Dresden ruft den "Nazinotstand" aus - Was das bedeutet

Die Stadt Dresden hat einen "Nazinotstand" ausgerufen
Die Stadt Dresden hat einen "Nazinotstand" ausgerufenFoto-Quelle: pixabay
News Team
Von News Team

"Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis": Sachsens Landeshauptstadt Dresden möchte die Zivilgesellschaft stärken und hat dazu in einer Grundsatzerklärung einen "Nazinotstand" ausgerufen. Der Initiator hofft, weitere Städte und der Bund mögen dem Beispiel Dresdens folgen.

In dem mehrheitlich verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass "antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Dresden immer stärker offen zu Tage treten", wie "spiegel.de"“ berichtet.

Was der Beschluss beinhaltet

Weiter erklärte die Stadt, künftig die demokratische Alltagskultur zu stärken und Minderheiten sowie Opfer rechter Gewalt besser zu schützen.

Wie der Stadtrat abstimmte

39 Stadträte stimmten für den Antrag. Dabei handelt es sich um Vertreter der Grünen, der Linken, der SPD, der FDP sowie fraktionslose Stadträte. Es gab 29 Gegenstimmen.

Verweis auf rassistische Angriffe

Initiiert hatte die Grundsatzerklärung die Satirepartei "Die Partei". "Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis", sagte Die Partei-Mitglied Max Aschenbach in seiner Rede. Er verwies unter anderem auf die Pegida-Bewegung, auf rassistische Angriffe und Hitlergrüße, die „alltäglich“ seien.

Bei Antragstellung im September hatte er gefordert, der Stadtrat mit einer Grundsatzerklärung vorangehen, und er hoffe, dass andere Kommunen, die Landes- und Bundespolitik folgen.

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