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Hubschrauber wurden von Deutschland schon für die irakische Armee geliefert.

Deutsche Waffen für den Irak?

News Team
Von News Team

Deutschland hat sich nach langem Zögern bereit erklärt, deutsche Rüstungsgüter zur Unterstützung des Iraks gegen die Terrormiliz IS (Islamischer Staat) zu liefern. Die Diskussion spaltet die politischen Lager. Gregor Gysi, der Fraktionschef „Die Linke“ spricht sich entgegen der Parteilinie für eine Waffenlieferung aus. Die Meinungen der Parteien gehen weit auseinander. Wir stellen die Argumente vor:

Was für Waffenlieferungen spricht:

  • Der drohende Völkermord an Christen und Jesiden im Nordirak, den die Vereinten Nationen vermuten, spricht für die deutschen militärischen Hilfsgüter. Für die Verhinderung eines Genozids müsse man die grundsätzliche Einstellung zur Unterstützung in Krisengebieten neu überdenken, meinte CSU-Politikerin Gerda Hasselfeldt. 1999 griff Deutschland im Kosovokrieg aufgrund des dort stattfindenden Völkermordes ein.
  • Auch wenn sich Omid Nouripour von den Grünen sogar für einen Bundeswehreinsatz im Irak ausspricht, sind Waffenlieferungen eher ein Argument gegen zusätzliche Hilfe durch Soldaten. Bundeskanzlerin Angela Merkel vertritt grundsätzlich den Grundsatz „Ertüchtigung statt Einmischung“, wonach eigenständige Staaten selbst für deren innere Sicherheit sorgen sollen.
  • Militärische Güter wurden bereits in den Irak geliefert. Zwischen 2010 und 2012 lieferte Deutschland beispielsweise Militärhubschrauber trotz eines aufrechten Waffenembargos.

Was gegen Waffenlieferungen spricht:

  • Gegen eine Unterstützung in Krisengebieten spricht vor allem, dass Waffen und militärische Güter schnell in die falschen Hände fallen können. So geschehen schon im Irak. Deutsche Aufrüstungen der irakischen Armee wurden beim Vormarsch der ISIS von der Armee zurückgelassen und spielten so den Gegnern in die Hände.
  • Ohne ein Gesamtkonzept seien einzelne Rüstungsgüter nicht für die Stabilität des Landes hilfreich. Deutschland solle sich lieber auf humanitäre Hilfe wie Lazarette und Medikamente konzentrieren, so der CSU-Entwicklungsminister Gerd Müller.
  • Die deutschen Rüstungsexportrichtlinien verbieten grundsätzlich eine Lieferung von Waffen in Krisengebiete. Allerdings können zur Selbstverteidigung eines Staates Ausnahmeregelungen getroffen werden. Dies betonte Frank-Walter Steinmeier (SPD) in seiner Stellungnahme zu möglichen Waffenlieferungen.
  • Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) würde sich gegen seine ausgesprochene restriktivere Rüstungspolitik stellen. Er verhinderte einen deutsch-russischen 100 Millionen Deal eines Rüstungskonzerns und bekam Rückendeckung der Kanzlerin.

Wie ist Eure Meinung dazu?

Quelle: Deutsche Waffenlieferungen in den Irak bleiben umstritten
Abendzeitung, Nr. 39/33 vom 14.08.2014: Deutsche Waffen gegen den Terror?, S.9

181 Kommentare

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Keine deutschen Waffen in die Hände der PKK
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Solange es Gruppierungen gibt, die bereit sind, ihre mörderischen Ziele mit jedem Mittel durchzusetzen, dürfen und können freiheitliche demokratische Staaten nicht darauf verzichten, dass sie ihre Werte, ihr Land und Prinzipien in einem Notfall nicht mit geeigneter Waffengewalt verteidigen.
Eine moderne und leistungsfähige Ausrüstung trägt deshalb mit dazu bei, potentielle Aggressoren von der Sinnlosigkeit ihrer Handlungen und ihres Waffeneinsatzes zu überzeugen, bevor eine Krise eskaliert und schutzlose Bürger wahllos umgebracht werden.
Das gilt auch im Bereich des nötigen Schutzes von bedrohten Minderheiten und ganz besonders bei einem Völkermord, egal wo auf der Welt auch immer, hier helfend mit einzugreifen.
Hallo Herr Klier, ich grüße Sie ! Ihre Stellungnahme ist ok, jedoch im ersten Absatz das 2. "nicht" streichen.
Mit freiheitlichen Grüßen
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Warum müssen sich Soldaten gegenseitig bekriegen, denn zu DDR - Zeiten war kein Soldat inm einem Krieg verwickelt.
Selbst habe ich an der Grenze gedient, aber auf keinen Flüchtling geschossen, anschließend habe ich bei den bewaffneten Arbetern (Funker, Sanitäter und LMG - Schütze) mitgewirkt.
Jetzt helfe ich anderen Menschen als Ehrenamtlicher . . . weiter.
..hättest mal ne schule besuchen sollen (wäre beim schreiben dienlich gewesen)
Und was war das mit der Besetzung der damaligen CSR ???
War das kein Krieg???
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Und wenn man alle Religionen abschaffen wuerde (was unrealistisch ist), wuerden die Menschen andere Gruende finden um gegeneinander zu kaempfen. Vielleicht war dieser Trieb - der Kampf um Ressourcen - ein Evolutionsvorteil und ist deshalb nicht auszurotten. Nicht in dieser Generation jedenfalls.
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Warum nicht, man verdient doch Geld damit.
Von wegen Menschenrechte. Das haben wir gesehen in Israil-Palästina Konflikt.
Palästinenser sind wie eins Alcatraz eingesperrt. Warum hilft man die nicht. Weil Abhörbruder es nicht möchte. Die hören doch wie gut Angela ein –und Ausatmen kann.
Vorteile und Geld verdienen damit wir für die nächste 100 Jahre genügend Terroristen haben.

