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Meinungsfreiheit in Deutschland!

Meinungsfreiheit in Deutschland!
04.01.2018, 14:15 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ und die „Meinungsfreiheit“ der Bürger.


Art. 5 des Grundgesetzes besagt, dass „Jeder“ das Recht hat, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert unterrichten kann.

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet und eine Zensur findet nicht statt.

Das neue „Monstrums-Gesetz“ trägt den Namen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, wurde in der alten Legislaturperiode der GroKo verabschiedet und ist seit Neujahr voll in Kraft.

Aus Wikipedia entnehme ich, dass Reporter ohne Grenzen und andere Kritiker von einem „Schnellschuss“ sprachen, der das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit massiv beschädigen könnte, und der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisierte, dass das geplante Gesetz die Menschenrechte gefährde. Bei einer Anhörung im Bundestag hielten fast alle Experten den Entwurf für verfassungswidrig.

Wenn ich nunmehr als Bürger z. B. einen Themenbericht konzipiere und diesen in ein soziales Netzwerk im Internet veröffentliche, oder einen Kommentar bzw. eine Stellungnahme abgebe, kann es nunmehr passieren, dass dieser auf Veranlassung eines anderen gelöscht wird und ich sogar gesetzlich belangt werden kann.

Frage:

Wo bleibt die lt. Grundgesetz für uns Bürger verbürgte „Meinungsfreiheit“?

Wird aus unserer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung nunmehr eine „Meinungsdiktatur“ und haben wir schon eine rechtswidrige Grundordnung und verträgt die Öffentlichkeit nicht mehr eine echte und unverfälschte „Bürgermeinung“ und reichen die bestehenden Vorschriften gem. Art. 5, Ziffer 2 des Grundgesetzes denn nicht mehr aus?

Wen will man denn konkret mit diesem neuen Gesetz treffen?

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163 Kommentare

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... diese Notiz "sprüht" nicht gerade von juristischer Sachkenntnis ...
  • 11.01.2018, 10:37 Uhr
  • 2
ganz im Gegensatz zu Ihren, stimmts, Herr Prof. Dr. jur. Wehner?
  • 11.01.2018, 13:57 Uhr
  • 0
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Um es nochmal zu schreiben:
Zitat von unter mir
"Ich versteh die Aufregung nicht,
es bleibt erlaubt, was bisher erlaubt war
es bleibt verboten, was bisher verboten war
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist nur eine rechtliche Handhabe um den Betreiber der Websites in die Pflicht zu nehmen zu handeln, falls ihm Gesetzesverstöße bekannt werden."

Die Meinungsfreiheit wird doch in keinster Weise eingeschränkt!
Solange es nicht gegen Gesetze verstößt, kann immer noch jeder seine Meinung frei äußern/schreiben.

Weil sich so viele darüber aufregen, frage ich mich, ob diese wohl Angst haben, dass sie nun Äußerungen eher gelöscht bekommen, die eh schon verboten waren.


Hetze, Beleidigungen, Diffamierungen, üble Nachreden, Ehrverletzungen, usw. sind keine Meinungen!
Jetzt ist halt der Betreiber in der Pflicht und derjenige, gegen den es geht ist nicht mehr so ganz alleine
  • 11.01.2018, 10:27 Uhr
  • 3
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Hier versuchen einige zu Denken, immerhin ein Anfang.

Aber aller Anfang ist auch schwer, besonders dann, wenn du Meinungsfreiheit dadurch beschnitten siehst, das Gesetzesverletzungen verhindert werden sollen.

Für die Anfänger im Denken zitiere ich mal einen User:

"ich versteh die Aufregung nicht,
es bleibt erlaubt, was bisher erlaubt war
es bleibt verboten, was bisher verboten war
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist nur eine rechtliche Handhabe um den Betreiber der Websites in die Pflicht zu nehmen zu handeln, falls ihm Gesetzesverstöße bekannt werden."
  • 11.01.2018, 07:55 Uhr
  • 2
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Im Gegensatz zu dir wohl eher nicht - aber du bist ja auch kein Netzwerkbetreiber, gelle ?
  • 11.01.2018, 08:45 Uhr
  • 0
Trotzdem ist "der Wurm drin" - und der müsste raus!
  • 11.01.2018, 09:24 Uhr
  • 1
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Liebe Politiker, wie wollt und könnt ihr denn zukünftig „dem Volk aufs Maul schauen“, wenn ihr mit immer schärferen Gesetzen ihm den Mund verbietet?

