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Politische Augenauswischerei

Politische Augenauswischerei

19.05.2017, 17:16 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Die Bundesregierung bedient sich der Reserven des Gesundheitsfonds

Hermann Gröhe will für Flüchtlinge auf Gesundheitsfonds zugreifen!

Für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge will Gesundheitsminister Hermann Gröhe jetzt an die Reserven der gesetzlichen Krankenversicherung. Es geht um 1,5 Milliarden

Aus div. Zeitungsberichten ist zu entnehmen, dass beschlossen wurde, die medizinische Versorgung von Flüchtlingen aus den Ersparnissen der gesetzlich Krankenversicherten – der sogenannten Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds – zu bezahlen.

Zu diesem Zweck sollen 1,5 Milliarden Euro aus der „Liquiditätsreserve“ entnommen werden

Diese „Handhabung“ ist anrüchig und hat es gleich in mehrfacher Weise in sich, denn dabei werden in dreister Art und Weise allein die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen mit einer Aufgabe – nämlich der medizinischen Versorgung von Zugewanderten – belastet, die doch alle Bürger etwas angehen sollte.

Das heißt:
Beamte, Selbstständige und Arbeitnehmer mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze werden von der solidarischen Finanzierung der durch die Zuwanderung entstehenden Kosten entbunden.

Aus diesem Kreis ist deshalb auch kein öffentlicher Aufschrei zu erwarten, denn das sogenannte „Sankt-Floriansprinzip“ gilt wie bei anderen Verteilungskämpfen unserer Herrn Politiker auch hier:

„Heiliger Sankt Florian verschone bitte mein Haus – und zünde besser andere an“!

Die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkasse werden ihre Enteignung aufgrund der verschleierten Vorgehensweise aber wohl erst bemerken, wenn es zu spät ist; sie haben auch keine lauten Lobbyisten und Interessenvertreter, die für einen medialen Aufschrei sorgen könnten.

Ergebnis: Die Schwächsten zahlen wieder einmal die Zeche – und wo bleibt die Gerechtigkeit!

113 Kommentare

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Die Krankenkassen sind nicht zuständig, Herr Gröhe. eher die CDU ! Oder ?
  • 23.05.2017, 22:45 Uhr
  • 0
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Ja klar, die Rentenkassen sind geplündert..... - wurden sie seit 1989 - jetzt gehts halt an andere Kassen..., die Krankenkassen machen doch Überschuss ohne Ende, oder nicht????

Wenn nicht, dann gibts halt wieder monatliche Krankenkassenerhöhungen..., warum eigentlich nicht? Will uns nicht Schäuble im Monat 5 Euro Steuererleichterung schenken? Die können wir doch locker für die KK wieder investieren.., oder?
Dafür werden uns noch mehr Leistungen gekürzt.., d.h. - alles was ohne "Höhrrohr" gemacht wird, muss vom Patienten selbst bezahlt werden.... - wir werden bald das Blutdruckmessen beim Hausarzt selbst bezahlen müssen - glaub ich!!! Glaub nur ich.., schönen Abend..., und ich lass mich gerne eines besseren belehren....
  • 22.05.2017, 20:20 Uhr
  • 1
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Bisher wußte ich nicht, das ein freundliches Gesicht zeigen, die Eigenen Leute dabei ausschließt.
Solche Botschaften kamen schon immer von der Kirche.
Sie nahm mit ihrem Klingelbeutel immer das Geld von denen, die am Wenigsten hatten.
  • 22.05.2017, 11:37 Uhr
  • 0
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An Herrn Minister Hermann Gröhe hat ein Rentner folgendes geschrieben:

Betreff: Gesetzliche Krankenversicherung wird mit PsychVVG geplündert

Gesetzliche Krankenversicherung - wird für die Asylanten geplündert!

Sehr geehrter Herr Gröhe,

Sie haben für die Gesundheitsversorgung der Asylbewerber die gesetzlich Versicherten der Krankenkassen ausschließlich bestimmt, mit deren Beiträgen aus dem „ Gesundheitsfond“ die Versorgung zu finanzieren.

Die hierfür notwendigen Mittel nehmen Sie aus den Liquiditätsreserven der gesetzlichen Krankenversicherung mit dem im Januar 2017 erst gegründeten „PsychVVG“ bei ausschließlicher Belastung der „nur“ gesetzlich Versicherten.

