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PARADOX ? - von Gerd Quedenbaum

15.11.2017, 19:35 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

PARADOX ? - von Gerd Quedenbaum

Die Bundestagswahl drei Wochen vorbei, Parteien eifern um die künftige Regierung und wir Wähler machen es uns wieder gemütlich. Hört man die allgemeine Meinung, so haben die Wähler entschieden und nun haben die Politiker das Wort.
Ist das nun "Demokratioe einfach" ? oder "Demokratie im Widerspruch" ?
Nichts dergleichen, das ist ein haarsträubender Betrug an der staatsbürgerlichen Gemeinschaft und an der Demokratie.

Nach unserer Verfassung sind die Abgeordneten, jeder für seinen Wahlkreis, allein ihrem Gewissen unterworfen. Und das Gewissen sind wir, die Wähler. Denn die Abgeordneten sind Verteter ihres jeweiligen Wahlkkreises, nicht ihrer Partei. Und sie sind Vertreter aller Bürger in ihrem Wahlkreis, unabhängig davon, welcher Partei diese angehören. Allein diesen Bürgern, ihren Wählern, sind die Abgeordneten Rechenschaft schuldig, über ihre Tätigkeit im Parlament. Und der Bürger, der ein Anliegen an den Abgeordneten hat, muß nicht dessen oder einer anderen Partei angehören.
Jeder Abgeordnete bekommt sein keineswegs klein bemessens Gehalt (Diäten) und einen angemessenen Zuschuß für seine Mitarbeiter. Beides wird aus dem Budget des Bundestages bezahlt, nicht aus der Parteikasse. Analog sind sie in ihrem Amt auch nicht an die Partei gebunden. Die Partei hat überhaupt keinen Rechtsanspruch gegenüber dem Abgeordneten. Sie darf ihn nicht in die Fraktion zwingen oder in sonst irgendeiner Weise beeinflussen. Der Abgenordnete ist in seinem Amt kein Parteivertreter.
Im rechtlich unzulässigem Widerspruch dazu steht das Parteien-Unwesen und der parteiorientierte Fraktionszwang in den jeweiligen Parlamentsebenen. Die Parteien haben das Wählervolk von Anfang an einfach überfahren und ausgeklammert, haben das Wahlrecht manipuliert.
Die Parteien wählen "ihre Abgeordneten", nicht den der Bürger, nach deren Meinung doch nicht einmal gefragt wird. Es gibt keine Ausschreibung, kein Aufgebot. Die Kandidaten werden nach unkontrollierten Maßstäben aus den Reihen der Parteien bestimmt. Fragen zur Person und zur Qualifikation spielen dabei offenkundig keine Rolle. Das wird deutlich an dem permanent fortschreitenden Niveau- und Ansehensverlust dieser Spezies.
Den besten Beweis dafür lieferten z.B. die bei der letzten Wahl ziemlich geschrumpften "großen" Parten, als da sind die "Christ"-demokraten und die Sozialdemokraten.
Hier nochmals wiederholt, was schon tausend Mal gesagt werden mußte:
Wer das Gespräch mit dem politischen Gegner verweigert, diesen und dessen Anhänger und Wähler sogar verleumdet, der ist kein Demokrat und verdient kein Amt, verdient keinen Anteil an unserem demokratisch-republikanischen Staatswesen.

