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Der Putsch in der Türkei

Der Putsch in der Türkei

17.07.2016, 09:01 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Die Türkei – Erdogan – und der Putsch 2016

(Lt. Wikipedia):

Die Türkei ist eine demokratische Republik in Vorderasien und Südosteuropa.

Der Einheitsstaat ist seit seiner Gründung im Jahr 1923 „laizistisch“ und „kemalistisch“ geprägt; er wurde nach dem Ersten Weltkrieg der „Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches“.

Der Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk leitete eine Modernisierung der Türkei durch gesellschaftliche und rechtliche Reformen nach dem Vorbild verschiedener europäischer Nationalstaaten ein.

In der Türkei herrscht eine Gewaltenteilung zwischen der Legislative, Exekutive und der Judikative.

Nach der Verfassung aus dem Jahr 1982 ist die Türkei eine parlamentarische Demokratie mit einem relativ mächtigen Ministerpräsidenten und einer unabhängigen Justiz.

Im September 2010 wurde in einem Referendum über die umfassendste Verfassungsänderung seit 1982 entschieden.

Staatsoberhaupt ist der vom Volk für fünf Jahre gewählte Staatspräsident.

Eine Wiederwahl des Staatspräsidenten ist für eine weitere Amtszeit möglich (5+5). Der Staatspräsident beauftragt den Parteivorsitzenden der Mehrheitspartei mit der Bildung der Regierung. Regierungschef ist der Ministerpräsident, der die Mehrheitspartei oder die Regierungskoalition repräsentiert. Der Staatspräsident segnet die Minister der Regierung ab.

Recep Tayyip Erdoğan (* 26. Februar 1954 in Istanbul) ist ein türkischer Politiker und seit dem 28. August 2014 der zwölfte Präsident der Republik.

Von 1994 bis 1998 war er Oberbürgermeister von Istanbul und von März 2003 bis August 2014 Ministerpräsident der Türkei, zuletzt mit seinem dritten Kabinett. Bis 2014 war er Vorsitzender der muslimisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP).

Nach der gewonnenen Präsidentschaftswahl am 10. August 2014 wurde Erdogan am 28. August 2014 als neuer Präsident vereidigt.

Von nun an strebte Erdoğan eine Ausweitung der Kompetenzen des Präsidentenamts an; Abdullah Gül, sein Vorgänger im Präsidentenamt, sieht dies kritisch und plädiert dafür, die Rechte des Parlaments gegenüber der Exekutive zu stärken.

Im Spiegel wurde bereits 2010 von einer Verfassungsreform Erdoğans, wonach das bisherige parlamentarische System in ein Präsidialregime mit weitgehenden Befugnissen des Präsidenten umgewandelt werden soll, berichtet.

Erdoğan residiert erstmals im Präsidentschaftspalast (Ak Saray), einem auf der Grünfläche Atatürk Orman Çiftliği in Ankara errichteten Gebäude; Präsidenten vor ihm residierten im Çankaya-Palast. Umstritten ist der neue Palast wegen seiner Größe und der vom Obersten Verwaltungsgericht nachträglich widerrufenen Baugenehmigung.

Aktuelle Entwicklung:

Türkische Streitkräfte haben am 15.07.16 versucht, gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu putschen.

Am Freitagabend meldeten sie, ihnen sei es gelungen, die Macht im Land zu übernehmen.

Die Regierung widersprach und inzwischen meldet sie, der Putsch sei beendet.

Nach Angaben des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim sollen 161 Menschen getötet und 1.440 verletzt worden sein. 2.839 Angehörige der Streitkräfte seien festgenommen worden. Darunter seien einfache Soldaten und ranghohe Militärs.

Wie wird sich die Situation in der Türkei weiter entwickeln – das ist die große Frage?

