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Polit-Ikone warnt vor Russland: "Es gibt nichts Gefährlicheres als eine gede ...

Polit-Ikone warnt vor Russland: "Es gibt nichts Gefährlicheres als eine gedemütigte Großmacht"

News Team
25.10.2016, 14:51 Uhr
Beitrag von News Team

Der frühere SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose warnt den Westen vor gefährlichen Entwicklungen. "Eine Welle der Re-Nationalisierung rast quer über die Welt. Sie bedroht den Westen", sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag der "Welt". Er erklärt sich diesen Trend mit Angst vieler Menschen vor der Globalisierung, "die für sie undurchschaubar ist und unbeherrschbar scheint. Man will zurück zu dem, was man zu beherrschen meint. Zurück zur Nation." Das erkläre den Brexit, "viel gefährlicher aber ist die Lage durch Marine Le Pen in Frankreich", sagte Klose mit Blick auf den Front National.

In Deutschland nehme die Entwicklung "erst allmählich durch das Erstarken der AfD Fahrt auf. Da wir eine besondere Geschichte haben, irritiert mich diese Entwicklung besonders." Der frühere SPD-Bundestagsfraktionschef und Erste Bürgermeister von Hamburg sagte, es falle ihm zum ersten Mal schwer, optimistisch zu sein. Mit Blick auf die US-Präsidentenwahl sagte Klose, er sei besorgt wegen des Verhaltens des Kandidaten der Republikaner, Donald Trump. "Es ist das erste Mal, dass ein US-Präsidentschaftsbewerber andeutet, er könne das Wahlergebnis nicht akzeptieren. Das könnte die politische Landschaft massiv verhärten."

Klose zeigte sich alarmiert über den außenpolitischen Kurs Russlands, das sich als "Weltmacht" zu etablieren versuche. "Unser Problem ist, dass der russische Präsident Wladimir Putin schwer auszurechnen ist. Wir alle haben nicht vermutet, dass er so weit gehen würde, wie er im Fall der Ukraine gegangen ist." Es werde schwer sein, das wieder in andere Bahnen zu lenken. Russland sehe sich unter anderem durch die Äußerung von US-Präsident Barack Obama, es sei eine "Regionalmacht", als eine "gedemütigte ehemalige Großmacht behandelt. Wer die Geschichte kennt, weiß, dass es nichts Gefährlicheres gibt als eine ehemalige Großmacht, die sich gedemütigt fühlt", sagte Klose. "Deutschland ist dafür ein gutes Beispiel."

Der Sozialdemokrat lobte die Bemühungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), den Gesprächskontakt zu Russland aufrechtzuerhalten. "Es gibt aber in Teilen der SPD, besonders in Ostdeutschland, die Neigung, Russland mehr zuzugestehen als anderen." Die EU-Sanktionen gegen Moskau hält Klose für richtig. "Ich war immer für die Sanktionen. Natürlich weiß ich auch, dass mit Sanktionen nicht besonders viel zu erreichen ist. Der Doppelschritt – Sanktionen beibehalten und den Dialog suchen – scheint mir allerdings gegenwärtig die einzig mögliche Option zu sein. Jedenfalls wäre es ein falsches Signal, die Sanktionen jetzt zurückzunehmen."

30 Kommentare

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Offenbar gibt es in D immer noch die Vorstellung von guten Despoten (Erdogan, die Saudis etc.) und bösen Despoten (Putin, Assad usw.).
Das ist nicht besonders glaubwürdig. Entweder ein Maßstab für alle incl. Sanktionen, oder man lässt sich mit jedem ein, der für die Eigeninteressen vorteilhaft ist.
  • 26.10.2016, 17:34 Uhr
  • 0
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Und noch was!
Dass es sich hier wieder um recht duemmliche Propaganda gegen Putin und Russland handelt,
sieht man sofort daran, dass wieder mal dieses Bild von Putin gezeigt wird, mit dem man ihn als hirnlosen Macho hinstellen will.

