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Heimliche Aufnahmen auf Ibiza: Nach deren Veröffentlichung ist Heinz Christi ...

Ibiza-Affäre: Im Skandal um FPÖ-Politiker Strache führt JETZT eine Spur nach Deutschland

Von News Team - Sonntag, 19.05.2019 - 17:49 Uhr

Seit der Veröffentlichung des Enthüllungsvideos, in dem Ex-Vizekanzler und Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und der ehemalige FPÖ-Fraktionschef Johann Gudenus einer angeblich reichen Russin Gegenleistungen für Wahlkampfhilfe versprechen, rätselt nicht nur Österreich, wer hinter den heimlichen Aufnahmen steckt - wer also die österreichischen Politiker in eine Falle gelockt haben könnte.

Aufgedeckt hatten den Skandal, der in Österreich zu einer Regierungskrise geführt hatte, Journalisten des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" und der Süddeutschen Zeitung, denen das Video zugespielt worden war.


Jetzt führe eine Spur nach Deutschland, berichtet die "Bild" und bezieht sich auf eine Vermutung, die zuerst von dem Journalisten Daniel Laufer, Journalist der „Badischen Zeitung“, auf Twitter geäußert worden war.

Er schrieb, der Twitter-Account „Kurzschluss14“ stehe mit dem Video in Verbindung, da es kurz vor der Veröffentlichung am Freitag eröffnet worden war, sich aber bereits auf die später bekannt gewordenen Inhalte beziehe.


Im Video:

Heimliche Aufnahmen belasten Strache stark



Stecken Aktionskünstler hinter dem Video?

Der erste Follower des Twitter-Kontos war demnach das „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS). Dahinter steckt eine deutsche Gruppe aus etwa 70 Aktionskünstlern. Aus dem Umfeld der Gruppe sei bereits bestätigt worden, dass die Mitglieder des ZPS auch in die Aktion rund um das Strache-Video involviert waren, schreibt die "Bild".

Zu der These passe auch die Vermutung, dass der Satiriker Jan Böhmermann von der Aktion wusste. Denn der Zeitung zufolge soll er in der Vergangenheit das Zentrum für politische Schönheit unterstützt haben und könnte über diese Verbindung von dem Video erfahren haben.

Neuwahlen nach Ibiza-Affäre

Bekannt geworden ist das "Zentrum für politische Schönheit" etwa durch eine Aktion gegen Björn Höcke von der AfD. Nachdem der Politiker 2017 das Berliner Holocaust-Mahnmahl als "Denkmal der Schande" bezeichnet hatte, stellte das ZPS eine Nachbildung des Mahnmals in Höckes Nachbarschaft auf.

Nachdem FPÖ-Vizekanzlers Strache wegen der Ibiza-Affäre zurückgetreten ist, gibt es in Österreich Neuwahlen, vermutlich im September.

50 Kommentare

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Herr Strache hat gequatscht ...wo er hätte mehr Obacht geben sollen auf vermeintliche Zuhörer. Jetzt bringt ihn das zu Fall. Da muss man nicht suchen, medienwirksam suchen, wer hier nun Schuld hat. HerrStrache selbst ist Schuld. Wer anderen eine Grube gräbt, fällt am Ende selbst hinnein. Dieses uralte Sprichwort bewahrheitet sich doch imer wieder. Dieses mediale Aufbauschen ist albern,
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Alles geschah mit Fug und Recht.

Ablenkungsmanöver hinsichtlich der Methodik kann unser Strafrecht zumindest nicht erschüttern. Die Fälle sind geregelt.

Wie man aus § 201a StGB unschwer erkennen kann, liegt auch keine Verletzung des Lebensbereichs durch die Aufnahmen vor, wenn sie aus der Wahrnehmung überwiegender berechtigter Interessen erfolgen, namentlich der Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder ähnlichen Zwecken.

Der Bürger hat einen rechtlichen Anspruch darauf, von diesen Dingen zu erfahren wie es auch geschehen ist.

Hierzu gehört auch das Zugänglichmachen an die Presse, die ja dem Vernehmen nach genau die Passagen sorgfältig geprüft haben, die darunter fallen und anderes nicht veröffentlicht hat.

