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Einwanderungsgesetz

Einwanderungsgesetz

18.03.2017, 18:41 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Braucht Deutschland tatsächlich ein Einwanderungsgesetz?


Mit der Einreiseeinschränkung von Trump könnte „Deutschland“ seinem Ziel, dass begehrteste „Einreiseland“ der Welt zu werden, noch näher kommen – und wenn der Kanzlerkandidat Schulz formulierte: "Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold" – noch mehr.

Ist Deutschland mit 82 Mio. Menschen tatsächlich ein klassisches Einreiseland?

Bei einer Einreise nach Deutschland gelten derzeit folgende gesetzliche Regelungen:

Angehörige eines Mitgliedstaates der EU können ohne Visum nach Deutschland einreisen - Ausländerinnen und Ausländer dagegen aus anderen Herkunftsländern benötigen grundsätzlich ein Visum.

Das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene "Zuwanderungsgesetz" enthält Vorschriften zu Einreise und Aufenthalt von Ausländern nach Deutschland, zu möglichen Aufenthaltszwecken sowie zur Aufenthaltsbeendigung und zum Asylverfahren.

Seit 2005 regelt demnach dieses bestehende „Zuwanderungsgesetz“ den Zuzug nach Deutschland und ist aus der Sicht seiner Kritiker ein „Bürokratiemonster“, das möglichst schnell durch ein transparentes „Einwanderungsgesetz“ ersetzt werden sollte.

Wie aber müsste ein transparentes „Einwanderungsgesetz“ aussehen?

Die meisten „Einwanderer“ wären möglicherweise bei einem "Einwanderungsgesetz" gar nicht hier, denn bei einem solchen Gesetz müsste wohl nach Alter, Ausbildung, Integrationsfähigkeit und anderen für Deutschland bedeutsamen Kriterien sortiert werden - und würden dann „Deutsche Interessen“ tatsächlich den erforderlichen Stellenwert erhalten, wenn jetzt schon in einem Land, in dem immer mehr Menschen zeitlich befristete Arbeitsplätze haben, 50-jährige, gute ausgebildete Deutsche immer weniger Chancen auf einen Arbeitsplatz bekommen und manchen nur ein Job zum Leben nicht reicht, das Rentenniveau sich sehr negativ entwickelt und das aktuelle Türkenproblem mit den sich zunehmenden „Parallelgesellschaften“ sich immer mehr zeigt?

Braucht Deutschland unter Berücksichtigung solcher Fakten tatsächlich ein Einwanderungsgesetz?

Die vorliegende Masseneinwanderung ist auch keine Lösung, denn diese erfolgt aus völlig kulturfremden Regionen und teilweise unter Missbrauch des Asylrecht und gesetzlicher Regelungen. Ein Volk ist auch keine beliebige Menschenansammlung, sondern eine Abstammungs-, Kultur- und Schicksalsgemeinschaft, die ihre Wurzeln in der "Geschichte des Deutschen Volkes" hat!


Ein neues (dann aber modern aufgemachtes) „Einwanderungsgesetz“ – ohne umfangreiche bürokratischen Vorgaben und einem jahrelangen Gesetzgebungsverfahren könnte auch zum Gegenteil dessen werden, was eigentlich angestrebt werden sollte, nämlich eine möglichst schnelle und vor allem unkomplizierte Regelung der Einwanderung, die für Deutschland jetzt unmittelbar notwendig ist!

25 Kommentare

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Deutschland braucht schon seit ca. 15 Jahren ein Einwanderungsgesetz, ähnlich wie in Kanada. Das ist aber ein Unterschied zur Zuwanderung nach Asylgesetz. Wie auch immer, verpflichtend müsste ein Sprachnachweis nach ca. 6 Monaten sein. Es geht nicht, dass hier Menschen jahrelang leben und die Sprache nicht beherrschen. Das ist ein Zeichen mangelnder Integrationswilligkeit. Entweder will ich hier leben, dann lerne ich die Sprache, denn sie ist das verbindende Glied.
  • 23.03.2017, 01:51 Uhr
  • 0
Hinweis:

Die Sprache, die Kultur und nur eine Staatsangehörigkeit sind sehr wichtige Punkte und grundsätzliche Kriterien zu dieser Thematik!

