Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken - nur noch kurz die SPD retten

Kommentar
Walter-Borjans (l.) und Esken - Dieser Weg wird kein leichter sein
Walter-Borjans (l.) und Esken - Dieser Weg wird kein leichter seinFoto-Quelle: imago images/auslöser-photographie
Christian Böhm

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. Hermann Hesse, unvergesslich! Auch die SPD hat sich einen Neustart verordnet, indem deren Mitglieder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu neuen Vorsitzenden machten - und ihren prominentesten Parteifreund Olaf Scholz auf die Plätze verwiesen. Und jetzt?

Um kurz noch im Bereich der Magie zu verweilen. Mit Esken und Walter-Borjans (früher mal Finanzminister in NRW) haben die Sozialdemokraten eine echte Überraschung für den Parteivorsitz aus dem Hut gezaubert. Wer vor Monaten seine Wetten auf dieses eher wenig glamourös wirkende Paar platziert hätte, wäre vermutlich vom Buchmacher ausgelacht worden - und heute steinreich.

Gegen jede Wahrscheinlichkeit haben die beiden Olaf Scholz und Klara Geywitz um die Nachfolge Friedrich Eberts, Willy Brandts und Hans-Jochen Vogels - nur um mal ein paar große Namen zu nennen - hinter sich gelassen.

Walter-Borjans sagte im ersten Freudentaumel: "Das hat Spaß gemacht!" Gemeint war die Kandidaten-Tingelei zu den Genossen durchs Land. Doch wie so oft: Aus Spaß wird schnell ernst. Die ersten politischen Kommentatoren sowie das Spitzenpersonal der politischen Wettbewerber unkt bereits: Nikolaus beschert der Groko das Ende.

Borjans: "Robin Hood, der Steuerzahler"

Nun ist Walter-Borjans zwar kein Olaf Scholz, aber doch auch ein Mann von politischem Format und Erfahrung. Überregional bekannt wurde er als Chefeinkäufer von Steuer-CDs aus dem benachbarten Ausland. "Robin Hood, der Steuerzahler" lautete fortan sein "Kampfname".

Mit seiner auf einem Parteitag ebenfalls noch zu bestätigenden Co-Vorsitzenden Saskia Esken (MdB) wird es nun aber tatsächlich schnell darum gehen, die in Wahlen wie Umfragen bedenklich ins Hintertreffen geratene Sozialdemokratie wieder aufzubauen.

Nur wie?

Raus aus der Großen Koalition?

Stecker ziehen?

Augen zu und durch?

Groko-Zweifler an SPD-Spitze

Das neue Spitzenduo ist mit großer Wahrscheinlichkeit jetzt eben selbiges, weil es mit seiner Kritik an der Groko nie hinterm Berg hielt, während Scholz die Koalition, deren zweitwichtigster Akteur er nach Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist, natürlich nicht öffentlich in Frage stellen durfte.

Die in- wie ausländische Presse fürchtet einen Grexit, also ein Raus aus der Großen Koalition. Doch was wäre die Folge? Eine Minderheitsregierung? Eine neue Koalition aus Union, Grünen und FDP? Neuwahlen? Nichts was eine Demokratie nicht aushalten würde. Um Deutschland ist mir nicht bang.

Um die SPD sehr wohl.

Es sei denn den neuen Chefs gelingt, woran ihre Vorgänger scheiterten: Der SPD in Zeiten des Klimawandels, in Zeiten eines wirtschaftlichen Abschwungs, in Zeiten von Kinder- und Altersarmut einen Markenkern zu verpassen. Wofür steht die SPD? Was bekomme ich, wenn ich euch wähle? Wie wollt ihr Fortschritt und Rücksicht in Deutschland gewährleisten.

Wenn die Antwort aber nur lautet: Koalitionsvertrag nachverhandeln, dann ist das wieder nur Klein-Klein und einfach nur lästig. Liebe neue SPD-Chefs, wagt doch mal einen großen Wurf. Am besten als Regierungspartei.

Sonst folgt auf den Zauber des Anfangs schnell ein Ende mit Schrecken.

58 Kommentare

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Wer ist denn der Verfasser dieses Artikels? Wer ist Christian Böhm?
Warum soll ich seinen Kommentar Ernst nehmen?
Der soll sich einmal vorstellen!
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Hoffentlich ist das "Kasperletheater" bald zu Ende.
Der Chef des Theaters ist doch Frau Merkel, oder?
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Die "Genossen verzweifeln immer noch an der Agenda 2010 unter Schröder und den "Grünen", nicht zu vergessen dem "Balkankrieg".
Die Bevölkerung scheint nicht so vergesslich zu sein wie es manche wohl damals hofften, vor allem wenn es vielen "Alten, Kindern, etc." derartig an die Geldbörse geht und gegangen ist !
Der Abstieg der "Sozis" war damals schon vorprogrammiert und hat sich in der "GroKO" selbst verbrannt. Frau Dr. Merkel dito CSU haben dieses Geschenk natürlich dankend angenommen !
Eine "AfD" wäre nie entstanden, geschweige denn ob ihrer "Erfolge".
Über die "Grünen" mag sich jeder seine eigenen Gedanken machen, weil ich der Meinung bin das selbige ihre "Fahne" laufend so in den Wind drehen wie es "Ihnen" gefällt zu mindest auf "kommunaler Ebene". Ich mag diesen Höhenflug nicht weiter
Kommentieren, Umwelt und dergleichen ist sehr wichtig jedoch wo bleibt der "Soziale Aspekt" bei den "Freunden".

