WEHRT EUCH MIT §§

Beitrag von wize.life-Nutzer

Es ist nur eine kleiner Beitrag aus einem Interessanten Buch!!!!!!!

WEHRT EUCH MIT §§

Es ist an der Zeit, dass Deutschland erwacht und sich ALLE gegen das Schikane System von vielen
Arbeitsagenturen in rechtlich wirksamer Weise effektiv wehren!


Inhaltsverzeichnis:

Vorwort: S. 7 – 12
Wichtiger Hinweis: S. 13
Mein praktischer Tipp für Sie: S. 14

Kapitel 1
Der Antrag, die erste Hürde S. 15 – 20

Kapitel 2
Der Profilbogen S. 21 - 26

Kapitel 3
Die Eingliederungsvereinbarung S. 27 - 66

Kapitel 4
Der Verwaltungsakt S. 67 - 90

Kapitel 5
Die bekanntesten Schikanen S. 91 - 98

Kapitel 6
Der 1€-Job S. 99 - 106

Kapitel 7
Plötzlich mittellos - und nun? S. 107 - 112

Kapitel 8
ACHTUNG! Die Arbeitsagentur
blufft nur! S. 113 - 136

Kapitel 9
Die wichtigsten Artikel des
Grundgesetzes, gegen welche
viele Arbeitsagenturen immer
wieder verstoßen S. 137 – 144

Kapitel 10
Was kann gegen echte
Sozialschmarotzer
unternommen werden? S. 145 – 150

Kapitel 11
Lassen wir Zahlen sprechen! S. 151 – 154

Kapitel 12
Die Zeitarbeiterfirmen und mehr S. 155 – 169

Danksagung: S. 170

Weitere Links zu guten Seiten: S. 171 – 172
- Weitere Gerichtsurteile
- Weiter Mustertexte
- Andere wichtige Infos zum Thema

Buchempfehlungen: S. 173 – 176


Vorwort:

