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Klartext gesprochen

Klartext gesprochen

Peter Leopold
12.10.2016, 09:56 Uhr
Beitrag von Peter Leopold

Wenn man die heutigen Tageszeitungen aufschlägt, findet man immer wieder etwas, das sehr selten geworden ist in der heutigen Politiklandschaft. Eine klare Aussage, mit der selbst ein einfacher Bürger etwas anfangen kann. Bei manchen Themen bringt es auch nicht viel, sich verbal im Kreis zu drehen, denn am Ende bleibt entweder eine große Lüge stehen, oder es passiert das, was gerade in Deutschland passiert. Eine große Orientierungslosigkeit.

Ganz anders sieht es in Österreich aus. Erdogan wollte ja unbedingt eine klare Stellungnahme was den EU-Beitritt der Türkei angeht. Die hat er nun vom österreichischen Außenminister Kurz bekommen. Ob die Erdogan allerdings gefällt, möchte ich zumindest bezweifeln, denn deutlicher konnte die Absage nicht sein. "Es wird keinen Beitritt der Türkei geben - Punkt!"

Da können sich deutsche Politiker durchaus einmal eine dicke Scheibe abschneiden. Aber ich fürchte, da fehlt es an Charakterfestigkeit und den Mut zu klaren Ansagen. Auf Dauer kann man aber nicht Jemandem gleichzeitig die Zähne zeigen und ihm gleichzeitig hinten rein kriechen. Und es fördert auch nicht gerade die Glaubwürdigkeit.

Mit Diplomatie hat das auch nicht viel zu tun. Dass Deutschland sich selbst mit diesem Teufelspakt in eine mehr als problematische Situation hinein manövriert hat, ist eine Sache, die es schnellstens zu lösen gilt. Was mir allerdings sehr merkwürdig erscheint: Ein dreißigjähriger österreichischer Politiker führt eine angeblich erfahrene Riege von deutschen Vollblutpolitikern international vor und man könnte auf den Gedanken kommen, dass man vielleicht Alle im Bundestag durch Jüngere ersetzen sollte.

Frisches Blut bringt vielleicht auch frische Ideen und mehr Entschlossenheit. Und nur um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: So jung kann die braune Fraktion nicht sein, dass sie etwas Vernünftiges beisteuern könnte. Immerhin ist ihre Gesinnung ja auch schon fast ein Jahrhundert alt.

