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Zum ersten Mal in Deutschland: Salzgitter sagt "Stopp!" zu Flüchtlingen!

Zum ersten Mal in Deutschland: Salzgitter sagt "Stopp!" zu Flüchtlingen!

News Team
13.10.2017, 09:50 Uhr
Beitrag von News Team

Zum ersten Mal hat eine Stadt in Deutschland einen Stopp für Flüchtlinge festgelegt: Salzgitter nimmt ab sofort keine Flüchtlinge mehr auf. Warum?

Soforthilfeprogramm durch das Land

Mit dem „Soforthilfeprogramm Sekundärmigration" unterstützt die Niedersächsische Landesregierung die von einer außergewöhnlich hohen Zuwanderung anerkannter Flüchtlinge betroffenen Städte Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven.

Dazu gehört auch die Möglichkeit einer befristeten Zuzugsbeschränkung, die als erstes für Salzgitter vorbereitet und jetzt per Erlass durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport umgesetzt worden ist. Die kommunalen Ausländerbehörden in Niedersachsen sind angewiesen worden, künftig in die Aufenthaltserlaubnis des entsprechenden Personenkreises eine Zuzugsbeschränkung für die Stadt Salzgitter als verbindliche Nebenbestimmung aufzunehmen.

Diese so genannte lageangepasste Wohnsitzauflage ist vom Bundesgesetzgeber ermöglicht worden, um den Zuzug weiterer anerkannter Flüchtlinge in eine Kommune zu unterbinden, wenn dies aus Gründen der Integration notwendig erscheint.

Außergewöhnliche Maßnahme

Es handelt sich um eine außergewöhnliche Maßnahme mit dem Ziel, eine soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung der zugewanderten Flüchtlinge zu verhindern. Unabhängig von dieser lageangepassten Wohnsitzauflage ist die Stadt Salzgitter - mit weiteren Unterstützungen durch das Land - bestrebt, die Integration der schon in Salzgitter wohnenden Flüchtlinge zu befördern. Gleichfalls soll der Zuzug von engen Familienangehörigen nicht ausgeschlossen werden.

Die Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven haben ebenfalls Interesse an einer lageangepassten Wohnsitzauflage bekundet und entsprechende Sozial- und Strukturdaten vorgelegt. Diese Daten werden derzeit noch geprüft.

8 Kommentare

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Für mich bleibt unklar, wieso die "Flüchtlinge" nach Europa nicht nur das Land, sondern sogar noch die Stadt aussuchen können, wo es optimal für sie ist.
Langsam wirds echt unerträglich!
  • 14.10.2017, 13:07 Uhr
  • 1
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Kann man nur zustimmen
  • 14.10.2017, 00:30 Uhr
  • 2
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Herr Dr. Sarazin hat sein 2. Buch herausgebracht.
  • 13.10.2017, 17:47 Uhr
  • 4
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Herr Storzenbecher,.. Bravo, gut beschrieben, genauso isses !!!
  • 13.10.2017, 14:19 Uhr
  • 4
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Nur in Oldenburg, gelegen zwischen Wilhelmshaven und Delmenhorst, drehen sich die Uhren anders. Eine Stadt, welche mit Migranten total überfrachtet ist, (die Uni mit ihren über 30000 Studenten nicht mitgezählt) hält dank "Rot und Links" mit seiner Uni mit der riesen Friedenstaube auf dem Dach die Klappe. Sitzen doch viele dieser Roten, Grüne und Linken im Stadtrat und leider an allen wichtigen Schaltstellen der Verwaltung. (Da gibt es eine Verwaltungsverordnung, kann jeder nachlesen, dass es dem Bürger im öffentlichen Verkehr so schwergemacht werden soll, das er freiwillig auf die öffentlichen Verkehrsmittel oder Fahrrad umsteigt.) Wer auf den Wochenmarkt geht oder zum Einkaufen in die Stadt, findet dort mehr Migranten und Kopftuchträgerinnen als Einheimische, die dank der Oldenburger Politik, sich aufführen auf der Straße und in den Geschäften, als wären sie die Herrscher der Welt. Beschwerden von Verkäufern und Verkäuferinnen wurden von den Gewerkschaften schnellstens unter den Tisch gekehrt. Selbst der Jahrzehnte alte riesen Flohmarkt, mit in der Regel mit 3-400 Hundert Verkäufern schrumpfte auf ein Minimum, weil 95% Migrantenstände, die sich vorher in den Verschenke Märkten ihre Bestände aufgefüllt haben. Fast Jede Spielhölle, auf einen Kilometer mindestens 5 Stück haben Migrationshintergrund ebenso jedes 2. Restaurant, von den arabischen Geschäften und Shisha Bars einmal ganz abgesehen. Wer weiß, wer hinter der größten Tageszeitung der Region inklusive Wilhelmshaven bis Ganderkesee, der NWZ mit Hauptsitz in Oldenburg steckt, der weiß warum in Oldenburg immer nur eitel Friede zum Leidwesen der Oldenburger verkündet wird. Oldenburg so hieß es noch vor 15 Jahren in einer Bundesumfrage, die Stadt mit den glücklichsten Einwohnern. Wie Recht die Umfrage hat, nur heute mit anderen Vorzeichen: die glücklichsten Menschen in Oldenburg sind heute die Migranten, nicht die Oldenburger, selbst Polizeiberichte werden geschönt. Aber die Presse schweigt, sind doch die Macher der großen NWZ zu übermächtig.
  • 13.10.2017, 12:08 Uhr
  • 8
Nikolaus Störte Becher, gibt es heute in DE überhaupt noch eine Stadt die nicht von den so" armen Asylanten" nicht übervölkert ist? Und Leute aus der Regierung stellen sich noch hin und meinen das in DE über ein muslemischen Feiertag nachgedacht werden solle.Die Idiotenregierung weiss doch garnicht mehr was bei der eigenen Bevölkerung los ist, allem vorran die Merkeln.
  • 13.10.2017, 12:33 Uhr
  • 10
Ja, diese Auswüchse findest Du nicht nur in der Regierung, schau Dir Dein Umfeld an. Wenn ich mich so umschaue und die ganzen bekloppten Wohlstands_Mßgeburten sehe, wird mir schlecht. Plappern alles nach, ohne Hirn und Verstand, nach dem Motto, das mit mir meine App aber nicht gesagt.
  • 13.10.2017, 12:46 Uhr
  • 4
Keine Angst wir schaffen das, first Angelika
  • 14.10.2017, 09:05 Uhr
  • 2
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