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Fluch der Karibik

Fluch der Karibik

24.11.2017, 08:00 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Ohne die Grünen hätte es zweifelsohne geklappt“
FDP-Chef Christian Lindner spricht über Merkels Rolle in den Jamaika-Sondierungen, erlittene Demütigungen und die Probleme einer Minderheitsregierung. CDU-Politiker warnen vor einer Minderheitsregierung. Norbert Blüm bezeichnet das als „hundsmiserable Idee“. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles findet das aber eigentlich nicht schlecht. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner steht nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einer Minderheitsregierung ablehnend gegenüber. „Ich bin auch der Meinung, dass dies die schlechteste und die schlechtere Variante wäre“, sagte sie am Dienstag Eine Minderheitsregierung würde zu Unsicherheiten führen. Wenn man ehrlich und rational ist, dann sind die Verhandlungen doch an dem Verhalten aller Beteiligten gescheitert. Wer glaubt ernsthaft, dass 3/4 Parteien vertrauensvoll und konstruktiv zusammenarbeiten können, wenn die Sondierungen durchweg von Indiskretionen, Vorweggriffen, Zurückrudern und öffentlichen Angriffen begleitet werden? Die FDP hat in erster Linie nicht den Auftrag, als Mehrheitsbeschaffer in irgendeine Koalition zu gehen. Jede Partei muss sehen, dass sie die im Wahlkampf vertretenen Positionen möglichst in der Regierungsverantwortung weitgehend umsetzt. Wenn das nicht angemessen möglich erscheint, setzt man sich auf die Oppositionsbank. Das Herumgenörgel der anderen Parteien ist albern und soll von deren mangelnder Kompromissbereitschaft ablenken. Wenn es doch angeblich so viele tolle Einigungen zwischen Grüne und CSU gegeben hat, sollen diese doch mal bitte konkret dargelegt werden. Wenn die "Einigung" dann tatsächlich immer noch von beiden Parteien sowie ausgehandelt verstanden und mitgetragen wird, sollen diese doch bitte eine Minderheitenregierung bilden und für Stimmen bei der SPD/Linken werben. Ich behaupte aber, dass dies nicht passieren wird, weil es eine belastbare Einigung nie gab, sondern höchstens eine ausreichend schwammige Formulierung. Man mag ja von der FDP halten was man will, dass sie bei diesem Kindergarten nicht mitmacht, muss man ihr aber nun wirklich nicht vorwerfen. Ich versteh zurzeit die Grünen und die Union absolut nicht. ich denke sie stehen zum Natur und Klima Schutz, dass ein zigste Wesen was der Natur schadet ist der Mensch. Mehr Menschen bedeutet Schaden an der Natur. ich verstehe nicht das die sich nicht stark machen gegen die Überbevölkerung, ganz im Gegenteil sie fördern dies auch zusätzlich. massenhafte Einwanderung aus Afrika schafft Platz für noch mehr Zuwachs. Kenias Bevölkerung soll bis 2050 sich verfünffachen. ich habe noch nie etwas von den Grünen und der Union gehört die dieses Problem aller Probleme auch nur angesprochen hätten. Gottseidank hat die FDP verhindert, dass jemand aus der derzeitigen Grünen Führungsriege in wichtige Regierungsämter kommen. Dafür kann man nicht genug dankbar sein. Hoffentlich bleibt das auch so.

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18 Kommentare

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Ich fände so ne Minderheitsregierung gar nicht so übel. Dann müsste wenigstens manchmal endlich wieder der Sache nach im Bundestag entschieden werden!
  • 28.11.2017, 11:57 Uhr
  • 0
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für Herrn Lindner!

"Danke Herr Lindner, dass Sie dieses unwürdige Schauspiel beendet haben. Ein Neuanfang ist nur ohne Merkel möglich, egal, ob GroKo oder Minderheitsregierung. Grüne braucht kein Mensch."

(Zitat Leserkommentar, dem ich mich nur voll anschließen kann)

http://www.t-online.de/nachrichten/d...pielen.html
  • 24.11.2017, 23:14 Uhr
  • 4
Noch ein guter Artikel zum Thema:
http://peymani.de/der-tag-der-befrei...demokratie/
  • 24.11.2017, 23:19 Uhr
  • 1
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Steinmeier empfängt nun Merkel, Seehofer und Schulz zu Beginn der nächsten Woche.
Mit Steinmeier als 'Schlichter' könnte Schulz durchaus umfallen. Aber ich glaube, am 7. Dezember ist ein SPD Parteitag, und dann kann man ja die Basis befragen.

Was ich immer wieder überraschend finde, ist die Versicherung, dass man ja nur zum Wohle des Volkes regieren möchte.
Und dann diese Glorifizierung der Ämter ... Steinmeier ist mir als der Zuflüsterer von Gerhard Schröder in Erinnerung geblieben und als Spender einer Niere für seine Frau ().

