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Es könnte bald so weit sein - Verfassungsschutz und AfD


Mögliche Überwachung durch Verfassungsschutz

13 Bundesländer liefern
b e l a s t e n d e s

Material zur A f D

Ist die AfD ein Fall für eine Überwachung durch den Verfassungsschutz? Die Behörde will

b i s J a h r e s e n d e

darüber entscheiden - und hat nach SPIEGEL-Informationen bereits umfassende Berichte etlicher Landesämter erhalten.

Gottseidank - da schlagen die Herzen von allen Demokraten bald höher..

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...232882.html

KategoriePolitisches

142 Kommentare

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Die Glückwünsche des Teams gebe ich auf deren Bitte gerne an die User weiter, die der Notiz ein lesenswert gegeben haben. Na dann harren wir mal der Dinge, die uns bald erwarten. Wenn 13 von 16 Bundesländern belastetendes Material haben, dürfte die Entscheidung der Behörden nach deren Aufgabengebiete nicht mehr schwer zu finden sein.

Jeder bekommt insoweit die Rechtsfolgen zu spüren, wenn verfassungswidriges Verhalten vorliegt.
die arme AfD wird dann insoweit geschlossen in den Knast marschieren ...
übrigens:
"Verfassungswidrigkeit ist die Unvereinbarkeit eines staatlichen Hoheitsakts mit der bestehenden Verfassung. Insbesondere bei Verletzung von Grundrechten ist die Verfassungswidrigkeit gegeben."
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Verfas...swidrigkeit
die Verfassungswidrigkeit wird insoweit durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt ...
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Wenn ich die AfD mit den Zielen des Islam weltweit vergleiche ist die AfD als harmlos einzuschätzen.
Die Verdammung der AfD soll doch nur von wirklichen Problemen ablenken.
Ich verstehe schon was CDU+CSU+SPD mit dem prügeln auf die AfD erreichen will.
Pillen schon genommen heute?
wie war das nochmal?
"Jeder bekommt insoweit die Rechtsfolgen zu spüren, wenn verfassungswidriges Verhalten vorliegt."
schaun mer mal ...
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Ich find's gut!

Opposition ist okay und muss sein, aber die Partei wird dermaßen von bekennenden Menschenverächtern nach rechtsaußen geführt, dass ihr gehörig und zeitnah auf die Finger geklopft werden muss - das ist bisher noch alles viel zu lasch!
Na Magda, schlecht geworden?
Dann müsste man eine Partei deren Politiker in einer Demo mitmarschieren in dem "Deutschland verrecke" gefordert wird schon lange verboten haben!

Die AfD ist fragwürdig aber ein konserquentes Verbot hätte ein Geschmäckle da man sofort annehmen müsste man würde sich einen politischen Konkurrenten vom Hals schaffen. Die Aktivitäten sind erst jetzt so emsig wo die AfD nicht mehr als kleine bedeutungslose Partei abgetan werden kann. Das wird sich rächen und so einfach sowieso nicht durchzuführen sein.

Solange sich die aktuelle Politik der Regierung nicht ändert wird die AfD Zulauf und Zustimmung haben.
und das ist gut so , die Altparteien haben das Volk lange genug verarscht
und ob es die Neue macht weis noch keiner . Vorurteile bringen das Land
auch nicht weiter .
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Die Partei wird längst indirekt überwacht .Da einzelne Spitzenkräfte bereits heute im Fadenkreuz sind geschieht die Überwachung eben indirekt. Die Grünen und Linken kennen das bereits!
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Jahezehntelang wurden die LINKEN vom Verfassungsschutz überwacht, jetzt trifft es die Rechten...
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dann hoffen wir mal, dass Du kein "Herzkäschperle" kriegst...
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Könnte..hätte möglich Hätte, Hätte - Hätte, Hätte Fahrradkette

