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Diese Politiker machen sich für ein Burka-Verbot in Deutschland stark

Diese Politiker machen sich für ein Burka-Verbot in Deutschland stark

News Team
12.08.2016, 12:20 Uhr
Beitrag von News Team

Bei der Vollverschleierung scheiden sich die Geister. Während Innenminister Thomas de Maiziere ein Verbot für die Komplettverhüllung als "problematisch" erachtet, haben immer mehr Bürger in Deutschland beim Anblick Burka und Nikab ein unwohles Gefühl. Nur die Augen des Gegenüber zu sehen, macht vielen in Zeiten der permanenten Terrorgefahr in Angst.

Auch immer mehr Politiker fordern in der "Bild"-Zeitung ein Verbot der Vollverschleierung in Deutschland. Allen voran die Unions-Politiker Julia Klöckner (CDU-Vize), Jens Spahn (Finanz-Staatssekretär) und Innenexperte Wolfgang Bosbach.

Tenor: Die Burka sei ein religiöses Zeichen der Unterdrückung der Frau sei. Dies sei in einer freien Gesellschaft nicht zu tolerieren. Eine ähnliche Meinung vertritt Polizei-Gewerkschaftschef Rainer Wendt:

Die Burka verhindert die Integration, erniedrigt die Frau und fördert Parallelgesellschaften.

Vollverschleierung in einigen Ländern verboten

In vielen Länder ist die Vollverschleierung bereits untersagt: so zum Beispiel in Belgien (seit 2010), Frankreich (seit 2011) sowie dem Schweizer Kanton Tessin (seit 1. Juli 2016). Die
Niederlande beschloss ein Burka-Verbot in Schulen, Universitäten, im öffentlichen Verkehr sowie in Krankenhäusern und Behörden. Ein Verbot wurde bislang aber noch nicht gesetzlich verankert. Das soll laut Regierungschef Mark Rutte nach der Sommerpause geschehen.

Und selbst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte billigt ein Verbot von Burka und Nikab. 2014 hatten Richter eine Klage einer französischen Muslima zurückgewiesen. Ein Verbot verstoße demnach nicht gegen die Meinungs- oder Religionsfreiheit und sei auch keine Form der Diskriminierung.

Burka-Verbot verwassungswidrig?

Dennoch gibt es in Deutschland Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit eines Vollverschleierungsverbots. Gegenüber "Bild" sagte Staatsrechtler Matthias Jestaedt:

Ein unbedingtes Burka-Verbot, wie es dem französischen Recht entspricht, halte ich für mit dem Grundgesetzt unvereinbar.

De Maiziere selbst lehnt das Tragen der Burka zwar auch ab. Man könne aber nicht alles verbieten, was man ablehne. Offen zeigte sich der Innenminister für eine Diskussion über ein Verbot im Straßenverkehr bzw. vor Gericht.

CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach


"Ich unterstütze ein Verbot, weil das Tragen einer Burka Ausdruck ist für eine integrationsfeindliche Abgrenzung zu unseren Werten und unserer guten Tradition, unseren Mitbürgern offen und unverhüllt zu begegnen."

CDU-Vize Julia Klöckner


"Die Vollverschleierung ist kein Zeichen religiöser Vielfalt, sondern steht für ein abwertendes Frauenbild. Frauen, die sich, ihren weiblichen Körper und Gesicht verhüllen müssen, werden in ihrem Frausein abgewertet, sind unter einer Verhüllung eingesperrt und werden daran gehindert, sich in unserem Land integrieren und teilhaben zu können, wie es Männer können."

CDU-Finanz-Staatssekretär Jens Spahn


"Burka oder Niquab geht gar nicht. Sie haben nichts mit Religion, aber viel mit einem absurden Frauenbild zu tun. Vollverschleierung hat in einem offenen Land nichts zu suchen."

Berliner Innensenator Frank Henkel


"Für mich ist die Burka ein klares Symbol für die Unterdrückung der Frau. Wir müssen diskutieren, wie wir dieses Problem im Rahmen unserer Verfassung lösen können. Immer nur zu sagen, was alles nicht geht, hilft niemandem. Am wenigsten den betroffenen Frauen."