Wenn die neue "SPD" sich wieder als Volkspartei benennen will muss ein kompletter neuer Anfang her, alles Andere ist nicht glaubwürdig und selbige verschwindet in der Versenkung, zum Anfang würde ich Herrn "Altkanzler" Schröder mit seinen Millionen aus der Partei entfernen!
Schröder Aus der Partei entfernen löst doch nicht das Problem. Die Frage ist doch, was muß die SPD denn machen damit die Menschen wieder Vertrauen zu dieser Partei finden.
Richtig, schröder aus der Partei ausschließen löst das Problem nicht, aber es wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Aber was soll denn dadurch für eine Richtung bei entstehen?
Hallo Hartmut,
wenn der Wind nicht gerade weht, wird mit viel Hysterie mal wieder eine Sau durchs Dorf getrieben. Alle Parteien versprechen vor der Wahl sehr viel und nach der Wahl leiden sie alle an der Vergesslichkeit oder gar Demenz. Seit dem Jahre 2005 wurde doch nach Kohl auch wieder viele Probleme vor sich her geschoben und ausgesessen. Daher sind wir ja auch um über eine Million reicher an Menschen, dafür haben wir auch nichts mehr in unseren Sozialkassen. Die neueste Pisastudie besagt ja, dass wir weiter in Richtung Ende der Fahnenstange gerutscht sind. Den Kindern geht es wie manchem bei WL, dass er zwar lesen aber es nicht verstehen kann, was er gelesen hat.
Da muß ich Peter Recht geben, sein Kommentar entspricht der Wahrheit, auch wenn es manchem hier weh tut!
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Denn sie wissen nicht was sie getan haben und tun werden !
Dieses neue Vorstandsduo,
müssen sich erstmals finden, gebt Ihnen die 100 Tagefrist, die jedem zu steht der ein neues Amt übernimmt. Sie werden es nicht leicht haben, denn schon geht bei den Genossen die Angst eines Exits um und sie ihren heißgeliebten Sitz eventuell verlieren könnten. Aber nicht nur die SPD ist Schuld an der Misere, auch die CDU/CSU haben kräftig mitgewirkt, daß nicht zuviel Geld den Menschen zufließt. Frau Merkel hat sich doch bisher 18 Jahre auf dem Polster, das Schroeder mit 2010 geschaffen hat, ausgeruht. So gehören alle Parteien die mitgewirkt haben abgestraft.
Große und markige Sprüche von den zwei und nun wird schon wieder alles verwässert. Der Druck der Postenkleber in der Regierung wird schon groß. Schließlich sitzen da so Etliche mit Anhang und horrenden Apanagen.
Guten Abend Jürgen,
Du kennst doch die Spielchen, alle Parlamentarier würden ihren jetzt warm gesessenen Stuhl verlieren, wenn es zu Neuwahlen käme und desset wegen stimmen sie nicht für einen Austritt. Das war voraus zu sehen, bei der jetzigen Anzahl der SPD-Mitglieder die Hälfte sich um einen neuen Job bemühen müßten - was nicht schaden würde.
Hallo Peter, Du vergißt: Auch die Hälfte der CDU-Mitglieder muß sich einen neuen Job suchen.
Aber da ich ja nicht in die Zzukunft sehen kann, warten wirs mal ab.
Guten Abend Riese,
die CDU/CSU haben noch Ihre Stammwähler, nur der SPD sind ihre Stammwähler davon gelaufen und die Führungsspitze weiß anscheinend noch immer nicht warum?
SPD, dank Personalgemauschel jetzt bei 11 % in den Umfragen. Sie schaffen es noch einstellig.
Das ist sicher nicht die Schuld der neuen Führungsspitze. Das geht noch zu Lasten des Herrn Scholz und der Verweigerung aus der GroKo auszusteigen. Ja wer verläßt schon gerne den weichen Sessel, auf dem man gut und gerne sitzt?
Umfrage am gleichen Tag durch EMNID 16%.
Umfrageverlust gegenüber Bundestagswahl CDU 4,9 %, SPD 4,5%.
Also, die beiden Volksparteien knabbeern beide an Mehrheiten.
.... und Peter, das frage auch mal die CDU-Granden, die sitzen auch gern auf einem weichen Sessel!
Diese verdammte Panikmacherei auf vielen Sachgebieten. Wie Marktschreier rufen sie ins Volk " mit uns kommt wieder die Gerechtigkeit zum tragen". Welche Gerechtigkeit denn?
Kleines Beispiel die Hartz IV Sanktionen. Auf der einen Seite sprechen sie davon, dass nur 3% der Fälle sanktioniert werden und auf der anderen Seite sprechen sie "nein keine Sanktionen mehr" und machen ein riesen Spektagel daraus. Wo bleibt hier die Ausgewogenheit?

