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NACHDENKEN... ? - von Gerd Quedenbaum

07.10.2017, 16:11 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

NACHDENKEN... ? - von Gerd Quedenbaum

Daß Frau Merkel in den letzten Jahren in der EU geglänzt hat, dürfte jedermann klar geworden sein. Es gab kaum ein Spektakel, an dem sie als deutsche Regierungschefin nicht mit ihrem Wort und unserem Geld beteiligt war. Freilich - eine besonders fordernde Aufgabe war das nicht. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich ja nicht nur in der EU, sondern weltweit zu einer der führenden Wirtschaftsmächte entwickelt. Und wie im kleinen menschlichen Dasein, so ist der Habende auch in der großen Politik ein gern gesuchter "Freund". Einer, den man umschmeichelt, den man reden und führen läßt, so lange es lohnenswert bzw. noch aussichtsreich ist, für das jeweils eigene Portemonnai, versteht sich. -
Europa ist ja nach Art der Politiker mehr schlecht als recht von oben nach unten despotisch zusammen gezimmert, nicht von unten nach oben gewachsen, wie es doch in einem demokratischen Staatenbund sein sollte. Immerhin ist die europäische Idee schon ein paar hundert Jahre alt, aber erst seit sechzig Jahren wird an diesem allein politisch gebauten Gebilde gearbeitet. Groß ist die "Einigkeit" noch lange nicht. Und schon jetzt muß man reformieren. Für Konsolidierung in den Mitgliedsstaaten bleibt eh keine Zeit.
Unseren Politikern ist offenkundig nicht bewußt, daß sich die Gesundheit dieses Staatenbundes allein im Konsens der verschiedenartigen Völker entwickeln kann, nicht mit der erkauften oder erzwungenen Wichtigkeit von oben. Liebe kann man nicht befehlen, auch nicht mit Hilfe hämmernd indoktrinierender Journaille, die mangels eigener Denkarbeit und Recherche am Gängelband der Politiker hängt. Das gilt zuweilen aber auch umgekehrt. -

Auf der europäischen Bühne hat Frau Merkel solcherart geglänzt. Sie hat sich sogar weltweit einen Namen gemacht. Hat indes aber offenkundig übersehen, vielleicht sogar vergessen, daß die Aufgaben der Bundeskanzlerin zuerst im eigenen Lande liegen, nicht in der nahen oder weiten Welt. Denn hier, wie überall, gilt der alte Grundsatz, "bring Dein eigenes Haus in Ordnung, damit du dann auch anderen helfen kannst".
Gerade eben ist der neue deutsche Bundestag gewählt, der hat sich noch nicht einmal formiert, geschweige denn formuliert, da ist unsere Kanzlerin schon wieder mit Europa befaßt, nun gemeinsam mit ihrem französischen Kollegen Macron. Es geht um Reformen. Solches Verhalten unserer Regierungschefin müßte man nicht verurteilen, würde sie sich auch hinreichend um die Verhältnisse im eigenen Lande gesorgt haben. Hier aber ist so gut wie gar nichts in Ordnung.
Dazu muß man nicht die einzelnen Ressorts und deren Probleme aufzählen. Täglich wird darüber in den Medien berichtet und entschuldigt, regelmäßig mit dem Hinweis auf fehlendes Geld, fehlendes Fachpersonal und fehlende respektive
mangelhafte Organisation. Daß es sich dabei zur Hauptsache um hausgemachte Probleme handelt, wird gern verschwiegen.
Derzeit dringliche Schwerpunkte sind
1. Wiederherstellung des häuslichen Friedens im Staate, Ende der Hetze gegen
andersdenkende, Herstellung des parlamentarischen Friedens und des
friedlichen Dialogs mit allen (!!!) vertrtenen Stimmen;
2. der Komplex Recht der Ausländer in Deutschland, aber auch Rechte
Deutschlands gegen Ausländer;
3. Familienrecht mit Ehe, Familie, Kinder, Erziehung, bundeseinheitliche Bildung
in den Kindertagesstätten (Kitas) und Kindergärten, bundeseinheitliche
der Bereinigung der Schulsysteme und der Lernziele.

Wir leben in einer Minderheitendiktatur (Despotie), bei zugleich quantitativ und qualitativ fallendem Niveau. Das heißt, die in einer Demokratie notwendige Homogenität zwischen Wählern, Parteien, deren Repräsentanten und Politikern ist nicht mehr gegeben. Man verzeichnet bereits seit einigen Jahren einen starken Vertrauensverlust der etablierten Parteien, was die Zahlen der jüngeren Landtagswahlen und die eben durchgeührte Bundestagswahl bestätigen.
Es sind aber auch immer weniger qualifizierte Bürger bereit, sich in den Dienst an Staat und Politik zu stellen, analog werden daher die gegebenen Aufgaben personell längst nicht mehr zufriedenstellend abgedeckt.