Als ich noch ein Kind war, lauschte ich oft den Gesprächen meiner Großeltern und deren Freunde aus derselben Generation. Sie sprachen sehr häufig über das sogenannte III. Reich.
Ich erfuhr, dass Menschen, die den obersten Machthabern dieses Systems nicht passten, unter solch massiven Druck gesetzt wurden, dass sie entweder spurten, wie es verlangt wurde, oder entsprechende Folge Sanktionen gegen sie ergriffen wurden. Diese Sanktionen äußerten sich in Form finanzieller Nachteile, Androhung erheblicher gesellschaftlicher Nachteile, Androhung seelischer und/oder körperlicher Gewalt gegen die Betroffenen und deren Familienmitglieder sowie durch tatsächliche Ausführung seelischer und/oder körperlicher Gewalt, die bis hin zum Tod der Betroffenen führen konnte.
So fühlten sich sehr viele Menschen hilflos ausgeliefert, hatten schreckliche Angst, unterwarfen sich diesen Schikanen und Verbrechen und wurden gezwungen, ein System anzuerkennen, das ihnen zutiefst zuwider war. Wer aufmuckte, wurde auf die eine oder andere Weise gänzlich mundtot gemacht.
Bereits dann, wenn es»nur« eine Vorladung zu einer Anhörung bei Mitgliedern der Schwarzen Sonne (SS) oder anderen behördlichen Stellen gab, brachen die Betroffenen vorher in Panik aus. Denn sie wussten, dass dies nichts Gutes zu bedeuten hatte.
Selbst religiöse Glaubensgemeinschaften gingen gegen dieses System nicht vor, da sie ebenfalls unter dem bedrohlichen Druck standen. Andere politische Parteien schwiegen ebenso. Jeder hatte Angst vor den möglichen Konsequenzen. Dass es diese Konsequenzen gab, wusste man. Entsprechende Informationen über bereits stattgefundene Sanktionen wurden im Volk sehr schnell und flächendeckend verbreitet.
Dieses System schreckte nicht davor zurück, Menschen zu unterdrücken, zu entwürdigen, bis zum psychischen Zusammenbruch zu schikanieren und gar zu töten. Geltendes Recht wurde zum Erreichen der eigenen Ziele mit Füßen getreten und so hingebogen, dass es den eigenen Belangen passte.
Wer sich dagegen wehrte, war bereits zum weit überwiegenden Teil auf der Verliererseite und musste das Schlimmste befürchten. Nicht nur für sich, sondern auch für seine Familie und sein Umfeld.
Denken Sie nun, dass Sie das falsche Buch gekauft haben? Nein, das haben Sie nicht. Ich schreibe dies alles, weil wir in Deutschland nun wieder ein System haben, das von zu vielen Ansätzen her bereits in eine ähnliche Richtung tendiert.
Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass es solch ein Systemnie wieder geben darf!
In Deutschland gibt es eine im Grundgesetz verankerte Verfassung, auf die ich sehr stolz bin. Wir sollten uns als Staat – und das sind wir Bürger – an diese Verfassung halten und unsere Menschenrechte nicht nur gutheißen, sondern sie beanspruchen und verteidigen. Jedoch nicht mit Gewalt, sondern mit einem wachen Verstand und den entsprechenden Gesetzen.
Diese Gesetze sind im Grundgesetz verankert. Jedes andere deutsche Gesetz ist diesem untergeordnet und muss mit ihm inhaltlich konform sein. Ich nehme in meinem Buch noch eine Gegenüberstellung des Grundgesetzes mit einigen §§ des Sozialgesetzes vor und überprüfe diesen Sachverhalt nach bestem Wissen und Gewissen. Nach meinem persönlichen Verständnis als Bürger und Humanist verstoßen viele §§ des Sozialgesetzes gegen das Grundgesetz in einer meines Erachtens nicht koscheren Weise.
Ich berufe mich diesbezüglich auf:
Grundgesetz (GG) Artikel 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten.Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.
Ich rufe in diesem Buch das Bundesverfassungsgericht dazu auf, diesen Sachverhalt, vor allem bezogen auf den von mir dick hervorgehobenen Teil des Artikels 19, bitte genauestens rechtlich bezüglich der Sozialgesetzbücher zu überprüfen und diesem Schikanesystem endlich und nachhaltig Einhalt zu gebieten.
Wegen weniger einzelner Menschen, die nach der Meinung mancher Mitarbeiter der Agenturen für Arbeit als»Sozialschmarotzer« gelten, dürfen nicht alle betroffenen Leistungsberechtigten über einen Kamm geschoren werden. Ferner sollte überprüft werden, ob diese sogenannten»Sozialschmarotzer« nicht in Wahrheit an psychischen Erkrankungen durch schwere Schicksalsschläge oder wegen anderer Ursachen, wie etwa Mobbing am Arbeitsplatz, leiden. Solche vorhergegangenen Umstände spiegeln bislang meine persönliche Erfahrung bezüglich der Umstände wieder, warum Menschen schiere Panik davor haben, kurz-, mittel- oder langfristig in ein neues Arbeitsverhältnis zu treten.
Solche Menschen wehren sich oft unterbewusst gegen bereits erduldetes Leid. Oftmals sind die Betroffenen psychisch und physisch nicht mehr in der Lage, sich gesellschaftlich aus eigener Kraft zu integrieren. Sie benötigen Hilfe durch entsprechende Rehabilitationsmaßnahmen und/oder andere Behandlungen, die jeweils auf den Einzelfall abzuwägen wären.
Ich sehe es so: Durch das bestehende Schikanesystem werden kranke Menschen durch eine Fehlinterpretation ihres Verhaltens drangsaliert und psychisch noch kränker gemacht. Andere, die nicht psychisch krank sind, leiden durch diese Fehlinterpretation mit. Tatsächlich Kranke werden als»faule Sozialschmarotzer«betitelt, obwohl in allen mir bekannten Fällen eine individuelle Geschichte hinter diesen Menschen steckt, die zu ihrem Verhalten führen konnte.

Mit Druck, Schikanen und Angsteinflößung durch Sanktionen, die das soziale AUS bedeuten würden, heilt man solche Menschen gewiss nicht. Ohne entsprechende Hilfe werden diese Menschen auch nicht rehabilitiert.
Darf man sie deswegen schikanieren, sozial verarmen lassen und teilweise wie den letzten Dreck behandeln?

NEIN!
Das ALLES erinnert mich zu sehr an die Geschichten meiner Großeltern, als dass ich darüber schweigen dürfte!
Als meine Großeltern mit ihren Altersgenossen früher diese Gespräche führten, sah ich oft zittrige Hände und bittere Tränen in ihren Augen, ausgelöst von diesen alten Erinnerungen.
Ich schreibe dieses Buch, damit das, was bereits in sehr vielen Arbeitsagenturen von einigen Mitarbeitern umgesetzt wird, so schnell wie möglich ein striktes Ende findet! Ich will meinen Kindern und Enkeln später nicht erzählen, was es einst für ein schreckliches System gab und dass ich mich diesem unterwarf, weil ich Angst hatte. Ich mache niemandem einen Vorwurf, der Angst hat.
Es gab auch Zeiten, wo ich diese Angst verspürte. Doch ich dachte lange nach und kam zu folgendem Schluss:
Einer alleine ist schwach. Doch gemeinsam können wir Berge versetzen, wenn wir an uns und das Gesetz glauben und entsprechend handeln.