Es sind Parteivertreter, also nicht rechtschaffen gewordene Bürgervertreter, die jetzt in Berlin über die neue Regierung verhandeln. Wohlgemerkt, über Wohl und Wehe der Bürger und des Staatswesens, über die Zukunft unseres Landes.
Sechs Parteien haben sich numerisch für den Einzug in den Bundestag qualifiziert. Eine davon, die zweitstärkste, hat sich selbst ausgeschlossen (will nicht in die Regierung), zwei kleine Parteien wurden von den seltsamen "Demokraten" ausgeschlossen. Verhandelnde sind drei Parteien, und zwar die Christdemokraten, die Grünen/Bündnis 90 und die FDP.
Das sind drei Parteien im programmatisch absoluten Widerspruch. Fragt sich nun, wie die sich einigen wollen, können. Keine der drei wird ihr eigenes Programm vollkommen realisieren können. Sie werden Abstriche am eigenen Programm vornehmen und fremde, d.h. von ihren Wählern gar nicht gewollte Programmatik aufnehmen und vertreten müssen.
Das ist nicht der Wille der Wähler.
Wenn die Koalitionsgespräche erfolgreich zu Ende geführt werden, dann haben die Koalitionspartner etwa 30% der Wähler von vorn herein übervorteilt, weil sie deren Kandidaten fraglos böswillig und demokratiefeindlich von dem Mitsprache ausgeschlossen haben.
Richtig und vor allem demokratisch wäre es gewesen, man hätte zunächst alle sechs Wahlgewinner zu einem gemeinsamen Gespräch herbeigerufen, um diese seltsame Pattsituation zu diskutieren und nach einer nicht unbedingt gemeinsamen, aber doch erträglichen Lösung zu suchen.
Nach dem Verzicht der zweitgrößten Partei hätte man z.B. auch einfach aus den übrigen fünf die drei stärksten Parteien zusammenfassen können. Das aber war nicht gewollt, weil sie dann mit einer der echten Wahlgewinnerparteien hätten reden müssen, die sie zuvor gar nicht im Kalkül hatten.
Die Koalitionsgespräche zielen eindeutig auf einen kriminellen Betrug am Wähler.
Die Situation ist paradox.

