Paris

Vermummungsverbot

Anlaß für diesen Artikel sind die "Gelbhemden-Demontrationen" in Paris. Gegen Demonstrationen haben die meisten Menschen ja überhaupt keine Einwände. In Paris haben sich jedoch auch wieder die militanten Krawallmacher und Berufsdemonstranten unters demonstrierende Volk gemischt um ihre "Meinung" durch Zerstörung , Straßenschlachten mit der Polizei, Hass und Prügeleien mit aller Gewalt durchzuführen. Ihr Gesicht wollen sie nicht zeigen die Feiglinge.
Die Polizei hat auch heute morgen wieder zahlreiche Demonstranten vorläufig festgenommen.

Wir in Deutschland erinnern uns noch an den G10-Gipfel in Hamburg.
Grundsätzlich sind Kostüme , Masken und ähnliches bei öffentlichen Veranstaltungen also verboten und dürfen nicht getragen werden. Somit soll sichergestellt werden, dass eine zweifelsfreie Feststellung der Identität möglich ist.
Es handelt sich also um einen Straftatbestand, der bei einer Anzeige eine Gerichtsverhandlung nach sich ziehen kann.
Und hier das Gesetz:
Wer dem Vermummungsverbot nicht nachkommt muss laut § 27 Versammlungsgesetz mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe rechnen.
Obacht: Auch das Mitführen von Utensilien, die dazu geeignet sind, eine Vermummung vorzunehmen, stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und steht unter Strafe. Dies kann mit einem Bußgeld von bis zu 500 Euro geahndet werden.

Da sieht man mal wieder, auch Strafen halten diese Ganoven nicht davon ab, diese zu brechen!

