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Trotz massiver Medienunterstützung gescheitert: Agenda 2010 schön getrickst?

Trotz massiver Medienunterstützung gescheitert: Agenda 2010 schön getrickst?

31.08.2017, 13:06 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Ex-Kanzler Schröder ist der Meinung, er habe nun Lob verdient, weil es Jahre gebraucht habe, um die Erfolge und Richtigkeit seiner Agenda 2010 zu zeigen.

Aber da lachen ja die Hühner:

Die Agenda 2010 wurde im Wesentlichen von einer "Stiftung" aus-gekaspert und es hat Jahre gebraucht, um diese Politik gegen die eigenen Wähler, schön zu tricksen.

Nie mehr SPD!

Nirgendwo wird so viel getrickst, wie bei der Arbeitslosenstatistik.

#Faktencheck für #Fakefinder

Entworfen hatte die Agenda 2010 ein kleiner Zirkel (Club) von Schröder-Vertrauten nach Gutsherrenart im Kanzleramt. Es war die Bertelsmann Stiftung, welche die Regierungspolitik der Bundesrepublik seit Schröders Amtsübernahme 1998 stärker beeinflusste, an den Vorarbeiten beteiligt.

„Das Grundkonzept der Agenda 2010 hat eine neoliberale Tendenz und stammt aus den angelsächsischen Ländern. Es zielt darauf ab, die Wachstumsschwäche der Wirtschaft durch mehr Innovation und Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt und in den sozialen Systemen zu überwinden.“

Zwar blieb die Bertelsmann Stiftung im Hintergrund, ihre Experten hatten jedoch wesentlichen Anteil daran, dass sich neoliberales Gedankengut um die Jahrtausendwende auf den höchsten Regierungs- und Verwaltungsebenen durchsetzte. Das gilt für die „Agenda“-Rede ebenso wie für die als „Hartz IV“ bekannt gewordene Arbeitsmarktreform. Quelle

Unterstützt werden derartige PR-Kampagnen u.a. von neoliberalen Initiativen wie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die der ehemalige Bundesbankchef Tietmeyer am 12. Oktober 2000 gründete. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft arbeitet eng mit Meinhard Miegels Bürgerkonvent zusammen und hat sich seit Mai 2004 mit acht weiteren Initiativen zur Initiative Aktionsgemeinschaft Deutschland zusammengeschlossen. (Miegel ist A. Müller zufolge wissenschaftlicher Berater des Deutschen Instituts für Altersvorsorge DIA, zu dessen Gesellschaftern neben dem Versicherungskonzern Deutscher Herold auch die DWS Investment GmbH und die Deutsche Bank gehören.)

Der Hinweis auf die Bertelsmann AG und ihre Stiftung ist sehr aufschlußreich. Denn dieser Medienkonzern mutierte seit seiner Entstehung 1835 von einem Verlag unter Carl Bertelsmann, der sich vornehmlich als Verleger christlicher Literatur und als Sprachrohr der pietistischen Erweckungsbewegungen in Westfalen verstand, über den erfolgreichsten Lieferanten von Wehrmachtsliteratur während der Kriegszeit zum führenden Medienkonzern Deutschlands und Europas, den der 1945 aus amerikanischer Kriegsgefangenschaft heimgekehrte Reinhard Mohn zielbewußt aufbaute. Liz Mohn gehört zu Merkels "Kaffeetanten"!

Durch den Medieneinfluß der beteiligten Strategen, konnte die Agenda 2010 entsprechend medial gepusht werden. Heute, nach all den Jahren, ist es allerdings immer noch nicht gelungen, aufmerksamen Bürgern ein X für ein U zu verkaufen. Das macht ein wenig Hoffnung!

6 Kommentare

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Es ist schon ein Problem für unsere linken Mitbürger, dass ihre sozialdemokratischen Gesinnungs-Genossen die deutsche Wirtschaft wieder in Gang gebracht hat.
Warum freut ihr euch nicht einfach?
  • 31.08.2017, 20:14 Uhr
  • 0
Lieber Digger Wersin,
wenn Du einen Gegenstand hast, den Du korrigieren mußt, dann nimmst Du dein Werkzeug reparierst den Gegenstand und räumst den Gegenstand und Werkzeug wieder auf und läßt nicht das Werkzeug liegen, Du könntest es ja wieder benötigen. Unsere Regierung behält das Werkzeug aber bis zum Nimmerleinstag und das ist das Problem. Obwohl die Wirtschaft boomt benötigen wir da noch die Mechanismen der Agenda 2010? Die hätte man schon 2010 wieder abschaffen können. Trotz Hochkonjunktur haben wir immer noch über 5% Menschen die keine Arbeit gefunden haben?!?
  • 01.09.2017, 11:55 Uhr
  • 1
Die Mehrheit im Bundestag und auch die Regierungs-Koalition aus CDU, SPD und CSU will aber keine Reparatur. So funktioniert nun mal die Demokratie.
Ich bin gespannt, ob beim Fernsehduell Merkel/Schulz das Thema zur Sprache kommt. Besonders interessiert mich da die Meinung von Schulz.
Wie schwer sich die Regierenden mit Reparaturen tun, kannst du, lieber Peter, an der Sektsteuer sehen. Die Schaumweinsteuer wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt und weder die Nazis, noch die diversen Nachkriegs-Regierungen haben sie abgeschafft.
  • 01.09.2017, 15:24 Uhr
  • 2
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Zur damaligen Zeit mag die Agenda 2010 ihren Zweck erfüllt haben, den auf ihr hat sich doch die Kanzlerin bis dato darauf ausgeruht. Dabei hätte man diese Agenda zum größten Teil wieder ins Lot bringen können in dem man die ungerechten Gesetze und Verordnungen nichtig erklärt und HarzIV abschafft. Aber die CDU,FDP möchten diese Agenda weiterführen und die SPD weiß mal wieder nicht was sie will !?
  • 31.08.2017, 18:49 Uhr
  • 1
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Danke Jürgen Frankenberger für den Beitrag.
  • 31.08.2017, 17:23 Uhr
  • 1
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Das alles ist Richtig aber Perlen vor die Sau geworfen. Die Meisten begreifen es eh nicht. Sonst könnten solche Neoliberalen wie Lindner, der diese perversen Vorgehen noch weiter treiben will nicht wieder in den Bundestag kommen. Ich hoffe immer noch er bleibt draußen, dieser Mehrheitenbeschaffer für die CDU/CSU.
  • 31.08.2017, 16:36 Uhr
  • 4
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