Warum gehen sie nicht einmal ganz andere Wege in der Schul-Bildung ein.
Lehrer haben laut Gesetz ja auch nur so viel Ferien wie andere Angestellte und Arbeiter. Es wird von "unterrichtsfreier Zeit" gesprochen. Hier wäre doch die Chance gegeben, vielen Kindern gerade in den Schulferien kostenfreie tägliche Nachhilfe zu geben, anstelle zu überlegen na wo fliegen wir den wieder im Urlaub hin.....
Nein, da gibt man lieber kostenpflichtiger Nachhilfe-Privatunterricht.
Richtig, aber das Frage mal die KultusministerIn, die CDU führt seit Jahren dieses Ministerium.
In anderen Ländern müssen die Kinder in ein Ferienlager das von Lehrern betreut wird, während der letzten Ferienwochen. Die Schüler werden in Ihren schwachen Fächern unterrichtet.
Das war ich früher auch, dort lernt man so ganz nebenbei noch Rücksichtnahme, Respekt, Toleranz und Kameradschaft.
Danke Peter für den Hinweis.
Hallo Riese,
das Problem der SPD ist, daß sie viele, viel Stammwähler verloren hat, während die CDU immer noch einen Block von Stammwählerinnen und Wähler hat. Ob die SPD alle Ihre Stammwähler zurück gewinnen kann, das ist die Gretchen Frage? Eventuell mit einem neuen Programminhalt und guten Überlegungen für das 3. Jahrtausend. Als erstes die Steuerschlupflöcher schließen, dann ein neues Steuergesetz und eine Große Rentenreform, eine Bildungs- und Schulreform. Es gibt viele moderate Veränderungsmöglichkeiten, aber dazu gehört auch Mut zu Veränderungen.
Hallo Peter,
Deine These über Stammwähler erklärt sich über den LINK. Den zweiten Teil Deiner Bemerkung teile ich.
Hier habe ich einen interessaten Artikel über Parteibindung gefunden:
https://osf.io/q5grj/
Bei der Betrachtung der einzelnen Kurven ist auffällig, dass sich die Kurven von SPD, Union und FDP allesamt in den negativen Bereich
des Diagramms fallen, dass bedeutet das es keiner dieser Partei gelang prozentual betrachtet mehr Parteianhänger zu haben als im Vergleichsjahr 1982.
Hallo Riese, desset wegen muß vom alten, bisherugen Weg abgewichen werden und zu neuen Ufern aufgebrochen werden. In Deutschland gibt es unheimlich viel Wissen das brach liegt und genauso viel ist Änderungswürdig, man muß nur mit offenen Augen ohne Scheuklappen durch die Welt gehen. Aber diese Vorschläge sind von normalen Menschen nicht erwünscht, nur die Meinungen von Akademikern mit Professur und Doktortitel sind gefragt und was ist bislang herausgekommen?
Hi Peter, sicher, hier liegt Wissen massenhaft herum, da gebe ich Dir Recht. Dieses Wissen aber vernünftig in den Profitkreislauf einzubauen, dafür fehlt die Phantasie. Nur die "ollen Säcke und Säckerinnen" unserer Politikprominenz begreifen das nicht. Ich wünsche mir Bundeskanzler und Ministerpräsidenten die q u e r denken und das sind meistens die JUNGEN Politiker. Diese holen sich sicherlich auch ab und an bei den "alten" Rat.
Schau bitte mal nach Österreich oder jetzt nach Finnland.
PS: Teilweise meinen unsere Politiker, ohne sie gehts nicht!
Professur und Doktortitel sind, sind gekauft, geschenkt oder ergaunert. Was diese Typen von sich geben ist der neoliberale Mist den man seit Adenauer an den Unis lehrt. Das hat aber mit der Lebenswirklichkeit der meisten Bürger nichts zu tun. Was wir brauchen sind Typen aus dem Volk mit normalem Menschenverstand die regeln und regieren. Was wir haben sind Fachidioten im Bereich Politikwissenschaften die vom Leben wenig oder keine Ahnung haben. Die verwalten nur und lassen sich die Gesetze von denen schreiben, die diese Gesetze eigentlich regulieren und vom Betrug abhalten sollen. Was geschrieben wird sind aber Anleitungen für Steuerhinterziehung Betrug und das Ausrauben der Bevölkerung. Die neuen Köpfe in den Parteien werden konsequent weg gebissen.
Das Problem steckt nicht alleine bei den Politikern, welche ja über Mehrheiten gewählt werden müssen.
Das größte Problem steckt doch selbst in der pluralen Gesellschaft.
Trotz die Chance viel Wissen sich anzueignen und dann erst entsprechende Meinungen zu vertreten, geht man den bequemen Weg der Lemminge.
Ich gehe mal davon aus, dass die Mehrzahl entsprechend ihrer persönlichen Lebenssituation mehr zu diesen oder mehr zu jenen Parteien tendieren, welche sich als ihr möglicher Glücksbringer hervor tun. Die Komplexität von wirtschaftlichen Entscheidungen werden dabei ausgeblendet.
Man braucht nicht Akademiker sein um mitzusprechen, aber man sollte prakmatisch ohne idiologisches Gehabe doch in der Lage sein Fehlentwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft wieder zurecht biegen zu können und entsprechende Forderungen an die Politik/Parteien stellen. Dann kann auch die Politik mehr mit Sachlichkeit punkten und die fähigen Politiker ihre Arbeit in Ruhe tun ohne immer die Angst im Rücken "wie würde Deutschland wählen".

