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Regierungsbildung

Regierungsbildung

22.10.2017, 20:14 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Politpoker – die ersten Jamaikagespräche – und die Medien

Eine Regierung aus vier verschiedenen Parteien zu bilden, kommt fast dem Versuch der Quadratur eines Kreises nahe!

Trotzdem gibt es Länder, die Erfahrung mit divergierenden Parteien in der Regierung haben.

Beobachtet man sie näher, dann stellt man allerdings viele Bruchlinien fest.

Die Erwartung der deutschen Öffentlichkeit an die neue Regierung ist an eine Funktionalität eines vierjährigen Bestandes geknüpft - nicht an eine Neuwahl.

Langfristig sollte man von der Zusammenarbeit in der zukünftigen Regierung das ernsthafte Auseinandersetzen mit den Grundsätzen des jeweiligen Partners erwarten, denn dieser kann ja auch einmal Recht haben.

Nach acht Jahren Zusammenarbeit mit der SPD muss nunmehr die Union die Zusammenarbeit mit den Grünen und wieder neu mit den Liberalen lernen – und diese wiederum mit den Grünen.

Wenn dieser Prozess sorgfältig verlaufen soll, dann braucht das jedoch viel Zeit.

Deutschland steht nicht unbedingt unter Zeitdruck, weil eine gut eingearbeitete Ministerialbürokratie vorhanden ist und die Wirtschaft brummt - dennoch könnte es nach 2017 kritisch werden.

Kabarettisten und Karikaturisten begleiten und beobachten das Zeitgeschehen – wir brauchen sie, denn diese öffnen unsere Sinne!

27.10.2017
Es knirscht, stockt und riecht schwer nach Krise bei den Verhandlungen zu Jamaika. Die Bilanz nach der ersten ECHTEN Verhandlungswoche ist verheerend: kaum richtige Entscheidungen. Und wenn, dann werden diese auch noch unterschiedlich ausgelegt!

Die Lage ist wohl noch schlimmer als bislang bekannt. Denn jetzt kommt heraus: Donnerstag drohte die CSU bei den Verhandlungen sogar mit dem Scheitern der Gespräche, wenn der Migrationskonsens der Union nicht Regierungshandeln wird.

28.10.17
"Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten", bekräftige der SPD-Vorsitzende Martin Schulz in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen."

29.10.17
Lt. Medienberichten werden mit gegenseitigen Vorwürfen und dem Festhalten an roten Linien in zentralen Themen die Jamaika-Unterhändler in die nächste Sondierungswoche gehen.
Die kleine Runde von CDU, CSU, FDP und Grünen berät am Montag zunächst Bildung und Digitales, dann Arbeit, Rente, Gesundheit und Pflege sowie Inneres und Recht. Am späteren Nachmittag will die große Gruppe mit mehr als 50 Teilnehmern eine Zwischenbilanz zum bisherigen Stand der Dinge ziehen.

31.10.17
Leserbrief zu Der Spiegel
" Der Auftakt der Jamaikagespräche lässt vier Jahre Stillstand und Streit befürchten"
Jamaika ist der primitive Versuch, gescheiterte Altpolitiker der Gruppe " Weiter so" auf ihren Pöstchen zu belassen. Er wird scheitern. Besser wäre Bahamas oder Neuwahlen. Schwarz-Gelb-Blau würde auch dem Mehrheitswillen der Bevölkerung und dem tatsächlichen Wahlergebnis gerechter werden.
Mit freundlichen Grüßen Herbert Gaiser

01.11.17
"In dieser Woche soll sich entscheiden, ob eine Jamaika-Koalition zustande kommen kann oder nicht"!

04.11.17 Bild:
CSU-Platzhirsche werden zu Jagdwild und sie merken es erst, wenn es zu spät ist.
Streibl und Stoiber wurden zu Jagdwild – sie merkten es erst, wann es zu spät war. Max Streibl († 1998) und Edmund Stoiber (76) wollten als Ministerpräsidenten nicht weichen – sie wurden jedoch gestürzt – und derzeit klammert sich Horst Seehofer (68) an seinen Amtssessel.

10.11.17
Am Freitag wird zwar nicht mit dem Durchbruch, aber immerhin mit ersten Ergebnissen gerechnet.

Freitag, 10.11.2017, 14:51
Ein Gespenst geht um: Neuwahlen!
Noch sondieren Union, Grüne und FDP. In einigen Punkten kommen sich die möglichen Koalitionspartner näher, in anderen – vor allem der Flüchtlingsfrage – sind die Gräben tief. Die Chancen auf eine Einigung stehen 50:50.