Einen Dank an unser Strafrecht, das ja für die beiden Medienanstalten gilt und beachtet wurde. Der Rechtsstaat und die Demokratie funktionieren.


https://www.gesetze-im-internet.de/s...__201a.html
Bin hier Ihrer Meinung.
Elmar von der Regierungsparte
natürlich darf und soll man seiner Informationspflicht nachgehen. Herr Strache ist in eine Falle getappt und wurde blosgestellt. Mit persönlichen und politischen Konsequenzen.
Aber genauso ist von öffentlichem Interresse, wer diese Falle gestellt, vorbereitet und finanziert hat. Und dann 2 Jahre ( bis unmittelbar zu einer wichtigen Wahl) gewartet hat.
Die meisten Menschen sind nicht naiv.
Wenn solche Methoden geheiligt werden, wenn es nur gegen bestimmte politischen Gruppierungen geht, dann stimmt das Wertesystem nicht mehr-das doch angeblich von unseren "guten Parteien" verteidigt werden soll.
Stellen sie sich vor bei nächster Gelegenheit wird Parteimitglieder von der sogenannten "guten pro-europäischen Seite " eine Falle gestellt.
Jetzt sagen sie nicht, die sind alle über jeden Zweifel erhaben.

Das es nicht so ist wurde ja schon oft genug bewiesen.
Sind ja schließlich alle nur fehlerhafte Menschen. Und Fallen werden gestellt, dass zumindest ein gut Teil der Menschen hineintappen.
"Der Quellenschutz gehört zu den Grundsätzen der Pressefreifreiheit"

Dies hat der Europäische Gerichtshof vor Jahren verbindlich festgestellt. Daher besteht keine Möglichkeit, dass die Presse Auskunft gibt.

Das ist gut so...Der Rechtsstaat funktioniert.
gibt mal die Quelle für dieses Urteil des EuGHs an ....
oder berufst du dich auf den Quellenschutz?
Elmar
Sie haben sich nicht zu dem Thema "Fallensteller" geäußert.
Finden Sie das gut?
Würde mich interressieren wie ich die "guten Menschen und anti-rechts Parteien" in Zukunft bewerten soll.
Nun gut - aus Sicht unserer Presse, die das veröffentlicht hat.

Schon im Jahre 1984 hat das Bundesverfassungsgericht wie folgt geurteilt:

"Die Veröffentlichung rechtswidrig beschaffter oder erlangter Informationen wird vom Schutz der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) umfaßt. Auch insoweit kommt es jedoch auf die Schranken des Grundrechts an."

Dies bedeutet - von einem mehr auf ein weniger schließend - dass die beiden Presseorgane berechtigt waren, dies zunächst zu veröffentlichen, wenn noch folgende Voraussetzungen gegeben sind:


"In Fällen, in denen der Publizierende sich die Informationen widerrechtlich durch Täuschung in der Absicht verschafft hat, sie gegen den Getäuschten zu verwerten, hat die Veröffentlichung grundsätzlich zu unterbleiben. Eine Ausnahme gilt nur, wenn die Bedeutung der Informationen für die Unterrichtung der Öffentlichkeit und für die öffentliche Meinungsbildung einseitig die Nachteile überwiegt, welche der Rechtsbruch für den Betroffenen und für die Rechtsordnung nach sich ziehen."

Und diese Ausnahme liegt vor. Die Bedeutung der Information für die Unterrichtung der Öffentlichkeit liegt ganz klar vor und wurde von den Presseorganen bejaht.

Dabei haben sie es sich noch nicht einmal beschafft - es wurde ihnen zugespielt. Aber selbst wenn - es würde gelten....Von einem Mehr auf ein Weniger schließen....

Der § 201a StGB wurde auch mittlerweile geändert.

https://www.telemedicus.info/urteile...raff-I.html
ähm, was hat die Entscheidung des BVerfG, Aktenzeichen: 1 BvR 272/81, Verkündet am: 25.01.1984, mit der des EuGHs zutun?
Einmal davon abgesehen, daß der § 201 StGB erst am 27.1. 2015 geändert wurde.
Interessanterweise verweist das BVerfG in seiner Wallraff-Entscheidung, Aktenzeichen: 1 BvR 272/81, nicht auf den § 201a StGB, sondern auf Art. 5 Abs, 1 GG!
Deine Hinweis auf § 201a StGB ist insoweit völlig verfehlt und irrelevant ...

warum gibst du eigentlich die Quelle des EuGH-Urteils, das angeblich verbindlich festgelegt hat, das " der Quellenschutz zu den Grundsätzen der Pressefreifreiheit gehört"?
Liegt der Grund etwa darin, daß sich der EuGH niemals verbindlich diesbezüglich festgelegt hat?
Elmar
mich interressiert der formaljuristische Aspekt überhaupt nicht. Der ist sicher abgedeckt.
Was hälst Du persönlich vom "Fallenstellen im politischen Bereich?"
Wenn ein Fallenstellen einen strafbaren Bereich betrifft, werde ich der letzte sein, der das befürwortet. Aber auch außerhalb des strafbaren Bereichs ist man als Politiker schnell "verbrannt", wie man es sagt. Man hat insoweit einen gewissen Malus und muß die Verantwortung übernehmen. Man sollte schon in dieser Verantwortung mehr abwägen, was man sagt oder auch nicht sagt.