Hat er durch das AMT nun eine solche herausragende WÜRDE erlangt?
  • 24.11.2017, 12:46 Uhr
  • 3
Wer profitiert vom Jamaika-Aus? Laut den Befragten des ZDF-Politbarometers würde die AfD den größten Vorteil aus Neuwahlen ziehen. Aktuelle Umfrage: AfD legt nach Jamaika-Aus zu. AfD in aktuellen Umfragen bei Werten um 14 Prozent, Tendenz zu 16%.
  • 24.11.2017, 17:56 Uhr
  • 3
Ich habe die letzten 2 Bundestagssitzungen live gesehen. Die Reden von AfD Mitgliedern waren durchweg beachtenswert.

Auf jeden Fall wird den anderen Parteien einmal ein Spiegel schonungslos vorgehalten. Frau Weidel hat das geradezu brillant gemacht.

Ich glaube auch, dass zwei Parteien von dem Jamaika-Aus profitieren würden, die FDP und die AfD.-
Bemüht man sich deshalb so um eine andere Lösung?
  • 24.11.2017, 19:33 Uhr
  • 7
Es gibt wiedereine Große Koalition geben
  • 25.11.2017, 00:23 Uhr
  • 1
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Hallo Nikolaus, Dein Hinweis, daß man der FDP nicht die Schelle anhängen kann, sehe ich genau so. Es gehört eine großes Stück an Mut dazu, nach ca. 4 1/2 Wochen zu sagen: Wir drehen uns die Ganze Zeit im Kreis und kommen nicht zu Potte. Das alte Merkel Kalkül ging dieses mal nicht auf. Mit aussitzen bis alle aus Müdigkeit zu allem JA sagen, war mit der FDP nicht zu machen. Man könnte auch vermelden, der Politpoker wurde von den anderen 3 Parteien nicht gewonnen.
  • 24.11.2017, 10:22 Uhr
  • 5
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Besser eine Minderheitsregierung, als eine Groko, die unser Land mit Asylanten in den Ruin getrieben hat, und weiter treibt.
Rot,rot grün, die Sargnägel unserer Republik.
  • 24.11.2017, 10:04 Uhr
  • 8
Hallo Karl, vor der Wahl habe ich darauf hingewiesen, daß gleichgültig ob man CDU/CSU oder SPD wählt, sich an der Flüchtlingssituation nichts ändern wird. Da die FDP nein sagte und die anderen 3 keine Mehrheit haben, die CDU nur mit satter Mehrheit regieren kann, bleibt nur die Möglichkeit der Groko übrig, den Schaden wird nicht die CDU haben, die SPD dagegen wird bald um Ihr Überleben kämpfen müssen, wenn Sie so weiter sich abwirtschaftet. Welches Fazit kann man aus dieser Situation ziehen? Die Wähler haben den GroKo Parteien zwar eine Klatsche verpasst, die jedoch nicht die Wirkung zeigte, die sie hätte haben sollen. Viele hatten den Wunsch Frau Merkel abzuwählen, da diese Frau ja keine Fehler macht, geschweige welche einsieht und weitere 4 Jahre noch regieren will, war die Ohrfeige zu schwach. Wenn der Wähler etwas ändern will, muß die CDU unter das Niveau der SPD fallen, damit es keine Möglichkeit gibt eine GroKo zu bilden. Damit würde wegfallen, daß die CDU die stärkste politische Macht ist und eine Frau Merkel weiter Kanzlerin ist.
  • 24.11.2017, 10:42 Uhr
  • 5
"Damit würde wegfallen, daß die CDU die stärkste politische Macht ist und eine Frau Merkel weiter Kanzlerin ist. "
naja, die CDU hat weniger als 27% der abgegebenen Stimmen bekommen.
Und um als Kanzerlin gewählt zu werden, muß sie von der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gewählt werden, Art. 63 GG ... aber über diese verfügt sie zur Zeit nicht!
  • 24.11.2017, 15:59 Uhr
  • 3
wenn die spd der groko zustimmt, wird sie bei den nächsten landtagswahlen die quittung bekommen und genauso wie die hotelpartei unter die 5% marke fallen
  • 24.11.2017, 18:12 Uhr
  • 3
Allerdings der Vorsitzende der SPD Herr Schulz, ist kein dummes Kerlchen, er möchte die Parteimitglieder abstimmen lassen, ob er einer Groko beitreten soll oder nicht - damit hat er den Schwarzen Peter an die Mitglieder weiter gereicht und die Mitglieder dürfen sich nicht über ihn beschweren, wenn die SPD zukünftig bei Wahlen mit ach und krach über die 5 % -Hürde kommt. Der Bundespräsident kann gemütlich mit jedem sprechen, er muß ja keine Konsequenz in Kauf nehmen, wie z.B. die SPD, wenn sie sich entscheiden würde mit der CDU/CSU zusammen in eine Regierung einzutreten.
  • 24.11.2017, 19:16 Uhr
  • 2
Der Pferdeflüsterer und sein Exalki, darüber könnte man ein Buch schreiben.
  • 24.11.2017, 23:55 Uhr
  • 2
wize.life-Nutzer
