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Verdacht auf Volksverhetzung: Polizei zeigt AfD-Von Storch an - Twitter sperrt ihr Profil

News Team
02.01.2018, 09:01 Uhr
Beitrag von News Team

Gute Vorsätze gibt es bei AfD-Politikerin Beatrice von Storch offenbar nicht. Die stellvertretende Bundestagsfraktionschefin startete mit Hass ins neue Jahr - und wurde dabei prompt ausgebremst.

Der Kurznachrichtendienst Twitter sperrt den Account der Politikerin für zwölf Stunden, nachdem sie gegen "Regeln über Hass-Inhalte" verstoßen hatte.

Von Storch hatte sich in einem Tweet über die Neujahrsgrüße der nordrhein-westfälischen Polizei echauffiert, die mehrsprachig abgesetzt wurden. Unter anderem auch auf Arabisch.




Von Storchs Tweet, der mittlerweile gelöscht ist, lautete:


Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?


Facebook spricht von Volksverhetzung


Belehren lassen wollte sich die Politikerin jedoch nicht, so postete sie einen Screenshot ihres Hass-Tweets bei Facebook und schrieb dazu: "Mal sehen, ob man das auf Facebook sagen darf"

Darf man nicht. Auch Facebook entfernte den Post mit der Begründung:

Wir haben den Zugang zu dem Inhalt aus folgendem Grund gesperrt: Volksverhetzung (Paragraf 130 des deutschen Strafgesetzbuchs).


AfD über Zensur empört - Polizei erstattet Anzeige


Während die AfD über die Zensur empört reagierte, hat die Kölner Polizei Anzeige gegen Von Storch erstattet. Es gebe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung, so eine Polizeisprecherin bei "faz.net".

Von Storch kann es nicht verstehen. Ihre Reaktion: "Das ist das Ende des Rechtsstaats."

In Realität aber greift der Rechtsstaat gerade richtig durch. Volksverhetzung ist kein Kavaliersdelikt.
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Polizei startet riesige Fotojagd: Wer kennt einen dieser 104 G20-Chaoten?

67 Kommentare

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was ist denn mit der Strafanzeige der Polizei, wegen Volksverhetzung, § 130 StGB in den letzten 2 Wochen geschehen?
Ermittelt die StA noch?
wenn ja, warum dauert das solange, oder kann die Äußerung von Frau von Storch nicht so einfach unter dem Straftatbestand, § 130 StGB, subsumiert werden?
schaun mer mal, was die StA in den nächsten Monaten ermittelt, und ob Frau von Storch angeklagt und verurteilt wird.
  • 15.01.2018, 13:32 Uhr
  • 0
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Fantastisch wie die alten DDR Manieren funktionieren. Im Facebook ist es genau dasselbe - wer nicht gerade in Blümchensprache die traurigen politischen Zustände in der BRD beklagt , wird einfach für 30 Tage gesperrt. Zensuridiotien aus Angst, das Volk werde endlich in der breiten Masse erwachen , um die *Integrationsschwachsinnigkeiten* der Merkel mit einem Bürgerkrieg zu beantworten !!
Armes Deutschland - dummes Europa - Die Vorgänge mit dem Einwanderungswahnsinn können verglichen werden mit ::
MAN VERGIFTE DAS BODENSEEWASSER UND MILLIONEN VON MENSCHEN WERDEN DAMIT KRANK UND STERBEN.
  • 04.01.2018, 15:11 Uhr
  • 3
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Ein Ermittlungsverfahren kann es entgegen der Aussage der Polizei noch nicht geben - hierfür ist allein die Staatsanwaltschaft zuständig.

Nach Auskunft des Oberstaatsanwalts Willuhn liegen mittlerweile mehrere Hundert Anzeigen aus dem gesamten Bundesgebiet vor, die es zu sichten gibt.

Aus dem gesamten Bundesgebiet seien Anrufe von Behörden eingegangen, die sich nach dem Aktenzeichen erkundigten, unter dem die Anzeigen gesammelt würden.
Die Kölner Polizei habe auch eine Anzeige erstattet, Dass die Polizei diese selbst angezeigt habe, hat der Staatsschutz beim Landeskriminalamt entschieden.

Ob ein Anfangsverdacht vorliege, sei aber noch zu prüfen. Der nächste mögliche Schritt wäre ein Ermittlungsverfahren. Allerdings müsste dafür erst die Immunität der Abgeordneten aufgehoben werden, erklärte Willuhn.

https://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/...1/index.php
  • 03.01.2018, 21:33 Uhr
  • 1
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Ich kann bei aller Abneigung gegen Rechtspopulisten und die AfD in den Sätzen der Storch NICHTS erkennen, was gegen irgend ein Gesetz verstoßen haben sollte.