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25 Kommentare

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Dem Verfasser dieses Beitrages würde ich einen Volkshochschulkurs über das Thema "Repräsentative parlamentarische Demokratie" empfehlen. Vielleicht würde das ja einige Wissenslücken füllen oder Missverständnisse beseitigen.
  • 16.11.2017, 09:57 Uhr
  • 4
Unbegründete Schelte ist nichtssagend zur Sache meines Beitrages, aber bezeichnend für die Absicht der Antwort.
  • 16.11.2017, 10:04 Uhr
  • 3
Natürlich sind die Abgeordneten ihren Parteien verpflichtet. Wenn mir ein Herr X als Spitzenkandidat in meinem Wahlkreis noch so sympathisch wäre, aber einer Partei angehören würde, die nicht meine Interessen vertritt, würde ich ihn niemals wählen.
Und was den politischen Gegner betrifft: Wenn du die AfD meinst: Gott sei Dank sind sich da alle einig, das Rechtsextrem und Demokratie sich nicht vereinen lassen.
  • 16.11.2017, 13:33 Uhr
  • 3
Ohne dass die AfD in dem Beitrag namentlich erwähnt wurde,ist die Tendenz des Textes eindeutig: der Versuch, rechte bis rechtsextreme Politik salonfähig zu machen, indem man allen anderen Parteien 'kriminellen' Wählerbetrug unterstellt. Dabei sollte er sich Foltendes klarmachen: Wer regieren will, braucht Mehrheiten im Parlament. Wenn das Wahlergebnis so ist, dass keine ablsolute Mehrheit einer Partei zustandekommt, werden Koalitionen erforderlich. Und die Partei mit den meisten Abgeordneten sucht sich üblicherweise die Partei aus, mit der sie glaubt ihre Ziele am besten verwirklichen zu können.
Kann jemand ernsthaft glauben, dass die AfD als Koalitionspartner irgendeiner anderen Partei in Frage käme?
  • 16.11.2017, 14:03 Uhr
  • 3
HP und FK
Ihre Kommentare sind nicht stimmig und gehen an dem und der Aussage meines Beitrages vorbei.
Gerade das Problem der Kandidatenfindung habe ich angesprochen. Dabei geht es nicht um die Wahl. In diesem Zusammenhang ist es völlig irrelevant, wen Sie wählen würden.
Und was die Afd angeht, in meinem Beitrag habe ich die Partei mit keinem Wort überhaupt erwähnt. Ich gehöre der Partei nicht an und rede ihr auch nicht das Wort.
Im übrigen aber weiß ich selber gut genug, wie Parlamente und die Regierungen (mit oder ohne Koalitionspartner)
zusammenkommen und gebaut werden.
  • 16.11.2017, 14:43 Uhr
  • 2
Nicht stimmig? Dann sollten Sie mal Ihre Aussagen auf Wahrheitsgehalt und Beweisbarkeit überprüfen.
Alles, was sie schreiben, hat mit unserem Wahlsystem nichts zu tun. Ist reines Wunschdenken.
  • 16.11.2017, 18:55 Uhr
  • 0
HP, meine Aussagen sind durchaus richtig und überprüft. Sie haben allerdings leider den Sinn meines Beitrages immer noch nicht verstanden. Wir sollten es dabei belassen.
  • 16.11.2017, 19:02 Uhr
  • 3
Friedhelm, ich sehe das ebenso.
Du fragst: "Kann jemand ernsthaft glauben, dass die AfD als Koalitionspartner irgendeiner anderen Partei in Frage käme?"
Offensichtlich doch:
"... Normalerweise, d.h. rein demokratisch hätten die Unionsparteien zuerst das Gespräch mit der drittgrößten Fraktion führen müssen.
Das zum Nachdenken.“
An solchen Inhalten komme ich auch einfach nicht vorbei.
Ich las und dachte nach:
"In der AfD gibt es völkisch-nationalistische, rassistische, islamfeindliche und antisemitische Strömungen mit Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung." (Wikipedia)
Die verketten und feiern sich inzwischen international - hatten wir schon mal!
Und das nach der größten Katastrophe des vorigen Jahrhunderts bei noch lebenden Zeitzeugen! Sie rufen besorgt: 'Wehret den Anfängen!'
Diese 'Strömungsverbundenen' NICHT an den T
Verhandlungstisch zu holen, wird für nicht - 'rein demokratisch' gehalten!
Hier schimmert wieder etwas Zweifelhaftes durch - eine 'Schlange' zu hofieren? Ich denke auch an ‚die letzten Züge‘ der Weimarer Republik.
Man darf 'den Versuch, rechte bis rechtsextreme Politik salonfähig zu machen' keinesfalls aus dem Auge lassen, muss immer Kontakt halten - oppositionell! Aber sie an den Tisch zu holen? Was würden wohl die etwa 20 000 Überlebenden des KZs Buchenwald dazu sagen?
Sie schworen u.a.:
„... Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. ..."
  • 21.11.2017, 11:03 Uhr
  • 1
Keine der Parteien, die an der Bundestagswahl teilgenommen haben, ist als undemokratisch eingestuft.
Solche Einstufung könnte ausschließlich durch Spruch des BVG erfolgen.
Im übrigen aber gilt, daß gem. GG jedermann das Recht zur freien Meinungsäußerung hat. Unbegründete Behauptung, Schelte und Hetze gehören nicht dazu. Das gehört dann in den Bereioch "unanständig" resp. "ehrlos".
  • 21.11.2017, 11:36 Uhr
  • 1
Ähnliches galt wohl auch in der Weimarer Republik.
---
Ich hoffe, dass unsere zweite Demokratie nicht wartet, bis sie, wie die Weimarer Republik, abgeschafft wird.
Rechtsdrehende Anhänger von AfD bis zur Burschenschaft haben gegenwärtig einen neuen Märtyrer an der Uni Leipzig gefunden.
Besorgniserregend ist der prozentual hohe Anteil der Jurastudenten mit rechtem Gedankengut.
Eine Haltung, welche unter anderem in der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ und Pegida gleichfalls vertreten wird.
In Armee und Polizei hört und liest man auch von ‚brauner Sauce‘.
Und wenn ich hier unter dem Thema "Politik" im Kommentar eines anderen Beitrags lese,
" ... kein Mensch kommt als Genie auf die Welt. Um jedoch ein Genie, sagen wir besser - um eine Führungskraft werden zu können, muß man schon von Haus aus gewisse Leistungsmerkmale mitbringen, sonst wird es nichts.", kann ich nur sagen, 'Nachtigall, ich hör dir trapsen'.
In einer Demokratie wird, auf den Punkt gebracht, bedauert, dass wir kein Genie haben, der - ja was denn nun - alle "kriminellen" Parteien hinwegfegt?
Ausgenommen natürlich die nichtgenannte Partei. Oder denke ich da falsch?
Da höhnte doch bereits einer in unserer Geschichte, 'mit der Demokratie die Demokratie abgeschafft zu haben', an die Macht gekommen zu sein - auch der hatte 'von Haus aus' etwas Gewisses! Auf den wurden sogar die Streitkräfte vereidigt und damit hat er 'grandioses' geleistet!
  • 24.11.2017, 17:53 Uhr
  • 0
Eine Demokratie, die mit verlogener Geschichtsschreibung, Besserwisserei und parteigebundener Herrschsucht genau das betreibt,was sie dem vorausgegangenen Einparten- system vorwirft, ist keine Demokratie. Und die deutsche Demokratie hat sich tatsächlich eben über diesen Weg selbst ad absurdum geführt. Kein vernünftig denkender Mensch
kann solchen Widerspruch gutheißen. Also darf man sich auch nicht wundern, wenn Menschen unserer Tage in Gegenrichtung marschieren.
Nun hat aber ja der Bundespräsident die Repräsentanten der Afd und der Linken zu einem überhaupt "ersten" Gespräch eingeladen. Ursache ist das anstehende, von den großen Parteien selbst verschuldete Dilemma der Regierungs- bildung. Und auch die Unionsparteien haben Gesprächsbereitschaft signalisiert.
Das ist noch keine Besserung, aber nach Jahren des Meinungsterrors immerhin der erste Schritt in die richtige Richtung. Ohnehin wird man noch einiges zu regeln haben, insbesondere an den der Verfassung nachgeordneten, fehhlgehenden (antidemokratischen) Rechtstechniken
zur Parteienordnung und Wahlpolitik.
  • 24.11.2017, 19:36 Uhr
  • 1
Verlogene Geschichtsschreibung..... Wer soll denn für so was zuständig sein In unserer Zeit kann sich, wer will, jeder über alles vielseitig informieren.
"Verlogene Geschichtsschreibung" ist also nichts als eine leere Worthülse - oder schlimmer noch: Anhängen einer Verschwörungstheorie.
  • 25.11.2017, 09:14 Uhr
  • 0
"Worthülse" ? "Verschwürungstheorie" ? Das Thema haben wir in diesem Forum bereits Ende des vergangenen Jahres besprochen. Darauf muß ich hier nicht nochmal eingehen.
Die Aktualität in Berlin erfordert jetzt unsere ganze Aufmerksamkeit.
  • 25.11.2017, 09:54 Uhr
  • 1
Genau: Worthülse bzw. Verschwörungstheorie! Musst ja nicht drauf eingehen, nur solltest du deine Denkweise mal überprüfen. Wer glaubt, dass in einer pluralistischen Gesellschaft, wie wir es sind, es möglich sei, eine einheitliche /ob falsch oder richtige Meinung unter die Leute zu bringen, der muss auf beiden Augen blind sein. Wer zu bequem ist, alle Informationsmittel zu nutzen, sondern stur mit Scheuklappen herumläuft, darf sich nicht wundern, wenn er sich eines Tage betrogen fühlt. Aber das liegt an seiner mangelnden Lernbereitschaft.
  • 25.11.2017, 10:01 Uhr
  • 0
"Worthülse" ? "Verschwürungstheorie"