Innenminister Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier


"Die Burka widerspricht dem Grundrecht auf Gleichberechtigung von Frauen und Männern des Grundgesetzes. Eine freiwillige und erst recht die aufgezwungene Gesichtsverhüllung steht in Konflikt mit freiheitlichem Zusammenleben in einer freien Gesellschaft."

Rettung in letzter Sekunde – diese Hündin hätte verhungern sollen

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224 Kommentare

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Das ist keine Burka,das ist ein Nikab.Wenn schon dann richtig.Eine Burka hat ein Netz .Da kann man gar nichts mehr sehen.
  • 14.08.2016, 20:26 Uhr
  • 0
Ja, tatsächlich, - da merkt man aber zugleich, wie wir hier damit überfordert sind...
  • 14.08.2016, 23:57 Uhr
  • 1
Nee,man ist nicht überfordert.Man muss sich nur richtig informieren. Die Bild bildet auch nicht.
  • 15.08.2016, 18:53 Uhr
  • 0
.... also ganz schön belehrend ...., danke.
Ihre "Bild" Unterstellung spricht für sich und bedarf keines Kommentars. Auf diese Idee muss man zuerst kommen.....
  • 15.08.2016, 23:52 Uhr
  • 1
Monika Dähler, eine kurze Frage haben sie sich richtig informiert um die Vorredenerin in gewisser Weise "anzu feinden"Wie fälschlich geschrieben Burka handelt es sich jedoch um Tschador. Man kann sicher auch freundlicher schreiben.
  • 16.08.2016, 18:05 Uhr
  • 2
Ehrlich gesagt liebe Monika Schneider auch du solltest dich besser informieren
  • 16.08.2016, 21:02 Uhr
  • 0
Ein Tschador ist ein Tschador eine Burka ist eine Burka,.Punkt
  • 16.08.2016, 21:11 Uhr
  • 0
Herzlichen Dank für die Hilfestellung an Frau Monika Schneider
Das Thema dieser Diskussion ist Burka-Verbot, und ich habe ausschließlich über Burka geschrieben, - nicht aber über andere Formen der Verkleidungen.
Nun möchte ich Sie, Frau Dähler, höflich fragen, weshalb sie mich korrigiert und dann noch so herablassend angegangen haben?
  • 16.08.2016, 21:15 Uhr
  • 1
Weil das Bild,welches gezeigt wird eine Niqab ist.Eine Burka sieht nun mal anders aus.Ich bin auch nicht für eine Verschleierung.In Frankreich ist es verboten und hat es geholfen?
  • 17.08.2016, 17:35 Uhr
  • 0
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Was ich mir schon auf seniorbook an lesen musste,bespricht jeder Beschreibung.Ich habe Respekt und kann sagen meine Leute gehören nicht zu den 98% die man in die Tonne treten kann
  • 18.08.2016, 21:34 Uhr
  • 0
Wie gut liebe Monika Dähler das Sie so gut informiert sind, es geht doch nichts über schlaue Leute. Hut Ab!!!!!!!!
  • 18.08.2016, 22:51 Uhr
  • 0
Ja,ja
  • 19.08.2016, 13:54 Uhr
  • 0
der "solideste" Schleier ist wohl noch der Weiße, hält oftmals auch nicht ewig??
  • 09.09.2016, 09:40 Uhr
  • 0
Was ist schon ewig....???? Es wird übrigens auch immer wieder damit begründet, dass Burka oder die anderen Verschleierungsformen ohne Bedeutung wären, da bei uns hier auf der Straße kaum anzutreffen sind. Für mich ist das keine plausible Begründung. Wir wollen doch unsere Werte, die wir uns oft schwer erkämpft haben, nicht rückläufigen Prozessen, die kulturell oder glaubensbedingt akzeptierte "Versklavung der Frau vorschreiben, aussetzen und sie durch bagatellisieren fördern.
  • 09.09.2016, 11:22 Uhr
  • 0
Wie ist denn das so im Leben....? Du gibst einen Finger, und plötzlich bist Du ohne Arm....
  • 09.09.2016, 11:23 Uhr
  • 0
In Afghanistan gibt es Frauen die für ihre Freiheit kämpfen es sind junge Frauen so war es auch in Deutschland in den 60iger und 70iger ich hoffe,dass die Frauen ihre Rechte erhalten auch wenn es dauert
  • 26.10.2016, 14:06 Uhr
  • 0
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Burka geht gar nicht !!!
Unsere Demokratie wird für feindliche Zwecke benutzt. Außerdem wer weiß schon, wer sich hinter einer Burka versteckt? Mir, - und nicht nur mir sind solche Menschen ungeheuer. Niemals würde ich mit so einem Menschen sprechen können, - also Integration ist somit auch ausgeschlossen. Alle, die zu uns kommen, müssen eigentlich wissen oder damit rechnen, dass sie auf andere Lebensweise, Kultur und Gesetzte treffen. Wenn sie in ihren Ländern verfolgt und unterdrückt sind, dann ist es unbegreiflich, dass sie genau die gleiche Art bei uns leben und fortsetzen wollen.
Wenn ich in fremde Länder reise, respektiere ich deren Sitten, Religion und Kultur, - trage dort auch entsprechende Bekleidung, - und das schon allein aus Respekt für das Gastland und deren Bevölkerung. Diesen Respekt vermisse ich aber bei vielen Menschen, die zu uns kommen.