STOPPEN WIR GEMEINSAM DAS ÜBEL, DAS SICH BEREITS SEIT JAHREN AUSGEBREITET HAT, MIT DEN REGULÄREN WAFFEN DES
DEUTSCHEN RECHTSSTAATES:
WEHREN WIR UNS MIT
§§
Wichtiger Hinweis:
Meine Angaben sind rechtlich nicht verbindlich. Denn ich bin beruflich nicht dazu qualifiziert, verbindliche Rechtsauskünfte zu erteilen. Ich berichte von selbst gemachten Erfahrungen, belegten Fällen anderer Personen, sowie ausgesprochenen und nachprüfbaren Gerichtsurteilen zu diesem Thema. Ferner zitiere ich aus den entsprechenden öffentlich zugänglichen Gesetzesbüchern je nach Fall und anderen belegbaren Quellen.
Verstehen Sie meine Angaben also auf keinen Fall als Rechtsberatung, sondern als pure Informationsquelle. Für Richtigkeit und Vollständigkeit übernehme ich keine Haftung. Das muss leider erwähnt sein.
Konsultieren Sie bei Rechtsfragen einen Anwalt oder eine andere befugte Stelle. Was ich bieten will, darf und kann, ist ein guter Überblick mit vielen wertvollen Informationen und Möglichkeiten für einige wesentliche sachrelevante Fragen und tatsächliche ARGE-Situationen.
Nach dem Lesen dieses Ratgebers besitzen Sie auf jeden Fall sehr wichtige Informationen, mit denen Sie sich gegen eventuelle Schikanemaßnahmen wirkungsvoll zur Wehr setzen können, wenn Sie dies wollen. Ich empfinde es bereits als schlimm genug, dass ich mich aus moralischen und rechtlichen Gründen regelrecht dazu verpflichtet fühle, diesen Ratgeber zu veröffentlichen.
Die Umstände fordern dies jedoch meinem Moral- und Rechtsempfinden zwingend ab.
Mein praktischer Tipp an Sie:
Nehmen Sie diesen Ratgeber bei zutreffenden Fällen einfach mit zur Arbeitsagentur. Zeigen Sie die passenden Stellen Ihrem Kundenbetreuer. Auch für so manchen Anwalt sind hier unter Umständen gute Informationen und Anregungen zur Inspiration vorhanden.
Markieren Sie die für Sie wichtigen Stellen und arbeiten Sie sich in das Buch ein.

Lernen Sie mehr über wichtige Gesetze. Verteidigen Sie sich mit Ihrem Wissen
über die entsprechenden
§§
und Gerichtsurteile.

Toleranz, Gewalt- und
Gewissensfreiheit gelten für mich als wichtige
humanistische Prinzipien
des menschlichen
Zusammenlebens.

Kapitel 1:
Der Antrag, die erste Hürde

Tatsächlich fängt das Schikanesystem nach meinem Rechtsempfinden bereits beim ersten Schritt an - die sogenannte Antragsstellung und der mit dem Ausfüllen verbundene Prozess dieses Antrags für die entsprechende Leistung.
Ich will begründen, warum ich von Schikane spreche. Was ist Schikane überhaupt?
Allgemein betrachtet bezeichne ich Schikane im Zusammenhang mit verschiedenen Leistungsanträgen als eine absichtlich errichtete Hürde bezüglich der Verhinderung eines bestimmten Ziels. Passend finde ich ebenso eine mutwillig herbeigeführte Erschwernis, um eine bestimmten Person oder Personengruppe in ihrem Vorankommen zu einem bestimmten Ziel zu behindern oder zum Aufgeben zu bewegen.

Das Ziel ist klar.
Der Leistungsberechtigte benötigt als Hilfsbedürftiger für den Zeitraum seiner Bedürftigkeit die entsprechende/n Leistung/en.
Wie der Weg zu diesem Ziel bereits bei der Antragsstellung durch die Behörde teilweise oder ganz verhindert und/oder erheblich erschwert wird, lege ich auf der folgenden Seite ausführlich dar.