Aber es gab Anzeigen und es wird ziemlich sicher Freisprüche geben, insofern ist (noch) alles relativ in Ordnung bei uns!

Ich muss die Wortwahl der AfD Politikerin nicht genau analysieren, aber offensichtlich bezog sie sich auf die Gruppen, die am vorletzten Sylvester für Unruhe und Straftaten gesorgt hatten. Das waren damals offenkundig Muslime, Männer und die hatten sich zusammengerottet, vergewaltigt und sich barbarisch verhalten. Mache ich mich jetzt etwa auch strafbar, wenn ich das als Fazit ziehe?

Storch hat nicht gesagt, dass ALLE Muslime so sind. Sie hat auch niemanden PERSÖNLICH beleidigt. Sie hat lediglich eine Frage gestellt, die auch nicht abwegig ist.

Allerdings finde ich die Vorgehensweise der Polizei, sich auch auf arabisch zu äußern, prinzipiell gut. Das ist aber eine andere Sache!
  • 03.01.2018, 14:32 Uhr
  • 6
§ 23 Abs. 1 VwVfG: Die Amtssprache ist deutsch.
Wenn die Polizei diesen Tätern unterstellt, daß sie unsere Sprache werder verstehen, noch sprechen, außer vielleicht auf Ämtern, wo es was zu holen gibt,und sie deshalb auf arabisch anspricht, dann frage ich mich, wie soll einer Integration solcher Flüchtlinge denn gelingen?
Abschieben geht wohl, dank unserer Justiz, nicht ...
auch die Ausreise mit dem Goldenenhandschlag, 6000.- € pro Person fünktioniert ebenfalls nicht ...
ich befürchte, daß bei der nächsten BT-Wahl 2021, unter diesen Vorrausetzungen die Regierungsbeteiligung der AfD sicher ist.
  • 03.01.2018, 19:12 Uhr
  • 6
Die Polizei ist für die öffentliche Sicherheit verantwortlich, nicht für die Integration!
  • 03.01.2018, 21:05 Uhr
  • 4
ich habe nie etwas anderes behauptet!
  • 04.01.2018, 03:25 Uhr
  • 3
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Will man nur noch Jasager und Bücklinge haben? Wie ist das mit der freien Meinungsäußerung? Es muss doch möglich sein, in diesem Land wo wir gerne leben, auch abweichende Meinungen frei äußern zu können. Wenn das nicht mehr möglich ist, haben wir Zustände wie in autokratischen Staaten. Wollen wir das? Mißstände müssen öffentlich benannt werden können. Da schießt der eine oder die andere auch mal übers Ziel hinaus. Das geschieht nun mal in der Auseinandersetzung, aber deswegen mit Gefängnisstrafen drohen, ist nicht richtig.
  • 02.01.2018, 18:21 Uhr
  • 8
Hallo Werner, keiner will Jasager und Bücklinge. Um Gottes Willen nicht, die hatten wir ja zu Hitlers Zeiten genug.
ES BRAUCHT ABER AUCH KEIN MENSCH SOLCHE VERSTÖRENDEN ÄUßERUNGEN EINER - meiner Meinung nach- ÜBERFLÜSSIGEN " POLITIKERIN".
  • 02.01.2018, 21:26 Uhr
  • 0
Sylvia, da widersprichst du dir gerade selbst. Das ist es was ich meinte,der politisch Andersdenkende wird auch als Mensch zweiter Klasse angesehen. Demokratie bedeutet doch auch Toleranz.
  • 03.01.2018, 07:55 Uhr
  • 7
wize.life-Nutzer
Du bist einfach das, was deine Mama schon immer zu dir gesagt hat: Du bist etwas ganz Besonderes."
  • 04.01.2018, 21:15 Uhr
  • 1
  • 05.01.2018, 03:57 Uhr
  • 1
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Das ist doch wieder einmal typisch Deutsch! Die Hassprediger in den Moscheen werden nicht gefunden, aber sagt ein Deutscher etwas gegen Ausländer, dann ist es gleich Volksverhetzung, obwohl nur die Wahrheit zum Ausdruck kam. Liebe Polizei, macht Euch nur weiter lächerlich! Kein Wunder, daß immer mehr Ausländer ins soziale Himmelbett wollen. Die Deutschen Rentner bedanken sich dafür, denn für sie soll es dieses Jahr 3 % Rentenalmosenerhöhung geben, davor sind die Preise dieses Jahr schon um 10 z.T. 20 % gestiegen. In verschiedenen Arztpraxen gibt es Wartezeiten von ca. 3 Monaten - "weiter so!"
  • 02.01.2018, 18:11 Uhr
  • 6
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bin mal gespannt, zu welchem Ergebnis die Zuständige StA kommen wird.
Den meisten, die laut nach Volksverhetzun gröhlen ist der Inhalt des § 130 StGB nicht bekann!
"Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
also schaun mer mal, was die StA diesbezüglich subsumiert ....
  • 02.01.2018, 17:16 Uhr
  • 5
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Hier gibt es auch wieder paar, die sollte man gleich mit anzeigen. Aber diese Typen verstecken sich ja hinter Pseudonymen und verbreiten aus der Deckung heraus ihre Hassparolen. Feige sind die nämlich auch ohne Ende.
  • 02.01.2018, 16:33 Uhr
  • 2
Auch das wird überprüft, ob Pseudonym oder Anonym noch zeitgemäß ist. Der Bundesjustizminister hat einen entsprechenden Auftrag von den Länderjustizministern bekommen. Bleibt abzuwarten.
  • 02.01.2018, 16:40 Uhr
  • 0
Will man nur noch Jasager und Bücklinge haben? Wie ist das mit der freien Meinungsäußerung? Es muss doch möglich sein, in diesem Land wo wir gerne leben, auch abweichende Meinungen frei äußern zu können. Wenn das nicht mehr möglich ist, haben wir Zustände wie in autokratischen Staaten. Wollen wir das? Mißstände müssen öffentlich benannt werden können. Da schießt der eine oder die andere auch mal übers Ziel hinaus. Das geschieht nun mal in der Auseinandersetzung, aber deswegen mit Gefängnisstrafen drohen, ist nicht richtig.
  • 02.01.2018, 18:21 Uhr
  • 4
Jetzt auch noch gegen Weidel - der Rechtsstaat funktioniert - Gottseidank...