Deutschland koennte froh sein, wenn es auch nur einen Politiker haette, der wie Putin, intelligent und geschickt das Land fuehrt, das er liebt.
  • 25.10.2016, 23:09 Uhr
  • 3
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Es gibt nichts gefaehrlicheres als eine einstige Weltmacht, die innerlich und aeusserlich zerbroeselt.
Und das tut die USA derzeit.

Die USA wanken nicht nur, sie sind schon am stolpern und fallen.
Der asiatische Wirtschaftsraum und die EU haben die USA in fast allen Wirtschaftszweigen, seit den 50er Jahren, vernichtend geschlagen.

Darum wird daran gearbeitet, die EU immer mehr in Kriege zu verwickeln, bis es dort selbst wieder Krieg giebt.
Dazu hat man fast alle Mittel eingesetzt, die einen Wirtschaftsraum schwaechen.
Die Bankenkrisen kamen nicht aus dem Nichts, Wirtschaftskrisen in der EU,
Die Ukrainekrise, wurde von aussen in die Ukraine implantiert.
Der Krieg in Syrien, wurde aus der selben Ecke konstruiert.
Die Fluechtlingsstroeme, werden schwerwiegende Folgen fuer die EU haben, vor allem fuer Deutschland, den Motor der EU, der auch schon gewaltig stottert.

Es gibt in der geostratigischen Machtpolitik keine Freunde.
Der groesste Feind der EU ist der wirtschaftlich schwache und daher gedemuetigte, vermeindliche Freund auf der anderen Seite vom Teich.
  • 25.10.2016, 22:53 Uhr
  • 3
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Hans-Ulrich Klose, ist keine Ikone.

Russland wird durch die Demuetigungen und Sanktionen, gezwungen andere Geschaeftspartner zu suchen und das tut es auch sehr erfolgreich.
Der Schuss ist fuer die EU nach hinten losgegangen.

Es wird wenig berichtet ueber die neuen Milliardendeals, die Russland mit China, Indien, Iran und anderen Laendern abgeschlossen hat.
Nur weil die EU durch Sanktionen sich selbst isoliert, muss das nicht fuer Russland gelten.

EU und USA koennen sich ja via TTIP gegenseitig bescheren und verklagen, der grosse Handel findet aber wo anders statt.

Uebrigens, der Handel zwischen USA und Russland hat sich sogar verstaerkt, seit die EU auf Druck der USA, Sanktionen gegen Russland beschlossen hat.
  • 25.10.2016, 22:35 Uhr
  • 2
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Wenn die Argumente ausgehen, dann sind es immer die "Anderen".
  • 25.10.2016, 16:47 Uhr
  • 1
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Für mich gibt es nichts gefährlicheres als Merkel, auch wenn mich Ihre verwirrten Fans jetzt attakieren werden.
https://de.sputniknews.com/politik/2...kel-kritik/
  • 25.10.2016, 16:01 Uhr
  • 5
Genau ,nur schweigen im Wald. (ANGSTHASEN)
  • 25.10.2016, 19:02 Uhr
  • 3
Roland kann ich nur zustimmen.
  • 25.10.2016, 23:10 Uhr
  • 2
Helga in einer Demokratie wird es immer viele verwirrte geben denn das bringt die Demokratie wieder in Schwung die leider in den letzten Jahren durch Politiker und Wändehälse und blind vertrauende Personen einseitig geworden ist
  • 26.10.2016, 17:14 Uhr
  • 1
Na ja dan zeig mir doch ein Land wo Moslems eingewandert sind in Massen wo es keine Probleme gibt und die jetzt nach Jahrzenten mauern , die haben ihre Lexion schon hinter sich
  • 26.10.2016, 22:56 Uhr
  • 1
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Polit-Ikone !
  • 25.10.2016, 15:55 Uhr
  • 0
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Ich halte es für noch gefährlicher, die schlechte, gegen die Mehrheit der Menschen gerichtete Politik, in den verschiedenen Ländern als bloße "Angst vieler Menschen vor der Globalisierung" abzutun.

Vielleicht sind viele Menschen es schlicht einfach leid, von all den Merkels, den Berlusconis, den Junkers, den Rajoys, den Tsipras und den Clintons da draußen fortwährend belogen und betrogen zu werden.