Ach Jungchen, freu dich da mal nicht zu früh. Als 40 jähriges Parteimitglied er CDU weiß ich : Die etablieren Parteien haben Angst, dass die AfD noch mehr Wähler auf ihre Seite zieht. Und weißt du was ? Sie sind vollkommen machtlos, hinzu kommt, dass irgendwelche Deppen glauben, wenn man die AfD x mal täglich an den Pranger stellt, sich irgendwas ändern wird. Im Gegenteil : Dadurch werden noch mehr Wähler zur AfD geschickt. Nun wird hinterhältig versucht, den „Feind“ auszuschalten....weil sie ihm nicht gewachsen sind ? Sicher, die AfD schlittert hart an der Grenze, ebenso wie Linke und Grüne, aber letztendlich haben wir zu Glück eine Demokratie in Deutschland. Wenn du mal Zugriff auf Rohdaten hättest, die intern in den Parteien umhergehen, dann ist verständlich, warum sich die Alt-Parteien Sogen machen. Da sind die veröffentlichten Umfrage ein Märchen, mehr nicht.
Aber insgesamt habe ich den Verdacht, dass du im Auftrage der AfD hier schreibst, den dein „schlecht machen“ ist, wenn man es mal aus einem anderen Blickwinkel betrachte, nichts als Werbung FÜR die AfD
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Wie gut, dass nicht jeder so denkt. Vor Allem zeigt der Vorgang auf, dass sich die eigenen Leute inzwischen von ihrem ehemaligen Chef Maaßen distanzieren. Erstaunlich, dass sich ein vierzigjähriges CDU Mitglied so für die AfD interessiert.
wize.life-Nutzer wer distanziert sich von Maaßen ? Er war ein politisches Bauernopfer, wie so oft, mehr nicht.
wize.life-Nutzer nun ja, für einen Insider wie dich kennst dich ja bestens aus.
Sag mal, wie oft hast du dieses Jahr hier eigentlich die Drehtür genutzt ? 20 oder 30 x ?
Willst irgendwas ? Aber auch hier : Insiderwissen : VHS , hat aber bei dir nicht so recht geklappt, frag mal nach oder du wiederholen kannst .
Bauernopfer... kann man so sehen muss man aber nicht. Seiner Einschätzung der Lage in Chemnitz haben die letzten Erkenntnisse der Verfassungsschützer zu rechtsradikalen Gruppen in Chemnitz jedenfalls in direkt widersprochen.
Der Beweis blieb jedoch aus.
Menschenjagden , also Plural konnte nie belegt werden.
leider gibt es keine Beweise, die Rangelei auf dem Video ....passiert x fach am Tag auf fast jeder Schule.
ich bin halt objektiv und nicht gepudert
DU und denken ???
Der war gut
Natürlich wurden diese Hetzjagden bewiesen.
Schließlich gibt es das interne Polizei-Protokoll, in dem das alles niedergeschrieben war.
Da waren 100 rechte unterwegs um Ausländer zu jagen, da ist das jüdische Restaurant überfallen worden usw.
http://www.haz.de/Nachrichten/Politi...-Auslaender
Blöd nur, dass diese 100 nie gefunden wurden...lt. Polizeibericht
Nö, dann müsste ich dich ja übertreffen, DAS schaff ich nicht.
Aus dem Polizeibericht:

"Aus dem Polizeibericht geht demnach auch hervor, dass es zwischen 21 und 22 Uhr mehrfach Versuche rechtsgerichteter Gewalttäter gab, linke Demonstranten oder Ausländer zu attackieren. Für den Zeitpunkt 21.42 Uhr steht geschrieben: „100 vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer.“ Die Polizei habe nach ihnen gesucht, aber nur deren abgestellte Autos gefunden. Um 21.47 Uhr vermeldet der Bericht laut dem ZDF: „20 bis 30 vermummte Personen mit Steinen bewaffnet in Richtung Brühl, Gaststätte ’Schalom’.“

Der Angriff auf das jüdische Restaurant ist bereits bekannt. Der Wirt erstattete Anzeige. Demnach wurde das Restaurant von etwa einem Dutzend Neonazis überfallen. Die vermummten, in schwarz gekleideten Täter hätten „Hau ab aus Deutschland, Du Judensau“ gerufen und das Lokal mit Steinen, Flaschen und einem abgesägten Stahlrohr beworfen. Der Besitzer sei während des Angriffs von einem Stein an der rechten Schulter verletzt worden. Die Ermittlungen laufen."
_________________