http://www.rp-online.de/politik/deut...d-1.7296320
  • 02.01.2018, 20:31 Uhr
  • 0
Elmar so ganz ehrlich bist du mit Thema Pseudonym oder Anonymität auch nicht. Dein Profil sagt einiges.
  • 02.01.2018, 21:49 Uhr
  • 4
Und "Planetenfrau" ist wohl auch kein echter Name.
  • 03.01.2018, 09:49 Uhr
  • 4
Das ist wirklich zu geil, wenn die "Planetenfrau" über Leute lästert, die sich hinter Pseudonymen verstecken!
  • 03.01.2018, 14:27 Uhr
  • 5
"Alfred" ---- gerade DU musst das sagen, gelle!
Außerdem: wer mich finden will, kann mich im Bodenseeplanetarium Kreuzlingen CH gern ganz persönlich besuchen. Als Frau nehme ich mir nur das Recht heraus, mir ungebetene Anrufer vom Leib zu halten, die sich einstellten, als ich noch mit dem richtigen Nachnamen und Wohnort hier bei WL, bzw. damals noch Seniorbook zu Gange war.
Außerdem habe ich nicht gelästert, das geht ganz anderes - und außerdem: meine Kommentare sind weder voller Hass noch unterhalb der Gürtellinie.
  • 03.01.2018, 16:11 Uhr
  • 1
Lieber Elmar,
warum zeigt denn niemand den CDu = CLUB DE BIMBES wegen Betrugs und ungerechtfertigter Bereicherung im Amt an?
  • 03.01.2018, 22:41 Uhr
  • 0
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Eine wunderbare Sache, die ich ausdrücklich begrüße..

Die Justizminister der Länder haben - hier ein Beispiel aus NRW vereinbart, dass nicht nur gelöscht sondern auch verfolgt wird. Der Rechtsstaat funktioniert vorzüglich...Köln reagiert wie vereinbart.

"Die Arbeitsgruppe „Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet“ wird von der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) federführend organisiert. Neben der Landesanstalt für Medien beteiligen sich das Ministerium des Innern, die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) der Justiz NRW, das Polizeipräsidium Köln und die Medienhäuser Rheinische Post und Mediengruppe RTL Deutschland."

