Wer einen VW, Audi, Skoda oder Seat fährt, muss seinen Wagen binnen 18 Monaten in die Werkstatt bringen. Hintergrund ist ein Rückruf wegen des Diesel-Skandals. Das Update, das den Fahrzeugen aufgespielt wird, ist in seiner Wirkweise umstritten.
Wer die Frist nicht einhält, muss damit rechnen, dass ihm die TÜV-Plakette entzogen wird. Das berichtete FOCUS Online.
Jetzt liegt dem Portal ein Schreiben des Kraftfahrtbundesamtes vor an den Besitzer eines VW Amarok vor. Es zeigt, dass der Entzug des TÜVs für die ersten Modelle schon im August droht. Der Halte des Wagen hat die Umrüstung bisher nicht durchführen lasssen, wie FOCUS Online schreibt. Deshalb drohe das Bundesamt, "dass nach einer letzten Umrüst-Frist ab dem 28. August seine Fahrzeugdaten an die zuständige Zulassungsbehörde übermittelt werden, die dann das Fahrzeug außer Betrieb setzt". Die Behörde beruft sich auf § 5 Abs. 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) in eigener Zuständigkeit.
Nach dem Amorak dürften weitere Besitzer von Fahrzeugen der VW-Gruppe angeschrieben werden, die ihr Fahrzeuge noch nicht gemäß des Rückrufs in die Werkstatt brachten.
Dass es die Bundesregierung mit dem Entzug der Plakette für Wagen ohne Software-Update ernst meint, hatte FOCUS Online bereits berichtet. Das Portal bezog sich dabei auf ein einer Anfrage der Grünen-Fraktion an die Bundesregierung.
FOCUS Online zitierte aus den Unterlagen: "Im Rahmen des Bund-Länder-Fachausschusses 'Technisches Kraftfahrwesen' wurde mit den Ländern ein Verfahren abgestimmt, bei dem im Rahmen der Hauptuntersuchung die fristgerechte Teilnahme der betroffenen Fahrzeuge an der VW-Rückrufaktion aufgrund der angeordneten Nebenbestimmung zur Typgenehmigung dieser Fahrzeuge überprüft wird. Dies dient als weiterer Baustein zur Herstellung der Konformität der betroffenen Fahrzeuge. Die Fahrzeughalter erhalten im Vorfeld mit rund eineinhalb Jahren ausreichend Zeit, um an der Rückrufaktion teilzunehmen."
Juristen zweifeln nach FOCUS-Online-Informationen an, dass die TÜV-Drohung der Bundesregierung rechtlich haltbar ist. Marco Rogert vertritt VW-Kunden im Abgas-Skandal. Er sagte dazu: "Wie die Bundesregierung ohne eigene Prüfreihen im Hinblick auf sämtliche denkbaren Kurz- und Langzeitfolgen einen derartig schwerwiegenden Eingriff in das Eigentum der betroffenen Bürger vornehmen kann, ist nicht nachvollziehbar, es sei denn, die Bundesregierung möchte weiterhin den Volkswagenkonzern im Abgasskandal protegieren."
Er stellt Klagen in Aussicht, sollte Berlin den Weg der TÜV-Drohung beschreiten.
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