Bitte einmal kritisch nachdenken und dann erst handeln!
  • 09.01.2018, 08:50 Uhr
  • 2
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Ich denke Herrn Heiko Maas ging es nicht um die üblichen Kraftausdrücke die in den Foren zum Ausdruck kommen, sondern nichts anderes als Aussagen und Meinungen zu unterdrücken, die der Regierung nicht in den Kram passen. Was bisher gelöscht wurde hatte doch mit Hasskommentaren nichts zu tun. Mir ist auch bewusst, dass es Grenzen der "freien Meinungsäußerung" gibt. Nur wo fängt die an und wo hört die auf? Um es mit Rene Descartes (1596-1650) Worten zu sagen: "Ich bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich würde mein Leben dafür geben, daß Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen." Wer sich daran hält und die Fäkalsprache nicht benutzt, sollte nicht Zensiert werden dürfen. Aber das wird auch nicht eingehalten, weil die Angst größer ist Bußgeld zu zahlen, sperren die Moderatoren der jeweiligen Sozialen Netzwerke lieber Kommentare, wenn z.b. das Wort Neger fällt. Dabei ist die Technik soweit fortgeschritten das man bestimmte Worte einfach durch ein anderes Wort ersetzt… z.b. „Neger“ durch Farbigen.
Viele verweisen auf unserer Grundgesetz A r t. 5 Abs. 2 GG das ist richtig: den das Grundgesetz wurde geschaffen, nicht um die Regierung zu schützen, sondern das Volk vor der Regierung! Es ist doch so, wenn die Menschen sich vor der Regierung Fürchten, spricht man von Tyrannei, wenn die Regierung sich vor die Menschen fürchten, ja dann sprechen wir von Freiheit! Und darum geht es, und diese Freiheit steht auf dem Spiel und nichts anderes.
  • 09.01.2018, 04:14 Uhr
  • 3
Danke Peter Anton für den objektiv treffenden Kommentar, der aufzeigt, dass durch diese übertriebene "Maas-Einschränkungen" wieder ein Stück "Bürgerfreiheit" flöten geht.
  • 09.01.2018, 06:32 Uhr
  • 2
Ihr werdet mir immer sympatischer denn Ihr vertretet die Meinung vieler Mitmenschen. Lasst Euch nicht beirren.
  • 09.01.2018, 17:48 Uhr
  • 1
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Noch einer, der es nicht verstanden hat.....
  • 08.01.2018, 18:46 Uhr
  • 3
Demnach auch nicht der Deutsche Journalistenverband (DJV), der seine Forderung nach Rücknahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aktuell bekräftigt hat.

Der DJV-Vorsitzende Frank Überall verwies in Berlin unter anderem auf die zeitweise Sperrung des Accounts der Satirezeitung „Titanic“ durch Twitter.

„Mit der Zensur der Satirezeitschrift 'Titanic' durch den Kurznachrichtendienst Twitter haben sich unsere Befürchtungen bestätigt“, erklärte dazu Überall.
  • 08.01.2018, 18:55 Uhr
  • 1
Dir ist bewusst, dass es Grenzen der "freien Meinungsäußerung" gibt? Und dass es um die Überschreitung genau dieser Grenzen geht?

Würden alle Menschen diese Grenzen respektieren, bräuchte man solche Gesetze nicht.

"Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt" (Immanuel Kant)
  • 08.01.2018, 19:14 Uhr
  • 4
Diese Geschichte mit der Titanic war ein peinlicher Fehler. Aber grundsätzlich halte ich es nicht für Meinungsfreiheit, andere zu beleidigen und zu beschimpfen, egal ob es Einzelne sind oder ganze Menschengruppen - oder Politiker. Es muss Grenzen geben.
  • 08.01.2018, 19:17 Uhr
  • 3
"Aber grundsätzlich halte ich es nicht für Meinungsfreiheit, andere zu beleidigen und zu beschimpfen, egal ob es Einzelne sind oder ganze Menschengruppen - oder Politiker. Es muss Grenzen geben. "
wow,
das aus deinem Mund!
die Grenze gibt es schon ewig, ständig muß ich sie Euch um die Ohren hauen!
A r t. 5 Abs. 2 GG
kennst du nicht, warum nicht?
  • 08.01.2018, 21:55 Uhr
  • 0
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Was glaubst du was die Verlage früher mit Leserbriefen gemacht haben? Die haben auch nicht alles abgedruckt. Heute fühlt sich Jedermann berufen seinen Müll im Netz abzuladen. Hetze ist nicht zu dulden.
  • 08.01.2018, 17:32 Uhr
  • 8
Jedes Mitglied von wize.life hat die aufgelegten Nutzungsbedingungen anerkannt und unterschrieben.