Glaubt man den Satistiken, dann ist Deutschland ein sogar sehr reicher Industriestaat. Das ist jedoch in erster Linie ein Verdienst der Wirtschaft, nicht der Politiker. Die mittlerweile weltweit agierende Wirtschaft wirft hohe Gewinne ab. Diese verteilen sich allerdings nicht proportional nach unten, bleiben vielmehr hängen bei den Kapitaleignern und dem Fiskus. Das eröffnet zwei verschiedene Perspektiven:
1. Das deutsche, von dem Fiskus überaus großzügig bediente Wirtschaftskapital
wird inzwischen gerne ins Ausland verschoben. Dort sind neben geringeren
Abgaben auch noch höhere Renditen zu erzielen, die dann jedoch wieder im
Ausland angelegt werden, d.h. dem deutschen Staat fiskalisch entzogen sind.
Gleichzeitig aber werden ausländische Investoren eingeladen, ihr Geld bei uns
anzulegen. Diese Praxis führt zwangsläufig dahin, daß deutsches Know-How
aller Arten in die Heimatländer der Investoren kopiert oder verlagert wird.
Unter diesem Aspekt der Europäisierung und der Globalisierung kommt das
einem Ausverkauf der deutschen Wirtschaft gleich.
2. Wie man u.a. im Google (www.staatsschuldenuhr.de) nachlesen kann, ist der
deutsche Staat schon fast irrsinnig hoch verschuldet (Tilgung ist nicht
erkennbar). Dennoch verzeichnet der Staat alljährlich steigende Einnahmen,
die er aber anscheinend auch hochnotpeinlich braucht, um die Forderungen
des aufgeblähten Haushaltes zu decken, Schuldzinsen zu bezahlen,
staatsvertragliche Bindungen zu erfüllen, darunter eine Menge Ausgaben, von
denen man im Lande nichts oder nur wenig weiß, jedenfalls aber auch um die
Menge der Sozialforderungen erfüllen zu können, darunter die Zuschüsse zu
den Renten.
Der schon vor dreißig Jahren erkannte Abstand zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Grob formuliert verfügen bei uns 10% der Bevölkerung
über 90% der vorhandenen Vermögen, während sich 90% der Bevölkerung in nur 10% restlichen Vermögens teilen, wobei die unteren Einkommen, die der Fiskus finanziert oder bezuschußt, dann auch noch stetig schwächer gehalten werden.

Die arbeitende Bevölkerung erkämpft sich alljährlich einen Ausgleich zum Wertverlust des Euro. Die sozialgebundenen niedrigen Einkommen aus der Hand oder mit dem Zuschuß des Staates dagegen werden nicht kostendeckend bzw. nur gelegentlich und überaus bescheiden erhöht. Die Bezieher solcher Einkommen sind demnach der von dem Staat willkürlich genutzte Puffer zwischen der Teurung und den öffentlichen Haushalten. Das heißt, ein nicht unbeträchtlicher Teil der ungedeckten staatlichen Haushalte werden mit Hilfe der verdeckten Lebenseinschränkung einkommensschwacher Gruppen ausgeglichen. Das ist eine der simplen Formeln der Finanz- und Sozialpolitik in unserem ach so reichen Industriestaat.
Die inzwischen berühmt berüchtigt gewordene "Armutsgrenze" ist zu einem Schlagwort verkommen. Daher reduziert sich die Diskussion dank medialer Pauke auch nur mehr auf die "erst künftig" stark absinkenden Altersrenten.
Wer gegenwärtig durch die politisch produzierten Umstände belastet ist, und das sind ja bei weitem nicht allein die Rentner, der darf sich immerhin durch gelegentliche, mitleidige Blike getröstet fühlen. -
Ob unsere reiselustige Bundeskanzlerin eigentlich mal über die Probleme im eigenen Lande nachdenkt ? -

1 Kommentar

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"Ob unsere reiselustige Bundeskanzlerin eigentlich mal über die Probleme im eigenen Lande nachdenkt ? "
nöö ... warum sollte sie das tun? Sie hat alles richtig gemacht ...
obwohl sie alles richtig gemacht hat, hatte sie das schlechteste Wahlergebnis der CDU eingefahren ... 26,5 % der abgegebenen Stimmen sprechen eine deutliche Sprache ...
sie hat fast 2 Million Wähler an FDP und AfD verloren ... obwohl sie alles richtig gemacht hat ...
ich will jetzt auch nicht behaupten, daß es die AfD nicht gäbe, wenn sie alles falsch gemacht hätte ...
obwohl sie alles richtig gemacht hat, hat sie es geschafft in nur 12 Jahren 865 Milliarden € neuer Schulden aufzutürmen ...
obwohl sie alles richtig macht ist:
"Mehr als jeder zweite Beschäftigte in Deutschland ist auf dem Weg in die Grundsicherung im Alter, wie aktuelle Zahlen der Bundesregierung zeigen."
Quelle: http://www.focus.de/finanzen/altersv...401121.html
"Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben." konnten wir auf den Wahlplakten lesen ...
wir, das ist nicht das Volk, sondern die Politiker, die selbst dafür gesorgt haben, daß sie nach 27 Jahren Zugehörigkeit im BT eine Altersversorgung von 6441.- € erhalten ...
mit dieser Kohle kann man gut und gerne in Deutschland leben ...
die explodierende Anzahl der Rentner, die auf Grundsicherung angewiesen sind können das nicht behaupten!
Wie wäre es denn, wenn Politik für das Volk gemacht wird, und nicht gegen dagegen?
Stichwort: bedingungsloses Grundeinkommen ...
  • 08.10.2017, 09:22 Uhr
  • 5
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