wize.life
Neu hier? Jetzt kostenlos registrieren und mitmachen! Warum eigentlich?

EIN EKLAT ? - von Gerd Quedenbaum

25.09.2017, 17:01 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

EIN EKLAT ?
- von Gerd Quedenbaum.

Daß Frauke Petry heute die Bundespressekonferenz verließ, war weniger ein Eklat, als ein Anlaß für die Journaille, ihr eigenes künftiges Verhalten anzukündgen,
"nach der Wahl wie vor der Wahl".
Diese Leute hängen am Gängelband destruktiver Interessen Davon kann man wohl kaum etwas Besseres erwarten.
Frau Petry sei plötzlich aufgestanden und habe die Pressekonferenz ohne ein weiteres Wort verlassen. Das ist doch reinster Blödsinn.
Petry war als Vorstandsmitglied der AfD geladen und wohl nicht nur als solche eine gewichtige Persönlichkeit ihrer Partei. Immerhin ist sie auch gewählte Direktkandidatin in ihrem Wahlkreis mit einem Stimmenanteil noch vor der CDU. Und die AfD wurde durch die Bundestagswahl zur dritten Kraft im Bundestag.
Neben den Kandidaten ihrer Partei hat Frau Petry den Standpunkt und die Ziele der AfD erklärt und gestellte Fragen hinreichend beantwortet.
Bedauernd erklärte Petry am Ende ihres Vortrages, daß sie weitere Fragen nicht beantworten könne, sie werde dem Deutschen Bundestag nicht angehören. Danach hat sie sich erhoben und erklärt, für evtl. vertiefende Fragen stünde sie noch bereit, eine kurze Zeit im Foyer der Pressekonferenz.
Gegenüber den anwesenden Journalisten und Journaillen hat sich Frau Petry damit absolut korrekt verabschiedet. Es gab keinen Grund für einen Tumult und den hat es auch nicht gegeben.
Natürlich doch hätten die Medienvertreter gerne mehr von Petry erfahren. Das wären denn aber Fragen gewesen, die sie weder persönlich, noch im Vorgriff auf die künftige Parlamentsarbeit ihrer Partei hätte beantworten dürfen.
Das heißt mit anderen Worten, für sich selbst hat Frau Petry den Journalisten den Wind aus den Segeln genommen.
Wie Petry ihr Verhalten gegenüber dem Vorstand ihrer Partei erklärt, wenn sie das überhaupt tun muß, das ist eine Sache, die nicht in der Konferenz zu klären war. Im übrigen waren ja weitere Vorstandsmitglieder der Afd anwesend und somit gesprächsbereit.
Daß die destruktive Journaille nun von einem Eklat brabbelt, muß man nicht oder nur als ein weiteres verabscheuungswürdiges Gewinsel erkennen. Berichterstattung hält sich an Fakten. Gefärbte Berichterstattung dient keinem guten Zweck, ist nichts weiter als böswillige Stimmungsmache ! -

Mehr zum Thema

32 Kommentare

Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
So ist es Jürgen, Frau Merkel ist sich sicher, daß sie keine Fehler gemacht hat, sie hat den Wahlkampf doch gut geplant gehabt! Das war Ihr Kommentar, kein Wort der Erkenntnisse nach Ihrem Wahldebakel. Unserem Bayrischen Seehofer haben die Stimmenverluste zu schaffen gemacht. Das kommt davon, wenn man als brüllender Löwe auftritt und als Merkels Bettvorleger landet. Das haben ihm viele Bürger nicht verziehen.
  • 26.09.2017, 12:54 Uhr
  • 2
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Das ganze Theater dient doch der Merkel und ihren Gesellen nur als Ablenkung von gravierenden Problemen in unserem Land, in Europa und in der Welt. Da kommt es gerade Recht wenn sich alle mit AFD befassen, da bemerkt man das Versagen dieser Politmischpoke nicht so.
  • 26.09.2017, 12:12 Uhr
  • 3
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Richtig, AM, mit dem Einzug der AfD in das Bundesparlament wird das Leben der Politiker keineswegs einfacher. Die Karten werden neu gemischt. Allerdinmgs denke ich, daß sich Herr Seehofer insoweit immer ganz gut im Sattel gehalten hat, als er zwischen der CDU und der CSU hin und her jonglieren mußte, um die Gemeinsamkeit nich zu gefährden. Allerdings, was vorher ein taktisches Spielchen war, könnte jetzt leicht zu einer Schwächung des Parlaments führen - dann, wenn die beiden "C"-Parteien auseinander fallen.
