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Fernflüge würden mit CO2-Steuer einiges teurer werden

CO2-Steuer: Für wen sie besonders teuer würde - Was ihr wissen müsst

Von News Team - Donnerstag, 09.05.2019 - 13:47 Uhr

Kommt die C02-Steuer? Wen belastet sie besonders? Darüber streitet derzeit die große Koalition. Während die SPD-Umweltministerin das Projekt vorantreibt, tritt die Union auf die Bremse. Sie will eine Bepreisung ohne direkte Steuererhöhung. Was sich hinter der CO2-Steuer verbirgt und wie Alternativen aussehen könnten.

Die Diskussion über eine CO2-Steuer hat zuletzt deutlich an Fahrt aufgenommen, weil die Abgabe eine wesentliche Forderung der Fridays-for-Future-Bewegung ist. Derzeit lässt das Umweltministerium unter Svenja Schulze (SPD) verschiedene Konzepte auf Wirkung und Durchführbarkeit prüfen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wieso überhaupt eine CO2-Steuer?

Grundsätzlich soll die Steuer Menschen dazu bringen, weniger fossile Brennsteuer – also Benzin, Diesel, Heizöl, Erdgas und indirekt Kohle – zu verbrauchen. Denn bei ihrer Verbrennung entsteht das Treibhausgas Kohlendioxid. Stattdessen sollen klimafreundliche Technologien gefördert werden, unter anderem abgasfreie Autos oder auch kerosinfreier Treibstoff für Flieger.

Hintergrund: Deutschland wird sein Klimaziel von 2020, im Gegensatz zu 1990 40 Prozent weniger Emissionen zu verursachen, nicht einhalten. Bis 2030 sollen es sogar 55 Prozent sein.

Wie würde eine CO2-Steuer aussehen?

Die Regierung legt den Preis fest, den eine Tonne CO2 kostet. Im Raum stehen für den Einstieg etwa 20 Euro pro Tonne, vorgeschlagen vom Chef der Wirtschaftsweisen. Die Fridays-for-Future-Bewegung fordert, die Höhe den Schäden anzupassen - laut Umweltbundesamt lägen die Kosten dann bei 180 Euro pro Tonne. Diese Steuer würde dort draufgeschlagen, wo CO2 entsteht, betroffen wären insbesondere die Sektoren Energie und Verkehr. Umweltministerin Schulze zufolge soll die Abgabe sozialverträglich gestaltet werden, indem Geld aus den Einnahmen wieder an die Bürger zurückfließt, insbesondere an Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen.

Für wen wird's besonders hart?

Menschen, die viel Geld fürs Heizen ausgeben, etwa weil sie in einem schlecht gedämmten Haus leben, wären besonders betroffen. Der IWF hat, ausgehend von einem Preis von 30 Euro pro Tonne CO2 im Jahr 2030, die Teuerungsrate für Deutschland berechnet, wie die ARD berichtet. Demnach würde mit plus 88 Prozent vor allem Kohle teurer, bei Gas läge die Steigerung bei 27 Prozent, bei Strom bei 16 Prozent und bei Benzin bei 4 bis 6 Prozent. Das läge unter üblichen Schwankungen der Benzinpreise. Vor allem bei Pendlern und Menschen mit niedrigem Einkommen würde sich die Steigerung dennoch bemerkbar machen.

Weiter würde die CO2-Steuer Vielflieger treffen. Zwei Beispiele: Ein Flug von Düsseldorf nach Mallorca (0,75 Tonnen CO2) würde - bei 30 Euro pro Tonne - 22,50 Euro teurer, ein Flug von Düsseldorf nach New York (3,65 Tonnen) 109,50 Euro.

Wer ist dafür, wer dagegen?

Dafür sind Grüne, SPD und Linke, wobei sich alle sozialen Ausgleich auf die Fahnen schreiben. FDP und AfD lehnen sie ab und in der Union gibt es große Vorbehalte – zumindest wenn es um eine Steuer im eigentlichen Sinn geht. Die Union hatte vor der Wahl versprochen, keine Steuererhöhungen zu vollziehen, das will man einhalten. Weiter befürchtet sie Nachteile für den „kleinen Bürger“ und Firmen. Gleichzeitig will sich die Union einer „Bepreisung von CO2“, wie es Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann nennt, aber nicht verschließen – diese könnte in Form einer Ausweitung des EU-Emissionshandels oder über ein Gesamtpaket mit Entlastungen erfolgen.

Wie sieht die Alternative Emissionshandel aus?