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41 Kommentare

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Dieser menschliche Abschaum hat doch auch Menschenrechte, jedenfalls berufen sie sich immer ungeniert darauf sobald sie gefasst werden.
Bei sowas hilft nur eine Abschreckung sich zu vermummen, die auch wirklich Erfolg zeitigt und nicht solche Pillepallestrafen.
Was nütz eine Geld- oder Haftstrafe, wenn sie nicht zur Wiedergutmachung der angerichteten Schäden verdonnert werden? Nichts, absolut nichts
Die letzten beide Jahre hat die Regierung Merkel doch ein wenig dazugelernt:
Bis zum Stichtag 31. Oktober wurden genau 19.781 Abschiebungen von abgelehnten Asylsuchende vollzogen.
Damit könnte die Zahl hinter der des Vorjahres zurückfallen. Im gesamten Jahr 2017 waren es 23.966 Abschiebungen.
In der Nacht von Montag auf Dienstag wurden bei einem Einsatz der Polizei in einem Ankerzentrum im bayrischen Bamberg insgesamt elf Personen verletzt. Eriträische Bewohner der Unterkunft griffen das Sicherheitspersonal an. Anschließend verbarrikadierten sich mehrere männliche Personen in dem Gebäude. Als die ersten Polizeistreifen eintrafen, wurden diese mit Pflastersteinen beworfen.
Die Beamten umstellten zunächst das Gebäude. Zwischenzeitlich kam es auch zum Ausbruch eines Feuers in einer Wohnung im Ankerzentrum.
Hierbei konnten die Einsatzkräfte acht Tatverdächtige vorläufig festnehmen.
Die Polizei ermittelt unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs und schwerer Brandstiftung. Der Sachschaden an dem Gebäude wird auf etwa 100.000 Euro geschätzt. Laut Polizei waren etwa 100 Beamte im Einsatz.
..... dieses Pack lebt hier auf unsere Kosten und scheißt auf unsere Gastfreundschaft.
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hey, in Paris siehts ja fast so aus wie in Hamburg 2017, als die linksextremen dort mal "aufgeräumt" hatten ...
... auch die rechtsextremen!
wie jetzt, waren das keine linksextreme Terroristen, die Hamburg in Schutt und Asche gelegt haben?
Wer behauptet denn das?
etwa der Fake news Sender ZDF?
die hatten sich doch schon bis auf die Knochen blamiert, als sie wahrheitswidrig behauptet hatten, daß Friedrich Merz zum CDU Chef gewählt wurde,
und daß die Immunität von Alice Weidel angeblich aufgehoben wurde ...
aber es mag schon sein, daß das AfD-Typen waren ...
sieht man an dem Banner LE Black Bloc ...
schon blöd, wenn "man" nicht weiß, daß black nicht französisch, sondern englisch ist ...
und wie ich die Franzosen kenne, würden die nie statt noir black schreiben ...
Tommy - Mit Dir kann man anscheinend nicht vernünftig diskutieren. Überall wo Dein Name auftaucht finde ich von Dir nur Meckereien und rechthaberische Äußerungen, aber keine konstruktive Meinung.
Willst du allen erstes behaupten, daß dein Hinweis, daß in Hamburg, als auch in Paris rechtsextreme und nicht linksextreme Terroristen ganze Straßenzüge in Schutt und Asche gelegt haben?
Wenn meine Antwort auf deine sehr gewagte These rechthaberisch ist, dann ist das für dich einfach so ...
und insoweit ist evident, daß du der Meinung bist, daß meine Meinung nicht konstruktiv ist, ganz im Gegensatz zu deiner, stimmts?
Bevor du mit dem Finger auf andere zeigst, solltest du zur Kenntnis nehmen, daß 3 Finger deiner Hand auf DICH zeigen ...
ich habe das nicht im Spaß gemeint ...
Also wize.life-Nutzer - hier und auch sonst manchmal lagst du voll daneben.
Es waren bei G20 in Hamburg klar die Linksextremen Chaoten.
Mit diesen Gelbwesten hab ich mich noch nicht beschäftigt.
Du solltest echt bisl vorsichtig sein, andere als unsachlich zu bezeichnen.
Aber was hat das jetzt mit Frankreich zu tun?
er hatte insinuiert, daß es rechtsradikale Terroristen waren, die Hamburg verwüstet haben und nicht linksradikale wie in Paris ...
Habe ich nicht so verstanden.
Heidi - stimmt. Tommy schrieb ausschließlich von den linksextremen und ich habe mir erlaubt darauf hinzuweisen, daß auch rechtsextreme mitgemischt haben. Das ist alles!
Nur noch zur Erinnerung. G20 Hamburg hat den Staat ca. 85 Millionen Euro gekostet. Was für ein Blödsinn, die sollen doch auf ein Kreuzfahrtschiff gehen und zum Nordpol fahren, das sist biliiger!
@Jürgen - Wenn das mit den Chaoten, egal von links oder rechts, so weiter geht, dann muß der Gesetzgeber über härtere Maßnahmen entscheiden. Ob Kohlegrube oder ein Testflug zum Mars, das ist mir dann egal!
Es gibt schon ausreichend Gesetze, aber es gibt viel zu wenig Gerichte, Polizei usw, die auf die Einhaltung schauen und Rechtsbrüche ahnden können.
Ein eher harmloses Beispiel für das Vorhandensein von krimineller Energie trotz eindeutiger Verbote. In der letzten Zeit hat die Zahl der verbotenen Werbeanrufe wieder immens zugenommen; ich kriege jeden Tag mehrere.
Andererseits will auch niemand den Überwachungsstaat, wo hinter jeder Ecke ein Polizist steht oder mindestens eine Überwachungskamera. Das wäre mir persönlich sogar sehr recht. Außer vielleicht mal in der Nase bohren habe ich nichts zu verbergen.
@Heidi - Leider gibt es zu wenig Gerichte. Aber es gibt auch zu wenig Gerichte die harte Strafen aussprechen. In den Heimatstaaten der Flüchtlinge wird bei Diebstahl z.B. die Hand abgehackt. Bei uns ….?
Das wir zu wenig Polizei haben steht seit Jahren fest. 2015 ließ Frau Merkel und ihre CDU die Flüchtlinge mit Willkommen ins Land und hat damals sogar die Anzahl der Polizisten verkleinert.
