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Das „Piraten“ - Phänomen: eine Verortung von Werner Weidenfeld (Folge 1)

Das „Piraten“ - Phänomen: eine Verortung von Werner Weidenfeld (Folge 1)

20.04.2012, 15:45 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang bannt die öffentliche Aufmerksamkeit und liefert fast täglich neue Schlagzeilen: Praktisch vom Nullpunkt aus begibt sich eine Partei auf einen demoskopischen Höhenflug – und die jeweils anstehenden Wahlen setzen dies in Stimmen und Mandate um. Der Höhenflug geschieht, obwohl die Details der Programmatik weitgehend ungekannt bleiben – ebenso wie die Personalprofile der Führungsgremien.

Die traditionelle Analyse versagt

Die traditionelle Partei-Analyse tut sich schwer mit diesem Vorgang. Es handelt sich eben nicht um die herkömmlichen Milieus, die kontinuierlichen Organisationsstrukturen und die bekannten Programm-Schemata. Wie ist dies alles zu begreifen? Der erste Zugang liegt in der Erkenntnis, dass die „Piraten“ ein Phänomen sind, keine klassische Partei. Sie bieten ein digitales Kommunikationsklima an, weshalb sie sich auch leicht tun mit der Bemerkung: „Dazu haben wir keine Position“ oder „Es könnte so sein – oder auch anders“ oder „Das kann man so sagen oder auch andersherum“. Wie eine kommunikative Wolke schwebt dies über der verkarsteten und verkrusteten politischen Landschaft. Orientierung bieten allgemeine kommunikative Perspektiven wie „Teilhabe am digitalen Leben“, „informationelle Selbstbestimmung“, „Abkehr vom Prinzip der Geheimhaltung“ und „Im Mittelpunkt der mündige Bürger“.

Schrittweise Erweiterung des Themenspekturms

Die „Piraten“ begründen selbst ihre Themenwahl wie folgt: „Die Piratenpartei erweitert ihr Themenspektrum schrittweise unter breiter Einbeziehung aller Mitglieder. In Arbeitsgemeinschaften, die für alle Mitglieder und auch Nichtmitglieder offen sind, werden umfangreiche Diskussionen geführt und Standpunkte erarbeitet. Diese werden dann über verschiedene Medien breit kommuniziert und den anderen Piraten vorgestellt. Kritik, Verbesserungen und Anregungen werden aufgenommen und berücksichtigt. An den Parteitagen werden dann diese programmatischen Anträge von allen anwesenden Piraten diskutiert und abgestimmt. Es gibt keine Delegierten, jeder Pirat ist gleichberechtigt an der Auswahl und Ausgestaltung der Themen beteiligt. “ Das Spezifische bildet nicht ein präziser Katalog festgelegter Ziele und Strategien, vielmehr die digital gestützte prinzipielle kommunikative Offenheit.

Der kommunikative Wind macht das Leben der „Piraten“ und ihre Attraktivität aus, nicht der Dialog programmatischer Fixpunkte. Im Licht dieser Kommunikationsbewegung können die weiteren inhaltlichen Positionsbestimmungen unbeschadet im Nebel bleiben. Zustimmung und Anhänger findet dieses „Piraten“-Phänomen bei allen bisherigen Lagern des politischen Lebens. Der größte Zuspruch erfolgt aus dem seit Jahren deutlich wachsendem Feld der bisherigen Nicht-Wähler. Die Bindung an die Traditionsparteien (CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke, FWG) hat dramatisch abgenommen. Der Pulsschlag der Wechselwähler hat zugenommen. Die Traditionsparteien haben die Strahlkraft politischer Attraktion weitgehend eingebüßt. Sie streiten um Themen wie „Betreuungsgeld“, „Praxisgebühr“, "PKW-Maut“, „allgemeiner Beitragssatz der Krankenversicherung 14,9 % oder 15,5 %“.

Davon springt kein Funke über

Davon springt kein Funke über. Verwaltet wird dieser Themenkatalog von betonierten, nach innen gerichteten Organisationsstrukturen, deren Schlüsselfiguren über reichhaltige Stammtischerfahrung und begabte Fingerfertigkeit im Dschungel der Macht verfügen. Den aus diesem Klima geformten Nicht-Wählern wird nun ein völlig offenes, nicht zielfixiertes Kommunikationsfeld der „Piraten“ angeboten. Da macht man gern mit – nicht zuletzt um die Traditionsparteien abzustrafen. Deren nach innen gerichtete Kommunikation soll die Quittung erhalten – durch das „Piraten“-Phänomen, das Orientierung bieten will, für jene, die sich als Helden der Informationsfreiheit empfinden. Ähnlich – wenn auch nicht ganz so scharf – reflektieren bisherige Anhänger der Traditionsparteien, die zum „Piraten“-Phänomen übergewechselt sind. Die meisten kommen von der Linken und von den Grünen, aber alle anderen Parteien verlieren – wenn auch nur in geringen Größenordnungen – an die Piraten. Die flüchtigen Kommunikationsschwärme, die eine digitale Lebenswelt aufnehmen, bieten andere Wirklichkeitserfahrungen als die alte Parteienstruktur.

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