Die kleinen Parteien (mit AfD an der Spitze) würden kaum mehr die Kraft haben, sich zu einigen und eine erträgliche Politik zu machen. Die SPD z.B. wird ohnehin auch erst mal genug mit sich selbst zu tun haben.
Und bei allen Unzulänglichkeiten und Fehlern in der Bundespolitik dürfen wir nicht übersehen, daß es in der Hoheit der Länderpolitik nicht besser zugeht - im Gegenteil, das Tempo im Niveauverlust der Bildungs- und Familienpolitik beispielsweise wird immer rasanter. Und es wird schon von daher allerhöchste Zeit, das föderative System zu überdenken.
  • 26.09.2017, 09:39 Uhr
  • 4
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
nach der Wahl, wie vor der Wahl.., ja..., unsere "sogenannten etablierten Parteien" werden ALLES tun, um die AFD schlechtzumachen.., übrigens, ich denke: 80 % der Presse wird dasselbe tun.. ich frag mich grad: weiterhin die Zwangsabgabe für ZDF und ARD? - Die kämpfen auch grad um ihr Überleben....., sollte die AFD jemals was zu sagen haben in unserer Regierung.....
  • 25.09.2017, 20:38 Uhr
  • 4
Dieses Bashing ist unerträglich.
  • 25.09.2017, 20:45 Uhr
  • 3
Ohne Begründung ist der Ausdruck "Bashing" nichtssagend.
  • 26.09.2017, 09:20 Uhr
  • 3
Was heisst Begründung? Man hat vor der Wahl versucht,die AfD mit Allen Mitteln aus dem Weg zu schaffen.Die wähler haben entschieden,dass diese Partei 3. stärkste Partei im Bundestag wird.Und was passiert? Medien und Politik machen an derselben Stelle weiter.Das nennt man bashing!
  • 27.09.2017, 21:08 Uhr
  • 1
Danke, BK, der Begriff war wohl klar, aber leider nicht die Richtung Ihres Beitrages. Nun wissen wir es und stimmen überein. Was Politik und Medien da veranstalten, das nennen sie denn auch noch "Demokratie", womit die Wähler allesamt verdummt werden. Ich nenne das "unterste Schublade".
  • 28.09.2017, 09:21 Uhr
  • 1
das ist die sogenannte Demokratie unserer "etablierten" Parteien.... - sie alle haben niemals mit solch einem Wahlergebnis gerechnet....., die wissen noch gar nicht, was eigentlich passiert ist.... - und solche Sprüche wie von Frau Nahles zeigen nur, dass sie "hilflos" sind.
  • 28.09.2017, 20:51 Uhr
  • 0
Doch haben sie.Und sie haben Eine ( begründete) Heidenangst davor gehabt.
  • 28.09.2017, 21:20 Uhr
  • 0
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Daß es hinsichtlich der Frau Petry in der Afd Unfrieden gibt oder gegeben hat - das können wir nur vermuten. Mit solchen Vermutungen kommen wir nicht weiter. Auch deshalb nicht, weil wir nach der Wahl keine Stimme mehr haben. Und das ist auch nicht mein heutiges Thema.
Es geht eher darum, daß die Journaille immer noch keine Ruhe gibt, nicht konstruktiv berichtet sondern immer noch mehr Oel ins Feuer gießt, d.h. den Unfrieden im Lande weiter anzuheizen sucht.
Wir sollten zunächst abwarten, wie sich die sechs Parteien an sich und für den Bundestag formieren und formulieren wollen. Erst danach kann man die Personenfrage weiter erörtern.
Die Parteien -insbesondere die Altparteien- werden es sehr schwer haben sich so einzubringen, wie es die Situation erfordert und wie es die Zukunft von ihnen verlangt.
Es ist ein dummer Spruch von Seehofer und Schulz gleichermaßen, daß sie nun die rechte Flanke ihrer jew. Partei dicht machen wollen. Ich empfinde solche Worte als Fortsetzung des bisherigen Unfriedens - und das heißt, sie haben die Schlacht wohl verloren, aber überhazupt nichts daraus gelernt. Und das grenzt schon an Idiotie.
  • 25.09.2017, 19:07 Uhr
  • 5
@Gerd wize.life-Nutzer, Horst Seehofer schläft grad nachts nicht mehr...., ich denke, er hat mehr als schlaflose Nächte - immerhin hat er die bayerischen Wähler lange an der "Nase rumgeführt" - mal war er für die Höchstgrenze der Flüchtlinge, und dann war er wieder gefangen in "Muttis" Armen.... - er hat sehr sehr viel Stimmen verspielt.., das spiegelt das Wahlergebnis von gestern..., wenn er eine starke CSU-Persönlichkeit wäre, würde er sich von der CDU trennen.., ganz schnell..., das könnte sein Ansehen wieder "aufmöbeln" alles andere Geschwätz wird nur Geschwätz bleiben.., die Merkel reibt sich die Hände und Seehofer wird der Verlierer sein.., vielleicht merkt er es ja noch rechtzeitig..., wir haben 2018 Landtagswahlen..., hmmmmmm
  • 25.09.2017, 20:51 Uhr
  • 6
Das sowas schwerfällt, kann ich nachvollziehen.
