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Die AfD – der Islam – und die übrigen Parteien

Die AfD – der Islam – und die übrigen Parteien
25.10.2017, 16:25 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Das Grundrecht der Religionsfreiheit lt. Grundgesetz

Wortlaut Art. 4 (Auszüge):
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

In einer Rede bei einer AfD-Veranstaltung im April d. J. hatte der AfD-Kandidat Albrecht Glaser folgendes gesagt:

„Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

25.10.17 OVB Zeitungsbericht Bericht: Berlin – Der neue Bundestag ist mit einem Eklat gestartet - obgleich der Altpräsident Hermann Otto Solms eingangs und später Wolfgang Schäuble Fairness und keine Stigmatisierung anmahnte.

In der konstituierenden Sitzung am Dienstag fiel der AfD-Kandidat Albrecht Glaser bei der Vizepräsidentenwahl drei Mal hintereinander durch. Der Sitz der Rechtspopulisten im Präsidium bleibt damit bis auf Weiteres unbesetzt. Als Nächstes muss die AfD klären, ob sie einen weiteren Anlauf mit Glaser unternimmt oder einen anderen Kandidaten nominieren will.

Der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble wurde mit nur 71,2 Prozent der Stimmen – dem zweitschlechtesten Ergebnis seit den 60er-Jahren – zum Parlamentspräsidenten gewählt. Die 173 Gegenstimmen und 30 Enthaltungen bei der Wahl Schäubles kamen aber nicht nur aus der AfD, die nur 92 Abgeordnete stellt. Der CDU-Politiker mahnte Respekt zwischen den Lagern an. „Prügeln sollten wir uns hier nicht“, sagte er. „Das sollten wir auch nicht verbal tun.“

Trotz des turbulenten Auftakts sagte Schäuble, er sehe den parlamentarischen Auseinandersetzungen der nächsten Jahre „mit Gelassenheit“ entgegen. Der Grundkonsens gehöre genauso wie die Auseinandersetzung zur parlamentarischen Demokratie. „Demokratischer Streit ist notwendig, aber es ist Streit nach Regeln.“

Mit 709 Abgeordneten und sechs Fraktionen ist der Bundestag so groß wie nie und so vielfältig wie seit den 50er-Jahren nicht mehr. Mit der AfD ist erstmals seit 1961 wieder eine Partei rechts von der Union im Bundestag. Es gibt Befürchtungen, dass die Nationalkonservativen die Debattenkultur im Parlament beschädigen.
Die AfD hatte bereits vor der konstituierenden Sitzung angekündigt, Schäuble nicht zum Präsidenten wählen zu wollen – unter anderem, weil der CDU-Politiker die Partei als „Schande für Deutschland“ bezeichnet hatte.

Der AfD-Kandidat Glaser wurde wegen islamkritischer Äußerungen von der großen Mehrheit der Abgeordneten der anderen Fraktionen boykottiert.

2 Kommentare dazu:

Peter
Diese ganze Wählerei der Stellvertreter ist unnötig. Wenn jeder Fraktion, die nicht den Bundestagspräsidenten stellt, eine Stellvertreterposition zusteht, dann soll doch jede Fraktion ihre Stellvertreterin oder ihren Stellvertreter wählen und benennen.

Oskar
Schäuble schwingt eine große Rede über Fairness und danach zeigen die meisten Volksvertreter was sie darunter verstehen, indem sie keinen AfD- Vertreter wählen! In der Auseinandersetzung mit dem Thema Islam und Probleme mit unserem Grundgesetz stellt sich m. E. die entscheidende Frage, um welchen Islam mit welchen Ansprüchen es sich handelt, denn ein Islam mit seiner „Scharia“ sollte in Deutschland keinen Platz haben und gehört auch nicht zu Deutschland - meinen übrigens fast 70% der Bürger!

Was ist an dem Zitat von Glaser falsch oder rassistisch?

Zunächst sollte man einmal den Gastkommentar vom 18.10.17 aus der Neuen Züricher Zeitung von Konrad Adam „Religion ist nicht das Leben“ lesen.