Persönlich werde ich übrigens niemals eine Partei wählen, die unsere Demokratie so ausdehnt und damit verzehrt, dass diese dann ihre Werte verliert und gegen unsere Lebensformen gerichtet wird. In meinem Land möchte ich mich nicht fremd fühlen müssen.
  • 14.08.2016, 13:05 Uhr
  • 2
genauso wie Du sehe ich dies auch. Kann ich denn sicher sein dass sich hinter der Burka kein Terrorist versteckt. Vorsicht ist geboten.
  • 14.08.2016, 15:53 Uhr
  • 2
Ob Burka,Nikab oder Tschador sehen kann man nichts
  • 14.08.2016, 20:28 Uhr
  • 1
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Ich bin nicht ganz sicher, ob es nur um Religion geht, oder um Diskriminierung der Frauen, durch Männer. Ich glaube, dass es den Frauen auch um eine bestimmte Art von "Terror" geht!" Sie wollen auf ihre Art auffallen oder andere beunrihigen! Nein, wenn sie hier leben wollen,
müssen sie sich hier anpassen. Es kann nicht sein, dass wir immer kleine Brötchen backen! Alle kommen hieher, weil sie unsere Tolleranz auch irgendwie mißbrauchen! Auch unser Volk muß mal Grenzen setzen!"
Demokratie heißt nicht dass jeder alles machen kann, was er will!
Demokratie hat auch etwas mit verantwortung zu tun!" Sonst ist sie falsch verstanden!" Eine absolute Freiheit wird es nie geben! Es muß auch da Regeln geben!
  • 13.08.2016, 15:35 Uhr
  • 3
Elfie, auch in Deutschland hinken wir Frauen den Männern immer noch ziemlich hinterher
Nehmen wir nur mal das Beispiel, dass ein Familienvater locker für ne Woche alleine weg fahren kann - aber wenn das eine Mutter tut (ohne Kinder)
Dieser häßliche Niqab ist sicherlich für einige auch eine Form der Unterdrückung und ich würde mich wirklich wünschen, dass er ganz verschwindet oder wenigstens in freundlichen, bunten Farben getragen wird.
Und ganz ehrlich? Es weiß hier wohl kaum einer, was diese Frauen UNTER ihren Niqabs tragen.......da unterscheiden sie sich nämlich keinesfalls von uns europäischen Frauen!!!
  • 13.08.2016, 17:51 Uhr
  • 0
Tina, natürlich gibt es auch in Deutschland noch vieles aufzuarbeiten! Was sich hinter den Türen abspielt, darauf haben wir nicht so einen großen Einfluss! Es gibt da immer
Opfer und Täter. Ich muß mich nicht zum Opfer machen lassen, wenn ich es nicht will! Man kann dazu Hilfe finden. Gerade hier in Deutschland wird doch recht viel getan für Menschen, die
sich in der Opferrolle befinden,aus welchen Gründen auch immer! Ich habe aber nicht zu diesem Thema geschrieben,
sondern zu dem Thema " Burka", ja oder nein!" Also , ich möchte mich hier nocheinmal äußern, so wie ich es schon mal an anderer Stelle getan habe.Burka sollte verboten werden,
aus unterschiedlichsten Gründen. Es macht Menschen Angst.
Auch ich fühle mich nicht wohl bei einer solchen Begegnung!
Ich will das Gesicht eines Menschen sehen. Die Augen, die Mimik, all das ist wichtig! Außerdem gibt es keinen Grund, sich so zu verkleiden! Sollten wir von Gott geschaffen sein, wollte er bestimmt nicht, dass wir uns so verhüllen! Das steht auch
nirgendwo geschrieben. Jede Religion macht sich seine Gesetze selber. Damit bedienen sich nur die scheinbar Mächtigen!" Von Kind an, habe ich den ganzen Zauber schon