Nur so hat eine Demokratie auch langfristig eine Chance.
Uns geht es doch wahrlich gut und JEDER kann in unserem freien Land sein Leben leben oder aber auch mit Anstrengungen so ändern, dass es geht.
Lieber Dieter,
wenn es so wäre wie Du schilderst, wieso, weshalb haben wir so viele Menschen bei den Tafeln? Wieso benötigt ein Land wie Deutschland überhaupt Tafeln, wenn es den Menschen so gut geht? Wir haben heute bereits über 20 % der Menschen die unter der Armutsgrenze leben, wieso eigentlich nach Deinem Kommentar? Wieso mußte Uschi Glas eine Schülerspeisung einführen? Alles in einem Land, wo man gut und gerne lebt? Ich bin oft einige Monate in Ungarn, da gibt es auch viele arme Menschen, weil der Staat keine großen Renten bezahlen kann und das Lohngefüge auch sehr niedrig ist. die Stundenlöhne schwanken zwischen 3 und 5 Euro, aber die Preise sind bis auf die Grundnahrungsmittel vergleichbar mit den deutschen Preisen.
Lieber Dieter,
„Uns geht es doch wahrlich gut und JEDER kann in unserem freien Land sein Leben leben oder aber auch mit Anstrengungen so ändern, dass es geht.“

Das ist leider ein Irrtum. Das galt mal für Deutschland, ist aber seit Kohl unter dem Motto, wir leben in einer globalisierten Welt, zu Gunsten der Konzerne abgeschafft. Kohl und alle nachfolgenden Regierungen haben nur noch Politik für Banken und Konzerne gemacht. Mit Schutz der Politik haben Betrug und Raub in den Banken und Konzernen Einzug gehalten. Das zeigte der Bericht Gestern über den gängigen Betrug der Banken und Sparkassen an ihren Kunden ganz deutlich. Auch Dieselskandal, Libor und Kum Kum haben gezeigt das die Politik immer mit unterstützt hat. Wird von Seiten der Politik( sitzen alle in Vorstandsgremien) etwas dagegen unternommen? Nein sie werden geschützt und bei Versagen und drohender Zerschlagung durch Steuermittel gerettet. Der Bürger zahlt zwei mal. Gut geht es nur den Reichen, deren Börsengewinne mit einer verbrecherischen Politik der EZB künstlich befeuert wird. Eine breite Mittelschicht und immer Mehr Billiglöhner und Rentner so wie Kinder geraten in Armut. Die Möglichkeit des Aufstiegs ist immer mehr auf Eliten und auf Sprösslinge der Reichen beschränkt. Das Aufstiegsversprechen der 50ger bis 80ger Jahre gilt schon lange nicht mehr. Die Regierungen der EU haben sich zu einer mafiösen Struktur entwickelt die nur ein Ziel hat, Wachstum für Konzerne, Entschuldung auf Kosten und durch Enteignung der Völker.
Hallo Peter,
ich kann zu den Gründen bzw. Ursachen der Menschen welche zur Tafel gehen nichts sagen, weil ich deren Vita nicht kenne und diese werden auch sicherlich ganz verschieden sein.
Die Wahrheit ist aber auch, dass in Deutschland niemand hungern muss und der Sozialstaat diese Menschen auffängt.
Es gibt ganz sicher verdammt traurige Schicksalsschläge, keine Frage.
Es zeigt sich doch, dass Menschen sich um ihre eigene Absicherung kümmern müssen und hier bin ich mir ganz sicher, dass dieses zuwenig "gepflegt wird". Ich spreche hier von deutschen Staatsbürgern die auch hier aufgewachsen sind und eine Chance haben mit Fleiß und Disziplin ein eigenverantwortliches Leben zu führen.
Was da oft in Fernsehberichten oder in Zeitschriften los gelassen wird, verfälscht doch oft die wirkliche Wahrheit von Lebensgeschichten.
Ich kenne mich da etwas aus wie Journalismus Fakten und Meinungen vermischen, damit die Artikelüberschrift auch "spannend" wird und auch gelesen wird.