Ob jene Politiker daran überhaupt schon mal gedacht haben?
  • 25.10.2016, 15:22 Uhr
  • 8
super auf den Punkt gebracht!
  • 26.10.2016, 02:13 Uhr
  • 1
Dem kann ich nichts mehr hinzufügen.
  • 26.10.2016, 08:34 Uhr
  • 1
Liebe Frau D., nur weil ich keine ausgewiesenen Diktatoren in meiner Liste erwähnt habe, heißt das nicht automatisch, dass ich deren Fan bin - ganz im Gegenteil.

Meiner Meinung ist es aber extrem gefährlich, wenn Repräsentanten von Demokratien inzwischen schon fast auf den selben Pfaden wie Diktatoren wandeln.

CETA ist dafür aktuell das Beste (aber leider längst nicht das Einzige) Beispiel dafür.
  • 26.10.2016, 10:32 Uhr
  • 1
Werte wize.life-Nutzer, wenn Sie all das, was in diesem sog. "Handelsabkommen" CETA (und Co.) steht, als Nichtigkeit betrachten, brauchen wir eh nicht mehr weiter zu diskutieren.

Ich würde Ihnen höchstens noch die eine Frage stellen - wenn es tatsächlich so bedeutungslos für uns sein sollte, wie sie sagen - weshalb man dessen Inhalt dann so extrem vor uns Bürgern geheimhalten will?

Im Übrigen sagte ich zuvor bereits dass CETA nur ein einziges Beispiel in einer lange Kette nationalen und internationalen Versagens der Politik ist.
  • 26.10.2016, 12:15 Uhr
  • 1
  • 26.10.2016, 12:55 Uhr
  • 0
Werte wize.life-Nutzer, es ist eine Mehrheit gegen CETA, keine "einzelnen Bürger" und die einzigen, die mich derzeit noch am ehesten vom "Leben" abhalten, gehören einer ignoranten und kurzsichtigen Minderheit an, an der jeder Appell an deren Vernunft und Weitsicht leider ungehört abzuperlen scheint.
  • 26.10.2016, 13:20 Uhr
  • 2
So unerheblich ist das wohl nicht.

Hier nur ein kleiner Auszug, was es für uns bedeutet:

CETA ist der erste Handelsvertrag der EU, der Investitionsgerichte vorsieht: Ausländische Investor_innen können die Vertragsstaaten in einer Paralleljustiz nach CETA-Recht verklagen, wenn sie ihre zukünftigen Profiterwartungen durch Gesetzgebungen eingeschränkt sehen. Damit kommen auf die Staaten Klagen in Milliardenhöhe zu. Zugleich wird der Spielraum für eine Gesetzgebung zugunsten des Gemeinwohls erheblich eingeschränkt. Profitieren werden vor allem Transnationale Konzerne. So unterhalten viele der größten US-Firmen in Kanada Niederlassungen. Über CETA würden sie EU-Staaten verklagen können, selbst wenn das TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU scheitert.

CETA wird völkerrechtlich bindend sein und sich kaum mehr zurücknehmen lassen. Die berüchtigte „Zombieklausel“ in Kapitel 30 sieht für den unwahrscheinlichen Fall einer Kündigung des Vertrags sogar vor, dass die Klagerechte für Investoren noch weitere 20 Jahre erhalten bleiben.

Darüber hinaus ist CETA als ein „lebendes Abkommen“ konzipiert: Der Vertrag verpflichtet zur Regulierungszusammenarbeit auf freiwilliger Basis, gibt jedoch gleichzeitig die Vertiefung der Zusammenarbeit vor. Ein „Forum für die Zusammenarbeit in Regulierungsfragen“ aus nicht-gewählten Beamten soll laufende oder zu erwartende Regulierungsvorhaben daraufhin prüfen, ob sie Handelsinteressen beeinträchtigen könnten. Durch die vertraglich vorgesehene Einladung von Interessenvertretern wird Wirtschaftslobbyisten Tür und Tor geöffnet, „handelsverzerrende“ Gesetzesvorhaben zu verzögern oder aus dem Verkehr zu ziehen – noch bevor Parlamente und Öffentlichkeit sich damit auseinandergesetzt haben. Durch den übergeordneten Gemischten CETA-Ausschuss ist sogar eine nachträgliche Veränderung des Vertrages ohne demokratische Kontrolle möglich; denn seine Beschlüsse sind für die Vertragsparteien bindend und umzusetzen.
Privatisierung und Aushöhlung der öffentlichen Daseinsvorsorge