Bezüglich der Umgangsformen heißt es:

Eine Übersicht zu den Verhaltensregeln, die Sie als Mitglied bitte beachten, und die hiermit in die Nutzungsbedingungen einbezogen werden, finden Sie unter wize.life/inhalt/umgangsformen.

Auch auf wize.life gilt die Grundregel der Netiquette:

"Denken Sie daran, dass auf der anderen Seite ein Mensch sitzt, dessen Kultur, Sprache und Humor unterschiedlich zu Ihrem sein kann" (RFC 1855).

Ich brauche die zusätzliche gesetzliche "Maasregelung" nicht und halte diese so überflüssig wie in Kropf!
  • 08.01.2018, 19:45 Uhr
  • 1
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Aktuell:

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) bekräftigte seine Forderung nach Rücknahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Der DJV-Vorsitzende Frank Überall verwies in Berlin unter anderem auf die zeitweise Sperrung des Accounts der Satirezeitung „Titanic“ durch Twitter. „Mit der Zensur der Satirezeitschrift 'Titanic' durch den Kurznachrichtendienst Twitter haben sich unsere Befürchtungen bestätigt“, erklärte dazu Überall.

Der DJV-Vorsitzende warnte davor, die Macht über das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit de facto an Privatunternehmen wie Twitter oder Facebook abzugeben:

„Dort entscheidet keine fundierte rechtliche Abwägung über die Löschung von Postings, sondern die Angst vor staatlichen Bußgeldern.“ (afp)
  • 08.01.2018, 14:33 Uhr
  • 2
tun alle so, als wäre ein neues Gesetz innerhalb von Stunden rechtskräfig!

Bevor ein Gesetz rechtskräftig wird, kann es Jahre dauern, wie auch hier.

Warum jetzt erst diese Aufregung?
  • 08.01.2018, 15:11 Uhr
  • 6
ich versteh die Aufregung nicht,
es bleibt erlaubt, was bisher erlaubt war
es bleibt verboten, was bisher verboten war
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist nur eine rechtliche Handhabe um den Betreiber der Websites in die Pflicht zu nehmen zu handeln, falls ihm Gesetzesverstöße bekannt werden.
  • 08.01.2018, 18:11 Uhr
  • 6
eben
  • 08.01.2018, 18:13 Uhr
  • 2
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Hetze ist KEINE Meinung.
  • 08.01.2018, 11:40 Uhr
  • 15
  • 08.01.2018, 11:40 Uhr
  • 5
Und wer bestimmt was Hetze ist?
  • 08.01.2018, 11:43 Uhr
  • 2
Genau darum geht es ja.

Hättest du gestern eine bestimmte Notiz gelesen, wäre es dir klar, was der Unterschied ist.
  • 08.01.2018, 11:44 Uhr
  • 8
Deine Frage wize.life-Nutzer, sie mutet schon sehr seltsam an !
Würde sie ein Heranwachsender stellen, dann könnte sie möglw. verständlich sein. So jedoch ......
  • 08.01.2018, 11:54 Uhr
  • 8
Besonders der letzte Satz: "Nicht alles was das Gesetz erlaubt, ist auch wünschenswert...."
Dann wird eben das nicht Wünschenswerte gelöscht.
  • 08.01.2018, 12:12 Uhr
  • 2
Anna Li: Wenn ich schreibe: Die Zugereisten plündern unser Sozialsystem aus ist das in vielen Augen Hetze.
  • 08.01.2018, 12:15 Uhr
  • 2
... weil diese Aussage nicht stimmt wize.life-Nutzer

