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Einwanderungsgesetz

Einwanderungsgesetz

18.03.2017, 18:41 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Braucht Deutschland tatsächlich ein Einwanderungsgesetz?

Mit der Einreiseeinschränkung von Trump könnte „Deutschland“ seinem Ziel, dass begehrteste „Einreiseland“ der Welt zu werden, noch näher kommen – und wenn der Kanzlerkandidat Schulz formulierte: "Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold" – noch mehr.

Ist Deutschland mit 82 Mio. Menschen tatsächlich ein klassisches Einreiseland?

Bei einer Einreise nach Deutschland gelten derzeit folgende gesetzliche Regelungen:

Angehörige eines Mitgliedstaates der EU können ohne Visum nach Deutschland einreisen - Ausländerinnen und Ausländer dagegen aus anderen Herkunftsländern benötigen grundsätzlich ein Visum.

Das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene "Zuwanderungsgesetz" enthält Vorschriften zu Einreise und Aufenthalt von Ausländern nach Deutschland, zu möglichen Aufenthaltszwecken sowie zur Aufenthaltsbeendigung und zum Asylverfahren.

Seit 2005 regelt demnach dieses bestehende „Zuwanderungsgesetz“ den Zuzug nach Deutschland und ist aus der Sicht seiner Kritiker ein „Bürokratiemonster“, das möglichst schnell durch ein transparentes „Einwanderungsgesetz“ ersetzt werden sollte.

Wie aber müsste ein transparentes „Einwanderungsgesetz“ aussehen?

Die meisten „Einwanderer“ wären möglicherweise bei einem "Einwanderungsgesetz" gar nicht hier, denn bei einem solchen Gesetz müsste wohl nach Alter, Ausbildung, Integrationsfähigkeit und anderen für Deutschland bedeutsamen Kriterien sortiert werden - und würden dann „Deutsche Interessen“ tatsächlich den erforderlichen Stellenwert erhalten, wenn jetzt schon in einem Land, in dem immer mehr Menschen zeitlich befristete Arbeitsplätze haben, 50-jährige, gute ausgebildete Deutsche immer weniger Chancen auf einen Arbeitsplatz bekommen und manchen nur ein Job zum Leben nicht reicht, das Rentenniveau sich sehr negativ entwickelt und das aktuelle Türkenproblem mit den sich zunehmenden „Parallelgesellschaften“ sich immer mehr zeigt?

Braucht Deutschland unter Berücksichtigung solcher Fakten tatsächlich ein Einwanderungsgesetz?

Die vorliegende Masseneinwanderung ist auch keine Lösung, denn diese erfolgt aus völlig kulturfremden Regionen und teilweise unter Missbrauch des Asylrecht und gesetzlicher Regelungen. Ein Volk ist auch keine beliebige Menschenansammlung, sondern eine Abstammungs-, Kultur- und Schicksalsgemeinschaft, die ihre Wurzeln in der "Geschichte des Deutschen Volkes" hat!


Ein neues (dann aber modern aufgemachtes) „Einwanderungsgesetz“ – ohne umfangreiche bürokratischen Vorgaben und einem jahrelangen Gesetzgebungsverfahren könnte auch zum Gegenteil dessen werden, was eigentlich angestrebt werden sollte, nämlich eine möglichst schnelle und vor allem unkomplizierte Regelung der Einwanderung, die für Deutschland jetzt unmittelbar notwendig ist!

15 Kommentare

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Deutschland braucht schon seit ca. 15 Jahren ein Einwanderungsgesetz, ähnlich wie in Kanada. Das ist aber ein Unterschied zur Zuwanderung nach Asylgesetz. Wie auch immer, verpflichtend müsste ein Sprachnachweis nach ca. 6 Monaten sein. Es geht nicht, dass hier Menschen jahrelang leben und die Sprache nicht beherrschen. Das ist ein Zeichen mangelnder Integrationswilligkeit. Entweder will ich hier leben, dann lerne ich die Sprache, denn sie ist das verbindende Glied.
  • 23.03.2017, 01:51 Uhr
Hinweis:

Die Sprache, die Kultur und nur eine Staatsangehörigkeit sind sehr wichtige Punkte und grundsätzliche Kriterien zu dieser Thematik!

Wenn eine Bevölkerung eines Landes durch Krieg und Hunger bedroht ist und viele seiner Bewohner deshalb in ein anderes Land flüchten, müssen diese Flüchtlinge trotzdem wissen, dass man in einem anderen Land grundsätzlich dessen Gesetze beachten muss – und wenn ein solches „Aufnahmeland“ mit Flüchtlingen in unverhältnismäßiger Weise „übervölkert“ wird, muss seine Staatsführung zum Schutz seiner eigenen Bevölkerung zwangsweise über entsprechende „Maßnahmen“ vorsorglich nachdenken und letztlich auch entsprechende gesetzliche Vorsorgen treffen.

Das 2005 erlassene „Zuwanderungsgesetz“ ist dafür vorgesehen.

„Das Zuwanderungsgesetz (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern) ist ein Gesetzespaket, mit dem das Ausländerrecht in der Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung zum 1. Januar 2005 neu gestaltet wurde. Es enthielt die Erstfassungen des Aufenthaltsgesetzes und des Freizügigkeitsgesetzes/EU, welche das zuvor geltende Ausländergesetz und das Aufenthaltsgesetz/EWG ersetzten“.

