2017 musste kein unbegleiteter Minderjähriger in sein Heimatland zurückkehren. Auch nicht, wenn jemand ins kriminelle Milieu abdriftete oder der Asylantrag bereits abgelehnt wurde. Im kommenden Jahr soll sich das ändern.
Laut „Welt/N24“ plant Deutschland den Bau von Jugendhilfeeinrichtungen in Marokko. In Deutschland werden bereits Zehntausende unbegleitete Minderjährige in Jugendhilfeeinrichtungen intensiv betreut.
Mit dem Bau der geplanten Unterkünfte könnten dann auf kriminelle Jugendliche abgeschoben werden. Gespräche mit der marokkanischen Regierung soll es schon geben.
Pilotprojekt über drei Jahre geplant
Die Idee ist ein guter Ansatz, glaubt CDU-Innenpolitiker Ansgar Heveling.
„Die Versorgung der unbegleiteten Minderjährigen in Deutschland ist rechtlich nicht zwingend. Um einige dieser jungen Leute wieder zurückbringen zu können, ist der Aufbau von Heimen in ihren Herkunftsregionen ein wichtiger Baustein – insbesondere wenn klar ist, dass kein über die Minderjährigkeit hinausgehender Schutzanspruch besteht“
, sagte er gegenüber „Welt/N24“.
Zunächst sind zwei Einrichtungen mit je 100 Plätzen geplant. Dort sollen die jungen Leute Unterkunft, Verpflegung, sozialpädagogische Betreuung und Bildung erhalten.
„Unser Ziel ist es, möglichst zeitnah operativ mit dem auf drei Jahre angelegten Pilotprojekt in Marokko zu starten“
, heißt es aus dem Innenministerium.
Heim für Einheimische und Rückkehrer
In den Heimen sollen dann
„sowohl einheimische, nicht migrierte Staßekinder betreut und zurückkehrende Minderjährige aus Deutschland aufgenommen werden. Die Betreuungseinrichtung soll sowohl freiwillig zurückkehrenden Ausreisepflichtigen unter 18 Jahren als auch zwangsweise Zurückgeführten, insbesondere jugendlichen Straftätern, offen stehen.“
Dass Bedarf an derartigen Einrichtungen besteht, bestätigt auch Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz. Er beklagte zuletzt eine „bislang nicht gekannte hohe kriminelle Energie“, die seit 2015 von einer Gruppe minderjähriger Ausländer, vor allem aus Marokko, ausgehe.
Kurz sprach sogar von „Staatsversagen“, dass die jungen Straftäter auf freiem Fuß blieben.
„Das Grundvertrauen, dass der Staat seine Bürger schützen kann, ist nicht mehr vorhanden.“
Es bedürfe endlich der Unterbringung in geschlossenen Jugendhilfeeinrichtungen oder der Rückführung nach Marokko.
Familienzusammenführung muss forciert werden
Sinnvoller als die geplanten Einrichtungen wäre zwar die Zusammenführer mit der eigenen Familie im Heimatland, so wie es auch das Gesetzt vorsieht. Doch CDU-Mann Heveling stellt fest:
„Dass in den vergangenen Jahren kein einziger unbegleiteter Migrant nach Hause gebracht werden konnte, zeigt, dass die Behörden ihre Bemühungen verstärken müssen, die Familien ausfindig zu machen.“
Dies dürfte möglich sein. Mehrere Betreuer bestätigten der „Welt“, dass die meisten Jugendlichen regelmäßig mit ihren Verwandten telefoniere.
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