In Essen, Gelsenkirchen und auf der A40 droht ein Fahrverbot für Diesel
In Essen, Gelsenkirchen und auf der A40 droht ein Fahrverbot für DieselFoto-Quelle: Pixabay

Diesel-Fahrverbot auf Autobahn: Verkehrsminister tobt über "selbstzerstörerische Debatte"

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Beitrag von News Team

Jetzt trifft es auch Essen, Gelsenkirchen und Teile der viel befahrenen A40. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied am Donnerstag, dass wegen dauerhafter Überschreitung der Stickstoffoxid-Grenzwerte mehrere Streckenabschnitte zur blauen Umweltzone erklärt werden sollen. Das berichtet die Bild-Zeitung.

Die Deutsche Umwelthilfe war gegen die Städte vor Gericht gezogen, weil der Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresschnitt deutlich überschritten wird.
Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sagte:

Daraus ergeben sich konkrete Gesundheitsgefahren. Frühkindliches Asthma ist in betroffenen Bereichen keine Seltenheit.

Neben Abschnitten der A40 sind auch ein Großteil der Essener Innenstadt sowie die Hauptverkehrsstraße Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen betroffen. An der Messstation Essen-Frohnhausen, direkt an der A40, war 2017 im Jahresmittel ein Grenzwert von 50 Mikrogramm Stickstoffoxid je Kubikmeter Luft gemessen worden.
Dabei sind die Geschwindigkeitsbegrenzungen an dem Autobahnabschnitt bereits nahezu ausgereizt.

Luftreinhaltepläne nicht ausreichend


Balkenhol:

Der Grenzwert gilt seit dem 1. Januar 2010. Also sind die Verwaltungen seit neun Jahren gesetzlich verpflichtet, für dessen Einhaltung zu sorgen. Es ist aber festzustellen, dass die Maßnahmen der Luftreinhaltepläne bislang nicht ausreichten.

Die Städte hatten vergeblich beantragt, die Klage abzuweisen. Die Fahrverbote sollen ab April 2019 gelten. Bislang ist das Urteil aber noch nicht rechtskräftig. Ein Vertreter der Bezirksregierung Münster hat noch Hoffnung:

Wir werden nun erst einmal in Ruhe die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und dann über Rechtsmittel entscheiden.

Verkehrsminister Scheuer kritisiert Fahrverbote


Verkehrsminister Andreas Scheuer tobt angesichts der drohenden Fahrverbote für Diesel. Der "Bild" sagte der CSU-Politiker:

Wenn eine Richterin ein Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn anordnet, halte ich das für unverhältnismäßig. Das gibt es nirgendwo anders auf der Welt.

Diese "selbstzerstörerische Debatte" verstehe niemand. Derartige Urteile würden die Mobilität Hunderttausender Bürger gefährden.

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