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Die AfD – der Islam – und die übrigen Parteien

Die AfD – der Islam – und die übrigen Parteien

25.10.2017, 16:25 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Das Grundrecht der Religionsfreiheit lt. Grundgesetz

Wortlaut Art. 4 (Auszüge):
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

In einer Rede bei einer AfD-Veranstaltung im April d. J. hatte der AfD-Kandidat Albrecht Glaser folgendes gesagt:

„Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

25.10.17 OVB Zeitungsbericht Bericht: Berlin – Der neue Bundestag ist mit einem Eklat gestartet - obgleich der Altpräsident Hermann Otto Solms eingangs und später Wolfgang Schäuble Fairness und keine Stigmatisierung anmahnte.

In der konstituierenden Sitzung am Dienstag fiel der AfD-Kandidat Albrecht Glaser bei der Vizepräsidentenwahl drei Mal hintereinander durch. Der Sitz der Rechtspopulisten im Präsidium bleibt damit bis auf Weiteres unbesetzt. Als Nächstes muss die AfD klären, ob sie einen weiteren Anlauf mit Glaser unternimmt oder einen anderen Kandidaten nominieren will.

Der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble wurde mit nur 71,2 Prozent der Stimmen – dem zweitschlechtesten Ergebnis seit den 60er-Jahren – zum Parlamentspräsidenten gewählt. Die 173 Gegenstimmen und 30 Enthaltungen bei der Wahl Schäubles kamen aber nicht nur aus der AfD, die nur 92 Abgeordnete stellt. Der CDU-Politiker mahnte Respekt zwischen den Lagern an. „Prügeln sollten wir uns hier nicht“, sagte er. „Das sollten wir auch nicht verbal tun.“

Trotz des turbulenten Auftakts sagte Schäuble, er sehe den parlamentarischen Auseinandersetzungen der nächsten Jahre „mit Gelassenheit“ entgegen. Der Grundkonsens gehöre genauso wie die Auseinandersetzung zur parlamentarischen Demokratie. „Demokratischer Streit ist notwendig, aber es ist Streit nach Regeln.“

Mit 709 Abgeordneten und sechs Fraktionen ist der Bundestag so groß wie nie und so vielfältig wie seit den 50er-Jahren nicht mehr. Mit der AfD ist erstmals seit 1961 wieder eine Partei rechts von der Union im Bundestag. Es gibt Befürchtungen, dass die Nationalkonservativen die Debattenkultur im Parlament beschädigen.
Die AfD hatte bereits vor der konstituierenden Sitzung angekündigt, Schäuble nicht zum Präsidenten wählen zu wollen – unter anderem, weil der CDU-Politiker die Partei als „Schande für Deutschland“ bezeichnet hatte.

Der AfD-Kandidat Glaser wurde wegen islamkritischer Äußerungen von der großen Mehrheit der Abgeordneten der anderen Fraktionen boykottiert.

2 Kommentare dazu:

Peter
Diese ganze Wählerei der Stellvertreter ist unnötig. Wenn jeder Fraktion, die nicht den Bundestagspräsidenten stellt, eine Stellvertreterposition zusteht, dann soll doch jede Fraktion ihre Stellvertreterin oder ihren Stellvertreter wählen und benennen.

Oskar
Schäuble schwingt eine große Rede über Fairness und danach zeigen die meisten Volksvertreter was sie darunter verstehen, indem sie keinen AfD- Vertreter wählen! In der Auseinandersetzung mit dem Thema Islam und Probleme mit unserem Grundgesetz stellt sich m. E. die entscheidende Frage, um welchen Islam mit welchen Ansprüchen es sich handelt, denn ein Islam mit seiner „Scharia“ sollte in Deutschland keinen Platz haben und gehört auch nicht zu Deutschland - meinen übrigens fast 70% der Bürger!

Was ist an dem Zitat von Glaser falsch oder rassistisch?

Zunächst sollte man einmal den Gastkommentar vom 18.10.17 aus der Neuen Züricher Zeitung von Konrad Adam „Religion ist nicht das Leben“ lesen.

Ich habe dazu ergänzend recherchiert, mich schlau gemacht und dabei zu der Frage der Verfassungswidrigkeit der islamischen Religionsausübung in Deutschland folgendes festgestellt:

Muslime dürfen in Deutschland Moscheen und Minarette bauen, sogar den Muezzin zum Gebet rufen lassen und vieles mehr. All das verherrlicht die Herrschaft Allahs, nicht nur die jenseitige, sondern auch die diesseitige; denn der Islam ist nicht nur Glaube, sondern für den Gläubigen auch Recht – und dieses Recht wird lt. Deutschem Grundgesetz unter dem Begriff „Religionsfreiheit“ ja gedeckt!

