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Schlappe für Erdogan im Schmähgedichts-Rechtsstreit

Schlappe für Erdogan im Schmähgedichts-Rechtsstreit

News Team
21.06.2016, 14:26 Uhr
Beitrag von News Team

Es ging um Satire. Wie könnte es auch anders sein. Im Rechtsstreit mit Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Schlappe erlitten.

Am Dienstag bestätigte das Oberlandesgericht Köln eine frühere Entscheidung des Kölner Landgerichts. Erdogan hatte in zweiter Instanz gegen den Axel-Springer Konzern geklagt, weil sich Döpfner in der Schmähgedichts-Affäre "voll und ganz" mit Satiriker Jan Böhmermann solidarisiert hatte. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Döpfner wurde damit abgelehnt. Das Oberlandesgericht gab bekannt:

Gegen diesen Beschluss ist kein Rechtsmittel gegeben.

Erdogan habe nur noch die Möglichkeit, eine Verfassungsbeschwerde einzulegen.

Offener Brief an Böhmermann


Döpfner hatte bezüglich Böhmermanns Beitrag im "Neo Magazin Royale" einen offenen Brief in der "Welt" veröffentlicht. Darin hieß es unter anderem:

Ich möchte mich, Herr Böhmermann, vorsichshalber allen Ihren Formulierungen und Schmähungen inhaltlich voll und ganz anschließen und sie mir in jeder juristischen Form zu eigen machen. Vielleicht lernen wir uns auf diese Weise vor Gericht kennen. Mit Präsident Erdogan als Fachgutachter für die Grenzen satirischer Geschmacklosigkeit.

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