19 Kommentare

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Nachdem der westliche Putsch in der Türkei mißlungen ist tut man wieder brav gegen den eigentlichen Helden, Erdogan. Hat man Angst, er könnte die NATO-Basen schließen lassen. Seine Verträge mit Russland (ohne den DOLLAR) sind auch nicht ohne. Wie schön wäre es für die Wall Street-Elite wenn sie in der Türkei einen ihnen gefügigen Diktator (wie in allen ihren Eroberungen) einsetzen könnte. Der Syrische ASSAD bereitet ihnen schon genug Ärger. Und in der Ukraine läuft es auch nicht nach ihrem Geschmack. Es ist eben nicht so leicht mit der "NWO", der neuen Wirtschaftsordnung.
  • 15.10.2016, 10:49 Uhr
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Peter Leopold
Soso...der westliche Putsch Du bist lustig !
  • 15.10.2016, 10:50 Uhr
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Meine Rede. Die gesamte Mannschaft aus CDU/spd/CSU hat nicht nur abgewirtschaftet, sondern müsste m.E. auch wegen Überalterung und Dauer-Überlastung und Unkenntnis ergänzt durch Feigheit und Charakterschwäche durch jüngere unbelastete kluge Köpfe aus Wirtschaft, Geschäftsleben Justiz, Handel, Handwerk, Soziales usw. abgelöst werden ...und alle nach Können und Leistung und ohne Parteizugehörigkeit. Dieses entsetzliche Parteigeklüngel mach alles kaputt.
  • 13.10.2016, 20:14 Uhr
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Der Oesterreicher sagt, was viele von uns denken, Diplomatie eines Außenministers ist das aber nicht. Durch zugeschlagene Türen kommt man nicht ins Haus. Wir sehen in Syrien, dass Kriege ohne Verhandlungen nicht zu beenden sind. Klare Sprache ja, wenn sie zielgerichtet ist und dem Gegenüber eine Chance lässt.
  • 13.10.2016, 18:49 Uhr
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Hallo Peter, meinst Du solche jüngere wie Herrn Spahn? Der den Rentnern mit 500 € Rente das Sparen beibringen will. Auf solche Typen kann man verzichten. Von der Schulbank zur Uni, dann in die Politik - nichts anständiges gelernt und dann mit Erwachsenen diskutieren wollen, alles Klugscheißer. Lieber Peter, soviel Klebstofflöser kannst Du gar nicht so schnell her bekommen, um den Leim auf den Stühlen weg zu bekommen, auf dem manche Abgeordnete festkleben. Siehe Schäuble, von dem kommt doch seit Jahren kein vernünftiger Vorschlag mehr, Bargeldabschaffung, Rente mit 70 usw. Jetzt kommt er mit seiner Wahlpropaganda Steuererleichterung - das rettet diese Regierung und Partei nicht mehr. Die Menschen lassen sich nicht mehr belügen.
  • 12.10.2016, 20:24 Uhr
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Peter Leopold
Den kenne ich nicht einmal Die Alten sind jedenfalls immer mehr auf der Abschussliste - zurecht, denn sie haben ja nichts mehr zu verlieren...
  • 12.10.2016, 20:28 Uhr
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Ja. liebe Elke, aber nicht bei unserer sogenannten Politik-Elite.
  • 13.10.2016, 15:38 Uhr
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Leider ist es so, wir können nur auuf die nächsten Wahlen hoffen und bei diesen Wahlen darf man dann einen Denkzettel verpassen, der mit den alten aufräumt!
  • 14.10.2016, 10:40 Uhr
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Es ist traurig, daß einer mit Rückgrat geht, Herr Bosbach, seiner Argumentation habe ich gerne zu gehört. Wenn der Rest gehen würde, würde sich meine Trauer sehr in Grenzen halten. Es gibt Gegner denen man Respekt zollt, weil sie gradlienig sind.
  • 14.10.2016, 15:49 Uhr
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Weiss nicht ob junges Blut an unserer Politischen Situation etwas ändern würde, wir haben nun mal hier eine Splitterei verschiedendenkender Politiker, welche selten auf eine, nach Außen akzeptable Einstellung führen wird. Da wir Deutsche bekannt sind, für Kleinstaaterei und das auch am besten nach außen präsentieren können, werden wir zwar eine Wirtschaftliche Macht, wenigstens noch für paar Jahre, bleiben, aber im Gegenzug immer mehr an politischer Souveranität verlieren.
Ich weiss das, sich sehr viele gegen Rechte Parteien stellen und diese immer mit der deutschen Geschichte vergleichen, aber wir müssen endlich aufhören, uns für alles verantwortlich zu sehen, was in der Vergangenheit passiert ist.
Die Panik machen schließlich nicht die, welche noch die Zeit vor 45 mit erlebt haben, sondern denen den Jahre lang vorgelebt wurde, das die Deutschen schreckliches getan haben. Ist ja auch nicht von der Hand zuweisen, dennoch, sollten wir eher Beispielhaft der Welt zeigen, dass Rechte Macht auch friedlich sein kann.
Dennoch brauchen wir gerade wieder eine oder 2 Parteien, welche eine deutliche Mehrheit hinter sich her zieht, um eine Ordnung, mehrhaltige Meinungsvertretung in unserem Land repräsentieren können. Andern falls werden wir nicht mehr in die Verlegenheit kommen uns politisch stabil auf dem Markt verteidigen zu können.
  • 12.10.2016, 12:09 Uhr
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Dann müssten diese Parteien aber sich wirklich um die Belange der Leute kümmern und das kann ich bei den Parteien im Bundestag nicht mal ansatzweise erkennen. Die kümmern sich nur noch um die Großindustrie. Aber der Satz wenn es der Firma gut geht dann geht es auch den Arbeitern gut der stimmt einfach nicht mehr. Wahlversprecher ziehen bei vielen nicht mehr.
  • 12.10.2016, 19:19 Uhr
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Politik lebt von Diplomatie - und Diplomatie von kleinen Schritten, einer vor, manchmal zwei zurück, selten umgekehrt. Aber auf diesem Weg erreicht man, oft ebenfalls in nervend kleinen Schritten, Dinge, die man anders nicht erreicht hätte. Endgültige Aussagen dagegen beenden auch jegliche Möglichkeiten, vom anderen etwas zu erhalten.