Eine Trennung von CDU und dann überall antreten hat kaum kalkulierbare Wirkung für die CSU bzw. für beide. Ich würde das mit Interesse verfolgen.
  • 26.09.2017, 11:48 Uhr
  • 3
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Sie wird dem Bundestag angehören. Nur nicht ihrer Fraktion. Und das hat sie bestimmt nicht ihren Wählern vor der Wahl gesagt.
  • 25.09.2017, 17:45 Uhr
  • 3
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Frau Petry ist ein Opfer. Nicht etwa der Journaille die hier angeprangert wird. Sondern der neuen Ausrichtung dieser Partei, die nun nach der Wahl offen zu Tage tritt. Eine Ausrichtung, die die einstige Galionsfigur der AfD und Vertreterin einer gemäßigten Richtung nicht mehr mittragen kann. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen.
  • 25.09.2017, 17:42 Uhr
  • 2
Nun, es soll da noch Erstgründer der Partei geben, die für die AFD in das Europaparlament gingen und dann nicht mit der Politik ihrer Partei einverstanden waren. Sie sitzen jetzt noch dort und kochen ungebunden ihr eigenes Süppchen.
  • 25.09.2017, 17:50 Uhr
  • 3
Bernd Luke hatte das Handtuch auch schon geschmissen.
  • 25.09.2017, 17:54 Uhr
  • 2
Ich bin dafür das jetzt mal eine Partei im Bundestag sitzt die Tacheles redet. 12 Jahre wurde gar nicht im Parlament mehr diskutiert nur abgenickt zu allem ja und Amen, hoffentlich hat das nun ein Ende. Der Plenarsaal war zu 90 % mit 15 - 20 Abgeordneten besetzt, es sei den eine diätenerhöhung stand auf der Tagesordnung, dann platzte der Plenarsaal aus allen Nähten. Geben wir doch mal die neuen Abgeordneten die Chance sich erst-mal zurecht zu finden.
  • 25.09.2017, 19:27 Uhr
  • 5
Die Wahlen sind seit 1956 eigentlich Illegal da wir nicht voll souverän sind. (2+4 Vertrag)
Eigentlich müssen wir uns für eine Verfassung entscheiden.
www.verfassunggebende-versammlung.com
MfG
  • 25.09.2017, 19:57 Uhr
  • 1
Frau Petry ein Opfer??? Ausgerechnet die Petry???Das glaubt ihr doch selber nicht.
  • 25.09.2017, 20:47 Uhr
  • 2
Wenn das Wiesel vom Luchs gefressen wird, wird das Wiesel zum Opfer. Es gibt immer größere und brutalere Raubtiere.
  • 25.09.2017, 22:31 Uhr
  • 1
Manfred Wolf - Auch wenn man versucht für Frau P. Verständnis zu haben, hat sie denn noch ihren Wählern etwas vorgemacht und das ist Betrug am Wähler. So werden Wähler benutzt, um "nur eigene Emotionen" nach vorne in den Fokus zu schieben.
Sie selbst hat es erfahren, wie schnell man in dieser Partei in die Nazi-Ecke gestellt wird.
Sie wird also losgelöst vom Parteiprogramm im Bundestag machen können, was sie will. Vielleich auch, wie ihr Ziehvater Prof. Lucke und seine Anhänger, eine neue Partei gründen. Dieses Verhalten ist für mich demokratieschädigend, da zu viele Parteien, regieren verhindern oder erschweren und den Bürger und Steuerzahler sehr viel Geld kosten.
Ihr Abgang auf der Pressekonferenz lässt schon Rückschlüsse auf ihre wahren Beweggründe und Ziele zu und waren zumindest für die Partei, für die sie Wahlkampf gemacht hat ein Schlag ins Gesicht und das sollte es wohl auch sein.
Auch stellt sich die Frage, wie wird ihr Partner im Landtag reagieren, war es abgesprochen u.s.w.
  • 26.09.2017, 10:03 Uhr
  • 1
Da gebe ich dir Recht. Ja, ein solches Verhalten ist Betrug am Wähler. Vor allem weil sie ein Direktmandat gewonnen hat und nicht über ihre Partei in den Bundestag einziehen wird.