nicht geglaubt. Bis heute hat mich keiner auch nur irgendwie
von einer Institution, der Religionen überzeugen können.Ich bin Freidenker, aber lebe nach einem ganz normalen Empfinden, was ich nicht will, das man mir tut, das füge ich auch keinem anderen zu. Ich lehne Gewalt und Macht bis in die tiefsten meiner Wurzeln ab!" Ich versuche den Andern zu achten. Tut er es nicht mit mir, ist er für mich erledigt. Ich meide ihn! Wenn alle das täten, gäb es nicht so viel Elend!
Das sind nun meine Worte zum Sonntag!" Lach!!!"
  • 13.08.2016, 21:43 Uhr
  • 1
wize.life-Nutzer. ich stimme dir absolut zu. Aber man muss halt auch bedenken, wie lange es bei uns in D gedauert hat, bis wir Frauen zumindest irgendeine Form von Gleichberechtigung hatten
Ich mag diese Burkas/Naqibs auch nicht - aber ich gestehe, dass ich da eher ein Problem mit der Farbe hab. Sowas weißes mit Blümchen würde ich echt nicht bedrohlich finden.
Aber eigentlich finde ich diese ganze Panikmache irgendwie paranoid, wahrscheinlich auch, weil ich schon lange mir diesen Frauen tagtäglich zu tun habe und weiß, dass sie keine verhuschte, ängstliche Frauen sind.
Ich begrüße auch ein Verbot der Ganzkörper-Verhüllung in Deutschland. Aber ganz sicherlich nicht deswegen, weil man irgendwelche unterdrückten Frauen befreien muss. Wenn man da denn wirklich dafür kämpfen will, dann sollte MANN (die hier ja immer so laut schreien) sich doch lieber Gedanken darüber machen, warum unsere Frauenhäuser so überfüllt sind
WIR tragen vielleicht keine Komplett-Verschleierung mehr, aber in wie vielen männlichen DEUTSCHEN Köpfen schwirrt immer noch der Unsinn, dass eine Frau zu gehorchen hat?
  • 13.08.2016, 21:54 Uhr
  • 0
Ich weiß auch nicht, warum in den Köpfen der Männer immer noch herum spukt, dass die Frau zu gehorchen hat! Das sie nicht erkennen, wieviel Fauen leisten! Allein dass wir ihre Kinder austragen und unter oft großen Schmerzen zur Welt bringen,
wäre doch schon beachtungswürdig! Dann soll sie alsbald wiede Geliebte, Krankenschwester, Psychologin, Hausfrau und Mutter sein. Die heutige Frau muß auch noch mit arbeiten gehen, da sonst das Geld nicht reicht. Ausnahmen bestätigen die Regeln, wohlbemerkt!" Viele, sehr viele leiden
unter Erschöpfungszuständen!" Viele Ehen und Partnerschaften zerbrechen daran. Aber, Mütter erziehen Söhne. Und letztendlich haben sie einiges in der Hand ihre
Söhne so zu erziehen, dass diese etwas mehr Achtung und Respekt gegenüber Frauen haben. Ihnen nicht den "Hintern"
nachtragen und sie zu wirklichem Erwachsenen - Verhalten führe.
  • 14.08.2016, 13:07 Uhr
  • 3
Glaub mir Elfie, das habe ich auch schon alles durch. 3 Kinder und nach ein paar Jahren und einer neuen Frau durfte ich mir anhören, dass ich mir nur auf seine Kosten ein schönes Leben gemacht habe
Aber was mich manchmal wirklich verzweifeln lässt sind die dummen Sprüche meiner 2 Söhne. Die können waschen, kochen usw. und doch kommt immer wieder diese Macho-Gehabe bei denen durch. Liegt wohl wirklich in den Genen
