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Der seniorbook Anwalt zu Beleidigungen und Cybermobbing in Online Communitys ...

Der seniorbook Anwalt zu Beleidigungen und Cybermobbing in Online Communitys - Teil 1

Von News Team - Sonntag, 02.08.2015 - 14:20 Uhr

Ende Juni hatten wir auf seniorbook eine Umfrage gestartet zur Rechtslage bei Beleidigungen, Cybermobbing und weiteren Fragen, die sich unseren Nutzern bei der Kommunikation in Online Communitys stellen. Wann liegt eine Beleidigung vor? Wie kann ich vorgehen, wenn ich beleidigt werde? Wie kann man Täter überführen? Was sind die Strafen für Cybermobbing?

seniorbook hat Rechtsanwalt Markus v. Hohenhau gebeten, zu rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung von sozialen Medien und der aktuellen Rechtslage Stellung zu nehmen. Herr von Hohenhau ist seit 1999 als Inhaber der Kanzlei für IT-Recht (www.e-anwalt.de) in Regensburg als Rechtsanwalt im IT-Recht tätig und seit 2007 Fachanwalt für Informationstechnologierecht. Die Schwerpunkte von Rechtanwalt v. Hohenhau liegen auf den Gebieten des IT-Rechts, Urheberrechts, Markenrechts und Strafrechts.

seniorbook: Sehr geehrter Herr von Hohenhau, immer mehr Menschen nutzen soziale Netzwerke im Internet zur Kommunikation. Gibt es Besonderheiten bei der Kommunikation in Online Communitys?

"Generell sollte man sich bei einer Kommunikation im Internet, z.B. über Online-Communitys wie seniorbook nicht anders verhalten, als Sie mit einem Gesprächspartner in der "realen" Welt kommunizieren. Dies heißt vor allen Dingen, dass auch im Internet - wie im "realen" Leben - Umgangsformen schon aus Höflichkeit gewahrt werden sollen.
Leider vergessen manche Nutzer sozialer Medien bei einem Austausch von Meinungen über das Internet, dass auch auf der Gegenseite ein Mensch mit eigenen Anschauungen, Gefühlen und Wertschätzungen sitzt. Auch wenn eine Diskussion hitziger wird, sollte man sich nie zu Beleidigungen oder Herablassungen versteigen. Eine Beleidigung ist auf der Tastatur schnell getippt und versandt und oftmals daher einfacher und leichter ausgesprochen, als man dies in einem realen Gespräch seinem Gegenüber an den Kopf werfen würde.

Eine Besonderheit gibt es jedoch, die man bei einer Online Kommunikation auf jeden Fall beachten sollte. Seien Sie nicht zu vertrauensselig! Erzählen Sie private Dinge nicht öffentlich über das Internet und posten Sie keine Fotos, die ihnen unter 4 Augen peinlich wären. Teilen Sie z.B. auch keine Infos über das Internet mit, wie, wann und wo Sie in den Urlaub fahren. Dies im Nachhinein öffentlich zu machen ist kein Problem - jedoch ist es für finsterere Gesellen geradezu eine Einladung, Ihre Wohnung während eines Urlaubs zu besuchen und sich dort einmal näher umzusehen, wenn Sie öffentlich preisgeben, dass die Wohnung für die nächsten Wochen leer steht. Sie können sich im Internet leider nie 100% sicher sein, ob der Gegenüber kein Fake ist, der versucht, ihr Vertrauen zu erschleichen."

Das soziale Netzwerk seniorbook hat als Besonderheit öffentliche Bereiche, an denen alle Nutzer von Anfang an teilnehmen können. Welche besonderen Anforderungen sehen Sie in solchen öffentlichen Bereichen?

"Auch hier gilt das bereits oben gesagte zu Umgangsformen - seinen Sie als Nutzer höflich und halten Sie die für alle geltenden Nutzungsbedingungen ein. Sie selbst sind für Ihre Beiträge verantwortlich. Veröffentlichen Sie keine Daten, die Sie nicht auch in einem Supermarkt an das schwarze Brett hängen würden. Bei Millionen von Veröffentlichungen pro Monat kommt es immer wieder vor, dass gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wird."

Wofür ist der Nutzer, der den Verstoß verursacht hat, verantwortlich? Und wofür ist der Betreiber der Plattform, in diesem Fall seniorbook, verantwortlich?