https://www.justiz.nrw.de/Mitteilung...z/index.php
  • 02.01.2018, 16:07 Uhr
  • 2
Ich vermisse dass auch linke Hetze verfolgt wird.
  • 03.01.2018, 16:45 Uhr
  • 0
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Für mich hat die Frau völlig recht !!
  • 02.01.2018, 14:02 Uhr
  • 7
Tatsächlich? Wie weit denkst du denn? Von deinem Auto bis zur Haustür?
  • 02.01.2018, 21:28 Uhr
  • 0
ich glaube wo andere Zeitgenossen ein Hirn haben, hast du eine nasse Frikadelle !!
  • 03.01.2018, 10:30 Uhr
  • 2
Für mich ist dieser Beitrag ein einziger Versuch, die Kriminalität unter Flüchtlingen irgendwie zu relativieren.
Beispiele:
>>>Es handle sich bei den männlichen Flüchtlingen nun mal um eine Altersgruppe, in der Menschen verstärkt straffällig werden.<<
Na dann ist das ja irgendwie entschuldbar, mindestens aber verständlich. Wird dieser Maßstab auch bei deutschen Tätern angewandt?
>>>Unterbringung von Flüchtlingen unterschiedlicher Herkunft und Religion in beengten Unterkünften<<
Eigentlich sollten wir sie dafür um Verzeihung bitten.
Natürlich hätten sie Besseres verdient und das gleich vom ersten Tag an.
>>>Bessere Angebote wie etwa Sprachkurse, Sport und Praktika sowie Betreuungskonzepte für junge Flüchtlinge<<
Ja, das ist unbedingt notwendig, natürlich kostenlos.
Wenn die alleinerziehende Mutter in ALG II ihren Sohn zum Sport und in betreute Freizeitgestaltung schicken möchte, reicht das Geld oft nicht. Wie sollte es auch. Pro Schuljahr stehen für ein Kind, aus einer ALG II Familie, tatsächlich satte 100 Euro für Schulbedarf bereit. Für die Teilnahme an Sport, Kultur und Freizeit stehen üppige 10 Euro im Monat zur Verfügung.
>>>weniger straffällig waren demnach Menschen, bei denen die Autoren gute Zukunftschancen in Deutschland sehen<<
Selbstverständlich, verschafft ihnen ein permanentes Bleiberecht, gute Ausbildung, eine eigene Wohnung, einen Arbeitsplatz, sowie ein gutes Einkommen und die Kriminalität wird sinken. Warum machen wir das eigentlich, wenigstens in Teilen davon, nicht mit der deutschen Bevölkerung?
>>>Überall wirkt sich negativ aus: der Mangel an Frauen. Es besteht die Gefahr, dass junge Männer sich an gewaltlegitimierenden Männlichkeitsnormen orientieren<<
Diese These, diesen Erklärungsversuch, ja schon fast Rechtfertigung, umfassend zu kommentieren, würde mich mit Sicherheit einer Streichung aussetzen. Jeder sollte sich diese Behauptung, und die daraus eventuell resultieren Konsequenzen, einmal auf der Zunge zergehen lassen.
  • 03.01.2018, 14:09 Uhr
  • 2
Die Storch hat natürlich Unrecht, wenn sie die Polizei dafür kritisiert, einen Text auch in arabisch zu veröffentlichen.

Allerdings erfüllt das, was sie geschrieben hat, meiner Einschätzung nach auch nicht den Tatbestand der Volksverhetzung! Sie hat sich ja offenbar auf die Vorkommnisse am vorletzten Sylvester bezogen, als es diese Straftaten gab. Sie hat dahingehend eine Frage an die Polizei gestellt, in der sie zugegebenermaßen sehr provokant sinngemäß von "muslimischen Männern, die in Horden vergewaltigten und barbarisch aufgetreten waren" gesprochen hat. Das kann man durchaus so sehen, das sollte durch die Meinungsfreiheit gedeckt sein. Hätte sie ALLE Muslime als Barbaren angeprangert, wäre das ein anderer Fall gewesen, aber so sehe ich keine Chance für eine Klage!

Meiner Meinung nach sollte auch kontrovers diskutiert werden können. Jeder erkennt, was die AfD will und das ist auch gut so. Schlimmer wäre es, wenn die klug und rethorisch ausgefeilt agieren würden, dann wären sie schwerer zu durchschauen.

Allerdings würden dann wahrscheinlich auch ein Großteil der Wähler fehlen, denn darunter dürften viele sein, die nur diese Sprache verstehen. Habe ich damit auch wieder ein Gruppe von Menschen beleidigt, den doofen AfD-Wähler? Ich denke nicht, ich sage ja nicht, die sind alle doof!
  • 04.01.2018, 14:10 Uhr
  • 0
" Kulturbruch "68". Die linke Revolte und ihre Folgen"
Zitat von Matthias Matussek: " Die linke Ideologie war bald trostlos entleert und dogmatisch, die spannenderen Denker sind ein paar Jahrzehnte später auf der Rechten zu finden". Wie recht er hat.
  • 05.01.2018, 10:35 Uhr
  • 2
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