Ein Arbeitsweg von weniger als zehn 10 Kilometern einfach am Rad ist einem g ...

Gericht lehnt Hartz-IV-Zuschuss ab: So viele Kilometer sind per Rad zumutbar

News Team
Von News Team

Wie viele Kilometer auf dem Fahrrad sind Hartz-IV-Empfängern täglich zumutbar? Mit dieser Frage musste sich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) befassen, nachdem ein 28-jähriger Mann einen Zuschuss für ein Auto erstreiten wollte. Es kam zu dem Schluss: Weniger als zehn Kilometer einfach sind zulässig.

Der Bremer absolviert eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann in einem Einkaufszentrum im Bremer Umland. Er selbst wohnt in der Innenstadt. Den 35 Kilometer langen Weg zur Arbeit fuhr er bislang mit dem Auto seines Vaters, wie das Gericht am mitteilte. Dieser brauche seinen Wagen inzwischen allerdings selbst.

Mann beantragt Förderung für ein Auto

Da der Mann wegen einer vorangegangenen Privatinsolvenz keinen Bankkredit für ein eigenes Auto erhielt, beantragte er beim Jobcenter 4500 Euro Fördergeld nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), um den ein Jahr alten Skoda seiner Tante kaufen zu können. Der Bremer argumentierte, dies sei nötig, da er im rotierenden Schichtmodell bis 20 Uhr und beim Late-Night-Shopping bis 22 Uhr arbeite. Öffentliche Verkehrsmittel bis nach Hause könne er um diese Zeit nicht mehr benutzen. Der örtliche Bahnhof sei 5,5 Kilometer entfernt, der letzte Bus dorthin fahre um 19 Uhr.

Jobcenter hält Weg zum Bahnhof am Rad für zumutbar

Das Jobcenter lehnte eine Förderung ab, da der Mann nicht auf ein Auto angewiesen sei. Er könne den Bahnhof auch mit dem Fahrrad oder mit einer Fahrgemeinschaft erreichen.

Gericht stimmt Jobcenter zu

Das LSG hat die Rechtsauffassung des Jobcenters im Eilverfahren vorläufig bestätigt (Beschluss vom 18. September 2019 - L 15 AS 200/19 B ER). Nach dem Urteil der Richter ist es dem Mann durchaus möglich, die Strecke zum Bahnhof auf dem Radweg entlang der Bundesstraße mit dem Rad zu fahren. Die Strecke habe keine nennenswerten Steigungen oder Gefahren.

Weniger als 10 Kilometer einfach auch im Winter zumutbar
Weiter stimme es nicht, dass Grundsicherungsempfänger generell nur auf den öffentlichen Nahverkehr verwiesen werden könnten. Auch in den Wintermonaten und nach 20 Uhr sei es für einen erwachsenen, gesunden Leistungsempfänger zumutbar, ein- bis zweimal täglich eine Wegstrecke von weniger als 10 Kilometern mit dem Fahrrad zurückzulegen.

VIDEO: Leben mit Hartz IV als Selbstexperiment

43 Kommentare

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Die Entfernung Arbeitsplatz - Bahnhof bzw. Bahnhof - Arbeitsplatz ist die eine Sache. Bin selber jahrelang mit dem Rad zur Arbeit gefahren. Auch mit 28, da ich meinen Führerschein erst spät machen konnte.

