AfD - die Partei der Volksverhetzer!

Du meinst doch damit sicher unsere Neubürger aus Afrika und Asien, und hast genau den Nagel auf den Kopf getroffen.

Kriminelles Gesindel sind sicher alle Politiker der AfD, die Mitglieder dieser Partei und ähnliche rechtsextremen Gruppierunegn wie Pegida sowie ihre Wähler udn Anhänger.

Liebe Neubürger und Freunde aus Afrika, Syrien und Afghanistan - - HERZLICH WILLKOMMEN!

Diese Grenzen gab es schon mal. Ist aber über 70 Jahre her.
Danach gab es so etwas ähnliches in der DDR.

Wenn Demokratiegefährder in unserem Land ungestraft das Maul aufreißen dürfen, ist irgendetwas faul in unserem Land.
Die AfD sollte endlich unter die Kontrolle des Verfassunsgschutz gestellt werden!

Ja. Das gab es schon immer. Systemgefährder wurden schon immer Mund- (und nicht nur das)-tot gemacht. Sophie Scholl war auch so eine.
Es sind nur die Bezeichnungen, die sich geändert haben. "GeStaPo", "StaSi", "Verfassungsschutz". Die Funktion ist geblieben.

auch die etablierten wollten nach dem einzug der grünen in den bundestag, das sie vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Nur der große Unteschied, die GRÜNEN waren und sind aufrechte Demokrate.
Die Mitglieder und Politker der AfD jedoch sind nachweislich Feind der Demokratie und potentielle Verbrecher in der nachfolge und Tradition der NSDAP! Iher einziges ziel ist es unsere Demokratie und die Grundrechte zu zerstören!!!!!

Die Grundrechte und Demokratie werden von der derzeitigen Regierung dermaßen zerstört, wie es noch nie seit 45 der Fall war. Die Grundrechte werden missachtet und es wird massiv gegen das Völkerrecht verstoßen.

richtig.
vor allen dingen die alleingänge von Merkel.
sie schaltet und waltet wie sie will.
DDR manieren lassen grüßen.

Infolge der technologischen Entwicklung sind die DDR-Manieren schon überschritten. Man kann ziemlich klar vorhersagen, in welche Richtung die Entwicklung geht.

Ich sehe nicht, dass unsere Regierun, die ich übrigens nicht gewählt habe, genen das Grundgesetz, gegen das Völkerecht und unseren demokratischen Grundsätzen verstößt.
Das genau ist die "VOLKSVERHETZUNG" die von den Schwerverbrechern der AfD und anderer rechtsextremen und gefährlichen Gruppen und deren komplett verdummten Wähler kommt !

Lieber Manfred. Das ist keine Volksverhetzung, das sind Fakten. so etwas sollte man nicht gleichsetzen.

Zitat UNO-Charta Kapitel 1, Artikel 2, Absatz 4:

".Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt."

Durch den Einsatz von Soldaten in Afghanistan und in Syrien wird von der deutschen Regierung gegen dieses "Gewaltverbot" verstoßen. Der Einsatz geschieht ohne UNO-Mandat und ist ein Kriegsverbrechen. Somit sind die Verantwortlichen der deutschen Regierung Kriegsverbrecher.

Auch die Verstöße gegen das Grundgesetz und den Amtseid sind strafbar.

Ich darf nur and die UN Charta der menschnrechte erinnern


Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Gegen diese Charta aus dem Jahr 1947, die wegen der unsäglichen Gerrschaft der NSDAP ausgegeben wurde, verstößt jeder AfD Politiker, wenn er nur sein dreckiges Maul aufmacht.
Dies sind nun mal die ehrlichen Fakten.

Übrigens gibt es da auch noch einen Artikel zum Asylrecht:

Artikel 14

(1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

(2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Wer das nicht glaubt oder kennt, kann es sich ja in Stein gemeißelt in der Nürnberger Straße der Menschenrechte anschauen!

Es steht aber nirgends geschrieben das wir den Sozialschmarotzern ein Leben im Wohlstand finanzieren müssen, auf Kosten der Menschen die über45 Jahre gearbeitet und Steuern bezahlt haben ,und die Politiker dieses ,unser Geld mit vollen Händen den Scheinasylanten zur Verfügung stellen und bei uns wird überall gespart.

G.F. Was du da schreibst ist einfach nur Unsinn.