Damit mindern Sie als verantwortlicher Politiker die gesetzlich Versicherten deren bereits bezahlten Beiträge erheblich.Die Folgen sind die auch von Ihnen angeführte „Altersarmut“,sie erhöht sich beachtlich und führt zu der Ansicht, das dann eben das Alter aus gesetzlichen Mitteln nicht mehr unterstützt werden kann und es zum frühen Ende führt.

Warum wird die politische Krankenversorgung der Asylanten nur von den gesetzlich Krankenversicherten gefordert? Wo ist die „Gemeinsamkeit?

Oder sollen die „Gesetzlichen" wegen fehlender Geldmittel eben früher von der Bildfläche verschwinden?

Das hätte ich von Ihnen persönlich gerne gewusst.

Schon heute vielen Dank für Ihre Ausführungen dazu.

gez. A. K.
  • 21.05.2017, 18:37 Uhr
  • 4
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Ein Rentner hat an den Sozialverband VdK in diesem Zusammenhang aktuell wie folgt geschrieben:

"Die Versorgung der Flüchtlinge ist eine gesamtdeutsche Angelegenheit, die von den Steuerzahlern gestemmt werden muss. Doch wenn es um die Gesundheitsversorgung der Asylbewerber geht, gilt der Gemeinschaftsgedanke nicht mehr: Denn hier werden nur die „gesetzlich Versicherten“ zur Kasse gebeten. Seit Jahresbeginn 2017 ist ein Gesetz in Kraft, das die Bundesregierung ermächtigt, „einmalig“ 1,5 Milliarden Euro aus dem „Gesundheitsfond“ zu entnehmen, um „die vorübergehende Mehrbelastung der gesetzlichen Krankenkassen auf Grund der gesundheitlichen Versorgung von Asylberechtigten zu finanzieren“ .Klammheimlich wurde dieser Passus in einem Gesetz verpackt, das einen derartigen Angriff auf die Liquiditätsreserven nicht vermuten lässt: „ Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistung (PsychVVG). Ein cleverer Schachzug von Herrn Minister und Rechtsanwalt Hermann Gröhe. Sieht man sich die Entwicklung dieses „neuen“ Sozialgesetzes von Herbst 2015 bis 2016/17 an, erfährt man, das aus dem Gesundheitsfond Gelder entnommen werden die dem Beitragszahler abgedrückt werden und zur Stabilisierung/Finanzierung desselben ausschließlich verwendet werden sollen.

Ein Aufschrei der Beitragszahler der gesetzlich Versicherten blieb aus, weil Herr RA Gröhe mit der geschickt gewählten Verpackung diese „Plünderung“ nicht vermuten lässt.