Der Bundespräsident Christian Wulff ist erwiesen von den Vorwürfen freigesprochen worden. Gleichwohl wurde er - anders als im realen Leben - nicht mehr aufgestellt, so dass er sein Amt weiter ausführen konnte. Es istt so wie es ist - man kann auch sagen - leider...
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Nachtigall ich hör Dich trapsen! Zwei Jahre hatte man die Kassette im Schreibtisch und 10 Tage vor der EU-Wahl, ließ man die Bombe platzen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt! Bei solchen Fällen frägt man sich doch zu aller erst, wer hat von dieser Offenbarung den Nutzen? Im Politischen Stammtisch versprach man, den Hersteller des Bandes zu offenbaren? Warten wir es mal ab, was noch alles dabei heraus kommt?
Wen soll das noch interessieren ?
Sehr geehrte Frau Waltraud,
bei solchen Geschichten ist doch immer interessant wer der Hersteller dieses Bandes ist. Einen stark betrunkenen auf die Schlachtbank zu führen ist wirklich keine Kunst oder? Wäre Herr Strache nüchtern gewesen, wären solche Kommentare nicht über seine Lippen gekommen, da hätte er geschwiegen. Ich bin sicher kein Freund von Strache, aber einen Betrunkenen rein zu legen, läßt auch Schlüsse auf den Charakter des Bandherstellers schließen.
Ach was. Herr Strache hätte wissen können, dass so etwas passieren könnte. Jetzt ist es öffentlich. Herr Kurz hat seine Entscheidung gegtroffen . . . und fertig.
Liebe Waltraud,
Frauen trinken i.d.R. nicht so viel wie wir Männer, aber sicher hast auch Du schon Betrunkene gsehen. Kannst Du mit solche Menschen duskutieren? Wissen die am nächsten Morgen überhaupt noch wo Sie abgesoffen sind? Er hat die persönlichen Konsequenzen gezogen, was deutsche Politiker heute nicht mehr tun. Sonst dürfte mancher Politiker seinen Allertesten im Sessel breit drücken. Herr Kurz hat das Richtige gemacht - mit Neuwahlen!
...und die kommen nun. Und nach diesem WE ggf. auch in DE . Wir werden sehen ...und erleben.
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Es ist mal wieder typisch, dass versucht wird die Dummheit Straches nun hinzustellen als eine Falle.
Seht doch endlich mal ein, dieser Mann ist nichts anderes als ein Roßtäuscher, der seine ganze Wählerschar von Beginn an hingehalten hat. Aber so dümmmlich können Argumente gar nicht sein, dass es icht immer wieder welche gibt, die auf so etwas hereinfallen.

Bestes Beispiel auch in Deutschland:

Lutz Bachmann, Pegida-Gründer und Krimineller, der jede Menge Straftaten auf dem Kerbholz hat, für die er auch verurteilt wurde, aber die Masse rennt ihm hinterher als wäre er der Messias schlechthin.

Selbst in der Zeit seiner Pegida-Aktivitäten beging er noch Straftaten und hat unter anderem seine eigenen Mitkämpfer bei Pegida um Geld betrogen.

Was hat man daraus gelernt? Nichts - selbst die AfD wäre nicht abgeneigt, wenn Lutz Bachmann die AfD unterstützen würde.

Was Strache anbelangt, der ist über seine eigene Machtgier, verbunden mit Dummheit gestolpert, hat sich sich überschätzt und Amtsanmaßung begangen.

Dafür bedarf es keiner Falle, Dummheit kommt immer auf irgendeine Art heraus.

Bei Jörg Haider war es das Gleiche. Was hat dieser Mann gehetzt gegen Homosexuelle und gegen alles, was in seinen Konservatismus nicht passte.
Am Ende ist er in einem Schwulenlokal gesehen worden und auf dem Heimweg von dort ist er tödlich verunglückt.
Hahahahaha...Genauso ist es. Genauso. Jetzt hat Herr Strache endlich Zeit, seine royalen Familienbilder hübsch ins Netz zu stellen. Hahahaha
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Und wieder brodelt die Gerüchteküche ...

Wer in Deutschland sollte denn daran interessiert sein, die österreichische Regierung so knapp vor den EU-Wahlen zum Sturz zu bringen? Spekulationen darüber halte ich für ziemlich sinnlos.