Lieber Manfred,
Die Charta der Vereinten Nationen (UN) wurde am 26.06.1945 herausgegeben. In der Präambel steht, warum die UN gegründet wurde:

"WIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN - FEST ENTSCHLOSSEN,
Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,
unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen,
Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können,
den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern,"

Da steht nichts von NSDAP. Das hast Du hineininterpretiert. Die UN-Charta ist gültiges Völkerrecht.
Den Beweis dafür, dass ein AfD-Politiker gegen geltendes Völkerrecht verstoßen hat, wurde noch nicht erbracht. Kann auch nicht erbracht werden, da es keinen regierenden AfD-Politiker gibt. So hasserfüllte Sprüche wie:

Zitat:

"verstößt jeder AfD Politiker, wenn er nur sein dreckiges Maul aufmacht."

hat mit "Fakten" überhaupt nichts zu tun, und entbehrt jeder Sachlichkeit.

Zum Thema Asyl:
In der UN-Charta wird das Thema Asyl nicht behandelt,

Es wird behandelt in der Resolution zur Generalversammlung vom 10.12.1948.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Völkerrecht und Menschenrecht sind zwei verschiedene Themen.

Ich hab nicht von der UN Gründung gesprochen.
Du solltest mal das LESEN lernen.
Noch mal:

DIE MENSCHENRECHTSCHARTA!

Hier noch mehr davon!
http://www.bpb.de/internationales/we...echte?p=all

Das MENSCHERECHT ist aber das wichtigere!

Hier nur mal einige Zitate von Bernd Höcke, für die er eigendlich bei Wasser und Brot den Rest seines Lebens hinter Gitter gehört:

Acht Zitate zeigen, wie extrem und verbrecherischl der 44-jährige Geschichtslehrer wirklich ist

1. „Im 21. Jahrhundert trifft der lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp auf den selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp.“ (in einem Vortrag über Asylbewerber aus Afrika, 21. November 2015)

2. „Ich will, dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit hat. Ich will, dass Deutschland auch eine tausendjährige Zukunft hat.“ (auf einer Kundgebung im Oktober 2015)

3. „Thüringer! Deutsche! 3.000 Jahre Europa. 1.000 Jahre Deutschland – ich gebe euch nicht her!“ (auf einer Demonstration in Erfurt, September 2015)

4. „Der Syrer, der zu uns kommt, der hat noch sein Syrien. Der Afghane, der zu uns kommt, der hat noch sein Afghanistan. Und der Senegalese, der zu uns kommt, der hat noch seinen Senegal. Wenn wir unser Deutschland verloren haben, haben wir keine Heimat mehr!“ (ebenfalls auf einer Demonstration in Erfurt, September 2015)

5. „Christentum und Judentum stellen einen Antagonismus dar. Darum kann ich mit dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlands nichts anfangen.“ (auf einer Veranstaltung der „Jungen Alternative Berlin“ am 26. September 2015)

6. „Sigmar Gabriel, dieser Volksverderber, anders kann ich ihn nicht nennen.“ (auf einer Demo in Erfurt, März 2016. Den Begriff „Volksverderber“ verwendete Adolf Hitler bereits in „Mein Kampf“)

7. „Unsere einst geachtete Armee ist von einem Instrument der Landesverteidigung zu einer durchgegenderten multikulturalisierten Eingreiftruppe im Dienste der USA verkommen.“ (Dresden, 17. Januar 2017)

8. „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ (Dresden, 17. Januar 2017, über das Holocaust-Denkmal in Berlin)


DAS IST VOLKSVERHETZUNG IN REINFORM !!!!!!!

Solche frechen und aggressiven Sprüche wie: "Du solltest mal das LESEN lernen.", kannst Du Dir sparen. Es trägt nicht wirklich zur Sachlichkeit bei.

1.
Das Menschenrecht steht nicht über dem Völkerrecht. Das würde bedeuten, dass das Recht eines einzelnen Menschen über dem Recht eines ganzen Volkes steht. Das ist nicht wirklich logisch, und auch nicht erstrebenswert.

2.
In keinem der von Dir aufgeführten Zitate kann ich Volksverhetzung erkennen. Das bedeutet nicht, dass ich seiner Meinung bin. Aber ich bin auch gegen den Maulkorb für jeden, der seine Meinung, ein verbrieftes Grundrecht, äußert.

Mit dem 7, Beispiel spricht er sogar exakt die Realität an.
Deutschlands Militär beteiligt sich, im Auftrag der Regierung, an einem Angriffskrieg ohne UNO-Mandat. Ein Krieg, der durch die USA initiiert wurde. Das ist ein Kriegsverbrechen, wie ich bereits schon ausgeführt habe. Deutschland befindet sich somit im Kriegszustand.

Renate D, was ist da Unsinn, erkläre mir doch einmal woher das Geld kommt, Bund, Länder und Kommunen sind so hoch verschuldet, das können wir niemals mehr ausgleichen unsere Ur UR Enkel werden uns einmal dafür verfluchen. Unsere Infrastruktur geht kaputt, die Krankenkassen senken die Leistungen und erhöhen dafür die Beiträge. Zur zeit brummt die Wirtschaft und die Steuern fliesen aber das kann sich ändern und Dann ?

