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Aus für die Kinder-Ehe! Deutschland erklärt Heiraten mit Partnern unter 16 f ...

Aus für die Kinder-Ehe! Deutschland erklärt Heiraten mit Partnern unter 16 für ungültig

News Team
14.02.2017, 17:09 Uhr
Beitrag von News Team

Im monatelangen Streit über ein Gesetz gegen Kinderehen hat sich die schwarz-rote Koalition geeinigt. Die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Thomas Oppermann (SPD) sowie die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, verständigten sich am Dienstag nach Informationen der "Welt" grundsätzlich darauf, den umstrittenen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) jetzt zügig umzusetzen.

Geplant ist demnach, dass künftig alle Ehen von Personen unter 16 Jahren "nichtig“ sein sollen. Dabei soll der Zeitpunkt der Eheschließung entscheidend sein. Beispiel: Wird ein 14-jähriges Mädchen etwa mit einem 18-jährigen Mann verheiratet, wird dies so behandelt, als ob die Ehe nicht geschlossen wurde. Dies soll auch für bereits im Ausland eingegangene Ehen gelten.

In einem Punkt gibt es allerdings noch Differenzen: Nach den Vorstellungen der Union sollen die Jugendämter verpflichtet werden, bei Familiengerichten zu beantragen, Auslandskinderehen in der Altersgrupe der 16- bis 18-Jährigen "aufzuheben". Das Justizministerium hält es aus verfassungsrechtlichen Gründen hier hingegen für geboten, Ausnahmen für besondere Härtefälle zuzulassen.

Außerdem ist vorgesehen, die Ehemündigkeit prinzipiell auf 18 Jahre anzuheben. Nach bisher geltender Rechtslage sollen Ehen nicht vor der Volljährigkeit geschlossen werden, also auch erst ab 18 Jahren. Ausnahmen sind allerdings möglich, wenn ein Partner volljährig und der andere mindestens 16 Jahre alt ist und ein Gericht zustimmt.

Das neue Recht soll so schnell wie möglich in die Ressortabstimmung gehen und dann vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Anschließend wird der Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Die Fraktionen können im parlamentarischen Verfahren allerdings noch Änderungen erreichen.

Fünf Monate lang herrschte beim Thema Kinderehen Stillstand in der Koalition. Minister Maas hatte im vergangenen November einen Gesetzentwurf für ein Verbot solcher Ehen vorgelegt und dazu seine eigene Fraktion sowie die Unionsfraktion um Stellungnahmen gebeten.