"Du musst es dreimal sagen ! " (Faust)
  • 25.11.2017, 10:02 Uhr
  • 2
'Die verlogene Geschichtsschreibung' - diese 'leere Worthülse' hätte ich gern gefüllt - vor vor mir.
„Das Thema haben wir in diesem Forum bereits Ende des vergangenen Jahres besprochen. Darauf muß ich hier nicht nochmal eingehen."
Wird wohl mühselig, das zu finden.
---
'Das vorausgegangene Einparteien- system‘? ( 24.11./19:36 Uhr)
Die NSDAP wird mit dem Wirken bürgerlich-demokratischer Parteien gleichgesetzt?
---
Ist die gegenwärtige deutsche Demokratie anders („ad absurdum“), als es die der übrigen bürgerlich - demokratischen Demokratien in der Welt sind?
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In der Bundesrepublik Deutschland herrscht schon jahrelang Meinungsterror?
---
"Ohnehin wird man noch einiges zu regeln haben, insbesondere an den der Verfassung nachgeordneten, fehhlgehenden (antidemokratischen) Rechtstechniken
zur Parteienordnung und Wahlpolitik." - Na klar - immer flott "in Gegenrichtung marschieren." - bis ... ?
---
Es konnte damals auch, wie gegenwärtig, eine ‚völkisch-nationalistische, rassistische Partei mit antisemitischer Strömung‘ gewählt werden, die von der Justiz nicht gleich als undemokratisch eingestuft wurde.
Rechte und linkslastige Gesinnungen sind nicht auszumerzen und bis zu einem gewissen Grade hat eine Demokratie das auszuhalten, sonst wäre es keine - bis zu einem gewissen Grade, sonst droht der Untergang! Wehe, wenn unter dem Deckmantel der Demokratie die Schranke nicht mehr fallen kann, weil u.a. Apologeten ‚rechte bis rechtsextreme Politik salonfähig‘ gemacht haben.
Lässt man sie ungestört gewähren, wird es schwierig die Demokratie zu erhalten. Egal wie rechts oder links die Regierung ist.