Wenn eine Bevölkerung eines Landes durch Krieg und Hunger bedroht ist und viele seiner Bewohner deshalb in ein anderes Land flüchten, müssen diese Flüchtlinge trotzdem wissen, dass man in einem anderen Land grundsätzlich dessen Gesetze beachten muss – und wenn ein solches „Aufnahmeland“ mit Flüchtlingen in unverhältnismäßiger Weise „übervölkert“ wird, muss seine Staatsführung zum Schutz seiner eigenen Bevölkerung zwangsweise über entsprechende „Maßnahmen“ vorsorglich nachdenken und letztlich auch entsprechende gesetzliche Vorsorgen treffen.

Das 2005 erlassene „Zuwanderungsgesetz“ ist dafür vorgesehen.

„Das Zuwanderungsgesetz (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern) ist ein Gesetzespaket, mit dem das Ausländerrecht in der Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung zum 1. Januar 2005 neu gestaltet wurde. Es enthielt die Erstfassungen des Aufenthaltsgesetzes und des Freizügigkeitsgesetzes/EU, welche das zuvor geltende Ausländergesetz und das Aufenthaltsgesetz/EWG ersetzten“.

Deutschland bracht deshalb kein zusätzliches "Einwanderungsgesetz"!
  • 23.03.2017, 07:53 Uhr
  • 0
Das mag alles richtig sein. Trifft die Sache aber auch nicht, da Zuwanderung und Asyl, 2 verschiedene Paar Schuhe sind. Ob man das Einwanderungsgesetz nennt oder bestehende Gesetze umwandelt ist mir letztlich egal. In Kanada muss man nach einem 1/2 Jahr einen Sprachnachweis erbringen. Das ist wichtig. Welche ursprünglichen Nationalitäten hier leben, ist mir letztlich egal - nur integrieren müssen sie sich. Und dafür ist die gemeinsame Sprache die grundlegende Basis. Diese Menschen können auch ihre Religion hier leben, solange sie akzeptieren, dass wir z.T. eine differenzierte Auffasung von Religion haben. Das alles ist mit den Türken mal gänzlich schief gegangen. Wir sollten es mit den Syrern viel besser machen.
  • 26.03.2017, 20:50 Uhr
  • 0
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natürlich braucht Deutschland ein "Einwanderungsgesetz" - bisher gabs ja wohl keins..., drum können hier Menschen ohne Pass mit falschem Namen hier auch Hartz4 beziehen..., oder seh ich da was falsch?
  • 19.03.2017, 17:23 Uhr
  • 0
Und was machen wir mit dem „Zuwanderungsgesetz“ (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern) von 2005?
  • 19.03.2017, 18:02 Uhr
  • 0
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Nein, Deutschland braucht kein Einwanderungsgesetz.

Ich beziehe mich hierbei ausdrücklich auf die im Jahre 2015 stattgefundene Diskussion mit den verschiedensten Standpunkten der Parteien und befürworte die Stellungnahme des Verteters der CDU, die auch ich für ausreichend erachte.

"Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Ole Schröder (CDU), entgegnete unter Verweis auf das Aufenthaltsgesetz, Deutschland habe bereits „ein Gesetz, das genau regelt, wer nach Deutschland nach welchen Voraussetzungen kommen kann“. Das schließe die Arbeitsmigration ebenso ein „wie Ausbildung und Studium, den Familiennachzug sowie den Aufenthalt aus humanitären Gründen“. Mit der jetzigen Regelung sei es auch möglich, flexibel auf die Bedürfnisse des Arbeitsmarkts zu reagieren sowie die „langfristigen Entwicklungen im Blick zu behalten“.

Die übrigen Standpunkte überzeugen mich nicht.

Ein Bedarf wird weiter umstritten bleiben.

http://www.bundestag.de/dokumente/te...setz/359186
  • 19.03.2017, 14:21 Uhr
  • 1
Du vergißt leider, das die CDU anscheinend sich nicht an das Gesetz gehalten hat, weil Millionen ohne Regel unter massiver Mithilfe von Frau Dr. Merkel einfach eingereist sind. Das kann sich jederzeit wiederholen. Mit einem klaren Einwanderungsgesetz wäre das nicht passiert.
  • 19.03.2017, 15:30 Uhr
  • 1
Unsinn - vom Verfassungsgericht durch Nichtannahme durch einen dummen Kläger endgültig bestätigt.
  • 19.03.2017, 15:31 Uhr
  • 1
Was hat dieser Typ doch für einen schmutzigen Charakter, da wird einer nur weil er Klagt und das dieser Mischpoke nicht paßt als Dumm diffamiert. Warum stecken manche immer ihre Visitenkarte in die Tasche Anderer?
  • 19.03.2017, 15:43 Uhr
  • 1
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Mir ist nicht bekannt, dass ich als Nichtbürger der EU, ein Einreisevisum für Deutschland brauche.
  • 19.03.2017, 13:10 Uhr
  • 0
Die Visa- Bestimmungen des Auswärtigen Amtes lauten:

Angehörige der EU-Staaten benötigen zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland kein Visum.