Mir war immer klar, die Türkei wird in diesem Jahrhundert kein Mitglied der EU - aber man wenn man die Option offen hält, ist die Türkei vielleicht bereit, in anderen Dingen entgegenzukommen, unter anderem auch in den Rechten des eigenen Vokes. Da zu den Grundbedingungen gehört, dass die Türkei demokratischer wird und die Menschenrechte einhält, war also der Weg, ihr die Hoffnung auf einen EU-Beitritt zu lassen, es durchaus Wert.

Doch mit der Endgültigkeit einer solchen Aussage muss die Regierung der Türkei sich keine Mühe mehr geben, Dinge zu ändern. Es wird auch irgendwann eine Zeit nach Erdogan geben - aber nun muss sich dort niemand mehr Gedanken darüber machen, wie man es dem eigenen Volk leichter machen kann. Zum Beispiel. Von der Annäherung an Russland ganz zu schweigen.
  • 12.10.2016, 10:59 Uhr
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Peter Leopold
Mühe haben die sich vorher schon nicht gegeben und auch DAS war Berechnung...
  • 12.10.2016, 11:18 Uhr
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Das ist alles Sichtweise.
  • 12.10.2016, 11:59 Uhr
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Gut zusammengefasst Peter...

Ich mag die Scheinheiligkeit eh nicht, vornerum schön tuen und hinterrücks den A...tritt... Höflichkeit ist das eine , ein ernste Meinung etwas anderes.

Und ja, auch damit hast Du Recht, junges Blut braucht das Land, die Erfahrung ist das eine, Gewohnheitsregeln das andere.

Ich finde die Aussagen von Aussenminister Kurz richtig und das durchziehen...
  • 12.10.2016, 10:59 Uhr
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Man könnte auf die Idee kommen, dass hinter der erwähnten Aussage des österreichischen Außenministers taktisches Kalkül steht. Wenn er als Angehöriger der Regierung eines bevölkerungsmäßig kleinen Landes so ein klares Statement abgibt, wird damit deutlich, dass es mit dem Beitritt der Türkei zur EU vorerst nichts werden wird. Denn dazu ist Einstimmigkeit unter den Mitgliedsländern notwendig. Erdogan wird versuchen, dagegen anzuwettern, aber es wird ihm nichts nützen. Denn Minister Kurz hat das ausgesprochen, was im Grunde alle Eu-Regierungen denken.
Wäre die klare Absage aus Berlin, Paris oder Rom gekommen, hätte sie - schon wegen der Größe der dazugehörigen Länder - ein anderes Gewicht gehabt und auch wohl für erheblich mehr Polterei und Protest aus Ankara gesorgt. Erdogans Feindbild ist wohl mehr auf Merkel und Hollande fokussiert als auf die Wiener Regierung. Und Steinmeier wird seinem Kollegen dankbar dafür sein, dass dieser ihm eine (notwendige) Peinlichkeit abgenommen hat.
  • 12.10.2016, 10:33 Uhr
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Hm - da mag auch was dran sein, wenn man es so global-europäisch sieht, aber... Siehe oben, was ich gleich schreiben werde.
  • 12.10.2016, 10:52 Uhr
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Peter Leopold
Wie gesagt..so eine Entscheidung muss einstimmig sein. Darum ist das "Gewicht" der Stimme völlig egal.
  • 12.10.2016, 11:17 Uhr
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In unserer Regierung sollte eine gute "Mischung" sein.
"Junges Blut" sowie auch "ERFAHRENE" !
  • 12.10.2016, 15:12 Uhr
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