Deutschland bracht deshalb kein zusätzliches "Einwanderungsgesetz"!
  • 23.03.2017, 07:53 Uhr
Das mag alles richtig sein. Trifft die Sache aber auch nicht, da Zuwanderung und Asyl, 2 verschiedene Paar Schuhe sind. Ob man das Einwanderungsgesetz nennt oder bestehende Gesetze umwandelt ist mir letztlich egal. In Kanada muss man nach einem 1/2 Jahr einen Sprachnachweis erbringen. Das ist wichtig. Welche ursprünglichen Nationalitäten hier leben, ist mir letztlich egal - nur integrieren müssen sie sich. Und dafür ist die gemeinsame Sprache die grundlegende Basis. Diese Menschen können auch ihre Religion hier leben, solange sie akzeptieren, dass wir z.T. eine differenzierte Auffasung von Religion haben. Das alles ist mit den Türken mal gänzlich schief gegangen. Wir sollten es mit den Syrern viel besser machen.
  • 26.03.2017, 20:50 Uhr
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natürlich braucht Deutschland ein "Einwanderungsgesetz" - bisher gabs ja wohl keins..., drum können hier Menschen ohne Pass mit falschem Namen hier auch Hartz4 beziehen..., oder seh ich da was falsch?
  • 19.03.2017, 17:23 Uhr
Und was machen wir mit dem „Zuwanderungsgesetz“ (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern) von 2005?
  • 19.03.2017, 18:02 Uhr
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Nein, Deutschland braucht kein Einwanderungsgesetz.

Ich beziehe mich hierbei ausdrücklich auf die im Jahre 2015 stattgefundene Diskussion mit den verschiedensten Standpunkten der Parteien und befürworte die Stellungnahme des Verteters der CDU, die auch ich für ausreichend erachte.

"Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Ole Schröder (CDU), entgegnete unter Verweis auf das Aufenthaltsgesetz, Deutschland habe bereits „ein Gesetz, das genau regelt, wer nach Deutschland nach welchen Voraussetzungen kommen kann“. Das schließe die Arbeitsmigration ebenso ein „wie Ausbildung und Studium, den Familiennachzug sowie den Aufenthalt aus humanitären Gründen“. Mit der jetzigen Regelung sei es auch möglich, flexibel auf die Bedürfnisse des Arbeitsmarkts zu reagieren sowie die „langfristigen Entwicklungen im Blick zu behalten“.

Die übrigen Standpunkte überzeugen mich nicht.

Ein Bedarf wird weiter umstritten bleiben.

http://www.bundestag.de/dokumente/te...setz/359186
  • 19.03.2017, 14:21 Uhr
Du vergißt leider, das die CDU anscheinend sich nicht an das Gesetz gehalten hat, weil Millionen ohne Regel unter massiver Mithilfe von Frau Dr. Merkel einfach eingereist sind. Das kann sich jederzeit wiederholen. Mit einem klaren Einwanderungsgesetz wäre das nicht passiert.
  • 19.03.2017, 15:30 Uhr
Unsinn - vom Verfassungsgericht durch Nichtannahme durch einen dummen Kläger endgültig bestätigt.
  • 19.03.2017, 15:31 Uhr
Was hat dieser Typ doch für einen schmutzigen Charakter, da wird einer nur weil er Klagt und das dieser Mischpoke nicht paßt als Dumm diffamiert. Warum stecken manche immer ihre Visitenkarte in die Tasche Anderer?
  • 19.03.2017, 15:43 Uhr
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Mir ist nicht bekannt, dass ich als Nichtbürger der EU, ein Einreisevisum für Deutschland brauche.
  • 19.03.2017, 13:10 Uhr
Die Visa- Bestimmungen des Auswärtigen Amtes lauten:

Angehörige der EU-Staaten benötigen zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland kein Visum.

Alle übrigen Ausländer sind für Aufenthalte in Deutschland grundsätzlich visumpflichtig.

Für Besuchsaufenthalte bis zu 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen benötigen Angehörige der Staaten kein Visum, für die die Europäische Gemeinschaft die Visumpflicht aufgehoben hat.
  • 19.03.2017, 14:14 Uhr
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Ein Einwanderungsgesetz in Deutschland, dass die Zuwanderung von Migranten ähnlich regelt wie in den USA oder Canada?
Undenkbar ...
das wird es nicht geben, nach Deutschland darf jeder einwandern, auch ohne einen Pass ... selbst ein gefälschter Pass hat keine Konsequenzen ...
Wie umfassend die Überprüfungen in Deutschland sind, konnte man sehr anschaulich am Beispiel des Mörders Anis Amri sehen ...
er benutzte 14 Identitäten!
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschla...in-anschlag
Der IS hat bei der Eroberung syrische Städte auch Pässe erbeutet ....
"Die Gefahr der „echten falschen Pässe“ und die Rolle des IS"
Quelle:
Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) hat sich nach Erkenntnissen westlicher Geheimdienste in mindestens drei arabischen Ländern mutmaßlich Zehntausende echter Passdokumente beschafft. In Syrien, dem Irak und Libyen übernahmen die Terroristen in mehreren Städten die offiziellen Ämter und Behörden. Sie erbeuteten dabei Blanko-Pässe und wohl auch Maschinen zur Produktion von Ausweisdokumenten.
https://www.welt.de/politik/deutschl...des-IS.html
  • 19.03.2017, 06:23 Uhr
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