"Dies ist klar im Telemediengesetz (TMG) geregelt. Dort heißt es unter § 7 TMG, dass Diensteanbieter für eigene Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich sind. Dies bedeutet, dass seniorbook für eigene Beiträge und eigene Veröffentlichungen selbst haftet.
Es heißt weiter in den §§ 7 ff TMG, dass Diensteanbieter für fremde Informationen, das sind zum Beispiel Veröffentlichungen von Nutzern selbst, nicht verantwortlich sind, sofern sie
- die Übermittlung nicht veranlasst haben (was bei eigenen Veröffentlichungen von Nutzern nicht gegeben ist)
- den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt haben (was von seniorbook nicht veranlasst wird) und
- die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben (was ebenfalls bei seniorbook nicht erfolgt).
Kurz gesagt: Für Rechtsverletzungen von Nutzern, z.B. Beleidigungen, haftet der jeweilige Nutzer selbst, und nicht seniorbook."

Ist seniorbook verpflichtet, Beiträge von Nutzern zu überwachen und rechtswidrige Beiträge und Postings, welche gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen zu löschen/sperren?

"seniorbook ist nach § 7 TMG nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen von Nutzern zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Tätigkeiten hinweisen.
Dies ist schon rein technisch und personell nicht möglich, da jeden Tag Tausende von Postings, Berichten, Mitteilungen und Daten von Mitgliedern auf den Seiten von Seniorbook hochgeladen und veröffentlicht werden. seniorbook hat gar keine Möglichkeiten, alle diese Daten auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen. seniorbook stellt nur die Plattform zur Verfügung - für die Inhalte der Veröffentlichungen sind die Nutzer selbst verantwortlich.
Aber: Wenn seniorbook Kenntnis von einer rechtswidrigen Tätigkeit, z.B. einer Beleidigung oder eines Urheberrechtsverstoßes eines Nutzers erhält, muss seniorbook diesen Beitrag umgehend sperren oder entfernen, so dass er nicht mehr für andere Nutzer sichtbar ist.
Im Einzelfall ist oft schwierig zu differenzieren, ob ein Beitrag rechtswidrig ist oder gerade noch an der Grenze zum Erlaubten liegt. Dies gilt vor allem für Meinungsäußerungen. Nur bei offensichtlich eindeutigen Rechtsverstößen, die ein Nutzer bemängelt, z.B. Posing von Nacktbildern oder eindeutigen Beleidigungen, ist seniorbook verpflichtet den Beitrag auf jeden Fall löschen.
Unabhängig von einer Mitteilung an seniorbook kann der Verletzte selbst seine Rechte durch Stellung einer Strafanzeige gegen den Nutzer, der die rechtswidrige Veröffentlichung vorgenommen hat, geltend machen. Nur der Verletzte selbst ist bei einer Beleidigung antragsberechtigt eine Strafanzeige zu erstatten. seniorbook kann daher nicht für den Nutzer eine Anzeige stellen."

Wann liegt eine Beleidigung oder eine Rechtsverletzung vor? Können Sie Beispiele geben? Gibt es No-Gos, allgemein gültige Regeln etc.? Wenn ja, welche?

"Eine Beleidigung liegt immer dann vor, wenn die persönliche Ehre einer Person verletzt wird (§ 185 Strafgesetzbuch). Im Internet gelten hierfür keine anderen Regelungen als im "realen" Leben. Eine Beleidigung kann mit einer mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe betraft werden - eine üble Nachrede, die durch Verbreiten von Schriften begangen wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden.
Nicht jede Äußerung stellt jedoch gleich eine Beleidigung dar. So hat z.B. das Bundesverfassungsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 28.07.2014 - AZ 1 BvR 752/13) ausgeführt, dass eine überzogene oder ausfällige Kritik eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung macht. Hinzutreten muss vielmehr, dass bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Sie muss jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik in der persönlichen Herabsetzung bestehen. Wesentliches Merkmal der Schmähung ist mithin eine das sachliche Anliegen völlig in den Hintergrund drängende persönliche Kränkung. Das heißt Kritik ist selbstverständlich als Grundrecht auf Meinungsfreiheit nach Art 5 GG erlaubt - jedoch soll sich die Kritik an der Sache selbst äußern und nicht darin bestehen, die Peron, welche anderer Meinung ist, zu verletzen oder persönlich zu kränken."