Was für ein Schmierentheater. Schulz sucht eine Möglichkeit zur GROKO zu kommen, ohne dass ihm nachgesagt werden kann, er sei umgefallen. Da hat der Schulz aber noch schnell in einem Lehrbuch nachgelesen, das die Wähler und Wählerinnen der Souverän (Inhaber der Staatsgewalt) sein sollen. Das sind die Wählerinnen und Wähler aber nur in einer direkten Demokratie aber nicht in einer parlamentarischen Demokratie. In einer parlamentarischen Demokratie werden die Wählerinnen und Wähler nur als Stimmvieh missbraucht und die Parteibonzen machen was ihnen so in den Sinn kommt. Die Unverschämtheit dabei ist, sie berufen sich dann auch noch auf einen angeblichen Wählerauftrag. Kein Wunder, jetzt können Gabriel, Maas und Co. doch ihre schönen Pöstchen behalten. Für den ständigen Umfaller Schulz findet sich garantiert auch noch ein schönes Pöstchen und mit dem Titel Vizekanzler kann er bestimmt stolz in Würselen flanieren gehen. .Das Parteivolk wird zustimmen sich an der Regierung zu beteiligen und Schulz kann bedauernd erklären, seine Haltung habe sich nicht geändert, aber er achte die Mehrheitsentscheidung in der Partei. Solche Leute sollen dann in unserem Land regieren. Völlig absurd ist, dass die SPD erwägt auch noch die Grünen mit in die GroKo aufzunehmen damit ihr Sinneswandel nicht so auffallen soll. Da müssten eigentlich alle SPD-Wähler aus dem Kohlenpott und alle Autofahrer der SPD dagegen sein. Hoffentlich wissen die Mitglieder an der SPD-Basis, um was es bei dieser Abstimmung geht, nämlich um die Existenz der Partei, und nicht, weil Sie die Groko mitmachen sollen sondern weil Sie sonst bei der nächsten Wahl ein Desaster erleben werden. Der aufmerksame mitdenkende Wähler vergisst nicht mehr so schnell, wie früher noch zu Zeiten der Buschtrommel.
  • 25.11.2017, 07:14 Uhr
  • 2
Herr Schulz kann als Vorsitzender in seiner Partei nichts entscheiden. Merkel hingegen hat in der CDU die totale Macht. Schulz sollte wissen, das in der SPD die Seeheimer bestimmen was läuft. Mit denen wird es natürlich eine GroKo und keinerlei Änderungen in der Partei Richtung links - also sozial - geben.
Wenn er jetzt auf Hilfe durch die Basis hofft hat er von seiner Partei keine Ahnung oder das Schmierentheater geht weiter.
Sie schaffen es noch die SPD zu beerdigen.
  • 25.11.2017, 09:39 Uhr
  • 3
wize.life-Nutzer
Schulz sagte, die SPD-Führung habe in ihrer achtstündigen Sitzung am Donnerstagabend ausführlich darüber beraten, welchen Beitrag die SPD für eine Regierungsbildung leisten könne - "in welcher Form und welcher Konstellation auch immer". Die Parteispitze sei sich einig gewesen, dass er der Einladung des Bundespräsidenten zu Treffen auch mit anderen Parteichefs folgen werde, sagte Schulz. Selbstverständlich arbeiteten die Sozialdemokraten auch in der geschäftsführenden Regierung weiter. Die SPD werde über jeden weiteren Schritt intensiv in Partei und Fraktion beraten. Noch am Montag, unmittelbar nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte die SPD-Führung einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer Großen Koalition bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten. Die FDP unter Lindners Führung hat das einzig Richtige getan. Es wächst nicht zusammen, was nicht zusammengehört. FDP und CSU auf der Einen und CDU und Grüne auf der anderen Seite sind gegensätzlich. Das sagt wohl alles, wie die CDU nach links abgerückt ist. Frau Merkel nehmen sie ihren Hut, sie haben genug Schaden über unser Land gebracht. Schauen sie mal nach Israel, wie mit Eindringlingen verfahren wird.
  • 25.11.2017, 10:02 Uhr
  • 3
Guten Tag Karl und Mikolaus,
Ihr habt die Geschichte gut analysiert, während Merkel rund um von Ja-Sagern umgeben ist, die alles nur abnicken, hat Schulz das Problem nicht als Umfaller da zustehen. Halb zieht es Ihn hin zur Regierungsverantwortung, auf der anderen Seite hat er den Blick auf die nächste Wahl(-Klatsche) im Kopf. Er muß der Merkel gewaltige Pflöcke vor die Nase setzen, damit er gegenüber seinen Wählern gut da steht. Es muß Ihr und der CDU/CSU richtig weh tun, sonst verliert er.
  • 25.11.2017, 11:30 Uhr
  • 0
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