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Zum ersten Mal in Deutschland: Salzgitter sagt "Stopp!" zu Flüchtlingen!

Zum ersten Mal in Deutschland: Salzgitter sagt "Stopp!" zu Flüchtlingen!

News Team
13.10.2017, 09:50 Uhr
Beitrag von News Team

Zum ersten Mal hat eine Stadt in Deutschland einen Stopp für Flüchtlinge festgelegt: Salzgitter nimmt ab sofort keine Flüchtlinge mehr auf. Warum?

Soforthilfeprogramm durch das Land

Mit dem „Soforthilfeprogramm Sekundärmigration" unterstützt die Niedersächsische Landesregierung die von einer außergewöhnlich hohen Zuwanderung anerkannter Flüchtlinge betroffenen Städte Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven.

Dazu gehört auch die Möglichkeit einer befristeten Zuzugsbeschränkung, die als erstes für Salzgitter vorbereitet und jetzt per Erlass durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport umgesetzt worden ist. Die kommunalen Ausländerbehörden in Niedersachsen sind angewiesen worden, künftig in die Aufenthaltserlaubnis des entsprechenden Personenkreises eine Zuzugsbeschränkung für die Stadt Salzgitter als verbindliche Nebenbestimmung aufzunehmen.

Diese so genannte lageangepasste Wohnsitzauflage ist vom Bundesgesetzgeber ermöglicht worden, um den Zuzug weiterer anerkannter Flüchtlinge in eine Kommune zu unterbinden, wenn dies aus Gründen der Integration notwendig erscheint.

Außergewöhnliche Maßnahme

Es handelt sich um eine außergewöhnliche Maßnahme mit dem Ziel, eine soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung der zugewanderten Flüchtlinge zu verhindern. Unabhängig von dieser lageangepassten Wohnsitzauflage ist die Stadt Salzgitter - mit weiteren Unterstützungen durch das Land - bestrebt, die Integration der schon in Salzgitter wohnenden Flüchtlinge zu befördern. Gleichfalls soll der Zuzug von engen Familienangehörigen nicht ausgeschlossen werden.

Die Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven haben ebenfalls Interesse an einer lageangepassten Wohnsitzauflage bekundet und entsprechende Sozial- und Strukturdaten vorgelegt. Diese Daten werden derzeit noch geprüft.

8 Kommentare

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Für mich bleibt unklar, wieso die "Flüchtlinge" nach Europa nicht nur das Land, sondern sogar noch die Stadt aussuchen können, wo es optimal für sie ist.
Langsam wirds echt unerträglich!
  • 14.10.2017, 13:07 Uhr
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Herr Storzenbecher,.. Bravo, gut beschrieben, genauso isses !!!
  • 13.10.2017, 14:19 Uhr
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