... vielmehr darauf abzielen soll diese Menschen (Flüchtlinge)
unter Generalverdacht zu stellen und Deutsche gegen diese Fremden aufwiegeln zu wollen.
... ein berechnendes Kalkül i. Ü., welches die AfD BEWUSST und unverhohlen in ihrem Wahlkampf "ausgeschlachtet" hat und heute noch tut.
... deutlich zu erkennen an den Äußerungen von "Frontfrauen" und anderen AfD- Abgeordneten und Anhängern dieser.
  • 08.01.2018, 13:41 Uhr
  • 7
Natürlich stimmt diese Aussage. Mittlerweile wird mehr Geld von den Zugereisten (für mich sind das keine Flüchtlinge) nach Afrika geschickt als die gesamte Entwicklungshilfe.
  • 08.01.2018, 13:46 Uhr
  • 1
wize.life-Nutzer
Hast du Nachweise oder kommt deine Erkenntnis vom Stammtisch her?
  • 08.01.2018, 13:52 Uhr
  • 4
Selbst wenn....was können die Menschen dort dafür, die trotz Entwicklungshilfe weiter in Armut und Unsicherheit leben, weil ihre "Regierung" den Zaster einsackt und sich ein schönes Leben macht? Was können Menschen dafür, wenn Politik falsch läuft?
Nix !!
Dieser Generalverdacht gegen Menschen kotzt mich nur noch an.....und das von angeblich "gebildeten" Usern.
  • 08.01.2018, 13:55 Uhr
  • 7
wize.life-Nutzer
... eigentllich erübrigt sich deine Frage.

wize.life-Nutzer
Deine Erklärung wird sehr wenig bewirken. ... bedeutete es ja sich mit dieser Problematik auseinanderzusetzen.

Lass und lieber einen gemütlich entspannten Kaffeeplausch abhalten.
  • 08.01.2018, 14:01 Uhr
  • 7
  • 08.01.2018, 14:02 Uhr
  • 3
Ja Reni, alles liebe Leute die da kommen. Mich kotzt an, wie man die Augen so verschließen kann.
Es traut sich in den großen Städten kaum mehr eine Frau alleine auf die Straße. Woher das wohl kommt.
Hier mal eine interessanter Beitrag:
http://www.tichyseinblick.de/tichys-...-taeuschen/
  • 08.01.2018, 14:03 Uhr
  • 1
Herr Kummer Sie haben den letzten Satz nicht mal annähernd verstanden. Es geht um Moral und um das was wir Nächstenliebe im christlichen Sinne nennen. Einige nennen es einfach nur eine gute Kinderstube.
  • 08.01.2018, 14:04 Uhr
  • 7
Hören sie einfach auf wize.life-Nutzer mit Ihren Plattidüden und Ihrer "Parteipropaganda" à la Tichys, die jeglicher Grundlage entbehren!
  • 08.01.2018, 14:08 Uhr
  • 7
Ihr habt recht, Mädels...warum kostbares Gehirnschmalz vergeuden und damit Menschen, die das nicht verdienen "belästigen".

Das Angebot tichy zu lesen, erzeugt weiteren Ekel.
Jetzt ist auch klar, warum User so sind, wie sie sind.
Ich hab' grad' gestern einen guten Artikel über all' diese Fake Geschichten gelesen, die im Netz im Umlauf sind und mit denen nur eins erreicht werden soll, nämlich Ängste zu schüren.

Wer sich daran beteiligt ist eine üble Person.
  • 08.01.2018, 14:08 Uhr
  • 9
Hier meckern und dann nicht mal den richtigen Namen im Profil, zeugt von Feigheit.
  • 08.01.2018, 14:10 Uhr
  • 1
Nimm' deine Couch und geh'
  • 08.01.2018, 14:10 Uhr
  • 6
Ich hoffe nur dass die Mädels nicht mal von den Zugereisten belästigt werden.
  • 08.01.2018, 14:11 Uhr
  • 1
Gehen Ihnen die Argumente aus, Herr wize.life-Nutzer ?
... oder warum glauben Sie persönlich werden zu können?

