Das erste Bundesland will das bedingungslose Grundeinkommen testen
Das erste Bundesland will das bedingungslose Grundeinkommen testen

Das erste Bundesland will das bedingungslose Grundeinkommen testen

News Team
Beitrag von News Team

Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein plant eine Revolution in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, wie shz.de berichtet.

In einem Pilotprojekt bisherigen Sozialhilfeempfängern ein Grundeinkommen ausgezahlt werden. „Ein Grundeinkommen wollen wir regierungsseitig entwickeln und in Schleswig-Holstein als Modellregion erproben“, kündigt der grüne Vize-Ministerpräsident Robert Habeck der Zeitung zufolge an.

Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: Die Regierung wolle mit Experten über „die Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle“ diskutieren wie etwa „ein Bürgergeld“ oder „ein Grundeinkommen“.

„Trotz der vielfältigen Chancen, die im sogenannten Arbeitsmarkt 4.0 liegen, wird es auch Menschen geben, die vor allem Zukunfts- und Existenzängste haben“, sagt Schleswig-Holsteins designierter Sozialminister Heiner Garg von der FDP. Daher wolle die Jamaika-Koalition „zentrale Fragen der Arbeitswelt“ neu stellen.

Das Grundeinkommen wird ohne Bedingung gezahlt, wenn ein Mensch unter die Armutsgrenze fällt. Experten gehen davon aus, dass damit anders als bei der scharfen Reglementierung von Zuverdiensten, wie sie derzeit bei Hartz IV geschieht, der Weg zurück in den Arbeitsmarkt erleichtert wird.

Die Konditionen und die Höhe müsse noch diskutiert werden. Bisher wurde bei Gedankenspielen zum Thema häufig von etwa 1000 Euro im Monat ausgegangen.