Was sagt das Gesetz dazu?
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) kennt ein Schikaneverbot.

BGB § 226 »Schikaneverbot«
Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

Ich bekam solche Anträge schon mehrmals von Freunden, Bekannten und ehemaligen Kollegen vorgelegt. Schon vielen half ich dabei, dieses Übel zu bewältigen.
Wie ich erst kürzlich erfuhr, sind die Mitarbeiter der Arbeitsagenturen dazu verpflichtet, den Antragstellern bei offenen Fragen zu helfen. In manchen Agenturen gibt es extra eine Stelle, an die sich Menschen wenden können, die die deutsche Sprache nicht gut beherrschen oder andere Probleme mit den Anträgen haben.
Das Problem ist nach meiner Information jedoch, dass die Hilfesuchenden oft abgewiesen oder erst gar nicht auf diese Hilfemöglichkeit hingewiesen werden. Wer keinen Antrag ausgefüllt abgibt und nicht alle benötigten Belege und weiteren Unterlagen beigefügt hat, bekommt in der Regel noch keine Leistungen. So einfach ist das, zumindest für einige Mitarbeiter der Arbeitsagenturen, jedoch keineswegs für die Betroffenen und deren mitbetroffene Familien!

Kurz gesagt: Wer nicht weiß, wie man diese Hürde bewältigt, geht sozial unter, wenn sich keine Hilfe für diese Hürde finden lässt.

Ich behaupte, dass mein Deutsch zwar nicht perfekt, jedoch ganz ordentlich ist. Dennoch verstand ich einige Fragen auf diesen Bögen nicht. Zweideutigkeiten und völlig unklare Formulierungen waren einfach problematisch.
Ich musste oftmals selbst sehr lange im Internet recherchieren oder bei der zuständigen Agentur anrufen. Schon allein das war mehrfach eine Tortour, bis ich den richtigen Ansprechpartner ans Telefon bekam, falls ich nicht bereits zuvor abgewürgt wurde.
Wer Arbeitslosen hilft, ist bei den Arbeitsagenturen ganz offensichtlich nicht auf der Liste jener Menschen, die dort freundlich behandelt werden. So sind zumindest meine Erfahrungen bei verschiedenen Agenturen.

Ist der Antrag mit allem, was dazu verlangt wurde, nun endlich abgegeben, können noch immer äußerst seltsame Dinge geschehen. Mehrfach kam es nach Informationen aus meinem Bekanntenkreis und laut Internetrecherche vor, dass Anträge oder Teile davon plötzlich ganz verschwanden, selbst in Fällen, in denen die Unterlagen per Einschreiben versandt oder persönlich abgegeben wurden.
Den Betroffenen bleibt dann nichts anderes übrig, als einen neuen Antrag zu stellen und diese gewaltige Hürde nochmals zu nehmen. Dies passierte bereits so häufig, dass es jedweder Verhältnismäßigkeit von verzeihbarer Schlamperei in einer halbwegs ordentlich geführten Bürokratie drastisch widerspricht!

Ist es Zufall, dass dies gerade bei bestimmten Arbeitsagenturen immer wieder passiert?

Hier beginnt für die geschädigte Person bereits der Psychoterror. Hatte die betroffene Person beispielweise Originaldokumente mit eingereicht, die so leicht nicht wieder zu beschaffen sind, dann ergeben sich zig Probleme, und die Zeit bis zu den ersten finanziellen Leistungen streckt sich. Wer keine finanziellen Rücklagen hat, gerät sofort in Not. Eventuell muss er sogar Geld leihen, falls er überhaupt jemanden zur finanziellen Hilfe findet. Wenn nicht, dann wird es bitter!

Selbst dann, wenn der Antrag endlich abgegeben und bei der richtigen Stelle angekommen ist, kann es noch sehr lange dauern, bis er bewilligt wird, falls er überhaupt bewilligt wird. Oft werden plötzlich neue Unterlagen nachverlangt. Bislang nicht angeforderte Auskünfte müssen auf einmal schriftlich eingereicht werden und so weiter.
Ich kenne mit Schikanen gespickte Geschichten bis zur Antragsbewilligung, die alleine ein ganzes Buch füllen würden! Dies sind durchweg keine humorvollen Geschichten. Sie berichten alle von Personen und zum überwiegenden Teil von deren Familien, die während dieser Zeit in große soziale Not gerieten.
Doch alles kann noch viel schlimmer werden, wenn der Antrag auf Leistungen bewilligt wurde.