52 Kommentare

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das wird aber zeit. warum man sich da so sehr schwer tat, das hab ich nicht begriffen. mir ist egal, wo und wer und wann und warum. tatsache ist, in deutschland stehen kinder unter einem besonderen schutz, darauf dürfen wir stolz sein. das muss man nicht aufweichen für menschen, die in unserem land leben wollen
  • 16.02.2017, 11:50 Uhr
  • 1
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was im Artikel diesbezüglich zu lesen ist, lässt genügend Raum für Interpretationen ...
"Geplant ist demnach, dass künftig alle Ehen von Personen unter 16 Jahren "nichtig“ sein sollen."
Tja, geplant ist ... das ist hier wohl die Kernaussage ... mal gespannt ob dies auch umgesetzt wird, dass künftig alle Ehen von Personen unter 16 Jahren nichtig sein soll ...
zweiter Fallstrick ist die Vormulierung "künftig" ... ist diese Formulierung etwa als Bestandsschutz für Kinderehen zu betrachten die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes geschlossen wurden?
hm ... da fällt mir ein Schlagwort zu diesem Thema ein: dem Rückwirkungsverbot von Gesetzen ...
Demnach ist einzig das Datum der Eheschließung der Kinder maßgebend ...
und Papier ist geduldig, nur ein Schelm der Böses denkt?
  • 15.02.2017, 15:44 Uhr
  • 4
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Ach nein?? wirklich?Wo man doch niemanden unsere Normen aufdrücken darf?Unsere Etablierten sind doch schon so weichgekocht,so eingelullt,die können nicht mal mehr Kinder schützen.Unerträglich.
  • 14.02.2017, 21:48 Uhr
  • 6
Beate,
du solltest den Beitrag genauer lesen ...
- geplant ist ... heißt es ... das bedeutet aber nicht, dass der Gesetzesentwurf auch so umgesetzt wird ...
- künftig, also die bereits geschlossenen Kinderehen bleiben davon unberührt, alle Ehen von Personen unter 16 Jahren "nichtig“ sein sollen.
wenn das tatsächlich so umgesetzt wird, und die Kinderehen nichtig sind, was passiert dann mit den Ehepartnern, die mit ihren minderjährigen Partnern, die keine Ehepartner mehr sind geschlafen haben?
interessant ist folgender Artikel:
"Wann ist Sex mit Minderjährigen strafbar?"
Quelle: http://www.fachanwalt.de/ratgeber/wa...en-strafbar
  • 15.02.2017, 15:54 Uhr
  • 3
Das ist eine Frage auf deren Beantwortung ich gespannt bin, wann passiert etwas in dieser Hinsicht? Eine weitere Frage die sich mir stellt, wer kommt nach der Aufhebung dieser Kinderehen für die Kinder auf? Die perversen Ehemänner oder wieder der Steuerzahler? Wann merkt auch der Letzte daß diese Sippen unser Untergang sind. Deshalb hoffe ich noch immer das man uns schnellstmöglich von diesen Leuten befreit. Allerdings habe ich wenig Hoffnung, da diese Herkunftsländer alle Muttis Zwangslage erkannt haben. Rückname nur gegen Bares.
  • 15.02.2017, 19:06 Uhr
  • 2
@Jürgen,
"wer kommt nach der Aufhebung dieser Kinderehen für die Kinder auf? "
der Steuerzahler, wer sonst?
  • 15.02.2017, 19:26 Uhr
  • 2
wir kommen doch auch auf für die kinder die ohne eltern einreisen. also was soll das.
  • 16.02.2017, 11:52 Uhr
  • 2
Was soll das? So bekloppt sind halt nur wir Deutschen, wir zahlen für Alle und für Jedes. Nimmt man alle diese Kosten müßte bei uns kein Rentner mehr Flaschen sammeln.
  • 16.02.2017, 13:50 Uhr
  • 1
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Da wird es sicherlich genug Hintertuerchen geben, damit Frau Merkels Gaeste, weiterhin Kinder vergewaltigen koennen unter dem Deckmantel der Heirat.
Dass sie weitherin Tieren bei lebendigem Leib die Kehle durchschneiden duerfen, unter dem Deckmantel der Religion.

Hier richtet sich eine mittelalterlich denkende Sekte aus Nah- und Fernost in Deutschland ein und boxt scheinbar muehlelos, all ihre negativen Eigenschaften durch.

In keinem Land der Welt ist die Politik so verbloedet wie in Deutschland.
  • 14.02.2017, 21:39 Uhr
  • 4
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wow, wertes "News Team" - jetzt habt Ihr bei mir echt einen Pluspunkt....
ich hoffe, dass alles, was in Eurem Beitrag steht, auch umgesetzt wird....
noch ist ja "nur viel geplant".
  • 14.02.2017, 20:30 Uhr
  • 5
Angelika,die gehören doch auch zum Mainstream.Die senioren schön bei der Stange halten.Lass ihnen doch den Glauben.
  • 14.02.2017, 21:49 Uhr
  • 4
danke Beate - und nein.....ich lass ihnen den Glauben nicht.... -irgendwie versuch ich immer zu "kämpfen" - wenn´s auch manchmal hoffnungslos ist.., obwohl..., es gibt noch Leutchen wie "Beate Krausss" - danke.....
  • 14.02.2017, 21:54 Uhr
  • 4
Es lohnt sich immer,wirklich immer!!! Seine Meinung zu vertreten.Und wenn es nur für das eigene Verständnis ist.Aber es denken Viele genauso.wir dürfen uns nur nicht einreden lassen,dass wir eine Minderheit sind.SIND WIR NICHT.
  • 14.02.2017, 22:14 Uhr
  • 4
Danke Angelika.
  • 14.02.2017, 22:14 Uhr
  • 2
Absolut Beate, das sind wir wirklich nicht.
  • 15.02.2017, 08:03 Uhr
  • 4
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...ein guter Anfang.
  • 14.02.2017, 19:39 Uhr
  • 3
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Gut so nur wer hat denn da wieder Einwände gehabt????
  • 14.02.2017, 18:12 Uhr
  • 4
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Schafft endlich Klarheit....Bravo.
  • 14.02.2017, 18:03 Uhr
  • 0
Apropo Klarheit..Happy Valentinsevening my lovely Friend..
  • 14.02.2017, 19:41 Uhr
  • 1
Na 1000 rote Rosen für Dich - my lovely Girl friend...
  • 14.02.2017, 19:46 Uhr
  • 0
...kannst Du mir mal bitte sagen,was ich mit 1000roten Rosen soll??Ich plädiere für die Freiheit dieser Blümchen,-lass sie im Garten bloss stehen,dort sind sie viel hübscher anzusehen als abgeschnitten von Dir und in der Vase schon am sterben...
  • 14.02.2017, 19:49 Uhr
  • 1
Das stimmt - ich bringe sie sofort zurück zu den bestäubenden Bienchen...

