In eigener Sache: Zur Meinungsfreiheit auf wize.life

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News Team
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Von News Team

Meinungsfreiheit vs. Volksverhetzung

Regelmäßig wird und wurde auch auf wize.life zu manchem Thema sehr intensiv diskutiert und debattiert, auch mit uns:
Oft bekommen wir zu lesen: "Warum habt ihr das denn gelöscht, herrscht hier keine Meinungsfreiheit?" Oft bekommen wir auch zu lesen: "Warum löscht Ihr das nicht, das hat doch mit Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun, das ist Volksverhetzung!"

Grundgesetz und StGB

Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird in Deutschland in Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert. Genauso wichtig ist § 130 des Strafgesetzbuchs, der den öffentlichen Frieden und die Würde des Menschen schützen soll. Diese beiden Gesetzestexte regeln den Raum der freien Meinungsäußerung. Doch die Gesetzestexte bedürfen in vielen Fällen der Interpretation: eine Meinungsäußerung wird angezeigt, nun muss der Einzelfall geprüft werden, ob Artikel 5 des GG oder § 130 des StGB zur Anwendung kommt. Dass diese Prüfung keine leichte ist, kann man sich vorstellen.

Meinungsfreiheit auf wize.life

Die Meinungen, die es auf wize.life gibt, sollen und dürfen sich genau in dem oben beschriebenen "Freiraum" bewegen. Und nichts anderes wollen wir zulassen oder nicht zulassen. Jeder hat zu allen Belangen seine ganz persönliche, subjektive Meinung. Und jeder hat eine andere Toleranzschwelle, was andere Meinungen angeht. Was uns Artikel 5 des Grundgesetzes aber diesbezüglich lehrt, ist, dass man auch so manch andere Meinung ertragen können muss, wenn sich diese im Bereich der freien Meinungsäußerung bewegt - nicht mehr und nicht weniger. Wenn aus dem puren "Ertragen" einer anderen Haltung vielleicht einmal eine ernsthafte Diskussion wird, in welcher die Standpunkte sachlich verargumentiert werden, umso besser.

Unsere persönliche Meinung spielt keine Rolle


Und glaubt uns, auch wir ertragen so manche Meinung, die sich Rahmen zwischen Artikel 5 und § 138 bewegt, nicht, weil wir die jeweilige Meinung unterstützen, sondern weil wir das Recht auf Freiheit der Meinung ernst nehmen und umsetzen.

Freude am respektvollen Meinungsaustausch

Wir freuen uns tagtäglich über die interessanten und inspirierenden Themen und Diskussionen und den respektvollen und heterogenen Meinungsaustausch miteinander. Egal ob in Politik, Sport, Fotografie usw. ... Das ist, was wir uns wünschen. Und dafür wollen wir den nötigen Freiraum zur Verfügung stellen - nicht mehr und nicht weniger.

Vielleicht hilft es also auch einmal, eine Aussage, und sei sie noch so unverschämt, einfach mal gepflegt zu ignorieren und weiter seines Weges zu gehen. Oft ärgert das die Provokateure besonders

159 Kommentare

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Warum werde ich gezwungen, eine Antwort geben zu müssen, um Schreibtischmeldungen einsehen zu können??????
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Immer wieder wird Meinung mit Faktum verwechselt ....

Wenn man sich zunächst auf Fakten verständigen würde, ja dann kann die Meinungsbildung beginnen, respektive Meinungen dazu ausgetauscht werden ..... und Fakten kann man duraus unterschiedlich bewerten und anderer Meinung sein ..... Dazu ist aber eine geistige Grundbefähigung erforderlich die der eine oder andere machmal geschickt zu verbergen versteht .....
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Bei der Beurteilung, ob Paragrafen des Strafgesetzbuchs im Rahmen der Meinungsäußerung greifen oder nicht, muss man die Stellung der beiden Rechtsnormen zu einander betrachten. Das Grundgesetz, als Basis aller anderen rechtsstaatlichen Normen, geht diesen vor. Insofern können hier GG und StgB niemals gleichwertig gegenüberstehen. Die Frage muss also immer lauten, passt das StgB zum Grundgesetz und nicht, wie kann man das Grundgesetz, hier den Art. 5, an das Strafgesetzbuch anpassen.
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Man muss da schon unterscheiden. Meinungsfreiheit ist EINE Sache. Aber der Artikel 5 des GG beinhaltet eben nicht nur Punkt 1, sondern auch noch Punkt 2 + 3. Und damit relativiert sich das Ganze. Viele hier hören nach Punkt 1 einfach zu lesen auf und rechtfertigen damit JEDE Art von Hetze - ob es nun um ein bestimmtes (unbequemes) Thema gibt, oder auch gegen einzelne Nutzer. Und dann wird sich gewundert, warum plötzlich § 130 StGB oder auch § 185 StGB zum Tragen kommt. Gerade politische Themen müssten klar filterbar sein, denn nicht Jeder ist auf Krawall gebürstet und hat Lust, sich jeden Tag mit den "Standard-Meinungssöldnern" auseinander zu setzen.
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Vollkommen zutreffend beschrieben und von Ihnen auch wiederholt darauf hingewiesen.