Das höchste islamische Gesetz ist aber die in dem Koran und mit der verbundenen Tradition „Scharia“, die, von Allah für die ganze Menschheit herab gesandt wurde und von Muslimen unter Strafe nicht missachtet werden darf.

Jede Politik muss deshalb mit diesem Gesetz Gottes übereinstimmen – auch die Deutsche – denn darüber wachen alle Muslime, jeder einzeln und alle zusammen, die Umma, vor allem die theologischen Rechtsgelehrten.

Das islamische Gemeinwesen ist ein Gottesstaat. Moscheen, Minarette und Muezzin (aber auch die Kleidung vieler Musliminnen) rufen nach der Islamisierung der Lebensverhältnisse und sind mehr als bemüht, Deutschland als ein Haus des Vertrages in ein Haus des Islams umzuwandeln.

Die Ausübung des Islams mit seiner „Scharia“ in Deutschland ist aber nicht gesetzeskonform!

Denn schon der Gedanke einer Trennung von Staat und Kirche ist im Islam ein sinnloses Unterfangen >> weil es keine zwei Größen gibt, die sich dergestalt trennen ließen, nachdem ja Kirche und Staat als religiöse und politische Herrschaft ein und dasselbe sind.<<

Für die Regierungen der westlichen Welt wird es langsam Zeit, sich darauf zu besinnen, dass ihre Verpflichtung zum Schutz der Menschen- und der Bürgerrechte zwei Seiten hat.

Sie haben nämlich diese Rechte nicht nur zu gewähren, sondern auch gegen diejenigen zu verteidigen, die sie bestreiten oder auch nur antasten wollen – und sie werden leider immer mehr angetastet und von einigen Politikern und auch nicht von maßgebenden kirchlichen Würdenträgern richtig verteidigt!

Hat denn Nadeem Elyas als Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland nicht deutlich genug gesagt:

„Wir werden den Rechtsstaat achten – solange wir in der Minderheit sind“!

Was aber kommt dann?!

Fazit:

Das Zitat des Abgeordneten Glaser ist realistisch – und die Mehrzahl der Abgeordneten haben sich bei der Abstimmung unfair verhalten!

Nachtrag: 11.11.17
Die Aussage von Albrecht Glaser (AfD) über den Islam lautete:

"Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen."

Albrecht Glaser hat es korrekt auf den Punkt gebracht. Der Islam ist ausweislich des Korans, der alle Ungläubigen, also alle Nichtmuslime, töten will, kann daher für sich nicht das Grundrecht der Religionsfreiheit in Anspruch nehmen.

Art. 18 Grundgesetz lautet:

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte.

Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

https://www.juraforum.de/lexikon/ver...rundrechten

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88 Kommentare

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wir sind schon weit gekommen.....
https://www.welt.de/politik/deutschl...eizeit.html
nicht mal Weihnachtsfeiern sind uns mehr vergönnt....
  • 19.12.2017, 20:19 Uhr
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24.11.17 - Der Kommentar eines Südtirolers lautet.

Die deutsche Politikscheinheiligkeit kennt wohl keine Obergrenze? – Von wegen Demokratie?
Das Ganze Gemauschel grenzt ja fast an „mafiose“ Politik – Absprachen!

Frage:

Es gibt da in Deutschland eine Partei, die als dritte Kraft aus den Wahlen hervorgegangen ist, in deren Reihen neben Gauland auch noch viele andere langjährige Ex-CDU‘ler übergelaufen sind!

Die CSU will die Rechte Flanke scheinbar schließen und da verstehe ich einfach nicht, warum eine Koalition mit FDP und AFD nicht möglich ist!

Das Verteufeln dieser mittlerweile wahrscheinlich 20%-igen Wählerschaft finde ich sehr bedenklich, wenn der Herr Steinmeier ja der Präsident aller Deutschen sein will?

Mag sein, dass in den AFD Reihen einige extrem rechts stehende Wähler beteiligt sind, aber selbst die sind Deutsche und gleich schlimm wie linke Extremisten, deren Ausschreitungen nur immer von den Linken Medien heruntergespielt werden.

Der Großteil der AFD Wähler sind jedoch Leute aus der Mitte unserer Gesellschaft mit klarem Menschenverstand die man mit linker Angstmache ausgrenzen will.

Aber damit macht man diese Partei auf Dauer nur immer stärker und irgendwann wird es soweit sein, dass diese die stärkste Partei sein wird und dann kann kein Bundespräsident dieser Partei eine Regierungsbeteiligung verweigern.

Was dann kommt weiß man ja, denn Rache ist süß!

Ich meine, es wäre besser zu versuchen, Gauland und viele AFD Wähler wieder zurück zu holen – aber das geht nun mal nicht mit Verteufeln und politischem Ausgrenzen!

Also: Gelb-Schwarz-Braun? – Gibt’s da irgendwelche Fahnen??