Alle übrigen Ausländer sind für Aufenthalte in Deutschland grundsätzlich visumpflichtig.

Für Besuchsaufenthalte bis zu 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen benötigen Angehörige der Staaten kein Visum, für die die Europäische Gemeinschaft die Visumpflicht aufgehoben hat.
  • 19.03.2017, 14:14 Uhr
  • 0
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Schon 2005 hat die SPD ein Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild der USA und Canadas vorgeschlagen. Es wurde abgelehnt, weil man damals das Wort "Einwanderung" aus machtpolitischen Gründen - die Stimmung im Volk war eben noch nicht so ausländerfreundlich - unbedingt vermeiden wollte.
2015 - kurz vor der unkontrollierten Einwanderung wiederholte Gabriel seinen Vorschlag und Frau Merkel wollte es genauer prüfen. Was aber leider nicht geschah.

Dann setzte der Zustrom, ein und alle Sicherheitsüberlegungen wurden über den Haufen geworfen.

Jetzt scheint der Zeitpunkt für ein solches "Einwanderungsgesetz", überholt, da man seit 2 Jahren bemüht ist, den Fehler durch Abschiebungen derer, die MIT einem solchen Einwanderungsgesetz NIE ins Land gekommen wären, wieder abzuschieben.

Diese Politik 'Mach einen Fehler - und dann berichtige ihn', hat leider schon schlimme Auswirkungen gehabt und eine Korrektur ist letztendlich gar nicht mehr möglich.

Mit Sicherheit lässt sich prognostizieren, dass ein Einwanderungsgesetz nicht mehr zustandekommen wird.
  • 19.03.2017, 09:46 Uhr
  • 3
Und ich möchte noch ergänzend anmerken:

Deutschland ist ein föderal verfasster Staat, der aus 16 deutschen Ländern besteht. Mit rund 82,8 Millionen Einwohnern und mit einer Fläche von 357.375,62 km² zählt Deutschland zu den dicht besiedelten Flächenstaaten. Die Bevölkerungsdichte beträgt 230 Einwohner pro km²

(Österreich ist ein Binnenstaat mit rund 8,7 Millionen Einwohnern und einer Fläche von 83.878,99 km².
Die Bevölkerungsdichte beträgt 104 Einwohner pro km²) .

(Die Vereinigten Staaten von Amerika sind der drittgrößte Staat der Erde gemessen mit einer Fläche von 9,83 Millionen Quadratkilometern (nach Russland und Kanada) und gemessen an der Bevölkerung von 322 Millionen Einwohnern (nach China und Indien) und haben eine Bevölkerungsdichte von 33 Einwohner pro km²).

Auch wenn Frau Merkel mit ihrem aktuellen Zitat: " Das Volk ist Jeder, der in diesem Land lebt“ es missdeutend formuliert, ist das „ Deutsche Volk“ keine beliebige Menschenansammlung, sondern eine Abstammungs-, Kultur- und Schicksalsgemeinschaft, die ihre Wurzeln in der Geschichte unseres Landes hat.

Es heißt zwar, dass eine neue technologisch-industrielle Revolution kurz bevor stehen würde, die abermals viele Millionen Arbeitsplätze überflüssig machen könnte, zu dem kommt, dass wir mit 82 Millionen Menschen ohnehin in den meisten Städten überbevölkert sind, würde eine Schrumpfung auf rund 60 Millionen Städte, Menschen und Natur spürbar entlasten - denken wir nur an die zunehmende Verkehrsbelastung auf allen Straßen - auch in unseren Nachbarländen!

Abschließend ist festzustellen, dass eine ethnisch weitgehend homogene Bevölkerung nur Vorteile hat, nämlich: Eine gemeinsame Sprache, die nicht erst beigebracht werden muss, ein Gefühl der Zusammengehörigkeit, gleiche Werte- und Kulturen und vor allem keine massiven Konflikte unter verschiedenen Ethnien und Religionen.

