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Gericht hält Schulverbot wegen Schleier für rechtens

Gericht hält Schulverbot wegen Schleier für rechtens

News Team
23.08.2016, 09:14 Uhr
Beitrag von News Team

Wie weit reicht die Religionsfreiheit in Deutschland? Darüber befinden täglich auch Juristen – so wie am Verwaltungsgericht in Osnabrück in dieser Woche geschehen. Zur Verhandlung stand der Fall einer Schülerin, die darauf besteht, verschleiert im Unterricht eines Abendgymnasiums zu erscheinen.

Ein Verbot des Niqabs durch die Schulleitung wollte sie nicht akzeptieren und zog nun vor den Kadi. Doch das Gericht gab nicht ihr, sondern der Schule Recht, wie die Süddeutsche Zeitung am Montag online berichtete.

Die Schülerin war wegen des Schleiers vom Unterricht ausgeschlossen worden – zu Recht, wie das Gericht befand. In der Konsequenz heißt das: Die junge Frau darf weiterhin nicht die Schule besuchen.

Der Niqab verdeckt das Gesicht bis auf einen Schlitz für die Augen.

Die Frau hatte vorgeschlagen, wie die "Süddeutsche Zeitung" weiter schreibt, den Schleier zu Unterrichtsbeginn kurz gegenüber einer weiblichen Schulangestellten zu lüften, um die Identität zu klären. Dieses Prozedere fand das Gericht nicht angemessen.

Eher folgte es der Sichtweise der Schulbehörde, die angibt, bei vollverschleierten Schülerinnen dem Bildungsauftrag nicht gerecht werden zu können. Grund dafür sei nach Meinung des Landes Niedersachsen, so heißt es in dem Bericht, die Kommunikation zwischen Schüler und Lehrer, "die nicht nur auf dem gesprochenen Wort, sondern auch auf nonverbalen Elementen und Körpersprache" beruhe. Die offene Kommunikation sei nur möglich, wenn die Gesichter erkennbar seien.

Dieser Moslem hat eine klare Botschaft an die Welt

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37 Kommentare

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Endlich mal ein Gericht mit klardenkenden Kopf.
  • 23.08.2016, 19:55 Uhr
  • 2
@Bernhard der Schlaumeier, Gott hat schon gewußt warum er Dich nicht zum Richter machte!
  • 24.08.2016, 12:32 Uhr
  • 1
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ok, weiter so .
  • 23.08.2016, 12:29 Uhr
  • 2
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Die einen jubeln ... die anderen schreien zeter und mordio .......
Dabei ist es so einfach, wenn der Hausherr die Kleiderordnung bestimmt.......
  • 23.08.2016, 11:55 Uhr
  • 8
ich glaube das interessiert die Verschleierten wohl nicht.
  • 23.08.2016, 19:59 Uhr
  • 0
... auch diese Debatte wird wieder abkühlen
  • 23.08.2016, 22:08 Uhr
  • 0
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Endlich mal ein richtungsweisendes Urteil. Weiter so. Es gilt jetzt unmissverständlich unsere Werte und auch Forderungen durchzusetzen. Diese Leute sollen merken, dass eben nicht alles möglich ist in Deutschland. Sie werden sich beugen müssen oder gehen.
  • 23.08.2016, 10:24 Uhr
  • 13
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Die betreffende Schülerin war über 18 und somit nicht mehr schulpflichtig und das Verschleierungsverbot gibt es in anderen europäischen Ländern längst, warum dieses Rumgeeiere bei uns?
  • 23.08.2016, 09:33 Uhr
  • 16
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Weil wir politisch korrekt sein müssen...
  • 23.08.2016, 10:20 Uhr
  • 3
Weil unsere Regierung keinen A.... In der Hose hat und lieber in so etwas hinein kriecht
  • 23.08.2016, 10:52 Uhr
  • 10
Wie alle Wissen, sind Schulangelegenheiten Ländersache....also, welche Regierung ist gemeint?
  • 23.08.2016, 14:14 Uhr
  • 1
Nicht die Regierung hat entschieden, sondern einGericht
  • 23.08.2016, 18:28 Uhr
  • 2
Es geht ja wohl vom Grundsatz her nicht nur um eine Schulsache, sondern das Vollverschleierung im Raum steht.
  • 23.08.2016, 18:33 Uhr
  • 1
Was ich hier jetzt nicht ganz verstehe: warum hat das Team das Video und meinen Kommentar dazu gelöscht?
  • 23.08.2016, 18:55 Uhr
  • 0
Auf Regierung kann man einschlagen...das Gericht ist da unangreibar!
  • 23.08.2016, 19:18 Uhr
  • 0
Unsere Frauen sollten mal in Mekka mit einem Bikini rumlatschen, das Strafmaß möchte ich mir nicht vorstellen!
  • 24.08.2016, 12:40 Uhr
  • 2
Laut SZ von heute sind es nicht Allzu viele - natürlich muß hier 0 Toleranz herrschen
  • 24.08.2016, 15:00 Uhr
  • 0
@Wolfgang - Stimmt, aber auf die sollten wir verzichten! Die hängen Dich in ihren Ländern auf, wenn Du eine Karrikatur zeigst!
  • 24.08.2016, 15:04 Uhr
  • 1
Da eure Frauen nicht in Mekka im Bikini rumlatschen werden, ist deine Vorstellung eine irreale Fantasie. Genauso gut könntest du dich für den Schutz der in der Mosel heimischen Krokodile stark machen.
  • 24.08.2016, 16:50 Uhr
  • 1
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Das mag im Ergebnis ja stimmen . Aber man sollte betonen, dass sie zu ihrem Antrag auf einstweilige Anordnung nicht erschienen war. Und beim Nichterscheinen gibt es vor Zivil- und Verwaltungsgerichten nie eine positive Entscheidung sondern immer eine Abweisung des Antrags...In die Begründung steigen die erst gar nicht ein..
  • 23.08.2016, 09:20 Uhr
  • 3
Sie ist nicht zum Termin erschienen, weil zu viele Presseleute da waren...ansonsten Zustimmung
  • 23.08.2016, 10:22 Uhr
  • 0
Wer die Musik bestellt und aus welchen Gründen auch immer nicht kommt, verliert den Zivil- oder Verwaltungsprozess, den er angestrebt hat - ohne nähere Begründung...