Es steht auch ausdrücklich in den Nutzungsbedingungen von SB - mehr geht nicht.

Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz in den Schranken der Allgemeinen Gesetze usw.

§ 130 StGB . der Straftatbestand der Volksverhetzung - kann gerade in der heutigen Zeit nicht oft genug aus einem dieser Gesetze hervorgehoben werden und muss konsequent angewendet werden.

Nicht nur Löschen - sondern auch in Zusammenarbeit mit den Behörden anzeigen.

Ein Richter, der nach dem Grundgesetz als 3. Gewalt im Staat sachlich und persönlich unabhängig richtet, welche Strafe zu bemessen ist, ist hierzu spielend in der Lage, wenn die Staatsanwaltschaft diese Straftat angeklagt hat...

Das Gesetz gibt hierzu ja einen großen Spielraum bis zu 5 Jahren ....
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...im Prinzip ist es ganz einfach : Jemand tut hier seine Meinung kund.. wahrscheinlich wohl damit sich Andere über sein Thema Gedanken machen..das ist doch der sinn des ganzen... dieser jemand sollte aber damit rechnen das es auch andere Meinungen zum selben Thema gibt... spätestens jetzt sind wir bei der... Toleranz....und damit hapert es hier...
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Verstanden habe ich ehrlich gesagt nicht, warum meine Meinung zur Flüchtlingspolitik "verschwunden" ist. Fakt ist doch wohl, dass nicht ausschließlich "Gutmenschen" zu uns kommen werden. Fakt ist doch auch, dass zig tausende junge Männer, die im Grunde Frauen nur mehr oder weniger in "Verschleierung" kennen, zumindest irritiert sein werden, wenn sie bei uns 13-jährige Mädchen sehen, die wie 20-jährige aussehen. Hörenswert sind sicher auch die Aufrufe in den Moscheen hier in Deutschland. Natürlich müssen wir Flüchtlinge aufnehmen, das ist eine Selbstverständlichkeit. Aber für mich ist es auch selbstverständlich, achtsam zu sein. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Vorbereitungen für Gewaltakte ihre Zeit brauchen.
Frauke, das wusste ich nicht, danke für die Info
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Ich frage mich wie man bei 230 000 User und hinzukommende den Verstoß gegen Meinungsfreiheit im Blick behalten kann?
Wie macht ihr das?
Ist es vielleicht angebracht hier nur noch Blümchenbilder einzustellen, um nicht, kommentarlos gekündigt zu werden?
Ich bin ratlos...
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wieder was gelernt. Es gehört zur Meinungsfreiheit, dass man sich bescheuert, dumm und dämlich nennen lassen darf.
o.k. da ich der Verfasser der Notiz bin, hätte ich die Wahl den Kommentar zu löschen - warum sollte ich das tun. Sollen doch andere lesen, wie weit man geht......ich lösche nicht. Ich hatte an ein Abmahnung seitens SB gedacht - aber es liegt kein Grund vor....
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in diesem Forum gibt es keine Meinungsfreiheit diese wird von einigen Usern gnadenlos untergraben und das Team ist weder gewillt noch vermute ich kann es dies dagegen vorzugehen . Schade gut angedacht aber nicht praktizierbar
aber mann kann doch ordentlich miteinander umgehen, nein?
Ja oder haben wir etwas dagegen gesagt
nein
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