Ein Witz! Und heute saust Frau Merkel wieder mit dem zum UNO-Marrakesch-Gipfel und sagt:
"Bei dem Pakt gehe es nicht nur um Migranten, sagt sie vor den Vertretern von rund 150 Staaten, die in die eigens für die Konferenz aufgebaute Zeltstadt in Marrakesch gekommen sind. „Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Grundlage unserer internationalen Zusammenarbeit. Und deshalb lohnt es sich, um diesen Pakt zu kämpfen, einmal wegen der vielen Menschen, die daraus ein besseres Leben bekommen können. Aber zum anderen auch wegen des klaren Bekenntnisses zum Multilateralismus. Nur durch den werden wir unseren Planeten besser machen können. Und dem fühlt sich Deutschland verpflichtet".
*** O je! - Da bin ich eher bei Jürgen L.
Ich nicht, ich sehe das ähnlich wie Frau Merkel.
"Es gibt schon ausreichend Gesetze, aber es gibt viel zu wenig Gerichte, "
das sehe ich nicht so!
das Problem sind nicht die angeblich fehlenden Gericht, das Problem sind die fehlenden Richter und Staatsanwälte ...
und der Strafrahmen gibt das Gesetz vor ...
es kann ja nicht sein, daß jemand wegen des Diebstahls einer Taschenuhr im Wert von 100.- € lebenslang in den Knast wandert ...
Problem sind auch die oft nicht ordentlich ermittelten Identitäten und fehlende Zusammenarbeit der Bundesländer. Da schwirren ja viele auch herum im Lande.
Konsequente Ausweisung aller kriminellen Elemente und sonstiger, die hier nicht wirklich aus gutem Grund Asyl verdienen ist der Knackpunkt.
Für die einheimischen Kriminellen auch spürbarere Strafen nötig und kein Kuschelkurs mit Jugendstrafrecht bis ja zu 21! Strafmündigkeit 14 wäre auch zu überprüfen.
So übel fand ich die Idee (nicht die Handhabung!) Jugendwerkhof in der DDR gar nicht. Keine Wegsperr-Strafe für Jugendliche, sondern Schul- bzw. Ausbildungspflicht unter konsequenter Überwachung.
Jugendstrafrecht bis 15, danach Erwachsenenstrafrecht anwenden. Denn es besteht ab 16 ein Jugendwahlrecht zur Kommunalwahl, wird dort mitgestalten will, der muß auch Konsequenzen tragen.
Na, da erinnern sich wohl einige nicht mehr an ihre eigene Jugend..... und sagt jetzt bloß nicht, dass ihr alle brav wie die Chorknaben wart. Ich war nämlich auch mal jung und habe ein gutes Gedächtnis.
Also ich wär für Strafmündigkeit ab 12, Jugendstraftrecht von 12 bis 16 und evtl. bis 18 ausnahmsweise, so wie das jetzt von 18-21 gehandhabt wird. Das wäre schonmal ein Fortschritt.
Im übrigen kann ich mich ganz gut an meine Kindheit erinnern, wenn auch nicht an jede Einzelheit.
Die gibt es auch heute noch, mehr als genug. Aber es gab auch die Rumtreiber, die Fahrrad- später Mofa-Diebe, Handtaschenräuber, Säufer und Randalierer, Schlägertrupps usw.
Schon Shakespeare sagte, dass junge Männer die Jahre zwischen 14 und 20 am besten verschlafen sollten.
Das glaube ich dir alles ---- aber hier geht es nicht um dich - oder meinst du, jemand wollte dir kriminelles Verhalten in die Schuhe schieben!
Hier geht es darum, dass die Pubertät schon seit Ewigkeiten für junge Menschen eine problemgeladene Zeit ist und das besonders von den jungen Männern, besonders, wenn sie auf sich allein gestellt sind, viele auf die schiefe Bahn geraten, sowohl zu Shakespeares Zeit als auch vor 100 Jahren als auch heute.
Ich weiß nicht warum du das jetzt auf dich selbst beziehst.
Aber viele haben das Saufen gelernt und nie wieder gelassen.
Dass man für Mist gerade stehen muss, da bin ich völlig mit dir einig. Ich will nichts entschuldigen, aber kleine Sünden in der Jugend schon. Mein ältester Enkel war mit 17 auch oft in Schlägereien verwickelt, einmal stand auch die Polizei vor der Tür --- aber inzwischen ist er 28, hat sein Leben im Griff und heiratet demnächst. Hätte man ihn gleich eingebuchtet, hätte er im Knast vielleicht noch Schlimmeres gelernt.
Härtere Strafen heißt ja nich unbedingt gleich einbuchten, nur dieses Kuschel-Jugendrecht ist manchmal echt lächerlich.
"Aber viele haben das Saufen gelernt und nie wieder gelassen."
In welcher Einheit hast du denn gedient, wo das so war, daß viele gesoffen haben?
Ich habe im JaboG 33 gedient ... da gabs schon den einen oder anderen Don Promillo....,
aber viele? nee, definitiv nicht ...
"In welcher Einheit hast du denn gedient, " Ich habe mich schon öfter über deine merkwürdigen Kommentare gewundert....
du findest es seltsam, daß ich dich nach der Einheit gefragt habe, wo es viele gab die das Saufen gelernt haben?
Seltsam finde, ich, daß du eine Behauptung in den Raum stellst, aber nicht sagst, wo du gedient hast ...
Woran liegt es, daß du dich weigerst diese Einheit zu benennen?
und was kommt?
Schweigen im Wald ...
das ist m.E. mehr als nur seltsam ...
@Jürgen - Super Du hast Recht. Viele Jugendliche haben keine Lust überhaupt aufzustehen, weil sie es nie gelernt haben. Die Eltern kümmern sich um sich selbst und die Jugendlichen fangen erstmal an mit ihrem Handy zu chillen. Verantwortung für sich und/oder ihren Job, das ist nicht so wichtig.
Es gab mal einen Feldwebel der sagte immer: Ihr Luschen...… Damit meinte er die heutige Jugend.
Jürgen, ich habe geschrieben: "Viele Jugendliche...", also das schliesst ebenso auch v i e l e aus! Zu diesen Jugendlichen zählst Du und ich unsere Kinder und Enkel! Nur dieser Teil tritt nicht in Erscheinung und arbeitet.
Viele machen auch mal Blödsinn, aber viele haben auch eine 2. Chance verdient-
Heidi - Da bin ich auch dafür!
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