Die erfolgte Masseneinwanderung ist keine Lösung, sondern eher ein Schaden für unser Land – und Deutschland braucht kein Einwanderungsgesetz!
  • 19.03.2017, 10:00 Uhr
  • 4
Henry, es wäre gut, sich um eine differenzierte Stellungsnahme zu bemühen.
Niemand verweigert Flüchtlingen den Schutz, aber wenn bereits eine halbe Million als Asylanten NICHT anerkannt worden sind und sich deshalb nicht rechtmäßig in diesem Land aufhalten, wahrscheinlich auch nie abgeschoben werden KÖNNEN, ist diese Situation das Ergebnis eines eklatanten Verstoßes gegen die Sicherheit der Gesellschaft und auch ihren Ansprüchen an den Staat.
  • 19.03.2017, 11:37 Uhr
  • 2
Wenn eine Bevölkerung eines Landes durch Krieg und Hunger bedroht ist und viele seiner Bewohner in ein anderes Land deshalb flüchten, müssen diese Flüchtlinge wissen, dass man in einem anderen Land grundsätzlich dessen Gesetze beachten muss – und wenn ein solches „Aufnahmeland“ mit Flüchtlingen in unverhältnismäßiger Weise „übervölkert“ wird, muss seine Staatsführung zum Schutz seiner eigenen Bevölkerung zwangsweise über entsprechende „Maßnahmen“ vorsorglich nachdenken und letztlich auch entsprechende gesetzliche Vorsorgen treffen.

Nichts anderes habe ich in meinem Themenbericht zum Ausdruck bringen wollen und polemische Kommentare sind deshalb fehl am Platz!
  • 19.03.2017, 12:40 Uhr
  • 3
Eine „Selbst-Zensur“ ist ein guter Anfang!
  • 19.03.2017, 17:58 Uhr
  • 0
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Ein Einwanderungsgesetz in Deutschland, dass die Zuwanderung von Migranten ähnlich regelt wie in den USA oder Canada?
Undenkbar ...
das wird es nicht geben, nach Deutschland darf jeder einwandern, auch ohne einen Pass ... selbst ein gefälschter Pass hat keine Konsequenzen ...
Wie umfassend die Überprüfungen in Deutschland sind, konnte man sehr anschaulich am Beispiel des Mörders Anis Amri sehen ...
er benutzte 14 Identitäten!
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschla...in-anschlag
Der IS hat bei der Eroberung syrische Städte auch Pässe erbeutet ....
"Die Gefahr der „echten falschen Pässe“ und die Rolle des IS"
Quelle:
Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) hat sich nach Erkenntnissen westlicher Geheimdienste in mindestens drei arabischen Ländern mutmaßlich Zehntausende echter Passdokumente beschafft. In Syrien, dem Irak und Libyen übernahmen die Terroristen in mehreren Städten die offiziellen Ämter und Behörden. Sie erbeuteten dabei Blanko-Pässe und wohl auch Maschinen zur Produktion von Ausweisdokumenten.
https://www.welt.de/politik/deutschl...des-IS.html
  • 19.03.2017, 06:23 Uhr
  • 3
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Gut dargestellt , wie diese Probleme gelöst werden , wird Deutschland in Zukunft aussehen ?????????
  • 18.03.2017, 23:24 Uhr
  • 2
Ein nicht unbedeutendes aktuelles Zitat möchte ich noch nachtragen:

"Die Lasten der meist muslimischen Massen-Zuwanderung tragen in Deutschland fast nur die Menschen, die rücksichtslos der Konkurrenz mit Zugewanderten um Arbeits- und Schulplätze, Wohnraum und Sozialleistungen ausgesetzt werden. Es sind die, die Wand an Wand mit den ihnen total fremden Zuwanderern leben müssen und nicht die Deutschen aus den Villenvierteln und bürgerlichen Wohngegenden, die sich so gerne für unbegrenzte Zuwanderung einsetzen. Das mutwillige Hereinwinken
von Flüchtlingen über so viele Monate war daher nichts anderes als ein Verstoß gegen unsere Grundrechte“.
  • 20.03.2017, 09:31 Uhr
  • 1
Muß ich dir 100 % Recht geben, und ich möchte noch dazu geben das die Gruppe der Menschen die betroffen sind vergrößern wird allein durch die neue Technik die ja unsere Oberin gerade besucht hat , den Arbeitsplätzen der Deutschen wieder kleiner werden läßt , besonders in den unterbezahlen Jobs
  • 21.03.2017, 00:02 Uhr
  • 0
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