"Man sollte stets erwägen, dass eine Beleidigung nicht nach dem Maßstab dessen, der sie zufügt, beurteilt werden darf, sondern nach der Empfindung dessen, der sie empfängt." (Joseph Addison, engl. Schriftsteller und Politiker 1672-1719, The Spectator).

"Alle Äußerungen die Mitglieder auch im "realen" Leben vernünftigerweise (davon gehe ich aus bei erwachsenen Personen und noch dazu vom Zielpublikum von Seniorbook aus) nicht gegenüber einer anderen Person äußern würden (wie "A...loch" oder ähnliches) oder ehrverletzende Behauptungen wie "er hat gestohlen" sind auch in einer Online-Kommunikation zu unterlassen.
Nur aufgrund der Tatsache, dass das Bundesverfassungsgerichts (2 BvE 4/13 - Urteil vom 10. 06.2014) Äußerung des Bundespräsidenten gegenüber einer Partei, die er als "Spinner" bezeichnet hat, als von Verfassungs wegen nicht beanstanden hat, heißt nicht, dass jedermann (der nicht Bundespräsident ist) einen anderen ungestraft als "Spinner" bezeichnen darf. Versuchen Sie dies nicht mit einem Polizisten, der Ihnen einen Strafzettel ausstellen will. Das kann sehr teuer werden!"

Wer muss/kann Rechtsverletzungen zur Anzeige bringen: der Nutzer oder seniorbook?

"Wenn sich ein Nutzer in seiner Ehre verletzt fühlt, so muss er selbst gegen den anderen Nutzer vorgehen und z.B. Strafanzeige erstatten. Bei einer Beleidigung nach § 184 StGB handelt es sich um ein Antragsdelikt gem. § 194 StGB, d.h. eine Ermittlung der Staatsanwaltschaft und Polizei erfolgt nur auf Strafantrag des Geschädigten. Wie bereits erwähnt überprüft seniorbook nicht die Veröffentlichungen von Nutzern und hat daher in aller Regel auch keine Kenntnis von eventuellen beleidigenden Äußerungen."

Welches Beweismaterial muss man wo in welcher Form vorbringen?

"Als Beweismittel gegenüber der Staatsanwaltschaft bei einer Anzeige dienen Screenshots (Bildschirmausdrucke, Zeugen, e-Mails) - erforderlich ist auch das Datum der Veröffentlichung, der Fundort und der Nutzername desjenigen, der die rechtswidrige Handlung durchgeführt hat.

Wenn Nutzer seniorbook eine Mitteilung über eine rechtswidrige Handlung eines anderen Nutzers auf seniorbook mitteilen wollen, so beschreiben Sie die Rechtsverletzung bitte so genau wie möglich unter exakter Angabe des Fundorts (URL - Posting vom xx, gepostet von Mitglied xxx) und teilen Sie mit, was Sie an diesem Posting genau beanstanden.

Nochmals sei erwähnt, dass der Verletzte selbst die Beweismittel sichern muss und selbst eine Strafanzeige gegen den Nutzer, der die Rechtsverletzung begangen hat, erstatten muss."