Das Hemd Russland ist einfach zu groß für EU. Peter-Schall-Latour der Weise Mann hat zu Sprache gebracht. Aber nuschel Tanten und Onkeln, denken die können was.
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Also zunächst einmal ein großes Lob zu diesem Beitrag, der 2 entgegengesetzte Positionen darstellt ohne zu werten oder gar ideologischen Müll abzuladen. Daran sollten sich etliche andere ein besseres Beispiel nehmen.
Wie der Beitrag sehr deutlich macht, nämlich egal, wie die Bundesregierung entscheidet, es beinhaltet in jedem Fall auch mögliche Fehler und nicht erwünschte Folgen. Da aber Abwarten gegenüber einer durchgeknallten Mörderbande , die auch noch in der Einbildung eines gottgefälligen Gemordes, Versklavung, Vergewaltigung auf ihre 72 Jungfrauen harren, der größte aller Fehler sein würde, muss eine Entscheidung zu Gunsten der Verteidiger dieser Barbaren getroffen werden.
Dazu hat sich auch unser Außenminister Steinmeier bekannt, der unter diesen Umständen den besten aller denkbaren Jobs macht.
Obwohl ich ihn und seine Partei beim letzten Mal nicht gewählt habe, ziehe ich meinen Hut ganz tief vor ihm.
zweimal die "bild rektal" pro tag und schon kommt so´n sche... raus !
Uwe, Selbsterkenntnis ist manchmal der erste Schritt zur Besserung....
Nutze ihn !
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es gab einen irak-krieg und durch die einmischung der usa war der irak unser feind, schon vergessen ?? der größte feind deutschlands derzeit sind die grünen und linken......ohne diese hochverräter könnten wir im eigenen land noch unterscheiden, wer freund oder wer feind ist !
und eines ist sicher, sollten deutsche auf deutschen strassen durch "is" idioten sterben, sind moslems meine zweite wahl..........
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Da muß ich Hilmar recht geben, Religion abschaffen und Ruhe ist.
Wer mit Waffen für den Frieden kämpft ist auch nicht besser als die Rebellen.
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Ich habe nur Angst das die Menschen dann satt sind wenn sie massakriert werden.Was nützt die beste humanitäre Hilfe wenn sie nicht hilft?!
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Hier schreibt ein Fachmann der Orientalistik der Nahe und Mittlere Osten ist mein Wohnzimmer im weitesten Sinne.
Vergessen Sie bitte alles was Sie eventuell an falschen Geschichten
aus dem Orient. hören.
Folgenter Fakt ist so sicher wie der Sonnen auf und Untergang.
Das Problem ist religions Philosophisch. Vielleicht kann sich jemand an
folgenden Ausspruch erinnern. Die Religion ist das Opium für das
einfache Volk. So und für diese Menschen im Orient gilt dieser Ausspruch, tatsächlich mit Haut und Haar. Diese Menschen sind
tatsächlich berauscht von ihrer Religion an den Glauben an Ala -
Ala al Akbar. Ein Beispiel gefällig: Ein Vater ein Sohn von 9 Jahren,
der Sohn wird von einem BBC Reporter gefragt, was er einmal werden
möchte. Der Vater sagt dazu es gibt nur zwei Möglichkeiten, entweder
Selbstmordattentäter oder heiliger Krieger. Der Sohn antwortet
mit Freude in den Augen heiliger Krieger, der Vater hatte vor Freude
Tränen in den Augen.Wir werden diese Menschen nicht ändern
können
Furchtbarer schrecklicher Gedanke, aber wirklich so zu befürchten, dass es in einigen Regionen dieser Erde wohl niemals wirklichen Frieden geben wird,weil alles extreme, egal welcher Religion, dort zu blindem Hass führt. Schlimm ist,dass dies immer größere Kreise zieht und wir hier immer mehr in deren Sog geraten, ob wir es wollen oder nicht.....
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