https://de.statista.com/statistik/da...-und-paare/
Ich nenne dir mal ein Beispiel. Frau 67, 35 Jahre in Vollzeit und 2 Kinder erzogen. Rente 583 € plus 147 Aufstockung vom Amt. Nach Abzug aller Kosten bleiben Ca. 200 € im Monat zum leben. Am Anfang des Jahres fehlt oft die Zuzahlung für Medizin. Einen Restaurantbesuch oder in ein Kaffee, Fehlanzeige. Freunde zum Geburtstag besuchen, geht nicht kein Geld für Geschenk. Von den seelischen Konflikten weil sie nicht einmal in der Lage ist für Kinder oder Enkel zu Weihnachten etwas zu schenken ganz zu schweigen. Nur wenn diese Frau die Möglichkeit hat eine Tafel aufzusuchen und so die Kosten für Lebensmittel zu senken kann sie Kleinbeträge unter Verzicht etwas für Angehörige zur Seite legen. Kommen aber plötzlich unerwartete Kosten geht das Leiden weiter. Übrigens ist die Lebenserwartung solcher in seelischer Not lebender Menschen erheblich verkürzt. Mindestrente wehre eine Lösung, wird aber durch von Kapitalisten mit Spenden bestochenen Politikern seit über 10 Jahre verhindert. Auch jetzt hat die CDU/CSU wieder Gründe die beschlossene Grundrente bis zum Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Wenn man also weis das diese Not zu frühzeitigem Ableben führt, ist die Frage, wird damit von der Politik kalkuliert um die Rentenlast auf dem Weg zu minimieren? Diese Politiker sind eine Schande für dieses Land. Ich nenne das Verrat an den Bürgern.
Hallo Jürgen, ich respektiere Deine Argumentation. Aber hier handelt es sich um einen Einzelfall. Da gibt es sicherlich auch noch viele andere. Aber bedenke, Dieter hat auch recht, unser Sozialstaat läßt diese Schicksale nicht, wie in den meisten Ländern der Erde, einfach verrecken.
Natürlich fordere ich auch mehr für die unverschuldigten Armen zu tun, aber vorher sollte man aber auch klären, warum sie in der unteren Grenze gelandet sind. Manchmal sind das auch Faulenzer und Sozialbetrüger. Dabei welche, die jung und vital sind, die nutzen unseren Staat brutal aus. Diese würde ich zwingen für das Sozialgeld zwingend für die Allgemeinheit zu arbeiten.
F o r d e r n !!
Kein Einzelfall, an der Tafel in unserem Ort stehen jeden Freitag Hunderte. 30 % Flüchtlinge, der Rest Alte oder Kranke die in die Armut gefallen sind. Die Nichtstuer und Schmarotzer in jungen Jahren Fehlanzeige. Allerdings bin ich deiner Meinung das ein Soziales Jahr für alle Jugendlichen nötig ist. Erweitert den Horizont, schafft Kompetenzen und dient der Allgemeinheit. Übrigens in unserer Kleinstadt gibt es so gut wie keine herumlungernden Jugendlichen, es wirkt sich da wo Jeder Jeden kennt auf die Familie aus, anders als in den Großstädten. Als Nachsatz, meine Nachbarin hat ein Schicksal wie viele Frauen, sie wurde Geschieden.
Wie schon beschrieben, muss man genau hinschauen um nicht in eine idiologisch Falle zu tappen.
Jürgen, ich habe mal die Rente von der 67 jährigen Dame in etwa beleuchtet. Nach heutigem Lohnniveau müsste diese Frau ein ganzes Arbeitsleben lang etwa 1.100€ brutto /Monat verdient haben. Das wären etwa 7€ pro Stunde bei einer 40 Stundenwoche.
Ich persönlich glaube kaum, dass die Frau 35 Jahren lang alleine für sich und die Kinder den Lebensunterhalt bestritten haben.... Da ist meistens noch was anderes im Spiel.

Noch ein Wort zur Tafel.
Wer selbst kocht und dafür nur die Zutaten kaufen muss, kann definitiv für 4€ bis 6€ /pro Person ein sehr gutes Mittagsessen zubereiten. Ich selbst koche mit meiner Frau zusammen täglich mit guten Zutaten und wir sind selbst immer wieder überrascht welch geringe Kosten hier anfallen.
Flüchtlinge brauchen definitiv nicht zur Tafel, es wird für sie gesorgt.
Wer als anerkannter Flüchtling mit Familie bei uns leben darf, der hat sogar gegenüber den "Alten und Schwachen" einen Jocker gezogen.

Eines ist aber auch klar, wer alt und/oder krank ist, braucht nicht in einer Dachkammer einsam dahin leben. Ein Altersheimplatz steht jedem frei. Die Sozialkassen müssen die Kosten übernehmen.