Man muss gegebenenfalls, wie hier im Netz, angemessene zivile Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die sich unangemessen der Demokratie bedienen, um sie auszuhebeln.
Daraus folgt, dass ein Steigbügelhalter für Rechte Gesinnungen, oder ein rechts-gesinnter ‚Kamerad‘ oder das Mitglied einer adäquaten, legitimen Partei zu akzeptieren hat, wenn wenn man anderer Meinung ist, ohne mit unerschöpflichem Vokabular ausfällig zu werden (Schelte und Hetze, "unanständig" resp. "ehrlos“/21.11.2017, 11:36 Uhr).
Wer bürgerlich-demokratische Republik als Diktatur empfindet, sollte an Winston Churchill denken: “Demokratie ist die schlechteste Regierungsform, abgesehen von allen anderen.“
  • 25.11.2017, 10:44 Uhr
  • 2
Wie schön wäre eine klare sachliche Diskussion.
1. zu HP
Sie betreiben eben diese Besserwisserei. Wenn Sie nichts Besseres beizusteuern wissen -wie nun schon wiederholt- dann kann es keine Diskussion geben.
2. zu FK
Von dort habe ich eigentlich keine, mindestens jedoch keine
bessere Antwort erwartet.
3. zu JS
Vergangene Themen in diesem Forum ist keineswegs mühselig.
Nein, ich habe die Parteien nicht gleichgesetzt, sondern deren Tun verglichen und dabei bedenkliche Parallelen offen gelegt.
Ob man will oder nicht, jedes System hat seine Mängel. Man muß sie nur erkennen wollen. Ohne dem ist keine Besseung möglich.
Ja - Meinungsterror. Das Thema ist nicht neu und auch keineswegs von mir allein aufgegriffen. Wäre es anders, dann hätten wir heute nicht das Dilemma der Regierungsbildung.
Nicht in Gegenrichtung marschieren, sondern Besserung
anstreben. Wer aber die rechtstechnischen Praktiken nicht kennt, kann auch nicht mitreden - und nicht bessern, jedenfalls nicht i.S. unserer Demokratie (wie die Verfassung sie will).
Der Blick zurück auf die Weimarer Republik sollte eine
Lehre sein. Das Produkt war traurig, aber die Ursachen waren ebenso katastrophal, wie wir sie jetzt wieder verzeichnen müssen.
Zitat Winston Churchill bezog sich auf die Form der englischen Demokratie.
Wie gesagt, jedes System hat seine Mängel.