Schwach! ... sehr schwach!
Etwas mehr sollten Sie schon zu bieten haben!
  • 08.01.2018, 14:12 Uhr
  • 8
Sich hinter einem Pseudonym zu verstecken ist schwach und zeigt von geringem Selbstbewusstsein.
  • 08.01.2018, 14:39 Uhr
  • 1
Mach mich nicht lachen
  • 08.01.2018, 14:45 Uhr
  • 2
Irgendwie fehlt es Anna Li am deutschen Satzbau
  • 08.01.2018, 14:56 Uhr
  • 1
Oh Gott, will hier jemand zeigen, wie das geht mit Fake Propaganda und mit persönlichen Beleidigungen?
Da muss er aber früher aufstehen, das kennen wir doch alles schon seit Jahren.
  • 08.01.2018, 14:56 Uhr
  • 6
Ja wize.life-Nutzer

... propagandistischer Persönlichkeitsdefizit-Erbsenzähler
  • 08.01.2018, 14:59 Uhr
  • 6
Wenn jemand beleidigt wird bin das wohl ich.
  • 08.01.2018, 15:00 Uhr
  • 1
  • 08.01.2018, 15:06 Uhr
  • 1
Arrgumentieren sie auf einer anderen Ebene, als auf der Persönlichen ... und alles wäre gut!

"Wie es/man in den Wald rein ruft, so schallt es zurück."
Das Sprichwort ist Ihnen sicher geläufig.

Schönen Tag, Herr Rolf Kummer!
  • 08.01.2018, 15:06 Uhr
  • 7
Zitat wize.life-Nutzer

"Ich hoffe nur dass die Mädels nicht mal von den Zugereisten belästigt werden."

der hat den Schuss wirklich nicht gehört!

was für ein Widerling
  • 08.01.2018, 15:13 Uhr
  • 4
Ebenfalls.
Hier noch etwas über Fake News, wie das geht und wer bezahlt:
https://philosophia-perennis.com/201...nquisition/
  • 08.01.2018, 15:13 Uhr
  • 1
Kleine Anmerkung am Rande, Herr wize.life-Nutzer

... mein Profil ist komplett offen !!!

... im Gegensatz zu Ihrem Profil.

Honi soit qui mal y pense.
  • 08.01.2018, 15:15 Uhr
  • 4
Stammtisch der Alternative für Blöde passt hier hervorragend!
  • 08.01.2018, 15:15 Uhr
  • 4
ach du heilige Schxxxe, jetzt auch noch diese Seite.

  • 08.01.2018, 15:15 Uhr
  • 5
der packt alles aus was an Dreck zu finden ist....
  • 08.01.2018, 15:16 Uhr
  • 6
Mein Profil ist auch offen Anna li
  • 08.01.2018, 15:17 Uhr
  • 1
... da weiß man wenigstens WOHIN die Reise geht !
  • 08.01.2018, 15:17 Uhr
  • 2
Schwätzer! ... allerdings kein guter!
  • 08.01.2018, 15:18 Uhr
  • 4
Wenn etwas von der linken Seite kommt ist es super, wenn etwas von rechts kommt ist es Dreck. Unglaublich. Wie kann man nur so vor der Realität die Augen verschließen.
  • 08.01.2018, 15:20 Uhr
  • 1
Die Reise nach Absurdistan, ich winke mal fröhlich hinterher, brauchst noch nen Teddy , @Rolf-
hinterherwerf*
wave2:
  • 08.01.2018, 15:20 Uhr
  • 4
"Wie kann man nur so vor der Realität die Augen verschließen. " Zitat

Behalten Sie mal diese Frage bei sich, Herr wize.life-Nutzer. Da haben Sie genug mit sich zu tun!
  • 08.01.2018, 15:22 Uhr
  • 2
Um mich mache ich mir keine Sorgen. Aber um meine Töchter und Enkel. Die müssen das ausbaden was unsere beschränkten Politiker anrichten. Und jetzt wars das für mich. Ciao
  • 08.01.2018, 15:24 Uhr
  • 1
Ich mach mir nicht in die Hose! ... obwohl ich eine Frau bin!

Auch habe ich keine Angst vor Fremden, die in unser Land kommen!