Bis jetzt hat die Staatsanwaltschaft nichts gefunden, das strafrechtlich relevant wäre. Und da der Rest des Videos durch das Redaktionsgeheimnis geschützt ist, können die deutschen Zeitungen auch nicht gezwungen werden, es herausgeben.
Diese Frage ist doch leicht zu beantworten. Natürlich ist auch Deutschland bemüht das rechte Lager zu schwächen, besonders jetzt, wo die rechten Parteien in der EU vor den Wahlen Aufwind bekommen. Was jetzt in D alles über die AfD "aufgedeckt" wird ist der gleiche Versuch. Ein Ergebnis dieser Untersuchungen wird es vor der Wahl nicht geben. Das Feuer muss heiss gehalten werden, auch wenn sich nach der Wahl bestätigt, dass nichts gefunden wurde. Mit einem Wort, Manipulation, und von den treuen Medien schön breitgetreten.
Wie gesagt: ich beteilige mich nicht an Spekulationen.
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Ist es jetzt wirklich das Thema wer hinter den heimlichen Aufnahmen steckt - wer also die österreichischen Politiker in eine Falle gelockt haben könnte.Sollte nicht eher das Thema sein,-was dieser Politiker getan,-wenn es keine Falle gewesen,-und sich kein Politiker so verhalten und selbst Schuld ist in so eine Falle geraten zu sein?
Eben! Der Wille war eindeutig da ... nur gut, dass es ein Fake war.
In diesem Fall könnte man gerne mal von Vaterlandsverrätern sprechen aber unsere Rechtsgedrehten, sind merkwürdig still.
Hatte nicht vielleicht doch Merkel ihre Hand im Spiel? - Warum ist man darauf nicht schon früher gekommen - wo das doch so naheliegend ist`?
Na ja, die Hand im Spiel wohl eher nicht aber Schuld ist sie auf jeden Fall
...nein,-hatte sie nicht!!Mit Garantie sogar nicht...Man kann von der dt.Bundeskanzlerin halten was man will,-aber das ist nicht ihr Stil..
Das war Ironie, wize.life-Nutzer
...weiß ich doch,-kenne doch Friedhelm.....aber ich weiß auch,-das manche-wirklich so denken/schreiben würden...
Das stimmt allerdings
...eben..
Dann ham wir dat ja schon mal erledigt
Ok,-kommen wir dann zu Deinem Kommi ganz oben..Als ich dieses Video sah,-da dachte ich unwillkürlich an H.Zeiten,-der ebenso agiert hat.Was wäre passiert,-wenn es kein Fake gewesen wäre-so war es gut,-das in diese Falle getappt ist.
DAS möchte ich mir nicht wirklich vorstellen
...es wäre alles zu einer wiederholung gekommen,-nur in modernerer Art...irgendwie...
Wie ich darauf komme? - Na, man weiß doch, dass Angela selbst der russischen Sprache mächtig ist. Dann hat sie auch bestimmt gute Beziehungen zu russischen Oli...dings, also solche mit viel Maffiageld und entsprechenden Konnektschens. Und wenn man so einen attraktiven Köder auslegt, dann......
Die Fantasie ist auch bei mir unbegrenzt.Ich sach's ja:" Merkel mus weg" Ironie off
Ich schenk dir gleich ein Aluhütchen, wize.life-Nutzer
Wie heißt es schon bei Goethe: ' Das Unzulängliche, // Hier wirds Ereignis; // Das Unbeschreibliche, // Hier ist es getan; // Das Ewig-Weibliche // Zieht uns hinan."
Danke, Susanne, ,meine Vitrine ist bereits übervoll von ihenen.
Ich mach aber ein Schleifchen dran
wize.life-Nutzer--meine ebenso,-deswegen bin ich absolut der Meinung,das Dt.unbedingt aus einer Mischung von Trump und Kim Jong-un als Kanzler regiert werden sollte....(auch Ironie natürlich).
bäääh, mach das wech, wize.life-Nutzer
Je mehr ich mich damit beschäftige,-um so mehr bin ich eindeutig dafür,-das Dt.einen richtigen Mann wie K.braucht..
Alles wird damit besser in Dt.-das ganze Schulsystem,-Kindergarten,-usw..schau selber.(muss aufhören,-bekomm mich grad nicht mehr ein)..
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Könnte es vieleicht sein, dass Antifa oder links-grün-versiffte Strache-Gegner diese russische Tretminine ausgerechnet auf Ibiza platziert haben? Nun ist sie unter lautem Getöse geplatzt, und man kann gespannt sein, wass noch alles zutage tritt, wenn die Trümmerresten beseitigt sind.
Und schon wieder....
Wen interessiert das ?
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