Eine andere Sache ist, wie gefährlich oder ungefährlich solche Wegstrecke auch für einen jungen Mann allein wirklich ist. Ich denke dabei ab Gruppen aggressiver Jugendlicher, denen schon das bloße Auftauchen einem Menschen reicht, sich provoziert zu fühlen. Auch wenn das nicht eben an der Tagesordnung ist, auch einmal im Jahr ist das zu viel
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WIE SOLL DAS gEHEN; BIN AUF aUTO ANGEWIESEN?????
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die das bestimmen sollen mir das bitteschön erst einmal selber vormachen. Und außerdem. Stellt der Mann am Abend am 5,5 km entfernten Bahnhof sein Fahrrad ab, kettet es an und am nächsten Morgen ist es weg. Wer zahlt ihm dann ein neues Fahrrad. Ein altes Auto klaut niemand so schnell.
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Also ich hätte auch ein Problem mit dem Fahrrad zur Arbeit zu kommen. Mit dem Bus müsste ich 3 mal umsteigen und wäre dann entweder zu spät oder viel zu früh bei meiner Arbeit. In der Mittagspause könnte ich nicht nach Hause fahren und müsste mich 2 Stunden irgendwo rumdrücken. Mit dem Auto brauch ich knapp 10 Minuten im Winter etwas länger. Mein Toyota ist 20 Jahre alt ich versuche etwas Geld auf die Seite zu legen falls er mal den Geist auf gibt. Notfalls kauf ich mir eine Auto für unter 1000 € der letzte hat 6 Jahre gehalten.
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Zu meiner Zeit hat man sich das Geld für den Führerschein und Auto vom Lehrlingsgeld zusammen gespart und dann ein 8 Jahre altes Auto oder noch älter, gekauft.
Warum geht das heute nicht?
Meine Kinder haben das auch so gemacht und kein Geld vom Staat beantragt.
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Komisch, wenn unsere Spitzen-Politiker mal wie neulich in die USA fliegen - per Fahrrad geht ja schlecht - , dann nimmt man gerne zwei Maschinen, die kurz nacheinander starten und 2 die separat etwas später fliegen, teils Linienmaschine.
Da werden keine "Fahrgemeinschaften" gebildet sondern die Staatskasse geschröpft....
Deutschland ein Land der Dichter und Denker...... von nachdenken war ja nie die Rede.
Vor dem Gesetz in alle gleich, einige etwas gleicher - abhängig von Einkommen ab € 6.000,00.
Wie schön doch, das mal zwei Regierungsmaschinen fliegen konnten - es lebe der Umweltschutz - für die unteren Klasssen.
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Und unsere Gäste werden mit dem Taxi kutschiert !!!🙈
????????
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Ich kann dem jungen man nur empfehlen Deutschland zu verlassen und als Asylbewerber ohne gültige Papiere per Schlauchboot wieder zu kommen....Dann wird das schon mit einem Zuschuss "Wetten DAS"
da hat mir doch glatt jemand meine Idee von 2015 geklaut
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Das ist unser Soziales Deutschland sollen doch auch mal ein paar Mohnate von Harz 4 leben aber von Holzköpfe kann man nichts anderes erwarten.
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Da ist ein weiterer Beweis erbracht, dass alle Deutsche Sozialgerichte besonders die Landessozialgerichte Kriminelle ""Amigo-Gerichte"" sind, Schmiergeld einstecken, das ist das einzige, was die Richter / innen an den Amigo Gerichten beherrschen, die meisten können nicht einmal ""Sozial"" Fehlerfrei schreiben. Die Behörden """BfA""" """Peter_Hartz_Behörden""" """Landratzämter""" """Versorgungsamt""" zahlen lieber Schmiergelder an Korrupte Richter / innen, statt das sie den Bedürftigen das geben, was ihnen zustehen würde. Am Kriminellsten sind die Versorgungsämter, das einzige was die können, das den Schwerbehinderten ihren Schwerbehinderten Ausweis verweigern, aber gesunde Beamte kriegen einen, das sie mit 53 bzw. 55 Jahren als gesunde in Pension gehen können.
Du kannst auch nicht fehlerfrei schreiben und die genannten Ämter als kriminell zu bezeichnen, ist schon starker Tobak!
Ich muss es auch nicht, habe nicht studiert, wieso zeigt das Recht-schreib-Program das nicht an,
kann es sein, das sie mit lesen ein Problem haben ? ? ? aber ich bin ehrlich und nicht korrupt, oder Betrüger die gesund sind und mit 55 Jahren in Pension gehen, auch Richter sind Weltmeister im Krankfeiern
Na, wenn Du selbst nicht fehlerfrei schreiben kannst, dann kreide es nicht anderen an. Du kannst doch nicht alle Pensionisten über einen Kamm scheren und sie als Betrüger betiteln, nur weil sie mit wohl triftigen Gründen 55-jährig in Pension gehen.
Ich bin jetzt 15 Jahre in der Pilger Betreuung an einem Wallfahrtsort tätig, da weinen sich die Betrugsopfer von den Behörden aus, es ist schlimm das Beamte welche 5000 Euro verdienen, noch Schmiergeld annehmen.