Grundsätzlich bin ich für eine Grundrente (so wie in den Niederlanden). Ich bin der festen Überzeugung, dass es prinzipiell unwürdig ist einen Großteil seiner LEBENSZEIT für einen Hungerlohn wie ein Sklave für andere arbeiten zu müssen. JEDE Arbeit hat ihren Wert.
Flüchtlinge brauchen definitiv nicht zur Tafel
Warum hat dann die Tafel im Ruhrgebiet die Aufnahme von Flüchtlingen gestoppt? Weil wie die Tafel berichtet hat die Flüchtlinge aggressiv die Alten verdrängt haben. Ein weiterer Punkt, Alte brauchen nicht nur Nahrung. Sie brauchen Zuwendung und Pflege, aber nicht im Heim. Für die meisten Alten ist der Weg ins Heim ein Weg ins nicht mehr selbstbestimmte Dasein. Wer wie ich ( hatte demente Mutter im Heim) gesehen hat wie diese Alten den ganzen Tag vor sich hin stierend dahin vegetieren wünscht sich nie in diese Situation zu kommen. Zur Rente, für eine Friseuse gab es nicht mehr als 1100 Brutto. Es hat auch keiner behauptet dass die Frau 35 Jahre alleine den Lebensunterhalt für die Kinder bestritten hat. Nach der Scheidung, bei der noch von Beiden wegen dem niedrigen Einkommen auf einen Versorgungsausgleich verzichtet wurde, ( war in der Vergangenheit möglich) bleibt nur der eigene Rentenanspruch und Armut im Alter.
für 4€ bis 6€ /pro Person ein sehr gutes Mittagsessen zubereiten.
Diese 4 bis 6 € decken den Tagesbedarf, also Frühstück, Mittag und Abendessen. Dazu kommen Trinken ,Körperpflege, Waschen, Putzen, Fahrgeld und die vielen Heilmittel die von den Kassen nicht übernommen werden. Das alles aus Ca. 200 € die nach Abzug der festen Kosten bleiben. Es ist immer gut Quatschen aus einer gesicherten Existenz. Als ehemaligem Selbständigen geht es mir hervorragend und ich habe mich nach meinem Renteneintritt ehrenamtlich für Senioren engagiert. Ich sehe jeden Tag wie Alte alleine und in den unwürdigsten Verhältnissen leben.nasse und eingekotete Hosen, trotz Hilflosigkeit aber keine Hilfe weil Keine Pflegestufe gewährt wird. Hört also auf kluge Sprüche ab zu lassen bei Dingen von denen ihr nur vom Hörensagen etwas wisst.
Untersuchungen haben ergeben, daß rund sechs Millionen Menschen in Deutschland Hartz IV beziehen. Davon gelten 4,1 Millionen als erwerbsfähig, könnten also arbeiten.
Lieber Jürgen, das ist die andere Seite der Medaille. 2/3 wollen nicht, sind zu faul oder das Geld reicht ihnen. Nur 1/3 sind echte Hartz IV Fälle.
Wenn allerdings die meisten zur Tafel gehen, dann kolabieren natürlich die Zahlen.
Ich will Deine Erlebnisse nicht anzweifeln, es gibt aber auch wie Du siehst mannigfaltige Erklärungen.
Hallo Jürgen,
ich lese in deinen Beiträgen, dass du ein grundsätzliches Problem mit unserem Sozialstaat hast und all die da oben Bänkster, Lügner und Dummköpfe nennst.
Nur wie sieht eine sachliche Lösung aus?
Was soll der Staat konkret tun, dass dieser alte kranke einsame Mensch ein würdiges Leben noch leben kann?
Hier ist doch im Allgemeinen die eigene Familie gefragt (Kinder, Verwandte usw.) wenn ein Heimaufenthalt nicht in Frage kommt
Das Sprichwort "wie man in den Wald ruft... " so trifft das auch auf Familien zu. "Gehe gerecht und fair mit deinen Kindern um, denn im Alter wirst du sie brauchen".

Die Medien hätten in einem freien Land wie unser die große Chance sachlich Probleme und Missstände und deren Gründe den Menschen zu vermitteln und damit helfen einen mündigen Wahlbürger zu werden. Leider tun dieses aber nur wenige Medien.
Hier ist doch im Allgemeinen die eigene Familie gefragt (Kinder, Verwandte usw.)