Das will ich nun von Herrn RA Hermann Gröhe wissen und habe gemäß folgendem E-Mail vom 19.05.2017 um verständliche Aufklärung gebeten".
  • 21.05.2017, 18:31 Uhr
  • 4
wize.life-Nutzer gibt es so etwas wie eine Unterschriftensammlung? LG.
  • 22.05.2017, 17:22 Uhr
  • 0
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seid wann kosten denn die wirtschaftsflüchtlinge geld,die guten menschen sagen doch immer die sind ein gewinn für uns!diese regierung sprich die schwarzen können tun was die wollen,der dumme rentner und arbeiter wählt sie doch.das nenne ich konzequent!
  • 20.05.2017, 16:25 Uhr
  • 4
danke Bernhard.., ja genau - ein Gewinn.... - fragt sich nur, für wen.....
  • 20.05.2017, 19:06 Uhr
  • 3
... die können doch machen was sie wollen, der deutsche Michel wählt sie doch immer wieder!
  • 21.05.2017, 15:17 Uhr
  • 3
Politik geht anders. Wer will wissen was läuft:
informieren auf YOUTUBE bei:
www.verfassunggebende-versammlung.com
www.deutsche-mitte.de
Christoph Hörstel
Andreas Popp
Dirk Müller
Dr. Rath
Prof.Hamer
Ken FM
Prof. Wilhelm Hankel
Konstantin Wecker
Willy Wimmer
Volker Pispers
Daniel Eskulin
Wolfgang Rettig
Eugen Drewermann
Prof. Bocker
Hans Werner Sinn
Heiner Flassbeck
Dr. Andreas Noack
Dr. Daniele Ganser
Daniel Eskulin
Udo Ulfkotte (gestorben 01/2017)
Wolfgang Gründinger
Andreas Clauss (gestorben 09/2016)
Guido Rail
Ernst Wolf
Prof. Hüter
George-, Harvey- und Benjamin Friedman
Barbara Lerner
Querdenker
Bewußt TV
Die Anstalt
MfG
  • 21.05.2017, 21:57 Uhr
  • 2
wer will denn das wissen,ich ganz bestimmt nicht.entweder seine meinung schreiben aber nicht die von anderen,oder es bleiben lassen
  • 22.05.2017, 20:40 Uhr
  • 1
Meine Liste interessiert dich nicht.
Es hat bei mir auch lange gedauert bis ich die Zusammenhänge erkannt habe. Fang doch einfach mal bei Willy Wimmer oder Dirk Müller an. Selbst ist der Mann.
Meine Meinung steht zwischen den Zeilen.
www.deutsche-mitte.de
oder www.V-V.com
  • 22.05.2017, 21:41 Uhr
  • 0
dann sei glücklich dass du so intelligent bist und den großen durchblick hast ich vertrete trotzdem lieber meine eigene meinung.deine partei"deutsche -mitte" vertritt eine meinung die ich nie teilen werde.also verschone mich mit deinen thesen.
  • 23.05.2017, 09:55 Uhr
  • 0
@Manfred K. - Ist das schon wieder so eine überflüssige Partei?
  • 23.05.2017, 19:39 Uhr
  • 0
so ungefähr ja mit recht wirren inhalten,also uninteressant für jeden normaldenkenden menschen.mußte auch erst nachlesen was die wollen.
  • 23.05.2017, 20:08 Uhr
  • 0
@Berhard - habe Wichtigeres zu tun!
  • 23.05.2017, 20:09 Uhr
  • 0
lohnt sich wirklich nicht der zeitaufwand
  • 23.05.2017, 20:11 Uhr
  • 0
@Bernhard Frank - Hast Du nicht Lust auch eine unnötige Partei zu gründen?
  • 23.05.2017, 20:14 Uhr
  • 1
Ihr werdet schon wieder mal verdammt unsachlich...,. ich versteh es nicht mehr.... also nochmal: ein Gewinn, aber für wen?
  • 23.05.2017, 20:21 Uhr
  • 1
r.s. was soll denn diese für mich saudoofe frage,wenn ich das machen würde ganz bestimmt nicht in diesem forum
  • 23.05.2017, 20:34 Uhr
  • 1
A.M,ganz bestimmt kein gewinn für den steuerzahler und arbeitenden deutschen,höchsten ein kleiner gewinn für unternehmen die dumpinglöhne zahlen
  • 23.05.2017, 20:36 Uhr
  • 1