Liebe Grüße aus Südtirol
  • 24.11.2017, 10:25 Uhr
danke Oskar..., puhhh..,. es tut gut, Ihre Zeilen zu lesen.....
  • 19.12.2017, 20:20 Uhr
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Das die AfD im Bundestag vertreten ist, ist Wählerwille und der ist zu respektieren.
Das manche Dinge, die von der AfD genannt werden manchem andersdenkenden Demokraten nicht gefallen, liegt an der Natur der Sache.
Eines muß jedoch ganz klipp und klar sein. Wer ein Islamist ist, der darf seinen Glauben auch ausführen, jedoch auch für diese Leute gilt das Grundgesetz und das deutsche Strafrecht, nicht die Scharia!
Wer also sich nicht an unsere Gesetze hält, gehört sofort zurückgeschickt oder ausgewiesen.
Ich plädiere für ein neues Gesetz: Wer die Scharia anwendet oder unterstützt, wird mit mindestens 1 Jahr Gefängnis verurteilt und danach ohne Rechtsmittel ausgewiesen.
  • 29.10.2017, 12:16 Uhr
Die Aussage von Albrecht Glaser (AfD) über den Islam lautete:

"Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen."

Albrecht Glaser hat es korrekt auf den Punkt gebracht. Der Islam ist ausweislich des Korans, der alle Ungläubigen, also alle Nichtmuslime, töten will, kann daher für sich nicht das Grundrecht der Religionsfreiheit in Anspruch nehmen.

Art. 18 Grundgesetz lautet:

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte.

Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

https://www.juraforum.de/lexikon/ver...rundrechten
  • 11.11.2017, 14:57 Uhr
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1 und 1 zusammen zu ziehen, scheint für die Politiker der Altparteien nicht möglich. Auch entsteht der Eindruck, dass die Feinheiten der deutschen Sprache, die Differenzierungen ermöglichen, nicht mehr beherrscht werden. Und so kann alles gedreht und gewendet werden bis es passt.
  • 28.10.2017, 20:23 Uhr
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Hier ging es nicht um den Islam, sondern darum der AfD zu zeigen wer Herr im Hause ist. So ist eben das Demokratieverständnis unserer gewählten Abgeordneten. Das Theater vor der Wahl geht nach der Wahl weiter - "Weiter so!", die nächste Wahl kommt vielleicht früher, als wir glauben!?
  • 28.10.2017, 14:49 Uhr
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Man kann es wenden wie man will, der Islam mit seiner Scharia ist nachweisbar mit dem Grundgesetz nicht vereinbar – und in Deutschland gibt es kraft Verfassungsrecht keine Staatskirche - wobei ein wichtiger Rechtsgrundsatz in Deutschland besteht, dass der Staat die Religionsgemeinschaften zwar organisatorisch einbinden, ihnen aber nicht ihre Inhalte vorschreiben kann, weil der Staat die grundgesetzlich geschützte Religionsfreiheit (Art. 4, Absatz 1 und 2 Grundgesetz) beachten muss, was mit der zunehmenden "Islamisierung" noch problematisch werden könnte – siehe z. B. die jüngsten Anregung für einen gesetzlichen muslimischen Feiertag!

Die bekannten öffentlichen Aussagen „Der Islam gehöre zu Deutschland“ kann man trotzdem nicht teilen, weil dieser Satz nicht differenziert. Es ist eine Tatsache und die Realität, dass etwa 4,5 Millionen Muslime in Deutschland leben – und sie genießen (wie andere Mitglieder von Religionsgemeinschaften auch) die Religions- und Glaubensfreiheit und können ihren Glauben hier leben.

Klar muss sein, dass fundamentalistische Tendenzen im Islam – aber auch in jeder anderen Religionsgemeinschaft – die das Ziel haben, die staatliche Ordnung zu gefährden, strafrechtlich verfolgt werden müssen.

Ein nicht reformierter Islam mit seiner Scharia gehört nicht zu Deutschland!

Wie wäre es denn, wenn der „Deutsche Bürger“ zu dem Thema einmal grundsätzlich ein Veto abgeben könnte?
  • 26.10.2017, 17:20 Uhr
Ich rate Ihnen, den lesenswerten Gastkommentar aus der Neuen Züricher Zeitung von Konrad Adam vom 18.10.2017

> Religion ist nicht das Leben selbst | NZZ <

als „eiserner Islambefürworter“ einmal genau zu lesen und diesen Kommentar hinter Ihren Spiegel zu stecken, nachdem sie noch nicht kapiert haben, was der Islam eigentlich in Deutschland bezwecken soll.