Da haben wir es wieder, allgemeine Plattitüden. Familie, Verwandtschaft. Es gibt Regionen in denen gibt es für die Jugend keine Arbeit. Die gut Ausgebildeten gehen also weg. Was bleibt sind die Alten. Verwandtschaft, das Alter bringt es mit sich das die immer weniger wird. Der Rest sind Freunde die ebenfalls kaum oder nicht mehr können. So lange du aber noch so eben kriechen kannst ist es mit Hilfe ( Pflege) nicht weit her. Also wer soll sich kümmern wenn eine verfehlte Politik es den Familien unmöglich macht zusammen zu bleiben. Ich sehe es doch am eigenen Beispiel, 2 Töchter im Ruhrgebiet, 1 in Frankfurt und der Sohn in Köln. Sie alle sind hoch Qualifiziert mit Studium, sie hätten hier nie eine Stelle bekommen die ihren Fähigkeiten entsprochen hätte. Selbst Eigentum hält diese Jungen nicht sie sind das was Politik immer gefordert hat, Mobil.
Hallo Jürgen, so wie Deinen Kindern ergeht es vielen. Sei froh, daß Du ihnen eine gute Ausbildung geben konntest. Natürlich findest Du auf dem Lande keine hochqualifizierten Jobs, dafür aber in der Stadt auch keine landwirtschaftlichen Tätigkeiten. Ich bin auch im Laufe meines Lebens mindestens 10 Mal umgezogen. Ich fand es nicht schlimm im Gegenteil, es hat meinen Horizont erweitert.
Hallo Jürgen,
wir leben doch nicht im Paradies und die Politik kann es auch nicht richten. Immer nur nach dem Staat schreien, ich weiß ehrlich gesagt nicht was der Staat hier noch viel mehr beisteuern kann.
Sage es mir bitte.
Wenn Kinder gut ausgebildet in der Stadt gutes Geld verdienen, dann müssen halt die Alten zu den Jungen oder in deren Nähe ziehen. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.
Alte Menschen sind auch oft etwas starrsinnig und weigern sich etwas in ihrem Leben nochmals zu verändern.
@Dieter - das mit "immer gleich nach dem Staat schreien" hat sich schon so eingebürgert, weil der Staat die Bürger verwöhnt hat, die Eigenverantwortlichkeit ist dadurch leider verloren gegangen.
Ich glaube es geht los. Ich habe 48 Jahre malocht, bis zu 18 Stunden am Tag um mir für das Alter eine Versorgung (Eigentum) zu schaffen. Weil die Politik weite Teile des Landes zerstört, Arbeitsplätze ruiniert und meistbietend verschleudert haben mussten die Jungen weg. Jetzt soll ich mein Eigentum verkaufen und irgendwelchen Finanzhaien über überteuerte Mieten in einer Großstadt mein Vermögen aushändigen? Nie!
Jürgen, für mich persönlich habe ich folgendes Gedankenspiel durchgespielt:
a) Mit meiner Frau zusammen solange es geht in den eigenen 4 Wänden selbstbestimmt leben.
b) Mit den erwachsenen Kindern, welche auch weit weg von uns beruflich tätig sind und eine eigene Familie haben, über uns "Alte" ganz klar und eindeutig sprechen, wie sie konkret uns beide unterstützen werden.
c) Wenn wir eines Tages vielleicht ein Pflegefall werden und dieses über Jahre dauert, so ist bei 3.500€ Heimkosten (pro Person) das Eigenkapital bald auf Null. Dann springt das Sozialamt ein und übernimmt die Kosten. Es gibt solange ein Ehepartner noch im Haus wohnt, keine Pflicht sein Eigenheim zu verkaufen.
Tritt jedoch der Erbfall ein, so kommt das Sozialamt auf die Erben zu und wird jeden bezahlten Cent verlangen bis zum gesamten Schätzwert der geerbten Immobilie. Somit kann die ersehnte Erbhöhe auf Null Cent Wert sinken.
d) Prinzipielj ist die Vererbung einer Immobilie auf mehrere Kinder oft ein ganz großes Problem. Will z.B. ein Kind von 4 Kindern das Elternhaus übernehmen, muss dieses Kind quasi ein Haus zum zweiten Mal bezahlen, denn 3/4 des Schätzwertes werden die anderen 3 Kinder in Geld von dem einen Kind erhalten. Dieses funktioniert meistens nicht, und das Haus wird an Fremde verkauft.
e) Mit einer rechtzeitigen Schenkung an alle 4 Kinder verbunden mit einem Wohnrecht, kann man sein Vermögen mit warmen Händen weitergeben. Zwischen den erwachsenen Kindern und zwischen Kinder und Eltern können Vereinbarungen geschlossen werden.
Nur muss solches rechtzeitig erfolgen. Ist man erst einmal 80 Jahre alt, kann das Amt beim Eintritt in das Pflegeheim diese Schenkung anfechten.
Mein Ziel ist, das Vermögen weiter geben zu können und rechtzeitig auch eine Grundeinstellung bei den erwachsenen Kindern zu fördern, welche alle zufrieden stellen können.
Guten Morgen Dieter,
da hast Du Dir alles schön ausgedacht, nur ich muß Dich bei Deiner Träumerei mal kurz unterbrechen. Nach §1600 ff BGB sind Kinder zum Unterhalt verpflichtet. Das hat zur Folge, daß Deine Kinder z.T. für Deinen Unterhalt aufkommen müssen. Da ist dann bei den Kindern die Freude groß. Schon meine Großmutter sagte: eine Mutter kann 10 Kinder groß ziehen, aber 10 Kinder können keine Mutter im Alter ernähren. Deshalb ist Jeder gezwungen für sein Alter selbst vorzusorgen. Der Staat hat sich schon abgesichert, daß er nicht zu viel löhnen muß.
Peter, Deine Aussage stimmt sicherlich.
Jetzt aber das ABER. Ein Kind muss es nur bis zu einer vertretbaren finanziellen Belastung tun entsprechend ihrem persönlichen Einkommen und da ist viel Luft drin zum Atmen.
Wenn ein Kind z.B. bei einem geschenken Haus die Mieteinkünfte für die "Alten" zur Verfügung stellt, so bleibt wenigstens das Haus in der Familie. Es gibt so viele Varianten an Möglichkeiten um ein erschaffenes Vermögen zu erhalten....
Ich ergänze, als meine Schwiegermutter ins Pflegeheim kam, war irgendwann das Vermögen aufgebraucht und das Sozialamt ging an die Kinder ran : Mein Schwager wurde von der Zahlung ausgeschlossen, weil er noch sein Haus abbezahlen mußte und ein Sohn studierte. Der andere Schwager und meine Frau mußten zahlen!
Der Sinn hinter §1600 ff BGB ist der, die Eltern haben die Kinder großgezogen und damit viel Geld investiert und nun sollen die Kinder einen Teil zurückzahlen. Das ergibt doch Sinn! Soll etwa der Staat aus Steuergeldern das finanzieren?
Einen herrlichen Guten Morgen, mit Sonnenschein - endlich ist der Himmel nicht nur grau in grau, sondern hell und schön. Wir diskutieren und tauschen doch nur Erfahrungen aus. Ihr habt beide recht, mit Eueren Kommentaren. Deshalb lieber Riese, suche ich einen sinnvollen Weg, das Erschaffene an meine Kinder weiter zu geben, damit sie unter den Freibetrag der Erbschafts- oder Schenkungssteuer fallen.
Moin Peter, das ist richtig, so werde ich es auch machen.
Aber es gibt Eltern die ihren Kindern eine Millionen-schwere-Firma vererben und daraus gezogene Gewinne. Dort sollte man ansetzen und bei Erbe etwas der Allgemeinheit zurückgeben.
Übrigens der Freibetrag ist 400000 Euro. Also bei einer Millionen Erbe zahlst Du bloß ca. 88450 Euro Steuer, das entspricht 15%.
Hallo und guten Tag
Der Kinder-Freibetrag von 400.000€ gilt für jeden Elternteil und dies alle 10 Jahre.
Herr Riese, das ist auch meine Meinung, dass Firmenerben auch grundsätzlich besteuert werden müssen.
Auch sollten Vorstände von AG´s einen viel höheren Steuersatz unterworfen werden. Sind meistens keine Firmeneigentümer und rauben in Millionenhöhe. Hier fehlt mir einfach das Verständnis dazu.
Leistung und Besoldung müssen doch in einem fairen Verhältnis zu der Arbeitnehmereinkommen und Renten stehen.
@Dieter - dann sind wir uns 100% einig!
Herr Riese, noch ein kleiner Nachtrag von mir
Ist es nicht so, dass Ihre Schwester eigentlich nicht selbst zahlen muss, sondern nur der leibliche Schwiegersohn?
Im realen Leben trifft es natürlich beide.