In diesem Fall war es eine einstweilige Anordnung.
  • 23.08.2016, 11:01 Uhr
  • 1
Das hast Du oben schon geschrieben...daher auch mein kurz gehaltener erster Kommentar auf das oben zu lesende.
  • 23.08.2016, 11:17 Uhr
  • 1
Daran sieht man doch das diese Personen uns, unsere Kultur und unsere Gesetze nicht ernst nehmen, sonst wäre sie erschienen. Und wie wurde der oder diejenige an einer unserer Grenzen kontrolliert, wenn man nicht sieht wer oder was sich hinter der Verschleierung verbirgt. Nach meiner Meinung dürften solche Personen, besonders in der heutigen Zeit des Terrors nicht ins Land gelassen werden.
  • 23.08.2016, 12:50 Uhr
  • 3
Ich glaube im Endergebnis nicht, dass das Land damit durchkommt - die Schülerin wird meines Erachtens gewinnen.

Man sollte schon differenzieren zwischen Schülern und Lehrern in öffentlichen Gebäuden-

Die Regierung plant ein Gesetz, dass den Lehrern ein Verbot in Schulen auferlegt, weil es gegen ein anderes Gesetz, der stattlichen Neutralitätsplicht, eingreift. Soweit so gut erfahren sie halt einen Eingriff in die Berufsfreiheit.

Da den Schülern aber nicht frei steht, eine Schulgebäude zu betreten oder nicht, da es eine gesetzliche Schulpflicht gibt, würde ein Verbot des Tragens unmittelbar in die Religionsfreiheit als Verfassungsrecht eingreifen.

Mal sehen, wie sich die Sache weiter entwickelt...
  • 23.08.2016, 13:48 Uhr
  • 0
Da Schulangelegenheiten Ländersache st, halte ich es für zweifelhaft, ob ein solches Gesetz bestand haben kann, wenn es speziell die Schule meint.
  • 23.08.2016, 14:16 Uhr
  • 0
@ Elmar. Da es sich hier um eine 18 jährige handelt, besteht keine Schulpflicht mehr. Im Übrigen hat das Tragen einer Burka meines Wissens nichts mit der Religion zu tun. Wenn muslimische Frauen Kopftücher tragen, verhüllen sie ihr Haar, aber man das Gesicht noch erkennen. Dagegen habe ich absolut nichts einzuwenden.
  • 23.08.2016, 17:46 Uhr
  • 0
In der allgemeinen Diskussion drohen die präzisen Begriffe zu verschwimmen. Niqab ist nicht Burka!

http://mobile.abc.net.au/news/2014-0...pfmredir=sm
  • 23.08.2016, 18:09 Uhr
  • 0
Auch wenn Sie 18 oder sonst was ist, es sollte auch bei uns ein Burka-Verbot geben. Stellen Sie sich vor: Die trägt unter der Burka einen Sprenggürtel oder einen Maschinenpistole und darf ungehindert die Schule betreten. Jeder kann sich vorstellen, was dann passiert. Auch wenn sie auf Ämtern ist und Paßbilder mitbringen muß, will man ihr Gesicht sehen, auch schon an der Grenze. Hier kontrolliert die Bundespolizei.
  • 23.08.2016, 18:33 Uhr
  • 2
Wolfgang E. Genau das sind auch meine Bedenken und deswegen bin ich der Meinung, das unsere Regierung hier mal ein klares Wort spricht und Rückgrat zeigt.
  • 23.08.2016, 18:41 Uhr
  • 1
Ei...dann müssten auch das Tragen der langen schwarzen Mäntel verboten werden, die so manchen Freund des Gothics zieren.
  • 23.08.2016, 18:44 Uhr
  • 0
Aus ihrem Nichtetscheinen zu schließen, dass sie unsere Kultur und Gesetze nicht ernst nimmt ist weithergeholt. Da gibt es so manchen Biodeutschen, der soch ähnlich verhalten hat....
  • 23.08.2016, 18:47 Uhr
  • 0
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