wize.life
Neu hier? Jetzt kostenlos registrieren und mitmachen! Warum eigentlich?

AfD Klage vor dem BVerfG - volle Klatsche zurückgewiesen


AfD-Klage - volle Klatsche vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Bundesregierung.

"Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts drei Anträge der AfD-Bundestagsfraktion im Organstreitverfahren einstimmig als unzulässig verworfen (§ 24 Satz 1 BVerfGG). Die Anträge waren gegen die Nichtzurückweisung von Schutzsuchenden an der deutschen Grenze insbesondere im Jahr 2015 gerichtet."

Das hätte ich ihnen auch gleich sagen können und so habe ich es hier prognostiziert.

Der Rechtsstaat funktioniert vorzüglich... Danke Frau Merkel für die Flüchtlingspolitik - alles war rechtens und nunmehr unanfechtbar.

https://www.bundesverfassungsgericht...18-087.html

https://www.bundesverfassungsgericht...000118.html

KategoriePolitisches

111 Kommentare

Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Wizelife hat mich beglückwünscht und mich gebeten, mich bei allen Usern, die ser Notiz ein lesenswert gegeben haben, zu bedanken.

Das mach ich doch gern. Ein wunderschöner Tag - alle Unklarheiten sind nunmehr beseitigt. Frau Merkel und die Regierung haben in der Flüchtlingspolitik nach allen möglichen Entscheidungen eines Rechtsstaats überhaupt sowie dem EuGH r e c h t e n s gehandelt.

Nunmehr muß die AfD sehr vorsichtig sein, noch etwas anderes zu behaupten..

Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Gute Info ......
Danke.......
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Das Rechtsstaaat hat in der DDR auch immer funktioniert.
Offenbar verstehst du nicht oder weiß du gar nicht was das Wort bedeutet.
Hier mal der Text aus Wikipedia und dann sag mal, was das mit der Willkür der DDR zu tun hat.

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten durch Recht und Gesetz geregelt und beschränkt werden, womit staatlicher Willkür vorgebeugt werden soll. Das im Rahmen dieser Beschränkbarkeit ausgeübte Recht eröffnet die Freiheit des Handelns des Einzelnen im Rahmen seiner garantierten Grundrechte und dient dem Ziel der Gewährleistung von Gerechtigkeit im staatlichen und vom Staat beeinflussten Bereich.

Rechtsstaatlichkeit ist eine der wichtigsten Forderungen an ein politisches Gemeinwesen und dient zusammen mit anderen Strukturierungen (z. B. dem Subsidiaritätsprinzip) einer Kultivierung der Demokratie.
In der DDR wurde auch nach den dortigen Gesetzen verurteilt.
Da gab es ein Gesetz z. B. gegen Republikflucht.
Ein Gesetz, was gegen Menschenrechte verstieß und nachträglich so verschärft wurde, dass die Grenzer schießen konnten und mussten.
Bis zum Fall der Mauer kaufte die Bundesregierung ca. 35.000 politische Gefangene frei.
Sehr rechtsstaatlich!
Und welche Gesetze deckten die Umsiedlungen aus dem Grenzbereich und aus Oberhof?

Höre auf zu träumen!
Daher haben sie sich auch die Mauer gebaut gell.
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
ich bin mal gespannt wie lange das noch dauert, bis der elmar die nationalhymne zum mitsingen unter seinen posts verlinkt
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Die AfD probiert sich doch immer wieder aufs Neue zu blamieren.
#Ra Ner was ihnen ja auch immer wieder gelingt.
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
So ist es mal nicht vergessen worden, denn mit dieser Notiz hast Du wieder alle daran erinnert.

Reiche den Werbegag mal bei "Horizont" ein, die machen ständig Wettbewerbe.

https://www.horizont.net/

VIEL ERFOLG!


Du kannst aber auch den Wettbereb gewinnen: "Das waren die peinlichsten Influencer-Werbeposts des Jahres"
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
mal wiedr so tun als ob.Es falln ja genug Menschen drauf rein
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.