Allein im Internet findet man Tausende von Seiten, die sich mit dem Thema beschäftigen, dass die Bewilligungssummen zu einem sehr hohen prozentualen Anteil zu Ungunsten der Leistungsempfänger falsch berechnet werden.
Solch eine Berechnung als Laie zu verstehen, ist ein schieres Unding! Ich will gar nicht wissen, wie viele Leistungsempfänger zu geringe Leistungen erhalten und dies eventuell niemals erfahren.

Wenn Sie auch das Gefühl haben, dass Sie zu geringe Leistungen bekommen, dann informieren Sie sich nach einem Arbeitslosenzentrum, einer Arbeitsloseninitiative oder einer anderweitigen Stelle in ihrer Nähe. Solche Stellen haben oft sachkundige Leute, die sich in dem Antragsdschungel und den wesentlichen Berechnungsfaktoren auskennen und gerne mit Rat und Tat helfen.

Was ich jedem Leistungsempfänger oder auch neu Leistungsberechtigten empfehle, ist der rege Austausch mit Erwerbslosenforen im Internet.

Hilfreiche Internetadressen:
http://hartz.info/index.php
http://www.elo-forum.org
http://www.arbeitslosennetz.de/forum/ http://www.erwerbslosenforum.de/ http://www.tacheles-sozialhilfe.de/ http://www.sozialhilfe24.de/alg2-rechner http://www.sozialhilfe24.de/ http://www.anti-hartz.de/

Im folgenden Kapitel nehme ich das Thema»Der Profilbogen«etwas genauer unter die Lupe. Er betrifft Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld I und/oder II meist auch
– und er ist wichtig!

Kapitel 2:
Der Profilbogen

Dieser Bogen wird Ihnen entweder zum Ausfüllen vorgelegt, oder Ihr Kundenbetreuer befragt Sie direkt und gibt Ihre Auskünfte sofort über die EDV als Informationen ein.
Die von Ihnen erhaltenen Informationen will die Arbeitsagentur dazu nutzen, um Ihre Vermittlungsmöglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt abzuwägen und weitere Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung Ihrer Vermittlungssituation in Betracht zu ziehen.
Die Informationen werden analysiert und beispielsweise herausgelesen, ob es sinnvoll wäre, wenn Sie zur Verbesserung Ihrer derzeitigen Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt an bestimmten Bildungsmaßnahmen teilnehmen würden. Tatsächlich machen gewisse Fortbildungsmaßnahmen in vielen Fällen absolut Sinn und sollten nicht sofort als Schikanemaßnahme betrachtet werden.

Ihr Ziel sollte es sein, wieder eine Arbeit zu erlangen, mit der Sie selbst Ihre Existenz und eventuell auch die Ihrer Familie sichern können.
Auf dem Weg zu Ihrem Ziel bewirkt eine bessere Bildung und somit höhere Qualifikation tatsächlich bei Bewerbungen, dass sich Ihre Chancen zum Erreichen dieses Ziels wesentlich erhöhen.
Prinzipiell erachte ich somit diese Informationsansammlung des Profilbogens als eine sehr gute Sache, wenn sie nicht zum Schaden des Informationsgebers, sondern zur optimalen Wiedereingliederung in den regulären Arbeitsmarkt genutzt wird.
Wenn jedoch ein Leistungsberechtigter mehrmals nacheinander denselben Kurs besuchen soll, beispielsweise ein Bewerbungstraining, obwohl er sich eindeutig bewerben kann, dann ist das nach meiner Ansicht nicht nur Schikane, sondern eine Schönung der Arbeitslosenzahlen. Leistungsberechtigte in bestimmten Maßnahmen erscheinen nicht auf der offiziellen Liste der Arbeitslosenstatistik. Ich erwähne dies hier, da mir solche Fälle persönlich vielfach bekannt sind.

Darauf sollten Sie bei der Informationsabgabe achten:
Machen Sie bezüglich Ihres Profils absolut ehrliche Angaben, die Ihrer tatsächlichen derzeitigen Kenntnis- und Gesundheitssituation entsprechen.

Mein Rat: Schönen Sie keine Angaben. Untertreiben Sie auch nicht.
Wenn Sie bei Ihren Fachkenntnissen übertreiben, kann dies bewirken, dass Ihnen Stellen angeboten werden – oder dass Sie sich für solche bewerben müssen – für die Sie unterqualifiziert sind.

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