Sonntag/Montag 19./20.11 17
Die FDP war sich am Schluss sicher, dass CDU, CSU, Grüne und sie keine gemeinsame Idee und Basis haben und entschied deshalb: „Besser nicht regieren als falsch regieren":

"Amen"!

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28 Kommentare

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19./20.11.17
Die FDP war sich am Schluss sicher, dass CDU, CSU, Grüne und sie keine gemeinsame Idee und Basis haben und entschied deshalb:

„Besser nicht regieren als falsch regieren" - sagte Lindner!
  • 20.11.2017, 08:01 Uhr
  • 0
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Grundsätzliche Anmerkungen:

Jede der verhandelnden Parteien CSU, FDP und Grüne haben vor der Wahl „rote“ Linien vorgegeben, die bei den Koalitionsvereinbarung aufgenommen und im „Endpapier“ stehen sollten – nur die CDU hat keine richtigen roten Linien, denn es geht ihr primär nur darum, die amtierende Bundeskanzlerin in die nunmehr vierte Amtszeit zu bringen.

Wäre es nicht besser, die Amtszeit eines Kanzlers bzw. Kanzlerin auf zwei Legislaturperioden zu begrenzen, denn wem es nach 12 Jahren Kanzlerschaft nicht gelungen ist, seine politischen Ziele umzusetzen, hat eigentlich eine vierte Amtszeit nicht verdient – und sich nach dem CDU/CSU-Wahldebakel am 24.09.17 hinzustellen und zu sagen, ich, die Bundeskanzlerin, habe alles richtig gemacht und wisse nicht, was sie anders hätte machen sollen, schreit eigentlich nach einem Rücktritt.
  • 30.10.2017, 08:38 Uhr
  • 0
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Genau so sieht es aus , ---- wenn nix dazwischen kommt.
https://images.wize.life/datei/theme...bildung.jpg