Große Angst beschleicht mich, besonders für die zukünftgen Generationen, bei Menschen mit ihrer Gesinnung,
Herr wize.life-Nutzer.
Allerdings ist und bleibt das mein eigenes "Problem" ... mit dem ich umzugehen weiß!
  • 08.01.2018, 15:36 Uhr
  • 4
Ich bin dann mal raus!
Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt!
Ich steigere das Bruttosozialprodukt !
  • 08.01.2018, 15:41 Uhr
  • 2
Ja, seufz, die armen Töchter und Enkel ,
müssen täglich ausbaden, was Groß-/Eltern alles so für einen Blödsinn verzapfen, echt schlimm.

Welches Land ist denn besser, und welche wirkliche Alternative gibt es zu unseren Politikern, was willst du eigentlich? Alles kurz und klein hauen, Wut-Rentner an die Macht?
Ewig diese widerholte Jammerei find ich fürchterlich.
Wer hindert dich daran hier und in anderen Foren deine Meinung zu schreiben? Niemand!
  • 08.01.2018, 15:41 Uhr
  • 4
Och Anna bleib, viell. wirds noch spannend
  • 08.01.2018, 15:41 Uhr
  • 2
diese Pseudoretter des Abendlandes.. ne ne ne
  • 08.01.2018, 15:41 Uhr
  • 3
Vielleicht gibts ja mal neue brauchbare Ansätze und eigene Gedanken dazu...
hoff*
  • 08.01.2018, 15:43 Uhr
  • 1
Anna Li: Angst hatte das Mädchen von Kandel auch nicht. Jetzt ist sie tot.
Mittlerweile über 300 Tote durch Zugereiste. Einfach weiter die Augen verschließen.
  • 08.01.2018, 15:48 Uhr
  • 1
Plonk!
  • 08.01.2018, 18:17 Uhr
  • 1
..und wieder nur Kopfkino.... seine Stammtischbrüder nehmen ihm das sicher ungeprüft ab...

hier nicht.
  • 08.01.2018, 18:27 Uhr
  • 2
bestimmt
  • 08.01.2018, 18:27 Uhr
  • 2
Hören Sie auf, Herr wize.life-Nutzer mit ihren nachgeplapperten "Weisheiten", die in die Irre führen sollen; i. U. auch in Ihre!
Es ist schändlich, ehr- und pietätlos, dass nach dem Tod des 15 jährigen Mädchens, den ich persönlich zutiefst bedaure!
... dieser im wahrsten Sinn des Wortes ausgeschlachtet worden ist und weiter wird, auch durch Sie.
Achtung und Respekt vor einem Menschenleben hatte und hat weder der Täter ... noch die nachfolgenden Protagonisten der AfD und ihrer rechten Anhängerschaft!
... die sich somit indirekt mitschuldig zeichnen müsste.

Wo bitte bleibt Ihr Aufschrei, wenn Rettungskräfte an ihrer Arbeit gehindert werden, Opfer nachfolgend um ihr Leben kämpfen müssen (möglw. mit bleibenden Spätfolgen)
... Straßenrowdies fast tagtäglich mit ihrem aggressiven Verhalten Unfälle verursachen, bei denen Menschen ihr Leben lassen müssen, ... ect.
... Gefahren, die tatsachlich allgegenwärtig sind und die zu weitaus größerer Angst veranlassen könnten.
... aber das lässt sich nicht gut aufbereiten ! ... um Hass, Neid und Missgunst zu schüren! ... nicht in Ihrem Sinn und nicht im Sinn Ihrer Gesinnungsgenossen.

Guten Abend! ... und eine angenehme Zeit!
  • 08.01.2018, 18:58 Uhr
  • 2
Anna Li: Was Sie mir unterstellen ist eine Frechheit. Sie kennen mich überhaupt nicht.
Mein Aufschrei richtet sich auch das was mit den Rettungskräften und Feuerwehren passiert. Sie müssen da mal genauer hinsehen, wer die Leute sind die gegen diese Helfer vorgehen.
Ich bin genau so für harte Strafen wenn jemand unter Alkohol Unfälle verursacht. Einfach mal Hirn einschalten, bevor man jemanden an den Pranger stellt.
  • 08.01.2018, 19:17 Uhr
  • 1
Hier was zur Angst und wie unsere Behörden fahrlässig umgehen:
http://www.achgut.com/artikel/terror...der_caritas
  • 08.01.2018, 19:19 Uhr
  • 1
Warum führen Sie es nicht an???