Ich möchte wirklich nicht in einem Land leben, in dem ich mich nicht zeigen darf und wenig Rechte habe.....Aber, obwohl wir Frauen hier in Deutschland mittlerweile viel Mitspracherecht haben, werden wir auch hier immer noch ungleich behandelt.
  • 14.08.2016, 19:16 Uhr
  • 0
Es ist ein Entwicklungsprozess, das erkämpft wurde und sich weiterhin entwickelt. Meine Schwiegersöhne sind schon ganz anders als die Männer meiner Generation. Deshalb ist es so wichtig, dass wir mit Burkas, Tschador und ähnlichem nicht ins Mittelalter zurück fallen. Auch bunte Verhüllung ist eine Verhüllung, - man sollte auch bedenken, wie diese Frauen sich in einer Hitze darunter quälen, und auch, dass dies für diese verhüllten Frauen unhygienisch ist. Sie atmen in den Stoff hinein und hinaus, schwitzen und atmen das verschwitze und stinkige Luft ein..... Für mich wäre es schon nur aus diesem Grund eine Folter.
  • 15.08.2016, 00:27 Uhr
  • 0
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Viele haben anscheinend immer noch nicht begriffen , das es viele Frauen freiwillig tun
Darunter ganz viele Frauen , die konvertiert sind !
Vor Gericht , bei der Polizei sollte die Verschleierung abgelegt werden
Ansonsten ist es mir egal , denn ich finde dicke Hintern in Leggings / Jeggings auch schrecklich und abstoßend , schreie aber auch nicht nach einem Verbot !
  • 13.08.2016, 12:08 Uhr
  • 1
Vor diesen Diskussionen um die das Verbot der Burka habe ich mir eigentlich gar keine großen Gedanken darüber gemacht. Liegt wahrscheinlich daran, dass ich seit über 1 Jahr fast täglich mit diesen Frauen zu tun habe und auch weiß, was sie darunter tragen. Nämlich ganz NORMALE Kleidung!!! Die jüngere Generation sogar Strings und Spitzen-BH´s......
Und ich habe auch noch keine dieser Frauen erlebt, die irgendwie verhuscht hinter ihren Männern her huschen.....Ich versteh die Sprach zwar nicht, aber oft bekomme ich mit, wie da die Herren der Schöpfung ganz schön rum kommandiert weden.....
Ich bin aber trotzdem dafür, dass hier in D diese Vollverschleierung abgeschafft werden sollte. Aber aus dem überwiegenden Grund, dass diese Frauen sonst immer als "andersartig" angeschaut werden und eine Integrierung schon mal deshalb nicht möglich ist, selbst wenn sie es wollten. Diese überwiegend schwarzen "'Dinger" sind hier in Deutschland einfach befremdlich.
  • 13.08.2016, 14:06 Uhr
  • 0
Zu Hause haben die Frauen die Hose an.Draußen sieht es anders aus.Habe mich bevor die Flüchtlinge viel belesen.Die Kultur ist eben anders.Man muss es nicht für gut finden.Es gibt genug deutsche Männer die ihre Frauen vergewaltigen und schlagen.Ich hab es erlebt.Dieser Kerl lebt leider heute noch
  • 15.08.2016, 19:00 Uhr
  • 0
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Ich bin mir nicht sicher, ob manche der hier Kommentierenden zwischen Schleier und Kopftüchern unterscheiden.
Von dem Verbot sind maximal Burka und Nikab betroffen.
Und die Ergebnisse von Frankreich, Niederlande und Belgien zeigen, dass die Durchsetzungsfähigkeit doch ziemlich beherrschbar ist.