Meiner Meinung nach liegt hier ein Systemfehler vor. Wenn jemand seine Fraktion verlässt sollte er auch seinen Sitz im Parlament aufgeben müssen. Wenn das viele tun würden, hätten wir Verschiebungen im Parlament die nicht im Sinne einer Volksvertretung sein können. Ich denke da zB an die grüne Abgeordnete, die zur CDU gewechselt ist. Kein Problem, aber dann konsequent und Stuhl räumen.
  • 26.09.2017, 11:01 Uhr
  • 2
Ein klares Nein zu dem vorstehenden Beitrag von MW. Die Fraktionsbildung hat ja gerade erst dazu geführt, daß wir vom Demokratieverständnis abgekommen sind.
Lt. Verfassung sind die Parteien zur "Mitwirkung" an der Meinungsbildung aufgerufen, nicht zur Meinungsmache. Letztere ist Sache der Bürger. Diese sollen ihre Vertreter (repräsentative Demokratie) ins Parlament schicken, nicht die Parteien. Und unsere Verfassung bestimmt ausdrücklich die Entscheidungsfreiheit der Parlamentarier im Sinne des Bürgerwillens. Der Fraktionszwang jedoch nötigt die Vertreter zur Abstimmung im Sinne des Parteiwillens, der bekanntlich von oben her beeinflußt resp. bestimmt wird. Wer sich nicht daran hält, muß mit ziemlichen Konsequenzen rechnen - das geht hin bis zum schrecklichsten aller Mittel, dem Mobbing.
Nicht unbedingt das System muß vefrändert werden. Wir aber sollten uns vielmehr konsequent an die Regeln unserer verfaßten Demokratie halten - auch und vor allem unsere Politiker und deren politische Parteien. Und daß wir auch die nicht vergessen. Die Form und zwangslose "Pressefreiheit"
muß dringend, sogar sehr dringend formuliert werden.
  • 26.09.2017, 13:06 Uhr
  • 0
Ja, der Fraktionszwang und diese Ordnung ist sehr überdenkenswert.
Nur ist der Parlamentarier, der ungebunden von Programmen frei agieren kann, für den Wähler überhaupt noch einschätzbar? Wie will jemand, der sich zur Wahl stellt, klarmachen für welche Politik er steht? Oder ist das dann beliebig? Und erleichtert diese "Freiheit" nicht auch die Möglichkeit des Abwerben von anderen Parteien? Und dies gilt für alle Parteien.
Trotzdem ist für mich so ein Verhalten unakzeptabel und zwar in jeder Partei.
  • 26.09.2017, 13:26 Uhr
  • 1
Gerd, so komisch das jetzt klingt, aber auch deiner Argumentation pflichte ich bei. Nur :
Es ist ein Unterschied zwischen dem wie es sein sollte und der parlamentarischen Realität. Wie du ja auch schon selbst festgestellt hast. Im Grunde ist jeder Abgeordnete seinem Gewissen verpflichtet. Dem steht ein Fraktionszwang im Wege. Andererseits braucht der Wähler verlässliche Leitlinien auf die er seine Wahl getroffen hat.
Wenn nun jemand inmitten einer Legislaturperiode die Partei wechselt, sorgt er für Verschiebungen der Mehrheitsverhältnisse denen der Wähler nicht zugestimmt hat.
Alles in allem ein kompliziertes Thema, das wir in diesem Rahmen nicht auseinander setzen können, ohne den Rahmen zu sprengen.
  • 26.09.2017, 13:40 Uhr
  • 1
Manfred Wolf - Das mit dem Stuhl räumen ist nicht so einfach, da solch ein Politiker ja existenzmäßig ins bodenlose fallen würde .Er oder sie müssten zu mindestens einen angemessene bezahlte Anstellung angeboten bekommen. Die Betonung liegt auf angemessen. So wäre auch die Gewissensfreiheit gewährleistet. Nur in diesem Falle ist ja noch gar keine Arbeit im Parlament erfolgt, aus der sich ein Gewissenskonflikt ergeben hat.
  • 26.09.2017, 13:46 Uhr
  • 0
Auweia, LV und MW, da seid Ihr aber ein weites Stück voraus. Heute klappt es nicht mehr, Morgen werde ich antworten.
Wünsche Euch guten Abend.
  • 26.09.2017, 19:14 Uhr
  • 0
Gerd Quedenbaum - Einen guten Tag wünsche ich Ihnen. Ich hoffe, dass Ihr "Auweia" nicht bedeutet, dass meine Sichtweise unsinnig ist.