Mag sein, aber es sind nicht ALLE, sondern nur ein Bruchteil, wenn überhaupt.
Fast alle, und Landratzamt, schreibe ich bewusst mit tz, das hat ihren Sinn, diese Abzocker
ja, das habe ich schon verstanden, das tz ... ich schreibe mitunter PC auch als "Pzeh". Dennoch bleibe ich dabei: starker Tobak, diese Anschuldigung!
Wenn sie schon so Leid gehört hätten, was Beamte gerade den Armen antun, die bemühen sich ja nur den Armen noch das letzte wegzunehmen. Gerade die Bundesanstalt für Angestellte, da sind doch die meisten Rentenbescheide fasch berechnet, da gibt es ja den Film die Anstalt, passt bestens. Aber die Richter die von Nürnberg nach Bad Füssing in Urlaub fahren, in Füssing angekommen, gehen sie als erstes zum Hotel Doktor, der ihnen das ganze Wohlfühl_Programm verschreibt, auch lassen sie sich dann noch für 3 Wochen krank schreiben. Von Betrügereien von Beamten da könnte ich ganz viele Kriminal_Romane schreiben, ich würde gerne mal bei Anne Will, bei Maybrit Illner, oder bei Maisberger über diesen Betrug an den Armen und die Bereicherung der Beamten reden können, das einmal die ganze Welt erfährt wie Korrupt der Deutsche Beamten Apparat ist.
Du kennst aber nur das, was Dir die "Armen" erzählt haben - beide Seiten kennst Du nicht. Ich finde, man sollte immer beide Seiten kennen und sich erst dann eine Meinung bilden. Ich habe in einer Schulung auch einige Leute kennengelernt, die über den Jobcenter und ihre Fallmanager übelst hergezogen haben, weil ihnen Geld gekürzt wurde. Nachher stellte sich heraus, dass sie zu Terminen nicht erschienen sind, weil angeblich die Post nicht kam (der Briefträger sei sowieso unzuverlässig gewesen). Oftmals wird in solchen Fällen nicht nach der eigenen Schuld gesucht. Es sind immer die anderen, die schuld sind.
Es mag ja sein, dass sich einige Beamte nicht korrekt verhalten, aber das Gros arbeitet korrekt und hat mit Betrügereien usw. nichts zu tun.
Das weis ich von vielen Opfern, die sogenannten Job-Center nennen die Betrogenen "Peter_Hartz_Syndikat", die Straftaten von Peter Hartz sind ja bekannt, auch wenn vieles eingestellt wurde, besonders wo sie bei Sauf Orgien junge (19 Jahre alte) Mädchen missbraucht haben wurde eingestellt. Hartz Geschädigte sagen, Peter Hartz & Co sind die kleinen Verbr..... die richtigen großen Hartz_Verb..... sind in den Hartz Behörden. Fakt ist, die Hartz-Angestellten sind Weltmeister im Krankfeiern, und ist ein Bedürftiger welcher ausgemerkelt ist einmal krank, dann wird er vom Hartz-Angestellten als Schmarotzer, Simulant und Faulenzer beschimpft und ihm 30% vom ihm zustehender Grundversorgung abgezogen, einen Hartz-Angestellten kenne ich persönlich, schon von der Hauptschule her, dann war er 4 Jahre der Truppe von AKK und nach 4 Jahren We..ma...... hatte er einen Anspruch zum ÖD. Dann kenne ich noch eine Frau, die wohnt zwangsweise noch mit einem Hartz_Angestellten zusammen, der war 8 Jahre bei der We..ma......, dann kam er zum Arbeitsamt, die Arbeitslosen waren alle seine Rekruten. Als dann Schröder die Hartz IV eingeführt hat, kam er zur Peter HARTZ_Behörde, wo er nur eins kann, Arbeitslose, welche 30 Jahre oder länger auf Montage waren, diese als dass zu beschimpfen was er selber ist, seine Frau ist auch nur noch wegen der Kinder in der Familie, wenn jetzt der jüngste das Abi hat, dann zieht sie mit dem Buben aus. Auch kommt oft im Fernsehen genug davon, wie Menschen die 30 Jahre oder länger durchgehend gearbeitet haben, von den Hartz Syndikaten betrogen werden, und oft von dem Korrupten Sozialgericht kein Recht bekommen. Es wird Zeit, das ich einmal bei Anne Will oder Maischberger über diese Abzocke reden kann.
Ich muss eins beanstanden, fruehers hat man Landratsamt mit S und nicht mit Z. Aber ich lebe schon ueber 43 Jahre im Ausland und vielleicht hat das sich waehrend meiner Abwesendheit geaendert ? Und bevor Du ein dummen Kommetar zurueck Antwortest, meine Tastatur hat keine Umlaute, deshalb die A e. Aber ich koennte mich auch beklagen ueber den deutschen Staat wiel er zuviel Steuern von meiner Rente einzieht.
Also @Karl, mir geht das zu weit und ich diskutiere auf diesem Niveau nicht weiter. Das ist unterste Schublade. Maischberger & Co werde gerade auf Dich warten, damit Du Deine Hasstiraden los werden kannst.

@Eugen, ja ich könnte mich auch beklagen, denn ich lebe von einer mageren Rente incl. Grundsicherung. Aber den Staat und seine Ämter deswegen als Verbrecher zu bezeichnen ist falsch und geht zu weit. Das bringt mir weder mehr Geld noch würde ich mich damit wohl fühlen.
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