Also...um 21:42 hat man die 100 noch nicht gefunden. 5 min später, um 21:47 liefen 20-30 von denen Richtung Gaststätte.
Was genau verstehst du eigentlich an dem Begriff "Hetzjagd" nicht?
Der Begriff Hetzjagd ist juristisch nicht definiert;
2011 Solingen Gräfrath , das war eine Hetzjad
Poste doch lieber zum 150. mal deine abenteuerlich interpretierte Statistik über
Ausländerkriminalität. Das sieht immer so lustig aus, wie du dich abstrampelst um Seriosität vorzutäuschen
Und jetzt nehmen wir mal wieder unsere einzigartigen Pillen, gell?
ach ...
schon mal was vom § 185 StGB gehört?
Nein?
dann hoffen wir mal, daß sich das nicht bald ändert!
Wichtiges Thema!
Leider wieder zugemüllt mit BLABA's
Oh ihr armen Menschen, die nur 1 Meinung zulassen, nämlich ihre!
wize.life-Nutzer bedauerlich, dass User hier den Inhalt ihrer Hausapotheke zeigen, allerdings...nun ist mir einiges klar: Die Pillen müssen wohl eine durchschlagende Wirkung haben. Beweis : siehe deine Kommentare. Es tut mir leid, dass du diese Pillen nehmen musst, hörst du ?
wize.life-Nutzer ich habe dein Einwand mal an das BKA weitergeleitet, in dem du unterstellst, dass es sich hier um abenteuerliche interpretierte Statistiken handeln soll. Denn , ich habe nur das BKA zitiert. Die werden sich , auf Grund meiner Verbindungen, sicherlich bei dir melden.
Hier wurde ein Kommentar aufgrund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen gelöscht.
*Pruuuust*


"Hallo BKA, der wize.life-Nutzer behauptet, ich interpretiere abenteuerlich Zahlen."

"Hallo wize.life-Nutzer ...ist ja schon gut. dutzi dutzi...wir kümmern uns drum...*räusper*...*gäääähn*...*zumkaffeautomatenschiel* "
@G.A.
"ich weiß genau wo die Grenzen sind und auf welchen Unfug ich wie antworten darf. Und nun schleich dich"

du glaubst es zu wissen, ich weiß es aber besser ...
aber egal, du bist nicht wichtig genug, damit ich dir das Gegenteil durch ein Urteil beweisen muß ...
geh spazieren und denke immer daran, daß du nicht unfehlbar bist ...
.
Eigennartig, was bezahlt man eigentlich dafür, sich so zum Klassenkasper zu machen?
" Hatte ich dich nicht gebeten, mir aus den Augen zu gehen? "
wow, dieses Argument überzeugt mich noch mehr als: "Ach kleines Moped, du kannst leider gar nichts beweisen, außer der Tatsache, das du wohl einen eingebauten Heißluftspender hast."
Es liegt mir fern, auf dein Niveau abzustürzen und statt Argumenten nur persönliche Anfeindungen zu posten ...
Anscheinend habe ich mich in manchen wl'ern gewaltig getäuscht, ich hielt sie alle für Menschen über 50 aus der Mittelschicht mit Bildung die es nicht nötig haben:
1. Zu hetzen
2. zu hassen
3. zu beleidigen
4. nur wahre, belegbare sachliche Beiträge bringen
5. andere Meinungen nicht zu akzeptieren
6. vor allem nicht zumüllen um eine sachliche Diskussion abzuwürgen

Ich entschuldige mich für alle wl'er, die nicht höflich sein können.
@GA:
Schlimmer geht's wirklich nimmer.
Schreibe doch bitte ans BKA und ans Innenministerium der Seehofer wird's schon richten, hoffentlich!
Ja, selbstverständlich, jedoch stets ohne Alkoholanteil.
MfG
@GA:
Wir wissen doch in unserem Grund/Trinkwasser sind Spuren von "Mitteln" die wir Menschen nicht so gut vertragen.
Ich gehe davon aus auch Alkohol, aber:
Wir 2 sind wieder auf dem "Teppich" angekommen; Gott sei Dank.
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wize.life-Nutzer
du bist Schuld, jetzt ist sie umgefallen.
Sie war ein anständiger Demokrat aber ihr Herz hat zu hoch geschlagen.

Gibt es eigentlich einen deutschen Satire Preis?
Gibt es, man sollte unseren Blockwart dafür vorschlagen.
Am besten an den ganzen "Argumenten" Für und Wider gefällt mir diese Katze.