Anders als GATS, das Dienstleistungsabkommen unter dem Dach der WTO, listet CETA nicht die zu liberalisierenden Bereiche auf (Positivliste), sondern nur die Ausnahmen davon (Negativliste). Damit wird ein unbestimmt weites Feld dem Zwang zu Privatisierung und Deregulierung überantwortet. Einmal deregulierte und privatisierte Bereiche dürfen nicht mehr zurückgenommen werden („Stillstand“- und „Sperrklinken“-Klauseln). CETA sieht keine eindeutige, grundsätzliche Ausnahme von öffentlichen Dienstleistungen von der Liberalisierung vor.

Außerdem stellt CETA ökologische und soziale Vergabekriterien in der öffentlichen Beschaffung infrage – und damit ein zentrales Element in der kommunalen Selbstverwaltung. Auch Sozial- und Arbeitsstandards sind durch CETA von Aushöhlung bedroht. Ausländische Investoren könnten unter CETA sogar gegen neue Steuern und Abgaben, etwa eine Vermögenssteuer, klagen. Die öffentliche Förderung von Kultureinrichtungen ist ebenfalls gefährdet.

Türöffner für Gentechnik, Fracking und dreckige Teersande

CETA untergräbt bestehende Umweltstandards und schränkt zukünftige Umweltgesetzgebung ein. So wurde schon im Laufe der CETA-Verhandlungen durch eine umfangreiche Lobbykampagne für das extrem klimaschädliche Schweröl aus kanadischen Teersanden die Treibstoffrichtlinie der EU aufgeweicht. Unter CETA könnten Unternehmen auch gegen ein mögliches künftiges Verbot der Schiefergasförderung (Fracking) klagen. Fracking steht im Verdacht, das Grundwasser durch Chemikalien zu vergiften und sogar Erdbeben auszulösen. Kanada ist unter dem CETA-ähnlichen NAFTA-Abkommen bereits verklagt worden, nachdem die Provinz Québec Fracking gestoppt hatte.

Vorsorgeprinzip

In CETA kommt in keiner Formulierung das in den EU-Verträgen festgeschriebene Vorsorgeprinzip vor, sondern der Vertrag bezieht sich allein auf den „wissenschaftsbasierten“ Ansatz der WTO: Potentiell gefährliche Produkte und Technologien können demnach erst dann aus dem Verkehr gezogen werden, wenn ihre Risiko wissenschaftlich zweifelsfrei nachgewiesen ist – und damit oft viel zu spät. Durch regulatorische Zusammenarbeit könnten so Gentechnik oder mit hormonellen Masthilfen erzeugtes Fleisch durch die Hintertür wieder auf unseren Tisch kommen.

Und das ist bei Weitem noch nicht alles.
  • 26.10.2016, 16:46 Uhr
  • 2
Werte wize.life-Nutzer,

betrachten Sie mal alleine diesen Punkt:

CETA wird völkerrechtlich bindend sein und sich kaum mehr zurücknehmen lassen. Die berüchtigte „Zombieklausel“ in Kapitel 30 sieht für den unwahrscheinlichen Fall einer Kündigung des Vertrags sogar vor, dass die Klagerechte für Investoren noch weitere 20 Jahre erhalten bleiben.

Was glauben Sie, wer den Schadenersatz am Ende bezahlt? Nur der Steuerzahler. Ich denke mal, dass Sie auch zu diesem Kreis gehören.

Die Umkehrung des Vorsorgeprinzips geht außerdem auf Kosten unserer Gesundheit und Lebenserwartung.

CETA ist also ideal für Menschen, die gerne krank sein sowie früher sterben wollen und dabei noch viel Steuergeld an die Privatwirtschaft abdrücken wollen.