... denn das wären sachdienliche Ziele !!! ... von denen allerdings auch nichts in Ihrer ach so angepriesenen "Presse" zu lesen ist !!!
Nun frage sich der Leser doch einfach mal nach dem WARUM??

Können/wollen Sie es mir beantworten, Herr wize.life-Nutzer ?
  • 08.01.2018, 19:21 Uhr
  • 1
Ich lese viele Zeitungen, von der PNP bis zur Zeit. Aber wenn man nur die Mainstreampresse liest, ist man schlecht informiert
  • 08.01.2018, 19:24 Uhr
  • 1
Die Leute die aggressiv gegen Rettungskräfte , Feuerwehr , Polizei vorgehen...
sind zu 95% alkoholisiert, oder haben Drogen intus.
  • 08.01.2018, 19:25 Uhr
  • 1
... Und sind in Familienclans organisiert. Vor 2 Jahren war das kein Thema.
  • 08.01.2018, 19:27 Uhr
  • 1
ach, meinst du Brennikmeyer oder Porsche?
  • 08.01.2018, 19:28 Uhr
  • 0
Sieht so aus. Schönen Abend noch
  • 08.01.2018, 19:29 Uhr
  • 1
  • 08.01.2018, 19:31 Uhr
  • 0
Alle 95 %, bei gleichbleibenden Zahlen...
na klar...fühlt sich so an, wenn man schlecht/ einseitig informiert ist.
Clanmitglieder zählen dazu , stellen nur nicht die Mehrheit der Täter dar.
Ich weiß, wer nach besoffener Randale in der Notaufnahme landet, erlebe es life bei der Arbeit, also erzähl mir nix vom Pferd.
Nachrichten darüber wären zu langweilig für die Bildschlagzeilen...


Zitat:„Mainstreampresse“, zwecklos hier...
nur zum Gähnen, wird leider nicht spannender der Quark.
Jetzt bin ich raus Anna
bb🙋
  • 08.01.2018, 19:33 Uhr
  • 2
  • 08.01.2018, 19:35 Uhr
  • 1
الى اللقاء
  • 08.01.2018, 19:36 Uhr
  • 1
مساء
  • 08.01.2018, 19:41 Uhr
  • 1
So:
  • 10.01.2018, 23:10 Uhr
  • 0
genau.. so wirds dann immer gemacht.. was nicht passt:


wird passend gemacht, schlecht gemacht, lächerlich gemacht


belegbarer Fakt ist:


Hetz ist kein Meinung und strafbar.
  • 11.01.2018, 07:43 Uhr
  • 0
Der Herr Müller bedient sich eines Bildes das er wahrscheinlich von seinem "Gauleiter" oder wars der Gauweiler? erhalten hat.
Ausgerechnet die Menschen, die den Unterschied zwischen Hetze und Meinungsfreiheit nicht kennen, die möchten gerade diese jetzt einfordern und beschweren sich Gebetsmühlenartig das man ihnen ihre Meinungsfreiheit nimmt. Och ihr armen Opfer dutzidutzi
  • 11.01.2018, 08:16 Uhr
  • 1
  • 11.01.2018, 08:24 Uhr
  • 1
  • 11.01.2018, 08:36 Uhr
  • 2
  • 11.01.2018, 08:39 Uhr
  • 1
  • 11.01.2018, 08:39 Uhr
  • 0
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
  • 06.01.2018, 16:13 Uhr
  • 1
@Horst Müller, wenn diese Angaben stimmen, müsste das Gesetz im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten (Verfassungsbeschwerde beim BVerfG) "angefochten" werden!

Beschlussfähigkeit
Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden. Wird sie auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlussfähigkeit durch Zählen der Stimmen festzustellen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen dabei mit.

Ist der Bundestag beschlussunfähig, hebt der Sitzungspräsident die Sitzung auf. Wurde namentliche Abstimmung verlangt, so bleibt dieses Verlangen trotz Sitzungsaufhebung in Kraft.
  • 06.01.2018, 16:54 Uhr
  • 2
wize.life-Nutzer wize.life-Nutzer

Skandal? Weit gefehlt!

Das Bundesverfassungsgericht hat darüber schon vor geraumer Zeit entschieden.
Auch bei geringer Anzahl von Abgeordneten ist der Bundestag beschlußfähig.
  • 08.01.2018, 16:01 Uhr
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