Und wenn also nur Burka und Nikab davon betroffen sind, dann doch bitte mal selber zählen, wieviel Menschen mit dieser Bekleidung in der Öffentlichkeit zu sehen sind.

Ob durch das Verbot im öffentlichen Bereich eine "Integrationsverbessernde Maßnahme" getroffen wird, wage ich ebenfalls zu bezweifeln, da damit diese Frauen nur noch weniger in die Öffentlichkeit gehen, d.h. die (selbstgewählte oder sozial vorgegebene) Isolation nur noch verstärkt wird.
  • 13.08.2016, 10:26 Uhr
  • 1
Der Unterschied wird deshalb nicht gemacht, weil sie alle rausschmeißen wollen. Siehe den Kommentar über mir.
  • 13.08.2016, 15:19 Uhr
  • 2
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Ich bin auch für das Verbot. Würde langsam auch Zeit werden.
  • 13.08.2016, 08:37 Uhr
  • 2
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So lasset uns denn ab sofort a l l e die Burka tragen... Männlein wie Weiblein.... Dann gibt es auch keine Aufregung mehr, wenn eine Gestalt mit solch einem schwarzen "Ganzkörper-Kondom" durch die Straßen läuft. Und die Bekleidungshäuser wie H&M oder C&A freut das natürlich auch.. gibt einen "Bomben" Umsatz...
  • 12.08.2016, 20:52 Uhr
  • 3
du kannst tragen was immer auch du willst in diesem Land, das ist ja das Schöne hier, auch du als Mann kannst dich verhüllen oder Kleider tragen oder dich schminken .. das ist allein deine Sache, solange du niemand schadest
  • 12.08.2016, 21:27 Uhr
  • 0
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
na dann tschüss, oder erlaubt dir unser Staat die Ausreise nicht?
  • 12.08.2016, 21:56 Uhr
  • 0
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
was spielen deine Gründe für eine Rolle? Tue es oder lasse es, und wenn du in diesem Land bleiben willst, dann musst du dich damit abfinden, dass es hier mannigfaltige Freiheiten gibt, die auf allgemeinen Menschenrechten beruhen ..
  • 12.08.2016, 22:32 Uhr
  • 0
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Ich widerspreche dir: Du musst dich zu deinem Pech damit abfinden, dass es hier Menschenrechte gibt .. nimm sie zur Kenntnis .. du kannst natürlich alles tun, dass sie abgeschafft werden und Parteien suchen und wählen, die dir beiseite stehen .. ich wünsche dir kein Glück bei diesem Vorhaben ...!!!!
  • 13.08.2016, 00:10 Uhr
  • 0
Schade.... Eugen Burg, mit dem ich wegen meines Textes einen kleinen Disput hatte, ist vom SB Team "zur Prüfung zurück gestellt" worden. Deshalb habe ich die drei Kommentare, die ich ihm geschrieben hatte, gelöscht. Das alles wäre ohne s e i n e Texte total aus dem Zusammenhang gerissen worden....
  • 13.08.2016, 11:46 Uhr
  • 0
Ach du auch? Ich habe das Triefauge auf Igno. Gegen meine Überzeugung.
  • 13.08.2016, 12:03 Uhr
  • 0
Ernst ...
  • 13.08.2016, 13:35 Uhr
  • 0
Hier bin ich wieder, du kannst also alles schreiben, was du möchtest, wie immer, und ich werde wie immer antworten, auch wenn ich von SB ein weiteres Mal geprüft oder überprüft werden sollte Du oder andere müssen auch nicht befürchten, dass ich jemand bei SB melde oder jemand blockiere, ist nicht meine Art
  • 15.08.2016, 00:22 Uhr
  • 0
Ich befürchte überhaupt nichts, habe auch mit deiner "Blockade" nichts zu tun.. denn ich kann mich selbst wehren wenn es drauf ankommt. Dazu brauche ich die Leute vom SB Team nicht...
  • 15.08.2016, 12:26 Uhr
  • 1
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Das islamische Land, das die größte Unterstützung von Europa bekommt, ist Saudi-Arabien.
Dort sind die Mehrheit Wahhabiten, und diese Frauen sind es die Burka tragen. Aus Saudi-Arabien kommen aber keine Flüchtlinge, darum gibt es unter den Flüchtlingen so gut wie keine Burkas.

Wenn Burkas so ganz verwerflich sind, dann müsste Deutschland erst einmal seine Beziehung zu Saudi-Arabien in Frage stellen.
Aber da wird die Rüstungsindustrie nicht mitmachen
  • 12.08.2016, 19:48 Uhr
  • 1
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