Ich habe dazu ergänzend recherchiert, mich schlau gemacht und dabei zu der Frage der Verfassungswidrigkeit der islamischen Religionsausübung in Deutschland folgendes festgestellt:

Muslime dürfen in Deutschland Moscheen und Minarette bauen, sogar den Muezzin zum Gebet rufen lassen und vieles mehr. All das verherrlicht die Herrschaft Allahs, nicht nur die jenseitige, sondern auch die diesseitige; denn der Islam ist nicht nur Glaube, sondern für den Gläubigen auch Recht – und dieses Recht wird lt. Deutschem Grundgesetz unter dem Begriff „Religionsfreiheit“ ja gedeckt!

Das höchste islamische Gesetz ist aber die in dem Koran und mit der verbundenen Tradition „Scharia“, die, von Allah für die ganze Menschheit herab gesandt wurde und von Muslimen unter Strafe nicht missachtet werden darf.

Jede Politik muss deshalb mit diesem Gesetz Gottes übereinstimmen – auch die Deutsche – denn darüber wachen alle Muslime, jeder einzeln und alle zusammen, die Umma, vor allem die theologischen Rechtsgelehrten.

Das islamische Gemeinwesen ist ein Gottesstaat. Moscheen, Minarette und Muezzin (aber auch die Kleidung vieler Musliminnen) rufen nach der Islamisierung der Lebensverhältnisse und sind mehr als bemüht, Deutschland als ein Haus des Vertrages in ein Haus des Islams umzuwandeln.

Die Ausübung des Islams mit seiner „Scharia“ in Deutschland ist aber nicht gesetzeskonform!

Denn schon der Gedanke einer Trennung von Staat und Kirche ist im Islam ein sinnloses Unterfangen >> weil es keine zwei Größen gibt, die sich dergestalt trennen ließen, nachdem ja Kirche und Staat als religiöse und politische Herrschaft ein und dasselbe sind.<<

Für die Regierungen der westlichen Welt wird es langsam Zeit, sich darauf zu besinnen, dass ihre Verpflichtung zum Schutz der Menschen- und der Bürgerrechte zwei Seiten hat.

Sie haben nämlich diese Rechte nicht nur zu gewähren, sondern auch gegen diejenigen zu verteidigen, die sie bestreiten oder auch nur antasten wollen – und sie werden leider immer mehr angetastet und von einigen Politikern und auch nicht von maßgebenden kirchlichen Würdenträgern richtig verteidigt!

Hat denn Nadeem Elyas als Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland nicht deutlich genug gesagt:

„Wir werden den Rechtsstaat achten – solange wir in der Minderheit sind“!

Was aber kommt dann?!

Fazit:

Das Zitat des Abgeordneten Glaser ist realistisch – und die Mehrzahl der Abgeordneten haben sich bei der Abstimmung unfair verhalten!

Nachtrag: 11.11.17
Die Aussage von Albrecht Glaser (AfD) über den Islam lautete:

"Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen."

Albrecht Glaser hat es korrekt auf den Punkt gebracht. Der Islam ist ausweislich des Korans, der alle Ungläubigen, also alle Nichtmuslime, töten will, kann daher für sich nicht das Grundrecht der Religionsfreiheit in Anspruch nehmen.

Art. 18 Grundgesetz lautet:

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte.

Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

https://www.juraforum.de/lexikon/ver...rundrechten

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175 Kommentare

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Da erwartet man einen halbwegs fundierten Beitrag und bekommt....
AfD Propaganda

danke, aber danke nein
  • 03.01.2018, 11:13 Uhr
  • 0
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wir sind schon weit gekommen.....
https://www.welt.de/politik/deutschl...eizeit.html
nicht mal Weihnachtsfeiern sind uns mehr vergönnt....
  • 19.12.2017, 20:19 Uhr
  • 0
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24.11.17 - Der Kommentar eines Südtirolers lautet.

Die deutsche Politikscheinheiligkeit kennt wohl keine Obergrenze? – Von wegen Demokratie?
Das Ganze Gemauschel grenzt ja fast an „mafiose“ Politik – Absprachen!