Der € wird von Heiner Flassbeck erklärt, hier wir die Währung durch die Löhne und nicht durch Auf und Abwertung reguliert.
Zur Deutschen-Mitte:
Politik geht anders, siehe die Schweiz.
Ethik in der Politik, Abschaffung von Zins und Zinseszins,
10.000,-€ für in der Ehe geborene Kinder uvm. interessieren einen Rentner alleinstehend ohne Kinder natürlich nicht mehr!
Es soll so bleiben wie es ist???
Man will jetzt sogar in ganz Europa den € einführen.
Warum wohl- die Eineweltregierung lässt grüßen.
  • 23.05.2017, 21:56 Uhr
  • 1
verschone mich doch bitte mit deinen schwachsinnsparolen Manfred K.,wir sind nicht schweiz und vieles in der schweiz ist schlechter als bei uns.
  • 24.05.2017, 17:45 Uhr
  • 0
Nicht sauf der Welt ist so gerecht verteilt wie dein Verstand...
MfG
  • 24.05.2017, 20:13 Uhr
  • 0
manfred k. siehste,jetzt zeigst du dein wahres gesicht in phrasen(blablabla) und beleidigend.gebe dir dein kompliment jedoch zu 1000% zurück. greife du an deine eigene nase.
  • 24.05.2017, 21:30 Uhr
  • 0
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Flüchtlingskosten: Die Plünderung der Krankenversicherung
Bedarf es eines weiteren Beweises, dass unsere Politiker alles Kriminelle sind, bei denen die Enteignung der kleinen Leute seit längerem auf dem Programm steht. Schon immer, wenn Geld gebraucht wurde, in welche Kassen ist gegriffen worden? In die Sozialkassen, die von den Zwangsbeiträgen der Mitglieder alimentiert werden. Genau so kriminell ist die Enteignung der Sparer, Rentner und Arbeitnehmer durch die Niedrigzinspolitik der EZB. Auch hier sind die Politiker mit krimineller Energie dabei, dem Staat Zinsen für seine Schulden zu ersparen, während ein Teil der Bürger über Gebühr belastet wird. Natürlich macht man das immer nur dort, wo keine Gegenwehr erwartet wird. Die kleinen Leute haben keine Lobby. Schändlicher geht es nicht. Man darf sich keinen Illusionen hingeben; alle gesellschaftlichen Gruppen, die über Einkommen oder Vermögen verfügen, werden zu Kasse zitiert, nicht gebeten! Die wahren Kosten des Wahnsinns werden unseren Staat ruinieren. Sie haben ein Beispiel der Verschleierung der wahren Kosten genannt. Weitere Vertuschungen und Verschleierungen werden den Bürgern noch eine Zeit lang vorgaukeln können, die „Integration“ koste nichts. Aber sein wir mal ehrlich, man muß schon sehr naiv oder verblendet sein, um das zu glauben! Betrachtet man die Wahlergebnisse stellt man fest: Viele sind naiv oder blind. Die Massenmedien tragen nach Kräften zu dieser Verblendung bei; sind sie doch Profiteure dieses organisierten Irrsinns. Wer als Journalist brav der „Willkommenskultur“ das Wort redet, dessen Fortkommen ist im System gesichert. Zwar bröckelt die Front in Medien und Politik, das sieht man am Aufstieg der AfD und alternativer Internetportale, aber die Zeit arbeitet gegen die Warner vor Multikulti und Masseneinwanderung. Zu schnell verändert sich das Land. Die nächste „Flüchtlingswelle“ , oder sagen wir es mit den Worten von Göring-Eckardt, das nächste „Septembermärchen“ kommt bestimmt!
  • 19.05.2017, 20:03 Uhr
  • 11
Wir kleinen Leute haben keine Lobby...
das hätte gereicht.., man nimmt von uns "Dummbürgern", die brav ihre Beiträge bezahlen.., nach dem Verdienst, den sie haben.... ca. 15 % des Einkommens..,

