Haben ARD und ZDF noch Anspruch auf die GEZ-Gebühren

GEZ
GEZFoto-Quelle: Internet

Der Tiefgang der öffentlichen Medien begann schon zu Zeiten der Einführung der Privatisierung der Medien per Bildschirm. Es begann an eine Jadg nach Einschaltquoten, bei der die Qualität der Sendungen sich rapide verschlechterte.
Es kam eine Kochshow nach der anderen, eine Krimi nach dem anderen und eine Talkshow nach der nächsten. Dazwischen Werbung, etwas Sport und die Nachrichten, oft wusste man schon nicht mehr den Unterschied zwischen Werbung für eine Partei oder einem Interessenverband und der Nachricht.
Heute kann man feststellen, die Amerikanisierung der TV-Welt führte zu dem, wovor Kritiker in den "1980" Jahren immer gewarnt haben.
Nun besteht aber der Unterscheid zwischen den privaten und öffentlichen Fernsehn- und Rundfunkanstalten darin, dass wir vierteljährlich mit 52,50 Euro die Öffentlichen bezahlen müssen. GEZ-Gebühren nennt sich das was viele als nicht mehr tragbare Zwangsgebühr bezeichenen. Zu dieser Einschätzung kommt auch ein "Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen". (1)
Meiner Ansicht nach sollte die Zwangsgebühr aufgehoben werden, obwohl ich weiß, dass darunter auch gute Sender wie Arte oder 3Sat leiden müssen. Doch in dem Falle wäre ich zu einem finanziellen Beitrag bereit, der aber Sender gebunden erfolgen müsste.
Nach Anischt der 32 Professoren ist das Medienkartell Ard und ZDF längst überholt. Sie nennen dazu vier Gründe, von denen ich nur einen Anführen will: "Drittens sollte sich der Gesetzgeber entweder für eine klare Finanzierung aus dem allgemeinen Haushalt oder für eine moderne Nutzungs gebühr, die beispielsweise dem Subskriptionsmodell im Zeitungsmarkt folgt, entscheiden". (1)
Zurecht hat sich daher im Intent eine Gruppe geründet, die "Mut zur Wahrheit" nennet und die Abschaffung der Zwangs-Rundfunkbeiträge fordert. Längt müsste die Politik handeln, doch eine Regierung unter Frau Merkel muss ihrer Vorsitzenden folgen, die unter Politik Aussitzen und Regungslosigkeit versteht und somit ihren Stuhl sichern will.

Was meint ihr oder Sie dazu?


1) http://www.bundesfinanzministerium.d...ionFile&v=4
ARD / ZDF: Der Zwangs-Rundfunkbeitrag hat sich erledigt!

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331 Kommentare

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Ich finde "Ja". Mag sein das das Tagesprogramm von ARD und ZDF den "Einschaltquoten" - Regelungen folgen und oft sehr seicht ist. Aber was man nicht vergessen sollte: es gibt auch ARTE, 3Sat, Eins Festival, Eins Plus, Tagessschau 24, ZDF NEO, ZDF Kultur, ZDF Info, nicht zu vergessen die 3. Programme. Alle werden auch von Gebühren finanziert, und da kann jeder das finden was er/sie sucht.
Wer durch Rechtsbeugung dem deutschen Volk seine Existenzberechtigung aufzwingen will, hat schon verloren!
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Es besteht nur ein sogenannter Rundfunkstaatsvertrag. Dieser "Vertrag" wurde zwischen der Regierung und den Rundfunkanstalten geschlossen. Es gibt KEIN Gesetzt im BGB etc. das eine Gebühr für Rundfunk, dem Bürger auferlegt. Wohl aber ein Gesetzt über VERTRÄGE: §312 ff BGB.

Definition Vertrag:
Der Vertrag ist ein Rechtsgeschäft. Es besteht aus inhaltlich übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen (Angebot und Annahme) von mindestens zwei Personen. Durch den Grundsatz der Vertragsfreiheit (Privatautonomie) wird sichergestellt, dass jeder Mensch das Recht hat, im Rahmen der Gesetze seine Verhältnisse durch Verträge eigenverantwortlich zu gestalten.

Somit hat nach diesem Gesetzt, die GEZ KEINERLEI Anrecht auf irgendwelche Gebühren etc. weil zwischen mir (dir) und der GEZ KEIN RECHTSGÜLTIGER Vertrag nach § 312 BGB geschlossen wurde.