Und damit beende ich weitere Stellungnahmen zu dem leidigen Thema!
  • 27.10.2017, 13:08 Uhr
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Wer sagt das: „Wir werden den Rechtsstaat achten – solange wir in der Minderheit sind“!
Die AfD oder die Muslime?
Bei den Muslimen muss sich zum Glück niemand Sorgen machen, denn die werden nie Mehrheit, allen Unkenrufen der ewig Panischen zum Trotze. Wir haben es geschafft, das Christentum in die Minderheit zu verbannen, da werden wir wohl kaum zulassen, dass eine andere Religion je wieder was zu sagen hat.
Wir = Ungläubigen
Deshalb vermute ich, der Satz stammt eher von der AfD.
  • 26.10.2017, 12:21 Uhr
wer lesen kann: das stand auch im Artikel : "Hat denn Nadeem Elyas als Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland nicht deutlich genug gesagt: „Wir werden den Rechtsstaat achten – solange wir in der Minderheit sind“!
Wo siehst du da eine AfD ??
  • 26.10.2017, 18:22 Uhr
Nun ja - selbst wenn er das wirklich gesagt hat - meine Antwort steht in meinem Kommentar.
  • 26.10.2017, 18:59 Uhr
nun ja, das mag zutreffen für jemand, der nur von 12 bis Mittag denkt. Hast du jemals den demagogischen Trend verfolgt? Sicher, dich un mich wird das nicht mehr tangieren - die Gnade des Alters eben. Doch die Generation der heute 20 bis 30 jährigen steht einem gewaltigen Übergewicht von Muslimen gegenüber !!
  • 26.10.2017, 19:06 Uhr
Ich freu mich, dass du überhaupt denken kannst. Immerhin von Mittag bis 12.
Und auf deinen Panikanfall muss ich nichts mehr sagen. Wenn du gerne willst, dass Deutschland übernommen wird, damit dein Leben endlich spannend wird, dann hoffe weiter. Stattfinden wird es nicht.
  • 26.10.2017, 20:16 Uhr
was soll die Unterstellung, "ich will, dass Deutschland übernommen wird " ?? Genau das will ich NICHT. Dir scheint das ja egal zu sein. Keine Nachkommen? oder sind die dir auch egal?
  • 26.10.2017, 20:21 Uhr
Diese Unterstellung ist naheliegend, da du ja die Angewohnheit hast, immer wieder diese Panik zu verbreiten, Deutschland stehe kurz davor, übernommen zu werden - von wem auch immer. Wenn jemand diese Phantasie immer wieder äußert, gehe ich davon aus, er wünscht sich das. Einen anderen Grund kann es nicht geben.
Und ich habe oben geschrieben, warum das nicht passieren wird, so sehr sich das einige herbeisehnen, um wenigstens einmal im Leben Recht zu haben.
  • 26.10.2017, 20:25 Uhr
ich verbreite diese Panik, immer wieder?? Sagenhaft. Und du meinst, ich hätte Phantasie Mir ist eigentlich völlig egal, was du denkst. - Man trifft sich bestimmt mal wieder, mal sehen, wie es dann mit der Phantasie bei uns beiden aussieht.
  • 26.10.2017, 20:35 Uhr
Wieso? Willst du dann übernehmen?
Wenn dir egal ist, was ich denke, warum hast du dann deinen Sermon mal wieder abgelassen? Ehrlich gesagt interessiert mich nämlich diese Panikmache auch nicht.
  • 26.10.2017, 21:20 Uhr
nun, für heute und auch für die nächsten paar Jahre bin ich da voll und ganz mit dir konform, wize.life-Nutzer - doch in 20 bis 30 Jahren sieht das ganz anders aus. Mich wird es dann ganz sicher nicht mehr geben Aber schaue doch mal, wie heute die Einschulungen aussehen. Auf dem "Hinterland" sieht es noch einigermaßen gut aus, da sind immer noch 50% deutsche Kinder. Doch meine Nachbarin ist zB Grundschullehrerin in Hanau und sagt, bei einem neuen Klassenverband von 24 Schülern sind nur noch 2 bis 3 deutsche Kinder. Die einfache Rechnung ist so betrachtet eben ZU einfach.
  • 27.10.2017, 12:04 Uhr
wir sind ganz einer Meinung. Es ist wichtig und nur so kann es gehen. Leider sehe ich nicht ansatzweise den Versuch, das umzusetzen. Und doch gerade JETZT ist genau das das Gebot der Stunde. In 20 bis 30 Jahren ist es zu spät dafür. - Auch das mit den Privatschulen stimmt, kann ich nur bestätigen.
  • 27.10.2017, 12:52 Uhr
da stehe ich nun voll auf dem Schlauch. Welche Grenze und welcher kleine Bruder?? Bin ratlos.
  • 27.10.2017, 18:18 Uhr
ah, nun verstehe ich. Ja, wenn dies dort geschieht, sind die uns wirklich voraus.
  • 27.10.2017, 19:49 Uhr
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