ist doch toll...wieviel "Neuankömmlinge" haben wir in D seit September 2015, die niemals einbezahlt haben.., aber alles an Krankheiten mitbringen, was sich nie einer wünschen mag?! Also: wer bezahlt das: ich.., wir..., die wir bei jeder Untersuchung einfach nen "Zwanziger" zuzahlen müssen.., oder hat hier jemand andere Erfahrungen?
Und nochmal zum mitdenken: das alles haben wir "Angela" und ihrer Politik zu verdanken....
  • 20.05.2017, 19:05 Uhr
  • 5
und sie bringen nicht nur das "https://www.welt.de/gesundheit/article159863335/Warum-die-Kraetze-wieder-auf-dem-Vormarsch-ist.html mit.....
  • 20.05.2017, 19:27 Uhr
  • 3
Geht im Herbst wählen!
  • 21.05.2017, 15:17 Uhr
  • 3
Wer will wissen was läuft:
informieren auf YOUTUBE bei:
www.verfassunggebende-versammlung.com
www.deutsche-mitte.de
Christoph Hörstel
Andreas Popp
Dirk Müller
Dr. Rath
Prof.Hamer
Ken FM
Prof. Wilhelm Hankel
Konstantin Wecker
Willy Wimmer
Volker Pispers
Daniel Eskulin
  • 21.05.2017, 21:58 Uhr
  • 3
hmm.... - lieber Manfred K. - was ist das? Gibt es diese Partei bei der Bundestagswahl? Und wo ist sie eigentlich angesiedelt..?
  • 23.05.2017, 20:50 Uhr
  • 2
Auf Youtube kennen gelernt, das Flugblatt gelesen, und es hat klick gemacht. Sicher kann man anderer Meinung sein aber das was dort steht wollen SIE nicht und darum werden SIE sich hüten davon zu sprechen. Z.B. Abschaffung von Zins und Zinseszins das Übel erster Klasse. Und da sieht man wer uns lenkt. Erst kommt die Geldschöpfung, dann die Medien, dann die Regierung und dann das Volk.(Harvey Friedman aufrufen)
  • 23.05.2017, 21:34 Uhr
  • 2
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Auch aus der Rentenkasse wurde schon vieles zweckentfremdet
entnommen und nun kommen eben die Krankenkassen dran.
  • 19.05.2017, 19:56 Uhr
  • 6
Dann bin ich naiv was den Finanzhaushalt angeht. Es geht uns besser als je zuvor. O-Ton Regierung und Finanzminister.
  • 19.05.2017, 20:01 Uhr
  • 4
Beim sogenannten "Finanzhaushalt" wird immer hin- und
hergeschoben. Unser Finanzminister ist da ein sehr großer
Experte.
  • 19.05.2017, 20:06 Uhr
  • 5
Ich glaube, wenn ich sage das sind alles Gauner ist das noch geschmeichelt. Unsere Rentner und Aufstocker können sich ihre Medikamente und manche Behandlung schon nicht mehr leisten und für jeden dahergelaufenen werden die Sozialkassen geplündert. Das ist Diebstahl, das sind Beitragsgelder der Arbeitnehmer und nicht Sozialgeld für Wirtschaftsflüchtlinge. Wenn unsere Politik das Finanzieren will dann sollen sie einen Teil ihrer Diäten dafür einsetzen. Für mich sind Politiker Räuber, Gauner und Banditen mit Immunität.
  • 20.05.2017, 10:03 Uhr
  • 7
Diese Politiker sind einfach zu satt, denn sie wissen, das sie im Herbst garantiert wieder gewählt werden!
Keine Expirimente!
  • 21.05.2017, 15:19 Uhr
  • 2
Demnächst dürfen wir wieder "Eintritt" für den Arztbesuch zahlen. Ich bekomme jeden Tag weniger Lust, zur Arbeit zu fahren.
  • 22.05.2017, 11:33 Uhr
  • 2
Ich kann das verstehen. Auch Rentner müssen zahlen. Kaum bekommt man 2 % mehr, geht 5 % weg an Steuern und Abgaben, es wird also immer weniger. Gut das ich nicht 100 werde, sonst müßte ich bald wieder arbeiten gehen!
  • 22.05.2017, 19:25 Uhr
  • 0
@Riese Saftig - yes - genauso ist es - ausser es gibt vieeeeeeeeeeeeeeele Protestwähler, die diesen "etablierten Satten" zeigen, dass es in D auch noch Bürger gibt, die mitdenken und wählen.
  • 22.05.2017, 20:02 Uhr
  • 0
@Angelika M. - Du denkst mit, Gratuliere!
  • 23.05.2017, 19:43 Uhr
  • 0
ich hoffe auf ganz vieeeeeeeeeeeeeeele Mitdenkende am 24.9.2017!!!!
  • 23.05.2017, 19:48 Uhr
  • 0
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Hat doch bei der Rentenversicherung auch geklappt.
Auch Gröhe weiß natürlich, dass die Untertanen daheim
grummeln, aber trotzdem wieder ihr Kreuz bei den
Tätern machen.
  • 19.05.2017, 19:54 Uhr
  • 6
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Was ich schlimm finde,dass den Mitgliedern der gesetzlichen KK immer weniger an Leistung bekommen.Ich sehe das an meinem Vater,Windeln,Katheterbeutel,Spüllösungen alles wird runtergefahren.An anderer Stelle wird es dann mit vollen Händen ausgegeben.Es ist zum 😩
  • 19.05.2017, 18:48 Uhr
  • 9
Ja Beate, wir Steuerzahler und Bürger bezahlen das.., die Krankenkassen nicht mehr.., wen wunderts?
  • 20.05.2017, 19:37 Uhr
  • 1
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