___________________________________________________________


Wer also von der GEZ belästigt wird, sollte folgendes an die GEZ scheiben:

Sehr geehrte Damen & Herren,
sie haben mir mitgeteilt, das ich einen offenen Betrag von XXX € hätte.
Dagegen lege ich Widerspruch ein. Denn ich habe bei Ihnen nichts gekauft, bestellt oder in sonstiger Form erworben. Auch habe ich mit Ihnen KEINEN Vertrag geschlossen, der durch das Vertragsrecht im BGB rechtskräftig ist.

Wie Sie also ersehen können erfüllt der von ihnen dargestellt Sacheverhalt keine Grundlage aus dem Vertragsrecht § 312 ff des BGB.

Und weil kein Vertrag zwischen uns besteht, werde ich selbstverständlich keinerlei Zahlungen leisten. Ich werde die Zahlungen dann aufnehmen, wenn Sie, mir einen RECHTSGÜLTIGEN zwischen uns geschlossenen Vertrag vorlegen können.

mfg
.......
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Es lohnt nicht, im ARD oder ZDF die schwachsinnigen Sendungen anzuschauen. Bald 3000 Mal ist in der ARD " Der Wurm (Sturm) in der Liebe" was dieser Schwachsinn mit "Liebe " zu tun hat, ist mir schleierhaft. Da haben sich zwei nach vielen Komplikationen gefunden und man hat die Hoffnung: Jetzt ist endlich Schluss mit diesem Machwerk, da kommt, man sehe und staune, ein neues Intrigantenpärchen in dieser Kaugummigeschichte daher. Es ist eine Zumutung! Ob ARD oder ZDF, alle Sendungen sind "Musik untermalt", da versteht man kaum das gesprochene Wort, weil irgend ein Anfänger"Fingerübungen am Klavier" macht und der Toningenieur volle Lotte diese "Musik" ins Programm bläst! Da hat man manchmal Zweifel
am Können dieser Leute. Kochsendungen, Krimis, Wiederholungen am laufenden Band, das sind die Standards ! Da wünscht man sich Könner, wie Kulenkampf, Loriot, Karell, Frankenfeld, Rosenthal usw. zurück; aber Menschen mit solchen Qualitäten gibt es scheinbar nicht mehr; oder sind unbezahlbar. Vom Vertrag zurücktreten kann man nicht, weil die Gebühren pro Familie oder Zuschauer eingezogen werden. Man sollte die GEZ als Gebühreneitreiber in die Pflicht nehmen, ob dieser Zumutungen. doch leider ist diese Gesellschaft scheinbar nur ein Inkassounternehmen !
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Derzeit reines "Sommertheater" = alles olle Kamellen bzw. Wiederholungen. Fällt den Herrschaften nichts Besseres ein ? Nun ja, wir dummen "Fernseher" bezahlen ja treu.
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Wenn ich den Schwachsinn im Programm lese und das Wort FREE-TV mir anschaue, dann frage ich mich, wenn man die Werbung sieht, was die freien Gucker mir kosten. Denn die Sender finanzieren sich durch Werbung, die ich beim Einkauf, bei der Versicherung, bei den Banken usw bezahlen muss. Das ist freies TV
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Nein
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Auf Facebook ist ein Video von "Frau Merkel", wo sie über die Zahlung der GEZ - Gebühren spricht!!!
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das wird uns wohl auf ewig erhalten bleiben. Leider sind
deren Leistungen auch nicht besser als bei Free-TV.
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Es ist mit der GEZ wie bei uns mit dem Oberflächenwasser,es wird
einem auch zu unrecht aus der Tasche gezogen obwohl jeder weiß,
wenn ein Kanal durch Regenwasser gespült wird muß man ihn nicht
mit dem Spülfahrzeug reinigen ,geht man dagegen an wie bei der GEZ
auch ,hat man als kleiner Bürger nicht so viel Geld um vor Gericht zu
gehen !
Das wissen die Oberen Damen und Herrn auch, allso wie sagt man,
es bleibt alles beim alten !!
Wenn man aus Angst zu allem ja und Amen sagt, wird sich auch niemals etwas Ändern.
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Eimal am Tag sollte man lachen, eine Nonne geht zu Arzt und läst sich untersuchen, der Dr. stellt fest das sie schwanger ist. Die Nonne zum Dr. das kann doch nicht sein, der Dr. doch doch das ist so Frau Nonne. Ach, wissen Sie Herr Dr. heutzutage kann man sich nicht mehr auf die Kerzen verlassen
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