  • 27.09.2017, 11:41 Uhr
  • 0
Nein, LV, nicht unsinnig. Sie gehen nur von einer irrigen Voaussetzung aus, nämlich der, daß der Fraktionszwang eine parlamentarische Ordnung sei. Das ist keine Ordnung, sondern eine verfassungswidrige Gewohnheit, die nicht dem Interesse der Wähler, sondern ausschließlich der jeweiligen Partei dient. Die Abgeordneten sind verfassungsgemäß ausschließlich an ihr Gewissen gebunden, nicht an die Fraktion resp. Partei.
  • 27.09.2017, 15:45 Uhr
  • 2
G.Q. Dem zu Folge arbeitet, bis auf wenige Ausnahmen, das Parlament aus Gewohnheit verfassungswidrig. Richtig wäre also, dass jeder Parlamentarier sein persönliches Gewissen über das Gemeinwohl stellen könnte und sich nicht an Absprachen und Versprechen halten muss. Das grenzt für mich an Beliebigkeit und deckt alles ab, wenn es nur mit dem Gewissen vereinbar ist.
Die sogenannten Gewissensbisse hat der Mensch je nach Sozialisation bei unterschiedlichen Begebenheiten. Im Zweifelsfall sagt Gott ihm, was er tun darf.
  • 27.09.2017, 16:52 Uhr
  • 0
Wohl weniger unser Herrgot, als die Partei.
Das Grundgesetz besagt, daß der Abgeordnete allein seinem Gewissen unterworfen sei. Damit wird eine Redlichkeit angesprochen, die man früher einmal kannte ("auf Ehre und Gewissen"), die jedoch in unserer Zeit längst verloren ist.
Die Partei sagt dem Abgeordneten, wie er abzustimmen habe
(Parteidisziplin kontra Gewissensfreiheit). Gelegentlich kommt es sogar vor, daß ein Franktionsvorsitzender für diese oder jene Abstimmung den sogen. Fraktionszwang aufhebt.
Das macht er aber ganz gewiß nicht, um damit der Verfassung Genüge zu tun.
Ich sage es noch einmal: Nach dem Grundgesetz sollen die Parteien bei der Willensentscheidung der Bürger mitwirken, d.h. sie sollen erklären und aufklären. Das Recht der Kandidatenbestimmung und der Kandidatenwahl aber haben die Parteien den freien Staatsbürgern aus der Hand genommen. Dumm genug, daß die Bürger sich das haben gefallen lassen.
Kommt nun ein von der Partei ernannter und gewählter Kandidat in das Parlament, dann ist er (in aller Regel) auch existenziell an die Fraktion seiner Partei gebunden. Das sind auch jene Direktkandidaten, die es geschafft haben. Aber auch denen präsentiert die Fraktion eine Rechnung, weil sie es eben nur mit Hilfe der Partei schaffen konnten (so sagt es die Partei).diese Und diese Regel gilt für alle Abgeordneten, ob sie nun über die sogen. Landesliste oder in Direktwahl in das Amt gekommen sind.
Wer sich nicht an die Regeln der Fraktion (sprich Partei) hält, verstößt gegen die sogen. Partei- oder Fraktionsdisziplin, begibt sich somit selber ins Aus, in die Isolation. Die Wirkungen für den betroffenen Abgeordneten sind recht unterschiedlich, aber stets gravierend.
Unbeschadet all dessen bleibt das Mandat an die Person des Abgeordneten gebunden. Und zwar 1. so lange die Partei ihn duldet, oder 2. so lange er ein Direktmandat hat.
Man kann dem Abgeordneten das Mandet entziehen. Das ist jedoch eine schwierige juristische Prozedur und erfordert den mindestens begründeten Verdacht eines schwerwiegenden Vergehens.
Aus diesem an sich verfassungswidrigen System ergibt es sich, daß fast alle Mandfatsträger parteigebunden, insoweit abhängig sind und nicht frei entscheiden können. Das verfassungsordentliche System wird vergewaltigt.
Daher Minderheitendiktatur.
Diese ergibt sich aus der Tatsache, daß die Parteien in den BRD insgesamt nur eine Minderheit darstellen. Deren Präsentanten sind Wortführer und zugleich Mitglieder der Parlamente und Regierungen über die sie das politische Geschehen von oben nach unten bestimmen, zugleich die
unerwünschte Meinungsbildung der breiten Masse durch Vorgaben beeinflussen bzw. gar nicht erst zu Wort kommen lassen.
  • 27.09.2017, 19:21 Uhr
  • 1
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Weitere Beiträge von diesem Nutzer