Wisst ihr, dass sämtliche Verträge, ausgenommen Grundstücksverkäufe, nicht von einem Notar zwingend notwendig erstellt werden müssen(ganz nett teuer). Vertrags-Unterschriften können sehr preiswert (10€) vom Versorgungsamt amtlich bestätigt werden.
Hier muss man sich natürlich persönlich mit dem Thema befassen. Dies ist in unserer Zeit des Internets aber kein Problem sich genügend Wissen anzueignen.

Auch für Grundstücksangelegenheiten ist es rechtlich fraglich, ob man für Grundbucheinträge in Zukunft unbedingt einen Notar benötigt und nicht andere öffentlichen Stellen wie das Versorgungsamt die Unterschrift beglaubigen lassen kann. Die staatlichen Notariate gibt es ja nicht mehr. Heute sind es freiberufliche Juristen,welche als Notare tätig sind und in diesem Zusammenhang stellt sich halt die Frage des Notarszwangs.
Glaubst du dass die im Bundestag sitzenden Anwälte sich die Wurst vom Brot nehmen lassen?
Jürgen, da haben Sie recht.
Notare sind die best bezahlten Juristen. In D kämpfen sie mit Argumenten, welche in fortschrittlichen Ländern welche mehr das Verbraucherwohl im Auge haben, anders bewertet werden.
https://ec.europa.eu/competition/sec...lone_de.pdf

Und hier vielleicht eine mögliche Variante.
Ob dieses absolut rechtsicher in D ist, kann ich nicht beurteilen.
https://www.nwb-experten-blog.de/imm...otarkosten/

Wünsche allen noch einen schönen 3. Adventsonntag
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Jetzt aber ran an die Bouletten!
... und als erstes besser einen Schritt wieder zurück!
OK - Du der ewig Gestrige! Vorwärts gehts!
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