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7 Kommentare

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Aus meiner Sicht hat die Wall Street-Elite die Türkei als Nadelöhr am Bosporus schon längst unterwandert. Als zuletzt der Erdogan mit Russland Geschäfte schloss ohne den * Dollar * war sein Schicksal besiegelt. Zum Glück hat der russische Geheimdienst Erdogan gewarnt. So kam der Erdogan der Wall Street zuvor. Darüber schweigen natürlich Amerikas Knechte. So hat Erdogan das Schicksal Ägyptens und Lybiens umgangen.
  • 01.01.2017, 16:10 Uhr
  • 0
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Putschversuch und Säuberungsaktionen in der Türkei

Meine „These“ bzw. eine noch zu beweisende Behauptung zu dem Geschehen ist folgende:

Die Türkei ist in politischer Hinsicht „chronisch“ krank und gespalten und die lt. Erdogan als „Geschenk Gottes“ nach dem Putschversuch vorgenommenen Maßnahmen sind als „rechtswidrige“ Handlungen ebenfalls zu sehen und zu verurteilen.

Herr Erdogan hat schon länger recherchiert, sich Gedanken und Listen gemacht, wie er am besten Staatsbedienstete, die nicht seiner Meinung sind und seiner Gesinnung folgen, entfernen könnte und ist nach dem Putsch damit unmittelbar in Aktion getreten.

Ein Teil der Militärebene hat vorher mitbekommen, was Erdogan beabsichtigte, hat „kalte“ Füße bekommen und spontan und dilettantisch einen Putschversuch gestartet.

Jetzt gehört die Türkei Erdogan und jetzt ist er de facto auch der Sultan, der er immer sein wollte, denn künftig muss auch das ganze Militär und die Justiz das machen, was in seinem Sinne ist.

Es gibt in der Türkei niemanden mehr, der ihn daran hindern könnte, „seinem“ Staat nunmehr auch den letzten Schliff zu verpassen, den er sich einbildet hat und Gegner, Kritiker und all jene, die er als solche jetzt öffentlich brandmarkt, haben das Nachsehen.

Hoffentlich wird seine „Jagd“, die er nach dem Putschversuch eröffnet hat, nicht gnadenlos und blutig ausfallen.

Deutschland wäre gut beraten, sich nicht von der Türkei abhängig zu machen und müsste vor allem „Klartext“ reden und z. B. über die Ausstellung von doppelten Pässen für Türken, die in Deutschland für immer leben wollen, einmal ernsthaft nachdenken.

Die kurze Zusammenfassung aus der gut unterrichteten NZZ sagt folgendes:

Nur 24 Stunden nach dem Anschlag in Nizza folgte die Hiobsbotschaft aus der Türkei: Ein Militärputsch stürzte Istanbul und Ankara mehrere Stunden ins Chaos. Am Samstagmittag war der Spuk vorbei, der Putsch gescheitert. Präsident Recep Tayyip Erdogan reagierte noch am selben Tag mit einer beispiellosen Säuberungswelle bei Militär und Justiz. «Allein die Möglichkeit, dass Offiziere noch einmal versuchen würden, mit Panzern und Helikoptern die Macht im Land an sich zu reissen, erschien bis zum 15. Juli unvorstellbar», schreibt Daniel Steinvorth in seinem Kommentar. Dass dies dennoch Realität wurde, zeige, in welch krisenanfälligem Zustand sich die Institutionen in der Türkei befinden. Es sei tragisch, dass hieraus aber nicht die türkische Demokratie, sondern allein Erdogan gestärkt hervorgehen werde. Ihm biete der verhinderte Staatsstreich eine Gelegenheit zum finalen Rundumschlag.
  • 18.07.2016, 08:48 Uhr
  • 1
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Erdogan ist sehr intellegent oder gut beraten. Bei über 50% der türkischen Wähler ist er äußerst beliebt. Die Religiösen und nationalistischen Türken sind die Gewinner. Kopftuch in Behörden, an Uni. Studenten einer religiösen Schule sind jetzt zum Militär zugelassen, Moscheen und Koranschulen werden und sind zahlreich errichtet. In der Hagia Sofia darf wieder gebetet weden. Ca. 600.000 syrischen Flüchtlinge bietet die Türkei die türkische Staatsbürgerschaft an, dies richtet sich deswegen an Syrer, da viele mit ihrem Vermögen geflohen sind und ohne bürokratische Hindernisse Gewerbe und Handel aufgebaut haben. Die Türkei gewinnt so eine Produktionssteigerung. Diese sind dann auch Wähler der AKP. Bei uns ist dies anders. Alte kranke Syrer, Frauen und Kinder aus Syrien haben unsere Politiker angefordert. Von den relativ wenigen bisher anerkannten Flüchtlingen sind lt.BamF-Chef Weise ca. 130.000 Flüchtlinge arbeitslos gemeldet. Alte Syrer erhalten sofort Rente. Dieser Hinweis richtet sich nicht gegen Flüchtlinge, sondern gegen unsere Politik die so etwas ermöglicht hat bzw zulässt. Die Flüchtlinge nutzten nur die ihnen gewährten Möglichkeiten!
  • 17.07.2016, 10:52 Uhr
  • 0
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Ich muss gestehen, mich haben die Solidaritätsbekundungen der gesamten westlichen Welt sehr erstaunt. Ich erwartete etwas ganz anderes.
Aber natürlich ist ein Putsch in einem demokratischen Land verwerflich. Ab wann ist eine Demokratie noch eine Demokratie? Ist der Übergang einer Demokratie in eine Diktatur fließend? GIbt es Grenzen? Genügt es eigentlich nicht, wenn 3000 Richter ihres Amtes enthoben werden, dass man hellhörig wird?
Könnte es sein, dass niemand heute noch weiß, was eine Demokratie ist?
  • 17.07.2016, 09:24 Uhr
  • 5
Danke, Bernhard, manchmal kommt ein seltsames Gefühl über mich, als würde ich in einer Welt leben, der die Wertmaßstäbe Aufrichtigkeit, Gemeinschaftssinn schleichend abhanden gekommen sind.
Bald - so fürchte ich - ist auch die Meinungsfreiheit in unseren Ländern verschwunden. Soviel ich gehört habe, werden die Netzwerke überwacht.

Kein Tag ohne Gewalt. DAS ist die Sprache der Menschen geworden. Sie verkaufen Waffen, verdienen sich goldene Nasen daran, erschießen Kinder und ihre Jugend, zertrümmern ihre Städte und heulen gemeinsam Krokodilstränen über das unvorstellbare Leid in den Herzen derer, die einen lieben Menschen verloren haben.

Dass L e b e n einen Wert darstellt, dass es eine Verpflichtung geben sollte, achtsam damit umzugehen, das ist offenbar vergessen worden.
Es macht mich sehr traurig.
  • 17.07.2016, 10:37 Uhr
  • 0
Ja, ich denke, das ist der archaischste Instinkt in uns, größer zu sein, mächtiger zu sein, Anführer zu sein.

Das Familien-OBERhaupt, der StammesFÜRST, der Feld-HERR, der KÖNIG, der DIKTATOR, der das SAGEN hat (lat. dicere), Befehls-Gewalt haben.

Stammeskulturen hängen diesem alten Ideal an.

Im Tierreich verkörpert es der Löwe noch sehr stark, wenn er die Jungen seines Vorgängers tötet.

Die Demokratie versucht, Gewalten-Teilung, einzuführen, indem sie sie drittelt.
Diktatoren versuchen, das auszuhebeln, indem sie z.B. Richter ihres Amtes entheben.
Warum wird das von den westlichen Demokratien nicht angeprangert? Ist man auf einem Auge bewusst blind?
  • 17.07.2016, 11:29 Uhr
  • 1
Das wäre ja noch viel schlimmer - aber angesichts der Zustände im eigenen Land denke ich auch, dass sie sich das Auge eher selber zuhalten.
Manchmal kann man angesichts von so viel Heuchelei nur noch verstummen - oder ausrasten.
  • 17.07.2016, 14:36 Uhr
  • 1
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