Hoch verschuldet, nur weil unser Steuerkonzept total falsch ist.
ACHTUNG wir leben in einem der reichsten Ländern auf diesem Erdball, und haben Steuern wie in einer banarepublk.
Was hindert uns daran, leute wie Winterkorn mit einem Jahreseinkommen von 17 Millione Euro mit 75% Steuern darauf zu belegen. Oder Vermögensteuer und ...

Krankenkassen und Reente kann nur funktionieren mit einer Bürgerversicherung, ind die alle einzahlen, auch die Beamten und Unternehmer!

Das Menschenrecht muss über dem Völkerrecht stehen.
Denn was ist ein Volk bitte?
Wir Deutschen sind ein zusammengetragener Haufen verschiedener Ethnien, denn Völkerwanderung gibt es chon seit viele tausen Jahen und wir es, auch noch viel tausend Jahre gebe, wenn die Erde noch so lange existiert!
Wenn dann sehe ich mich als Europäer und Cosmopolit mit Bayerischen Wurzeln!

Es ist aber so, dass das Völkerrecht über dem Menschenrecht steht. Mit dem Begriff "Volk" bezeichnet man in dem Fall ein Staatsvolk, dass zu einem durch Grenzen eingeschlossenen Staatsgebiet gehören und dessen Staatsangehörigkeit inne haben. Unabhängig von der ethnischen Herkunft.
Beispiel:
Die USA bombardieren den Irak unter dem Vorwand der Terroristenbekämpfung. Das Land wird in Schutt und Asche gelegt und ca. 600.000 Menschen des irakischen Volkes werden getötet. Davon 95% Zivilpersonen. Darunter Frauen, Kinder und alte Leute. Die Infrastruktur wird total zerstört. Das geschieht ohne Mandat der Vereinten Nationen, ist also ein Kriegsverbrechen und ein Verstoß gegen das Völkerrecht.
In Saudi Arabien wird (auch heute noch) jemandem, der beim Stehlen erwischt wird, eine Hand amputiert. Wer sich vom Islam abwendet wird durch Enthauptung getötet, und Frauen, die beim Ehebruch erwischt werden, zu Tode gesteinigt. Das sind Menschenrechtsverletzungen.
Ich hoffe, der Unterschied ist für Dich erkennbar, und auch warum das Völkerrecht über dem Menschenrecht steht.
Die Vorfälle in Guantanamo sind ebenfalls eine Menschenrechtsverletzung.
In dieser Zuordnung spielt die persönliche Rechtsauffassung keine Rolle. Auch nicht, wenn sich jemand als Kosmopolit versteht.

Mir braucht keiner der Unterschied zwischen Völkerrecht und Mneschenrecht erklären, ich kann lesen und auch selbstständig denken!
Ich brauche aber nicht in Länder zu schauen, die weit entfernt von uns sind.
Die menschenrechtverletzungen passiern mnütlich in Europa und auch in unserem Land, unter dem Regime einer Partei, die behauptet "christlich" zu sein!

Völkerrecht über Menschenrecht ,na ja Ich möcht lieber erst den Menschen sehen aber dann ganz klar auch das Völkerrecht.Was unsere Staatsfinanzen angeht da sollten wir lieber da hin schauen wo es bleibt unser Geld.Nich die Flüchtlinge mein ich sondern die die seit der Wende immer reicher werden .Wenn wir nicht bald was tun damit umverteilt wird dann wird es nicht besser.Kein Flüchtling ist schuld an Niedriglohn und Altersarmut.Wir sind auch kein armes Land nur mit der Verteilung da klappt es nich so wie es sein sollte.Jetzt benutzt man die Flüchtlinge um eine Rechtfertigung für leere Kassen zu haben.Aber selbst durch die Flüchtlingskriese werden wieder einige sehr reich die das nu wirklich nicht verdient haben.

Das ist doch das ganz Dilema unserer Politik. Die CSU/CDU ist nun mal einen Llientelpartei der Superreichen und Turbokapitalisten und unsere Kanzlerin kämpf mit ihere Unfähigkeit für die Politik.
Das einzig gute, was sie in ihere 12-Jährigen Amtszeit gemacht hat, war die Entscheidung pro Flüchtlinge.
Nur da fängt der Fehler schon an, denn sie sollte dann auch dafür kämpfen, dass jedes Europäische Land anteilig seinen Bevölkerung auch Flüchtlinge aufnehmen muss. Länder, die das nicht tun muss zwingend jedgliches Geld aus den EU Mitteln gestrichen werde und der Auschluss aus der EU angedroht werden!
DEAL mit Diktatoren wie Erdogan, Orban und Duda sind komplett auszuschließen!