Apropos bestäuben - dann feiern wir halt den Valentinstag wie Silvester. Die einen knallen und die anderen schauen allein Fernsehen.

Um Mitternacht starte ich den ersten Schuß

Und morgen bekommst Du die doppelte Schokolade - - nach dem Herzenstag gibt es ja alles zum halben Preis - vom ganzen Herzen..
  • 14.02.2017, 19:53 Uhr
  • 0
...ein einfacher Kirschstreuselkuchen mit doppelten Streuseln.-oder ein großer Topf mit Käsefondue,das wünsche ich mir eher morgen..
  • 14.02.2017, 19:58 Uhr
  • 1
Aber Christiane - bei dem hohen Aktienkurs und Goldpreis können wir aus dem Vollen schöpfen...Jeden Tag eine neue Erektion nach oben an der Frankfurter Börse...alles ohne Viagra....

Da muß ich mir noch was besonderes einfallen lassen, falls es Dich nicht stört, dass diese Gewinne auch von dem von uns nicht gerade liebevoll angesehenen Donald Trump kommen...

Vielleicht trimmt der Trump auch alles andere nach oben...

Wir kaufen uns zwei Harleys und reiten in die Abendsonne...
  • 14.02.2017, 20:02 Uhr
  • 0
...aber ich mag keine abgelaufene Schokolade,die zwar billiger morgen aber mir überhaupt nicht schmeckt...
  • 14.02.2017, 20:04 Uhr
  • 0
Also bei Käfer in München ist mir auch kein Preis zu teuer...Ich schau mal nach - bis später mein Schnuckibuzzischokoschnütchen...
  • 14.02.2017, 20:06 Uhr
  • 0
...auch das macht es nicht besser..Ich bestehe auf Kirschstreuselkuchen..
  • 14.02.2017, 20:09 Uhr
  • 0
krieg ich auch eine Rose?, lieber Elmar?
  • 14.02.2017, 20:31 Uhr
  • 0
Na klar - liebe Angelika - von ganzem Herzen...
  • 14.02.2017, 21:21 Uhr
  • 0
danke.... kriegst das Herz zurück
  • 14.02.2017, 21:48 Uhr
  • 0
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Bald ist unsere Verfassung an die lebensgewohnheiten des Islam angepasst.Armes Deutschland!
  • 14.02.2017, 17:38 Uhr
  • 4
Was soll dieser unsinnige Kommentar. Durch das vorgesehene Gesetz wird doch gerade eine solche 'Anpassung' verhindert.
  • 14.02.2017, 17:40 Uhr
  • 4
dann siehe nach unter ausnahmen die gemacht werden sollen!
  • 14.02.2017, 17:47 Uhr
  • 3
entweder für alle ohne ausnahmen oder für alle menschen diese ausnahmen und nicht eine bevölkerungsgruppe bevorzugen
  • 14.02.2017, 17:49 Uhr
  • 2
Von Ausnahmen zugunsten von Moslems ist in dem Gesetzentwurf doch auch keine Rede.
  • 14.02.2017, 17:56 Uhr
  • 2
Genau Friedlhelm
  • 14.02.2017, 17:56 Uhr
  • 0
Alternative Fakten? ---- Das zieht nicht mehr !
  • 14.02.2017, 17:59 Uhr
  • 2
@Friedhelm,
außer dir redet niemand von alternativen Fakten ...
  • 15.02.2017, 15:57 Uhr
  • 2
Das reicht doch auch, oder?
  • 15.02.2017, 16:02 Uhr
  • 2
klar ... aber ein völlig überflüssiger Hinweis ...
  • 15.02.2017, 18:24 Uhr
  • 1
die ausnahme will unser justizminister doch durchdrücken.nicht alle kinderehen sollen verboten werden,sondern nur die die unter zwang geschlossen wurden.also doch wieder ausnahme laut RTL-Nachrichten
  • 15.02.2017, 19:10 Uhr
  • 1
Besonders Front macht FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki: "Wir müssen erkennen und uns dem entgegenstellen, dass die Türkei dabei ist, eine Parallelgesellschaft in Deutschland zu etablieren", sagte er.
Was die Folgen von dieser gesellschaft sind sagt er leider nicht!
  • 15.02.2017, 19:25 Uhr
  • 1
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