Wer wollte schon die Grünen/ CDU an der Regierung sehen ?
  • 25.10.2017, 16:59 Uhr
  • 0
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Was für ein Sammelsurium von Negativ-Menschen hat sich hier versammelt! Nach der klaren Analyse von Oskar über die schwierige Regierungsbildung von 4 Parteien, fällt euch nichts anderes ein, als eure ewigen Klagen zu wiederholen.
Warum geht ihr nicht in die Politik und versucht dort, eure Weisheiten umzusetzen? Dann würdet ihr schnell merken, dass politische Entscheidungen immer nur durch einen machbaren Kompromiss durchgesetzt werden können.
Mich wundert dabei, dass niemand hier das dramatische Insektensterben in Deutschland beklagt. Denn daran sind wir alle Schuld, die wir die Luft, das Wasser und den Boden versauen. Christoph z. B. fährt ein Auto, mit dem er die Umwelt verpestet. Andere haben zu große Wohnungen, oder essen zu viel billiges Fleisch, das die Massentierhaltung begünstigt.
Also Leute, lasst die "Kirche im Dorf" und begleitet unsere Politiker mit konstruktiver Kritik und nicht mit albernen Beschuldigungen.
  • 25.10.2017, 13:15 Uhr
  • 0
Hallo Digger,
wir haben leider keine öffentliche Klagemauer, wie die Berliner. Aber die haben ja den Parteiensumpf, da ändert sich anscheinend auch in den nächsten 4 Jahren nichts - leider !?!
  • 28.10.2017, 14:15 Uhr
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Sümpfe sind gut für die Natur. Überall wo man sie beseitigt hat, kann man ein Artensterben beobachten.
  • 28.10.2017, 15:28 Uhr
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Guten Morgen Digger,
gut für die Natur und die verschiedenen Arten ja, aber schlecht für den Menschen, er kann dabei krank an Leib und Seele werden. Vor einiger Zeit hatte ich ja geschrieben, diese vier Parteien haben den Vertrag mit allen wichtigen Faktoren noch nicht in trockenen Tüchern, trotz dem, daß es alle zur Macht hinzieht. Sollte es zum großen Knall kommen, dann ist die Frau AM weg vom Fenster.
  • 29.10.2017, 10:21 Uhr
  • 0
Dann ist eben ihre Zeit gekommen. Sollten sich die 4 Parteien nicht einigen, dann gibt es entweder Neuwahlen oder eine Minderheiten-Regierung. Letzteres würde sicher den Bundestag beleben, da die Regierung ja ständig Mehrheiten organisieren muss, um ihre Politik durchzusetzen.
Beim Umweltschutz würden sicher die Grünen, die SPD und die FDP mitmachen und bei der Obergrenze der Flüchtlinge die AfD. Würde sicher spannend!
  • 29.10.2017, 10:48 Uhr
  • 1
Da kann ich mich Deinem Kommentar anschließen. Für wahr wäre es das Beste wenn CDU/CSU mit einer Partei eine Minderheitenregierung machen würde. Denn die Partei die als Steigbügelpartei fungiert, wäre bei der nächsten Wahl so geschwächt, daß sie die 5%-Hürde nicht mehr schaffen würde.
  • 31.10.2017, 15:52 Uhr
  • 1
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"XXL"-Bundestag satt vergrößern > wieder verkleinern
Eine enttäuschende konstituierende Sitzung des Bundestags. Die Langeweile und Hilflosigkeit dort wird weitergehen. Mit der Mehrheit der gescheiterten Altparteien wurden wichtige Entscheidungen an die Ausschüsse verwiesen, um dann den unter Fraktionszwang stehenden Hinterbänklern zur Abstimmung vorgelegt zu werden. Gute demokratische Politik lebt von der öffentlichen Diskussion, nicht von Mauscheleien im Hintergrund. Dazu hätte man den Bundestag nicht vergrößern müssen. Quantität geht nicht vor Qualität. Es sind wieder weitgehend die Abgeordneten der alten und verbrauchten Garde ins Parlament gekommen, denen der Erhalt ihrer Pöstchen wichtiger ist, als ihr Gewissen. Und das Postengeschacher geht inzwischen weiter. Mit der "weiter so"-Merkel und Jamaika jedenfalls geht Deutschland einer Katastrophe entgegen. Für mich wären Neuwahlen wieder angesagt!
  • 25.10.2017, 10:06 Uhr
  • 3
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Guter Beitrag!
  • 23.10.2017, 18:46 Uhr
  • 1
Ja Digger, Du hast recht, es ist nicht nur ein guter Beitrag, sondern auch die Resonanz von Christoph ist das Lesen wert. Es sind all die vielen Fragen die von den Parteien im Qualkampf nicht oder nur ganz gering behandelt wurden und die Kanzlerin gerne umschiffen möchte, damit diese Fragen nicht hochkochen, denn sie kosten Geld, viel Geld und unser Staat hat leider kein Geld, sondern Schulden wie Kuhtreiber.
  • 25.10.2017, 09:31 Uhr
  • 0
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...und wo bleiben die gestohlenen Renten ?
Wann werden endlich mal die kleinen Renten an den Preisgalopp der Euroentwertung ( 400 % seit Einführung ) 1:1 angepasst ?
Wann wird endlich die Rentenberechnung korrigiert ?
Warum bekommt ein Rentner, dem einige Rentenjahre fehlen genau dieselbe Rente wie jemand der nie etwas einbezahlt hat ?