Frage:

Es gibt da in Deutschland eine Partei, die als dritte Kraft aus den Wahlen hervorgegangen ist, in deren Reihen neben Gauland auch noch viele andere langjährige Ex-CDU‘ler übergelaufen sind!

Die CSU will die Rechte Flanke scheinbar schließen und da verstehe ich einfach nicht, warum eine Koalition mit FDP und AFD nicht möglich ist!

Das Verteufeln dieser mittlerweile wahrscheinlich 20%-igen Wählerschaft finde ich sehr bedenklich, wenn der Herr Steinmeier ja der Präsident aller Deutschen sein will?

Mag sein, dass in den AFD Reihen einige extrem rechts stehende Wähler beteiligt sind, aber selbst die sind Deutsche und gleich schlimm wie linke Extremisten, deren Ausschreitungen nur immer von den Linken Medien heruntergespielt werden.

Der Großteil der AFD Wähler sind jedoch Leute aus der Mitte unserer Gesellschaft mit klarem Menschenverstand die man mit linker Angstmache ausgrenzen will.

Aber damit macht man diese Partei auf Dauer nur immer stärker und irgendwann wird es soweit sein, dass diese die stärkste Partei sein wird und dann kann kein Bundespräsident dieser Partei eine Regierungsbeteiligung verweigern.

Was dann kommt weiß man ja, denn Rache ist süß!

Ich meine, es wäre besser zu versuchen, Gauland und viele AFD Wähler wieder zurück zu holen – aber das geht nun mal nicht mit Verteufeln und politischem Ausgrenzen!

Also: Gelb-Schwarz-Braun? – Gibt’s da irgendwelche Fahnen??

Liebe Grüße aus Südtirol
  • 24.11.2017, 10:25 Uhr
  • 2
danke Oskar..., puhhh..,. es tut gut, Ihre Zeilen zu lesen.....
  • 19.12.2017, 20:20 Uhr
  • 0
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Das die AfD im Bundestag vertreten ist, ist Wählerwille und der ist zu respektieren.
Das manche Dinge, die von der AfD genannt werden manchem andersdenkenden Demokraten nicht gefallen, liegt an der Natur der Sache.
Eines muß jedoch ganz klipp und klar sein. Wer ein Islamist ist, der darf seinen Glauben auch ausführen, jedoch auch für diese Leute gilt das Grundgesetz und das deutsche Strafrecht, nicht die Scharia!
Wer also sich nicht an unsere Gesetze hält, gehört sofort zurückgeschickt oder ausgewiesen.
Ich plädiere für ein neues Gesetz: Wer die Scharia anwendet oder unterstützt, wird mit mindestens 1 Jahr Gefängnis verurteilt und danach ohne Rechtsmittel ausgewiesen.
  • 29.10.2017, 12:16 Uhr
  • 6
Die Aussage von Albrecht Glaser (AfD) über den Islam lautete:

"Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen."

Albrecht Glaser hat es korrekt auf den Punkt gebracht. Der Islam ist ausweislich des Korans, der alle Ungläubigen, also alle Nichtmuslime, töten will, kann daher für sich nicht das Grundrecht der Religionsfreiheit in Anspruch nehmen.

Art. 18 Grundgesetz lautet:

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte.

Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

https://www.juraforum.de/lexikon/ver...rundrechten
  • 11.11.2017, 14:57 Uhr
  • 0
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1 und 1 zusammen zu ziehen, scheint für die Politiker der Altparteien nicht möglich. Auch entsteht der Eindruck, dass die Feinheiten der deutschen Sprache, die Differenzierungen ermöglichen, nicht mehr beherrscht werden. Und so kann alles gedreht und gewendet werden bis es passt.
  • 28.10.2017, 20:23 Uhr
  • 3
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Peter,
AfD: Das „sind Leute, die denken können“Der Politologe Klaus Schroeder von der FU Berlin plädiert für einen nüchternen Umgang mit Anträgen oder Reden der AfD im Bundestag. „In der Sache hart, aber nicht pauschal abwertend“. „Wenn sie andauernd in die rechte Ecke gestellt wird, erhöht sich ihr Zuspruch. Das Ernstnehmen wäre ein Signal an die Wähler, das Wegdrücken würde die AfD zu Märtyrern machen.“. Schroeder riet den anderen Fraktionen, sich auch mit den Themen zu befassen, die in vorangegangenen Legislaturperioden „lieber ignoriert wurden“. Als Beispiele nannte er den Linksextremismus und die von Zugewanderten verübten Straftaten. „Wenn die nun im Parlament diskutiert werden, ist das begrüßenswert. Es kommt doch auf die Antworten an. Die können ja überzeugender sein als die der AfD.“Schroeder glaubt nicht, dass sich die AfD als Problem von selbst erledigt. „Die AfD das sind keine Dumpfbacken. Gauland, Meuthen, Weidel sind Leute, die denken können. Wenn diese Leute weiter den Kurs der AfD bestimmen, wird sie keine Eintagsfliege im Bundestag sein. Wenn die Rechtsaußen wie Höcke Oberwasser in der AfD kriegen, was ich mir nicht vorstellen kann, schmieren sie zumindest im Westen ab. Für den Osten lege ich dagegen nicht meine Hand ins Feuer.“
  • 28.10.2017, 18:53 Uhr
  • 4
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Hier ging es nicht um den Islam, sondern darum der AfD zu zeigen wer Herr im Hause ist. So ist eben das Demokratieverständnis unserer gewählten Abgeordneten. Das Theater vor der Wahl geht nach der Wahl weiter - "Weiter so!", die nächste Wahl kommt vielleicht früher, als wir glauben!?
  • 28.10.2017, 14:49 Uhr
  • 3
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Angst vor einer Islamisierung ist in Deutschland weit verbreitet Nach einer Umfrage sehen 60 Prozent den Islam nicht als Teil Deutschlands. Dabei unterscheiden sie aber zwischen dem Islam als Religion und den Muslimen als Individuen. Die Deutschen nehmen eine zunehmend ablehnende Haltung gegenüber dem Islam ein. So denken laut einer Umfrage 60 Prozent der Deutschen, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Nur 22 Prozent der Befragten waren der Meinung, dass die Religion Teil der deutschen Gesellschaft sei. Das ermittelte eine aktuelle Umfrage der "Bild"-Zeitung in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut INSA. Für die Studie sollten sich insgesamt 2054 Befragte zu den Themen Islam und Islamisierung äußern. Nur bei den Grünen sehen den meisten den Islam als Teil Deutschlands Die Umfrage zeigt, dass die Haltung der Deutschen zum Islam im letzten Jahr deutlich kritischer geworden ist. So hätten im Januar 2015 noch 37 Prozent der Aussage zugestimmt, der Islam gehöre zu Deutschland – ein Minus von 15 Prozentpunkten. Die Umfrage offenbart auch, wie gespalten die Republik über den Umgang mit dem Islam ist. Sie zeigt ein Ost-West-Gefälle auf. Die Befragten in den neuen Bundesländern äußerten sich zum Islam deutlich kritische. Der Aussage "Der Islam gehört zu Deutschland" stimmten beispielsweise nur 17 Prozent der Befragten in den neuen Bundesländern zu. In Westdeutschland waren es immerhin 23 Prozent. Die Ablehnung des Islams zieht sich quer durch die Parteien. Nur die Wähler der Grünen stimmten der Aussage mehrheitlich zu, der Islam gehöre zu Deutschland – das allerdings ebenfalls knapp (42 Prozent zu 39 Prozent). Unter den AfD-Wählern lehnen ganze 92 Prozent den Islam ab, berichtet "Bild".
  • 28.10.2017, 10:20 Uhr
  • 3
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Das Zitat des Abgeordneten Glaser ist so ziemlich das Dümmste, was einem seiner Bildung einfallen kann. Und da es nicht nur dumm ist, sondern auch das GG infrage stellt, stellt dieser Mann sich nicht als Vorbild eines Demokraten dar.

Aber sie sollten ihn dennoch wählen. Warum so einen Fatzke zu etwas machen, was er nicht ist (Märtyrer) und ihm auch noch den Medienaufstand zukommen lassen?

Auch Antidemokraten sollten wir demokratisch rasieren
  • 28.10.2017, 09:23 Uhr
  • 0
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