Hier geht es zu Teil 2 des Interviews

100 Kommentare

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Es gibt doch immer einen Weg damit umzugehen, wenn man Gemobbt wird... man kann doch die Plattform verlassen oder gar nicht darauf eingehen. Es ist doch alles in unsere eigene Hand
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ich lade den Mobber zu einer Bergwanderung ein. Bisher sind alle Mobber auf Nimmerwiedersehen gestolpert......
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Ich habe in meinem ziemlich langen Leben nach der Devise gehandelt: Wer mich beleidigt, das bestimme ich immer noch selber..
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Ich habe noch nicht gewusst, dass man auc h für SB-Geschreibsel evtl. einen Anwalt braucht. Wer sich von irgendwelchen Usern mobben lässt, ist doch selbst schuld, ihm fehlt das nötige Selbstbewusstsein, damit umzugehen. Mich kann keiner mobben, ich lach darüber und bedauere den oder die Schreiber/in für ihre Armseligkeit, sich damit vlt.interessant machen zu wollen. Ich lese den Quatsch und dann hat sich das für mich erledigt. Vor einigen Wochen habe ich schon mal festgestellt: Papier ist geduldig und der Bildschirm auch .
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Also in Seniorbook sollten alle so reif sein das Cyber Beleidigungen einem am Allerwertesten vorbeigehen. Es disqualifiziert sich ja nur der Schreiber mit dem was er tut. Und gemobbt wurden alle schon mal. ich in der Volksschule weil ich Deutsch sprach, dann im Job ebenso wegen meiner hochdeutschen Sprache und da ist das viel unangenehmer. Im Job geht es um Existenz, im Cyberspace ..naja, wenns zu sehr nervt lösch ich den Account und das wars. Ander junge Menschen für die scheinbar facebook, instagramm und Twitter reale Welten sind (wo waren die Eltern???) , die tun sich schwer aber auch denen sollten Eltern erklären das Beschimfungen im Internet Peanuts gegen jene in der realen Welt sind. Ich zieh grad aus einer Wohnung und Stadt weg weil mein Nachbar mich bedroht und mir nachschreit "alle Behinderten und Frauen gehören vergast. Wenn doch Hitler noch wäre". Und alle anderen Nachbarn lachen. DAS IST MOBBING, nich blöde Sprüche im Netz.
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Ich finde Cyber-Mobbing oder auch außerhalb eben von draußen bei der Arbeit Mobbing schlimm und was hat der jenige davon wenn er das hier im Netz ausübt? Als ich hier vor etwas drei Jahren geschrieben habe, das sich jeder mit Originalbild und richtigem Vor- und Zunamen einstellen sollte, ist der größte Teil empört über mich hergefallen. Doch warum eigentlich? Wenn ich draußen einen Bekannten sehe, begrüße ich Ihn durch Handschlag und weiß Wer er Oder Sie ist, da ich die Namensverhältnisse kenne. Junge Menschen die hier bei SB sind, haben es besonders schwer, weil Sie mit Beleidigungen und Demütigungen von Menschen, die sich hinter einer Maske verstecken nicht oder schlecht wehren können. Sie sind dem System hilflos ausgeliefert, denn Ihr Name ist richtig und der vom Mobber nicht. Ich appeliere noch einmal daran sein Original-Foto wie beim Perso auch hier einzusetzen und das mit richtigem Vor und Zunamen. So helfen wir in Zukunft gut miteinander umzugehen, denn nur die, die etwas zu verbergen haben brauchen falsche Bilder und Phantasienamen in der Hoffnung nicht erwischt zu werden, bei Ihren nicht erlaubten Aktivitäten im Netz. Gehen wir doch alle mal im Fair-Play mit allem um und Ihr werdet wahre Freunde hier im Netz finden statt Anfeindungen, bleibt also nett zueinander. Euer Thomas Bardohl aus Herten
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Wer sich mobben lässt , ist selbst schuld ,oder versteht kein Spaß !
blödsinn...da gibts ganz andre fälle...informier dich mal besser...du verstehst wohl das wort mobbing nicht?? einfacher kann man das mit hühnern erklären....die suchen sich auch das schwächste aus ihrer gruppe, und hacken dann drauf rum, bis es tot ist....so sieht das im ungefähren auch bei uns menschen aus.
"Bravo Ellen ! Guter Kommentar !" - Ganz meiner Meinung. Übrigens gibt's ein Buch, das jeder, der damit zu tun hat, lesen sollte. Es heisst "Toxische Typen" (gelb-schwarzes Cover) !
Man darf sich nicht drauf einlassen ! Links liegen lassen !
danke Andreas....werd mal bei gelegenheit im netz danach suchen....bin gott sei dank nicht von diesem problem betroffen, aber mich schockiert solche grausamkeit des menschen.
@Wolfgang so einfach ist das aber bei richtig schlimmem mobbing auch nicht. das zieht oft ungeahnte kreise, bis sich die betroffenen personen manchmal sogar das leben nehmen.
der mensch kann grausam sein...
aber gut wenn du nicht betroffen bist, und so locker damit umgehen kannst...
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Mobbing ? - Wer sich ' gemobbt ' fühlt, ist selbst dran Schuld !
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was heißt Mobbing im Internet, ich tue meine Meinung kund und wer sollte mich da mobben.
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Ich lebe nach einem ganz einfachen Prinzip: "Nur Menschen können mich beleidigen, aber nur jene die ich persönlich könne". Also ist für mich eine solche Diskussion absolut sinnlos.
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