Abschließend:
Bloßer WiLle zur negativen Kritik läßt stets das Nachdenken
vermissen. Wie die drei bezeichneten Kommentare verdeutlichen, urteilen Sie über meine Meinung, ohne sie überhaupt zu kennen - sonstg würden Sie mir vermutlich nicht solch seltsame Antworten geben.
  • 25.11.2017, 11:29 Uhr
  • 1
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Wer rückblickend über die
- Steigbügelhalter für Rechte Gesinnungen
- oder über rechts-gesinnte ‚Kameraden‘
- oder über Mitglieder einer adäquaten legitimen Partei
in den 20er Jahren nachdenkt und die gegenwärtige Entwicklung kritisch wahrnimmt, der ‚wird um den Schlaf gebracht!‘

Wohl wieder eine seltsame Antwort.
  • 25.11.2017, 14:19 Uhr
  • 0
" Ohnehin wird man noch einiges zu regeln haben, insbesondere an den der Verfassung nachgeordneten, fehhlgehenden (antidemokratischen) Rechtstechniken
zur Parteienordnung und Wahlpolitik. "

Aus gutem Grund haben die 'Väter des Grundgesetzes' in die Verfassung der BRD Hürden eingebaut, die - bisher mit Erfolg - verhindern sollen, dass sich das Drama von 1933 noch einmal wiederholt. Alle Versuche rechtsgerichteter Parteien und Gruppierungen, die Demokratie in der BRD auszuhebeln, indem sie die ihnen gewährten Freiheiten zur eigenen 'Machtergreifung' (Gauland: "Wir werden uns UNSER Land wiederholen") nutzen, sind gescheitert und werden auch weiterhin kaum Aussicht auf Erfolg haben.
  • 25.11.2017, 14:39 Uhr
  • 1
Die Hürden wurden auch deshalb eingebaut, weil die ’Väter des Grundgesetzes' selbst erlebt hatten, wie Massen durch populistische Propaganda irregeführt werden können.
Hoffen wir, dass die Hindernisse für die ‚Jagenden‘ hoch genug gesteckt wurden - dass die Gewaltenteilung hinreicht gegen Unbelehrbare.
  • 25.11.2017, 15:10 Uhr
  • 0
‚Die Parteien wurden nicht gleichgesetzt, sondern deren Tun verglichen und dabei bedenkliche Parallelen offen gelegt.‘
Die NSDAP einerseits und die bundesrepublikanischen Parteien (als Block) andererseits, wurden nur nebeneinander gestellt und „bedenkliche Parallelen offen gelegt.“
Was für verkappte Naziorganisationen die demokratischen Parteien in der Nachkriegszeit der Bundesrepublik doch waren - immer noch sind!?

„Ja - Meinungsterror. Das Thema ist nicht neu und auch keineswegs von mir allein aufgegriffen.“
Hat wohl niemand behauptet - nur, wenn es Meinungsterror gäbe, wären der Kritiker längst zumindest hinter Gittern.

Das Dilemma der Regierungsbildung bestand besteht in mehreren bürgerlichen Demokratien. An sowas hat Churchill bei seinem ’geflügelten Wort’ ganz bestimmt nicht gedacht. ?!
Ich halte ihn nicht für so ‚eingeengt‘ denkend und sprechend.
  • 25.11.2017, 15:31 Uhr
  • 0
Noch eine Ergänzung zu den bisherigen Kommentaren:
Es gibt in der Tat 'bedenkliche Parallelen' zu den politischen Verhältnissen gegen Ende der Weimarer Republik. Ich sehe die allerdings an anderer Stelle als G. Q. , nämlich darin, dass - heute wie damals - Parteien mit eindeutig rechtslastigen Ideen auf Stimmenfang unterwegs sind, indem sie das 'tumbe Volk' vor dem sicheren Untergang warnen und sich dabei als 'Retter des Vaterlandes' gerieren. Wohin uns diese 'Retter' geführt haben, dürfen wir nicht vergessen, wenn wir ihnen nicht noch einmal auf den Leim gehen wollen.
  • 25.11.2017, 15:46 Uhr
  • 1
Das Dilemma ist da und wir werden sehen, was daraus wird.
Alles andere hier Gesagt interessiert mich einen Schnurz, weil die Teilnehmer permanent bemüht sind, ihrem Gegenüber das Wort im Munde herumzudrehen. Das ist häßlicher Disput, keine erträgliche Diskussion.
  • 25.11.2017, 16:16 Uhr
  • 0
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.

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