Wer so drauf ist, soll das von mir aus freiwillig tun, aber dem Rest der Menschheit, der nicht so leben will, doch gefälligst nicht den juristischen Schutz vor solchem Geschäftsgebaren nehmen.
  • 26.10.2016, 18:08 Uhr
  • 2
Ich finde es gut, Frau D., dass sie - zumindest vom Grundsatz her - auch meiner Meinung sind, dass eine Minderheit einer Mehrheit auf Dauer nix diktieren kann, was diese partout nicht will

Allerdings gehören die Wallonen mit ihrer ablehnenden Haltung zu CETA eindeutig der Mehrheit der Bevölkerung Europas an und keiner Minderheit, wie es Politiker, Presse und Einzelpersonen versuchen immer darzustellen.

Und wenn die Politiker Europas uns also tatsächlich weismachen wollen, dass nur die Wallonen noch als einzige gegen CETA sind, wieso lassen sie dann keine Volksabstimmungen in ihren Ländern machen?
  • 27.10.2016, 11:14 Uhr
  • 1
Ja, in der armem Schweiz wird durch die vielen Volksabstimmungen auch alles blockiert und nichts geht mehr voran oder funktioniert dort noch.

Der Gotthardtunnel ist deshalb auch nie fertig geworden und das schweizer Parlament ist längst abgeschafft worden ... alles nur wegen diesem "Teufelswerk" Volksabstimmungen ...
  • 27.10.2016, 12:21 Uhr
  • 1
"Keine Pegida in Basel,Zürich oder Genf-ein glückliches Land. "

wogegen sollten die in der Schweiz demonstrieren?
etwa gegen das Minarettverbot?
oder gegen das Burkaverbot?

"Schweizer Nationalrat stimmt für Burkaverbot
Der Schweizer Nationalrat will das Verhüllungsverbot aufs ganze Land ausdehnen."

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/a...455639.html
  • 27.10.2016, 12:40 Uhr
  • 1
warum?
der ist doch absolut vernünftig und hat kein Problem mit der Realität ...
  • 27.10.2016, 12:48 Uhr
  • 1
ähm ...
du mußt dir die bescheuerten halbnackten Weiber angucken, tattoowiert wie die Maori angucken?
du wirst gezwungen?
darfst nicht weggucken?
wo lebst du?
  • 27.10.2016, 13:24 Uhr
  • 0
ich bin kein Schweizer ...

im Gegensatz zu dir zwingt mich niemand das anzusehen, was ich mir partout nicht ansehen will ...

wo lebst du, dass du gezwungen wirst "bescheuerte halbnackte Weiber anzugucken?
  • 27.10.2016, 14:30 Uhr
  • 0
"Helga"
interessant, auch Bernd Donner behauptete, dass ich angeblich in Luxemburg lebe ...

Zufälle gibts, unglaublich ... meinst du nicht auch?

  • 27.10.2016, 15:16 Uhr
  • 1
"Tommy,immer diese Unterstellungen,wo bitte steht,das du in Luxemburg lebst? "
in deiner Antwort ...
"Ich weiß ja nicht,wie das in Luxemburg ist,"
vorher war von der Schweiz die Rede ...
oder liegt deiner Meinung Luxemburg in der Schweiz?
  • 27.10.2016, 16:57 Uhr
  • 0
"Die Region Müllerthal – oder Mëllerdall auf Luxemburgisch - wird auch noch die Kleine Luxemburger Schweiz genannt."
Quelle: http://www.mullerthal.lu/de
die luxemburger Schweiz liegt in Luxemburg, nicht aber in der Schweiz
"«Man kann den Aargau auch als Schweiz im Kleinen bezeichnen»"
Quelle: http://www.aargauerzeitung.ch/aargau...n-128719560
"Als Sächsische Schweiz wird der deutsche Teil des Elbsandsteingebirges in Sachsen bezeichnet."
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Sächsische_Schweiz

hm, soll das etwa bedeuten, dass alle Schweizer sind?
  • 28.10.2016, 11:49 Uhr
  • 0
Wie man von der luxembuger Schweiz auf die Löcher im schweizer Käse kommt weiß nur "Frau" D. ...
  • 28.10.2016, 11:59 Uhr
  • 1
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