Die Ausweitung des EU-Emissionshandels auf den Verkehr- und Wärmesektor wird besonders von CDU und FDP befürwortet: Seit 2003 vergibt die EU Zertifikate, die Firmen das Recht auf eine bestimmt Menge CO2-Ausstoß erteilen. Überschüssige Zertifikate können als Spar-Anreiz verkauft werden. Wer mehr braucht, muss zahlen. Der Preis wird über den Markt geregelt, über die Zahl der kursierenden Zertifikate haben aber auch die Staaten eine Steuerungsmöglichkeit.
Würde die Maßnahme, die sich bisher auf Industrie und Kraftwerke bezieht, europaweit ausgeweitet, dauerte dieser Prozess wahrscheinlich Jahre. Theoretisch ist auch ein nationaler Alleingang möglich. Allerdings ist das System hoch komplex. Nach Einschätzung des Umweltministeriums wäre eine Einführung besonders im Verkehrswesen problematisch, da die Autofahrer direkt an dem System teilnehmen müssten, wie Staatssekretär Jochen Flasbarth im „Tagesspiegel“ erläutert.

Nach der IWF-Studie würde diese Variante außerdem weniger Einnahmen als eine einfache CO2-Steuer bringen.

Wie könnte ein finanzieller Ausgleich für Bürger aussehen?

Alle Parteien sind sich einig, dass zumindest weniger betuchte Bürger einen Ausgleich erfahren müssen. Im Gespräch ist etwa - auch von der Union erwogen-, die Stromsteuer im Gegenzug zu kappen oder gar abzuschaffen. Daneben gibt es Vorschläge zu einem „Klimascheck“ zu Weihnachten oder Rückzahlungen für Energiesparer, die sogar gewinnbringend sein könnten.
Als Vorbild könnte auch die Schweiz dienen. Dort liegt die CO2-Steuer bei 96 Franken (derzeit ca. 84 Euro) pro Tonne CO2. Zwei Drittel erhalten die Schweizer über eine Pauschale für die Krankenversicherung zurück. Das übrige Drittel fließt in Gebäudesanierungen.

Wie sieht der Zeitplan aus?

Klimaforscher drängen auf Zeit. „Entscheidend ist, dass CO2 rasch einen substanziellen Preis bekommt. Ob über Emissionshandel oder Steuern, ist dabei gar nicht so wichtig“, sagte Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. So wie es aussieht, wird sich die Diskussion aber noch eine Weile hinziehen. Insbesondere die Union warnt vor unüberlegten Schnellschüssen. Bis Jahresende soll zwar noch das Klimaschutzgesetz verabschiedet werden, doch dort wird die CO2-Bepreisung wohl noch kein konkretes Thema sein.

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5 Kommentare

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Alle Firmen und Menschen wären betroffen. Zwar in unterschiedlichen Größen und Mengen. Vie zahlen müßten Vielflieger, Luxusschiaffahrtslinien, Autofahrer, Lastkraftwagenfahrer das würde die kleinen und armen Leute betreffen den die Waren würden sich verteuern. Die Heizkosten werden teuerer damit wären die Mieter betroffen. Fazit: Der kleine Mann zahlt die Zeche bis auf wenige Ausnahmen.
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Wer das Bilderberger Programm gelesen hat konnte es Schwarz auf Weis sehen, Steuern, Beiträge und Gebühren erhöhen. Steuern, Beiträge und Gebühren neu erfinden. Ziel ist die Umverteilung der Vermögen von unten nach oben. Die Bilderberger in unserer Regierung sind fleißig dabei.
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Wir brauchen mehr Pflanzen , die Abholzung vom Regenwald muss gestoppt werden. Das sind Alternativen und keine Gebäudesanierungen, so wie in der Schweiz. Schafft mehr Grünflächen, dass ist sinnvoller, wie alles andere.
Auch in unseren Städten und Gemeinden würden Grünflächen und Laubgehölze nicht schaden.
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Das Einzige was die Politversager können ist sich die Taschen füllen und das Volk knechten Sie holen CO2 -Produzenten ins Land und reden vom CO 2 sparen. Solche Volkszertretter braucht niemand. Sie luegen uns mit ausgeglichenem Haushalt an, und drei Monate später fliegt uns die Scheisse um die Ohren. Weg mit diesen Lügner. Jahrelang hies es Keine Strassen wegen Landschaftsverbau, plötzlich ist Land da für Millionen Häuser. Wählt sie nicht mehr.
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