Blockwart? Schüttel! Was für ein übler Vergleich!
Mal sehen ob ich die wieder beleben kann, aber mit Mund zu Mund geht da gar nichts.
Aber ein klasse Bild
Ist aber leider nur geklaut.
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Wenn was dran wäre, würde man nicht über " mögliche Überwachung " reden, sondern machen und nicht Monate warten.
Von daher : reine Spekulation von dir, wie so üblich. Hattest ja auch behauptet, Maaßen würde als Beamter entlassen und was passiert : Leichterer Job bei besserer Bezahlung.
WEnn sie die Partei überwachen wollen müssen sie Gründe haben und juristisch ist das wohl nicht so einfach durchzusetzen. Aber das "anständige Demokraten" verfolgt mich hier wie Hamlet der Schatten seines Vaters! Gibt es denn auch unanständige Demokratien? Ja ich weiß eine Frage von weltgeschichtlicher Bedeutung!!!
bei " anständige Demokraten" denk ich immer an "anständigen Geistlichen" die hunderttausende Kinder missbraucht haben
....und die - statt die Opfer zumindest finanziell zu entschädigen - lieber 50.000 an Schlepperschiffe spenden...
Das waren wohl doch eher unanständig handelnde Personen die Gottes Gesetzgebung verwarfen. Und sie wurden demokratisch in ihre Ämter gewählt.
Na ja, katholische - oder auch andere - Kirche und Demokratie...
Demokratie, es regieren Menschen in allen Bereichen durch Wahl. Menschen die auch Fehler machen. Oft unverzeihliche Fehler,
Menschen, die Fehler machen - zumal in einer wichtigen Position - sollten aber auch wissen, wann sie das Feld räumen sollten, um zumindest für eine Schadensbegrenzung zu sorgen.

Auch dies gehört zu einem Menschen, der sich Demokrat nennt.
Kirche:Eine Krähe hackt der anderen nicht die Augen aus. Politiker, jeder hat letztlich das Bedürfnis seinen Posten zu behalten und störende Elemente sind nicht gefragt.
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Ich habe da mal eine Frage. So lange bin ich ja noch nicht bei WL aktiv. Aber eines ist mir aufgefallen, dass bei Notizen von Elmar W. einige User Kommentare schreiben, die am Thema voll vorbeigehen. Wieso ist das so?

Nein, ich kenne Elmar W. nicht, ich habe mit ihm keinen Kontakt. Aber im Gegensatz zu vielen Notizen am Schwarzen Brett finde ich seine Notizen lesenswert.
Keine Sorge das ist auch bei anderen so - zum Beispiel in meinen Notizen geht es auch vom Krieg bis zum Fencheltee.

Und Gott sei Dank haben wir alle unterschiedliche Meinungen welche Notizen lesenswert sind und welche nicht - auch das natürlich relativ gesehen vom jeweiligen Nutzer!
Keine Sorge, ich mache mir keine Sorgen. Aber jetzt weiß ich wenigstens, dass normal ist, nicht themenbezogen zu antworten
Uschi, volle Zustimmung. Ich bin schon lange hier. Es gibt Leute, die selbst zum Thema nichts beizutragen haben. Aber bei bestimmten Usern gewohnheitsmässig aufschlagen, um der Community lautstark zu verkünden, dass sie Antipathien gegen diesen hegen. Das geht hin bis zur verabscheuungswürdigen Pietätlosigkeit, wie ich diese Tage feststellen musste.
Wenn mich ein Beitrag nicht interessiert oder der User mich nervt, dann lese ich ihn nicht und kommentiere ihn auch nicht. Ganz einfach.
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Zwei Jäger auf dem Ansitz. Auf der Lichtung taucht ein Hase auf und der eine legt an. "Stop" ruft der andere, "das ist der Heinrich. Auf den schießen wir nie." Nach 20 Minuten hoppelt der nächste aus dem Wald. "Schieß, das ist der Xaver, auf den schießen wir immer."
So läuft das hier.
..."l e s e n s wert" heißt ja nicht zwingend, dass der "Inhalt etwas wert" ist...!
wize.life-Nutzer,
vielleicht kann ich deine Frage klären, zumindest von meiner Seite aus.
Es gibt Menschen, die fahren sich in ihren Einstellungen oder auch in ihren Glauben fest, völlig egal was dagegen spricht.
Bei mir gibt es dann einen Punkt an dem ich sie nicht mehr ernst nehme und da sie hier schreiben und eine Antwort haben wollen, sonst würden sie ja nicht schreiben sehe ich das ganze als Unterhaltung an und antworte auch dementsprechend.
Na, noch Fragen oder gar Zweifel?
wize.life-Nutzer wenn hier unser Haustroll schreibt, dass wenn man seinen ausgewählten Worten nicht folgt, verklagt würde...hört es einfach auf. Anmaßend ist da noch harmlos ausgedrückt. Seine Drohungen sind inzwischen einfach nur noch lächerlich.
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