Wann wird endlich der Ausländerzuzug sortiert und soziale Leistung bei Nicht-Arbeit gestrichen ???
Ab wann werden Beamte zur Renten-Kasse gebeten ?
Wo bleibt die Krankenkassen-Reform ohne Selbstbeteiligung ?
Wer zahlt die Pflegeversicherung für die sozial Schwachen ?
Wann wird die Zwangsabgabe für ARD und ZDF neu geregelt ?
Warum gibt es immer noch den Soli ?
Wer kontrolliert den lächerlichen Preisgalopp des wertlosen Euro ???
Wer tritt den zuständigen Politikern endlich in den Hintern, damit sie mit der täglichen Arbeit beginnen,
Arbeit die dem Volk zugute kommt, die letztendlich die Politiker bezahlen.
Lieber Herrgott, lass' Deutschland nicht vergammeln. Die Politverdrossenheit ist akut.
  • 23.10.2017, 10:33 Uhr
  • 7
Wer wählt denn immer wieder die Pateien, die das alles so wollten, weiter wollen und kein Ineresse an einer Änderung haben?
  • 23.10.2017, 12:07 Uhr
  • 4
Hallo Jamaika >> nochwas.. Heute wurde ebenfalls ein interessantes Ergebnis veröffentlicht :
21% der Kinder in Deutschland leben in Armut !!
Als armutsgefährdet gelten Kinder, die in einem Haushalt leben, der über weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Haushaltsnettoeinkommens verfügen kann oder vom Staat eine Grundsicherung erhält. Wie viele Kinder in armen Verhältnissen leben, ist bekannt. Neu aber: Für die Studie haben die Forscher erstmals über den Zeitraum von 4. jahren2011 bis 2015 untersucht, und es ist keine Besserung in Aussicht !
  • 23.10.2017, 15:38 Uhr
  • 3
Interessiert keinen Politiker.
Es werden noch mehr werden.
So ist das im Neoliberalismus.
Dem folgen CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und AfD nach.
  • 23.10.2017, 15:49 Uhr
  • 2
Kein Geld für unsere ärmsten Kinder! Aber der Wehretat soll aufgestockt werden, was für ein Witz!
  • 23.10.2017, 17:35 Uhr
  • 2
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Ich kann mir beim besten Willen keine Jamaika Regierung vorstellen.
  • 22.10.2017, 20:22 Uhr
  • 2
Die wird, wenn sie denn zustande kommt, keine vier Jahre halten.
  • 22.10.2017, 21:36 Uhr
  • 2
Die schaffen das aus lauter Machtgier!
  • 23.10.2017, 17:32 Uhr
  • 1
doch, grad hab ich Rieses Beitrag noch gelesen: die schaffen das, aus lauter Machtgier..., wie beschämend.... wie traurig - wir Bürger haben mal wieder ins "Clo" gegriffen.., die machen einfach weiter wie bisher.., wen wunderts?
  • 23.10.2017, 20:53 Uhr
  • 1
Wir Bürger? Ich hab versucht mich zu wehren.
  • 23.10.2017, 20:55 Uhr
  • 1
Ich versuche mich zu wehren, seit die FDP mitregiert hat.-....weisst ja, die Hoteliers.., und heute reden sie wieder gaaaaaaaaaanz gross mit - wir haben kaum eine Chance, liebe Beate Krauss... aber unsere Meinung kundtun, das hoffe ich, dass wir das noch dürfen - ohne als Nazi bezeichnet zu werden...,
schönen Abend und vlg Angelika M.
  • 23.10.2017, 21:00 Uhr
  • 1
Ich weiss,dass ich kein " Nazi" bin.Ich bin Realist.Dir auch einen schönen Abend.
  • 23.10.2017, 21:03 Uhr
  • 2
und ich hoffe, dass diejenigen irgendwann strafrechtlich verfolgt werden können...., denn anderer Meinung zu sein, dazu muss sich niemand als "Nazi" beschuldigen lassen. Danke Beate.
  • 23.10.2017, 21:08 Uhr
  • 1
Guten Tag Angelika und Beate,
laßt doch anderen denken was sie wollen und bleibt euerer Linie treu, die Gedanken sind frei und die Wahrheit darf beim Namen genannt werden. Wer die nicht verträgt, darf sich auf keine Diskussion einlassen. Außerdem gibt es keine Nazi mehr, sondern nur Nationalisten. Begründung: es gibt keine NSDAP mehr, sie löste sich 1945 selbst auf, die Mehrheit der Mitglieder ging zur CDU/CSU!
  • 28.10.2017, 14:27 Uhr
  • 1
Hallo Peter,ich habe immer in meinem Leben meine Meinung gesagt.Einmal habe ich meine politische Heimat verlassen.Ich konnte mich mit den Gummiaussagen zur Flüchtlingspolitik nicht wiederfinden und bin deshalb aus der FDP ausgetreten.Inzwischen haben die ja fast alle Positionen der " Bösen" übernommen.Und die Diskussionen hier kann man leider nicht Ernst nehmen.Oft Ein Aufeinanderrumgehacke,ohne Fakten und Ohne Jede Toleranz.AEinen schönen Abend.
  • 28.10.2017, 17:55 Uhr
  • 1
Guten Morgen Beate,
es freut mich immer wieder, wenn ich Menschen wie sie und Angelika in dieser Runde finde. Die Flüchtlingspolitik muß immer im Zusammenhang mit den verschiedenen Verträgen der EU mit den afrikanischen Ländern sehen. Wer anderen Ländern deren Lebensgrundlagen beraubt, braucht sich nicht wundern, wenn diese Menschen den Weg nach Europa suchen. In meinen Augen sind diese Menschen keine Flüchtlinge, sondern Migranten = Wirtschaftsflüchtlinge.
  • 29.10.2017, 10:14 Uhr
  • 1
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