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Bei Rot über die Ampel - Autofahrer könnten folgenlos davonkommen

Bei Rot über die Ampel - Autofahrer könnten folgenlos davonkommen

News Team
09.03.2018, 14:38 Uhr
Beitrag von News Team

Eigentlich sollten sie Rot-Sünder überführen. Nun könnten die Ampel-Blitzanlagen aber dazu führen, dass Autofahrer Rot sehen und eine Klagewelle lostreten. Denn bestimmte, teils seit 30 Jahren eingesetzte Radarfallen von Jenoptik haben bereits zum 1. Januar 2018 ihre Zulassung verloren - und waren somit nicht mehr ordnungsgemäß auf Deutschlands Straßen in Betrieb.

Die fehlende Zulassung der Anlagen "Traffipax TraffiPhot III" war erst diese Woche durch ein Gerichtsurteil in Düsseldorf öffentlich geworden. Demnach hat die nordrhein-westfälische Hauptstadt bereits am 11. Januar acht Anlagen außer Betrieb genommen, weil sie "nicht der geltenden Bauartzulassung" entsprechen. Dies gab das Amtsgericht Düsseldorf via Pressemitteilung bekannt.

Kein Einzelfall

Denn auch die Stadt Hannover hat Konsequenzen gezogen, wie nun bekannt wurde. Nach Angaben eines Stadtsprechers wurden bereits Ende Januar entsprechende Anlagen abgeschaltet, nachdem der Hersteller über die fehlende Zulassung informiert hatte. Wo und wie viele - darüber schweigt er.

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Grund für den Verlust der Zulassung ist ein Einschreiten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB). Die Braunschweiger Behörde hat die Vorgaben zum seitlichen Mindestabstand der im Asphalt versenkten Induktionsschleifen neu geregelt, der nun 120 Zentimeter betragen muss. "Bis 2017 gab es eine Soll-Regelung, jetzt eine Muss-Regelung", erklärte eine Jenoptik-Sprecherin.

Ihr zufolge stehe man derzeit mit rund 80 Kommunen in Kontakt. In Niedersachsen sind das noch Oldenburg und Osnabrück, wo man laut "NDR" jedoch keinen Handlungsbedarf sehe.

Drohen Klagen?

Doch was passiert, wenn von den Jenoptik-Anlagen geblitzte Autofahrer gegen ihre Bußgeldbescheide vorgehen? Die Folgen sind derzeit noch völlig offen. Eventuell könnte auf die Kommunen jedoch eine Klagewelle zurollen.

Dem "NDR" zufolge hat der ADAC betroffenen Autofahrer bereits zum Widerspruch geraten. Beim Automobilclub heißt es: "Es bleibt daher die weitere Entwicklung abzuwarten, wie die betroffenen Städte und zuständige Gerichte mit bereits abgeschlossenen Ordnungswidrigkeitenverfahren umgehen."

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