdings noch eine Besonderheit auf. Bis ins 19. Jahrhundert haben europäische Staaten viele Teile des afrikanischen Kontinents beherrscht. Das Gebiet wurde von ihnen ohne Einbeziehung der afrikanischen Bevölkerung aufgeteilt. Wenn du die Grenzen der Länder Afrikas anschaust, siehst du, dass diese oft ganz gerade verlaufen, da sie auf einer Karte mit dem Lineal gezogen wurden. So wurden viele Stämme getrennt, und Bevölkerungsgruppen, die völlig gegenteilige Ansichten und Sprachen haben, mussten zusammen ein Land bilden. Dies führt natürlich bis heute zu vielen innerstaatlichen Konflikten, die manchmal in einen Krieg enden."
( Quelle: Frieden-Fragen)
So wirds dem kleinen Maximilian(8) erklärt. Ist doch gar nicht schwer zu begreifen...es fehlen nur noch paar Punkte- die politisch verfolgten, gefolterten ,diskriminierten Menschen... Europäische Länder sind mitverantwortlich für diese Not. Auch wenns gerne verdrängt wird.
  • 29.09.2016, 11:10 Uhr
  • 0
Hier in Deutschland können Menschen gut mit unterschiedlicher Herkunft zusammen leben, dank unserer Demokratie und Verfassung!
  • 29.09.2016, 11:12 Uhr
  • 0
Wenn ich so manches lese hier fasse ich mich an den Kopf.Man kann sich kaum vorstellen dass es solche Realitätsverweigerer gibt
  • 29.09.2016, 11:23 Uhr
  • 1
Lad deinen immer gleichen inhaltslosen Buchstabensalat woanders ab D....du kannst nur persönlich werden ...das ist bekannt.
Gibt es Quellen, die mich von deiner vielgepriesenen
" Realität", die nur aus deinem Kopfinhalt besteht, überzeugen könnten? Nein. Im Leben nicht.
  • 29.09.2016, 11:55 Uhr
  • 0
Wie, fühlst du dich angesprochen?Lässt ja tief blicken
  • 29.09.2016, 11:59 Uhr
  • 2
Von dir angeprochen, ne...
ich fühl mich höchstens unterfordert, lass stecken , netter Versuch...
  • 29.09.2016, 12:02 Uhr
  • 0
Nicht von mir sondern von meinem Text.Aber sorry,begreifst du eh nicht
  • 29.09.2016, 12:04 Uhr
  • 2
Junge, koch dir nen Tee...fahr runter...du schreibst hier ohne was zu sagen...erspart mir das Antworten , is ja gut! 😄bin jetzt weg...vielleicht kriegste dich ja wieder in den Griff, überrasch mich ruhig....😴
  • 29.09.2016, 12:40 Uhr
  • 0
Und die sind es auch welche an den Waffenexporten und der Verteilung von sonstigem Kriegsgerät sich dumm und dämlich verdienen. Nicht Otto Normalverbraucher, sondern die Konzerne sind es welche das tun und jetzt alle Verantwortung von sich schieben und dem kleinen Mann die Suppe auslöffeln lassen.
  • 01.10.2016, 11:26 Uhr
  • 0
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